teilweise Schulversuche abgelehnt worden. Das war einmal. Wir reden darüber, was sein wird. Wir haben doch das klare Signal, das wir Schulversuche befördern wollen.
Deswegen brauchen wir, nachdem das von allen hier erklärt worden ist, keinen Antrag der Opposition, um das, was wir schon beschlossen haben,
Wir wollen die Autonomie vor Ort, wir wollen, dass die Kommunen gemeinsam vor Ort Lösungen entwickeln, die auch Modelle sein können. Das alles wollen wir ermöglichen. Ziffer 1 des Änderungsantrags der Fraktion der SPD und der Fraktion GRÜNE ist also erledigt.
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Schauen Sie einmal, wie die von der CDU gucken! – Gegenruf des Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Freundlich, wie immer! – Abg. Claus Schmiedel SPD: Die stimmen voll zu!)
Man kann das nachlesen, was der Kultusminister gesagt hat, oder auch nicht. Wenn man nur Teile davon zitiert – –
In Ziffer 2 des Änderungsantrags – da schaue ich Herrn Kollegen Prewo an – geht es u. a. darum, dass wir zusätzliche Ressourcen für Ganztagsschulen zur Verfügung stellen sollen.
Ich glaube – wenn dem nicht so wäre, müsste ich mich schon sehr täuschen –, dass wir im Haushalt schon zusätzliche Ressourcen für Ganztagsschulen eingestellt haben, und zwar in nicht unerheblicher Höhe.
Wir sind, Herr Kollege Prewo – weil Sie ja wie auch ich die Kommunen so hoch schätzen –, gut beraten, wenn wir, bevor wir hier irgendeinen Wischiwaschibeschluss fassen, zusätzliche Ressourcen zur Verfügung zu stellen – was wir schon tun; also auch das ist schon erfüllt –, von denen ich der Meinung bin, sie sollten vornehmlich in budgetierter Form und nicht in Form von Zuweisung von Lehrerstellen stattfinden, zunächst mit Ihren Kollegen aus den kommunalen Landesverbänden gemeinsam die Weiterentwicklung dieser Schullandschaft bereden und dann entscheiden, in welcher Rechtsform wir das künftig machen.
Ich brauche doch niemanden anzuschauen. Ich kann doch nachlesen, was wir gesagt haben und was der Herr Kultusminister gesagt hat.
Zu Ziffer 2 Ihres Änderungsantrags: Dies muss vorher wirklich einmal mit den kommunalen Landesverbänden besprochen werden. Wir sind uns einig darüber: Nachdem wir mit den Kommunen einen Pakt zur Kinderbetreuung geschlossen haben, werden wir auch über die weitere Entwicklung der Schullandschaft selbstverständlich zunächst einmal mit den
Aus den genannten Gründen können wir dem Änderungsantrag nicht zustimmen. Die Intentionen sind ohne Ihren Antrag völlig klar.
Wir werden diese Richtung genau verfolgen und werden uns wie in der Vergangenheit für jeden einzelnen Schulversuch persönlich einsetzen und schauen, ob das, was versprochen ist, dann auch eingehalten wird.
(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU – Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Bravo! – Zu- ruf des Abg. Reinhold Gall SPD)
Manches heute Morgen fand ich schon seltsam. Als Erstes beantragen Sie eine Aktuelle Debatte, halten dazu eine Rede, und die ganzen mit aufgerufenen Anträge, die Sie herangezogen haben, um die Tagesordnung noch ein bisschen aufzumotzen, werden von Ihnen gar nicht erwähnt.
Dann kommt der Kollege Dr. Mentrup und äußert, wir sollten doch jetzt endlich einmal etwas zu diesen Anträgen sagen. Also es berührt mich schon ein bisschen seltsam, wie Sie mit Ihren eigenen Anträgen umgehen.
Aber der Hammer ist, dass Sie hier ans Mikrofon gehen und Ihren Zwischenruf, mit dem Sie die Aussage des Kollegen Kretschmann „Es riecht nach DDR“ wiederholt hatten, zurücknehmen, um ihn dann gleich zu wiederholen.
(Abg. Norbert Zeller SPD: Sie haben nichts verstan- den! – Abg. Claus Schmiedel SPD: Sie haben nicht begriffen, worum es geht! Unterschied zwischen Plä- nen und Realität! – Lebhafte Unruhe)
Zu dem Vergleich hat der Minister das Notwendige gesagt. Wenn Sie die gleiche Größe gehabt hätten wie der Kollege Kretschmann, dann hätten Sie den Nachsatz gelassen.
(Abg. Claus Schmiedel SPD: Sagen Sie lieber einmal etwas zu Dr. Noll, ob Sie dem zustimmen! Das wäre wichtiger!)
Herr Schmiedel, ich habe gesagt, ich wende mich an Sie. Haben Sie sich einmal überlegt, was Ihre Aussage „Plan ist Plan, und in der Schule findet etwas ganz anderes statt“ bei den Lehrerinnen und Lehrern für Auswirkungen hat,
die sich in den letzten Jahren mit der Umsetzung des Bildungsplans unheimlich viel Arbeit gemacht haben?