Protokoll der Sitzung vom 17.06.2009

Ich rufe auf

Grundsatz

Wer § 1 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 1 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Wer zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 2 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Wer stimmt zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 3 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Ehrenzeichen

Wer stimmt diesem Paragrafen zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 4 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Ehrenerweise

Wer stimmt § 5 zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 5 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Verleihung und Zuerkennung

Wer stimmt § 6 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 6 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Verleihungsurkunde und Trageweise

Wer stimmt § 7 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 7 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Entziehung

Wer § 8 zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 8 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Ausführungsbestimmungen

Wer stimmt zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 9 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Übergangsbestimmungen

Wer stimmt zu? – Gegenprobe! – Enthaltungen? – § 10 ist mehrheitlich zugestimmt.

Ich rufe auf

Inkrafttreten

Wer stimmt § 11 zu? – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – § 11 ist mehrheitlich zugestimmt.

Die Einleitung

lautet: „Der Landtag hat am 17. Juni 2009 das folgende Gesetz beschlossen:“.

Die Überschrift

lautet: „Gesetz über Auszeichnungen des Landes Baden-Würt temberg (Auszeichnungsgesetz – AuszG)“. – Sie stimmen der Überschrift zu.

Wir kommen zur

S c h l u s s a b s t i m m u n g

Wer dem Gesetz im Ganzen zustimmt, den bitte ich, sich zu erheben. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Dem Gesetz wurde mehrheitlich zugestimmt.