Wer diesem Kapitel in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, Drucksache 15/6004, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.
Wir haben noch über den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 15/6054-9, abzustimmen, der eine Ein zelausweisung der verschiedenen frühkindlichen Fördermaß nahmen im vorschulischen Bereich fordert. Wer diesem An trag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegen probe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich abgelehnt.
Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich zuge stimmt.
Wer diesem Kapitel in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, Drucksache 15/6004, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig zugestimmt.
Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich zuge stimmt.
Ich schlage Ihnen vor, die Abstimmung über die Nummern 18 und 19 zusammenzufassen. – Sie sind damit einverstanden. Ich rufe daher die Kapitel 0445 und 0448 gemeinsam auf:
Wer diesen beiden Kapiteln zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig zugestimmt.
Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich zuge stimmt.
Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Einstimmig zuge stimmt.
Wer diesem Kapitel zustimmt, den bitte ich um das Handzei chen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich zuge stimmt.
Wer diesem Kapitel in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanz- und Wirtschaftsausschusses, Drucksache 15/6004, zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenprobe! – Enthaltungen? – Mehrheitlich zugestimmt.
Jetzt haben wir noch über den Abschnitt II der Beschlussemp fehlung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft, Druck sache 15/6004, abzustimmen.
Der Ausschuss schlägt Ihnen in Ziffer 1 vor, von der Mittei lung des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft betr. Be schäftigungsbedingungen, Bezüge, Dotationen und Ausstat tung der vom Land Baden-Württemberg aufgrund außertarif licher Sonderverträge Beschäftigten, Drucksache 15/5964, so weit diese den Einzelplan 04 berührt, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen dem zu.
In Ziffer 2 empfiehlt Ihnen der Ausschuss, von der Mitteilung der Landesregierung – 46. Landesjugendplan für die Haus haltsjahre 2015/2016 –, Drucksache 15/5965, Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen dem zu.
Zu Ziffer 3 – Mitteilung der Landesregierung – 24. Lan dessportplan für die Haushaltsjahre 2015/2016 –, Drucksache 15/5966, noch ein Hinweis: In die Druckvorlage zur Land tagsdrucksache hatte sich ein kleiner Fehler eingeschlichen, den das Kultusministerium in Absprache mit dem Staatsmi nisterium dem Landtag am 3. Dezember 2014 mitgeteilt hat. Die Tabelle auf Seite 40 der Drucksache, die die Aufgliede rung der Haushaltsansätze nach Einzelplänen vornimmt, musste berichtigt werden. Wie das Kultusministerium bestä tigt hat, sind die entsprechenden Angaben im Entwurf des Staatshaushaltsplans 2015/2016 jedoch korrekt. Ihnen liegt die berichtigte Fassung der Drucksache 15/5966 bereits vor.
Auch bei dieser Drucksache empfiehlt Ihnen der Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft Kenntnisnahme. – Sie stimmen zu.
In Ziffer 4 schlägt Ihnen der Ausschuss für Finanzen und Wirt schaft vor, von dem Schreiben des Kultusministeriums zum Schulhaus- und Sportstättenbau vom 15. Oktober 2014 Kennt nis zu nehmen. – Sie stimmen zu.