Protokoll der Sitzung vom 07.05.2015

Die wurden nicht nach dem erlerschen Zufallsprinzip ausge sucht.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Das stimmt! Das war kein Zufall! Das ist richtig!)

Es handelt sich um sieben erfolgreiche Schulleiter, Herr Kol lege Röhm.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Da sind welche da bei, die ich sehr schätze! – Zurufe von der SPD)

Diesen erfolgreichen Schulleitern unterstellen Sie, dass sie das Gymnasium an die Wand fahren wollen. Das ist doch ab surd. Das ist doch töricht.

(Beifall bei den Grünen und der SPD – Abg. Karl- Wilhelm Röhm CDU: Genau das tun wir nicht!)

Sie haben gesagt, das Papier mache das Gymnasium kaputt, es führe zur Einheitsschule.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Das ist Ihr Ziel! – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Das steht im Gesetz!)

Die Beteiligten haben sich aber mit der Frage beschäftigt, was am Gymnasium besser werden kann. Sie wollen doch nicht in Abrede stellen, was Herr Oettinger schon vor vielen Jahren in Fellbach gefordert und verlangt hat, nämlich dass Verbesse rungen bei G 8 vorgenommen werden müssen. Das wollen Sie doch nicht in Abrede stellen, oder?

(Beifall bei der SPD und den Grünen – Glocke des Präsidenten)

Kollege Schmiedel, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Haußmann?

Bitte schön, Kollege Haußmann.

Vielen Dank. – Lieber Herr Schmiedel, nach welchen Erfolgskriterien wurden denn die sieben Schulleiter ausgewählt?

(Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Die haben sich freiwillig gemeldet! – Abg. Wolfgang Drexler SPD: Die haben eine Prüfung abgelegt, dreimal hinterein ander! Die haben das Abitur abgelegt!)

Das beantwortet nachher der Kultusminister, weil nicht ich sie ausgesucht habe. Aber ich habe mich genau mit dieser Frage an das Ministerium ge wandt. Da hat man mir gesagt, man habe natürlich diejenigen genommen, die einen positiven Beitrag leisten können.

Sie können heute in der Zeitung lesen, dass der Vorsitzende des Landeselternbeirats sagt: Das G 8 ist in Teilen des Landes gut umgesetzt – da gibt es keine Beschwerden von Eltern und

Schülern –, aber nicht flächendeckend. Dann ist es doch sinn voll, wenn man diejenigen, bei denen es keine Beschwerden gibt, einbezieht und sagt: Jetzt macht einmal Vorschläge, wie man das richtig macht.

Jetzt will ich zwei konkrete Punkte aufgreifen.

(Glocke des Präsidenten)

Kollege Schmiedel, gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage des Kollegen Wacker?

Jetzt lassen Sie mich doch erst einmal die gestellte Frage beantworten.

(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ja, eben!)

Die Frage ist, ob Sie die weitere Frage nachher zulassen.

Ja, natürlich.

Gut.

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Jetzt haben Sie ihn rausgebracht!)

Durch die Abschaffung der Leis tungskurse 2004 haben sich erhebliche Folgeprobleme, vor allem in den naturwissenschaftlichen Fächern, insbesondere auch in der höheren Mathematik, an den Universitäten erge ben. Was ist denn jetzt falsch, wenn in dem Papier vorgeschla gen wird, im Kurssystem der Oberstufe differenzierte Ange bote und zusätzliche Kurse für diejenigen, die ein höheres Ni veau anstreben, anzubieten –

(Abg. Friedlinde Gurr-Hirsch CDU: Das haben wir auch nicht kritisiert!)

was übrigens gute Gymnasien wie das Gymnasium in Mar bach heute schon machen –

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Damit haben wir kein Problem!)

und denjenigen, die Ingenieur werden wollen, durch Personal von der Universität höhere Mathematik anzubieten? Was ist denn daran falsch, wenn man das jetzt allen vorschlägt?

(Beifall bei der SPD und den Grünen)

Das Absurdeste, was ich je von Ihnen in bildungspolitischen Debatten gehört habe, war, was Ihr Parteifreund Kern heute gesagt hat. Der empfindet ein Ganztagsgymnasium mit rhyth misiertem Unterricht als Angriff auf das Gymnasium.

(Lachen bei den Grünen)

Das ist doch der totale Blödsinn.

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Wenn das alles so toll ist, warum distanziert sich dann Herr Fulst-Blei von dem Papier?)

Wissen Sie, was Ihr Problem ist? Sie sind noch nicht reif für gelebte Demokratie.

(Beifall bei den Grünen und der SPD – Lachen bei der CDU und der FDP/DVP – Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Herr Fulst-Blei distanziert sich da von!)

Sie haben immer noch nicht verwunden,

(Abg. Klaus Herrmann CDU: Fasching ist um!)

dass Sie Ihre gefühlte geborene Rolle als Regierungspartei verloren haben.

(Vereinzelt Beifall – Widerspruch bei der CDU und der FDP/DVP)

Deshalb versuchen Sie, alles madig zu machen, alles in den Sand zu reden, was diese Regierung vorlegt.

(Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Warum habt ihr euch dann distanziert? – Zuruf des Abg. Volker Schebesta CDU)

Das hat dann automatisch zur Folge, dass Sie all diejenigen, die sich damit beschäftigen, was in diesem Land besser wer den kann,

(Abg. Paul Nemeth CDU: Heulsuse!)

auch in den Sand reden. Das Papier enthält verschiedene Vor schläge, die wir sicher teilweise aufgreifen, die wir aber si cher teilweise auch nicht aufgreifen. Herr Kollege Röhm, Sie haben hier wieder absolut neben der Wahrheit gelegen.

(Lachen bei Abgeordneten der CDU)

Es gab einen Vorschlag für die Reform der Lehrerausbildung.

(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja!)