Ich hätte das, was Sie wollten, sehr gern getan, Frau Kurtz. Wirklich, ich hätte mich intensiv auf dieses Thema vorberei tet und hätte Ihnen gern Rede und Antwort gestanden. Ich bin auch gern bereit, das im Ausschuss zu machen. Ich bin eben so gern bereit, Sie ins Ministerium einzuladen, damit wir uns mit der Bauverwaltung zusammensetzen und – das biete ich Ihnen gern an – die Fragen, die Sie dazu noch haben, detail liert erläutern. Dann können Sie auch Auskunft darüber be kommen, wann ein Zeitplan vorgelegt wird. Es muss jetzt ei nen Zeitplan geben; da haben Sie völlig recht. Wir können das sehr gern erläutern. Ich biete Ihnen das Gespräch an.
Wenn es Ihnen darum geht, Informationen zu bekommen, be kommen Sie sie. Das sage ich Ihnen zu. Sie erhalten alle In formationen, die uns zur Verfügung stehen, und ich lade Sie gern ins Ministerium ein, um Ihnen Ihre Fragen zu beantwor ten.
Ich beantworte die Fragen auch gern hier. Wenn Sie mir das vorher sagen und mir detaillierte Fragen zukommen lassen, dann mache ich das auch gern hier.
(Abg. Klaus Herrmann CDU: Der Minister ist nicht da, und der Staatssekretär weiß nichts! – Gegenruf des Abg. Peter Hauk CDU: So ist es aber generell! Wie immer! – Weitere Zurufe von der CDU: Wie im mer! – Das geht ja gar nicht!)
Herr Staatssekretär, ich ha be schon Verständnis, wenn es Ihnen nicht möglich ist, Detail auskünfte zu geben. Aber seit zwei, drei Tagen kocht dieses Thema wirklich in der Öffentlichkeit. Es geht um zwei Grund satzfragen. Die Bauleitung hat einen Bauzeitenplan nicht hin bekommen. Seit Mai vergangenen Jahres sind Sie im Finanz ministerium verantwortlich. Die Umbaumaßnahmen sollten im Oktober beendet gewesen sein. Wir alle haben Verständ nis dafür gehabt, dass es bei Umbaumaßnahmen, bei denen viel Unvorhergesehenes geschehen kann, zu Zeitverzögerun gen kommen kann. Wenn aber dann verbindlich gesagt wird – auch von der Bauleitung; das war im November 2011 –, im Februar 2012 würde eröffnet werden können, und der 17. Fe bruar 2012 als Premierentag bekannt gemacht wird, dann muss es funktionieren. Wenn es dann nicht funktioniert, han delt es sich um einen Mangel in der Bauleitung, und dafür ist die Führung des Hauses verantwortlich und niemand sonst.
Dann zu den Kosten: Es ist ganz klar, dass bei Umbaumaß nahmen manche Investitionskosten dazukommen, die ur
sprünglich nicht eingeplant waren. Über die reden wir nicht. Wir reden auch nicht über einen Rechtsstreit, wenn es um Mängel geht. Das alles wird, vielleicht sogar auf dem Ge richtsweg, zu regeln sein.
Es geht darum: Die Ensembles haben einen Spielplan vorbe reitet. Es sind 200, 250 Menschen, die jetzt nicht wissen, was sie tun sollen, weil sie derzeit keine Spielstätte haben. Die 4 oder 4,5 Millionen €, die bislang angefallen sind, beziehen sich auf den laufenden Betrieb; das hat mit Investitions- und Sanierungskosten nichts zu tun. Jetzt geht es darum: Wer hat das zu bezahlen? Das bleibt beim Land. Denn eine Drittver pflichtung wird sich wahrscheinlich aus Bauverträgen nicht herauslesen lassen.
Dann geht es um die Zukunft. In der Zeit von heute bis zur endgültigen Eröffnung wird es noch einmal Kosten in Höhe von 1,5 bis 2,5 Millionen € geben. Die Ensembles stehen be reit und wissen nicht, was sie tun können. Sie können nichts einspielen. Darauf möchten wir gern eine Antwort.
Zum ersten Punkt, der Frage, wo der Mangel in der Bauleitung liegt, den Sie genannt haben: Ich weiß, allerdings aus Zeitungsberichten – Sie wissen es si cherlich besser –, dass z. B. die Drehbühne nach wie vor nicht oder nur mangelhaft funktioniert. Ich habe gelesen, dass man das Theater so nicht betreiben kann. Dass jetzt die Drehbüh ne nicht funktioniert, ist aber sehr offensichtlich ein Mangel, den die Firma zu verantworten hat, die die Drehbühne einge baut hat. Zunächst ist nicht die Bauleitung verantwortlich. Kein Bauleiter kann verhindern, dass Firmen, die Gewerke in einem Bauwerk liefern, fehlerhafte oder mangelhafte Teile lie fern.
Deswegen ist die Bühne also offensichtlich nicht so zu betrei ben, wie das Schauspielhaus es gern hätte. Das ist ein Grund für die Verschiebung. Dazu muss ich jetzt sagen: Das hat ei ne Bauleitung eigentlich nicht zu verantworten, sondern da ist der Schuldige eindeutig bei der Zulieferfirma zu suchen. Bei anderen Punkten wird es sicher auch Fehler der Bauleitung geben; das kann ich aber, wie gesagt, jetzt nicht detailliert aus führen.
Zu den laufenden Kosten haben Sie sich Ihre Antwort im Prin zip schon selbst gegeben. Natürlich muss das Land die Kos ten tragen. Wir werden schauen, was man im Zuge von Re gressforderungen bei den Firmen, die da nicht ordnungsge mäß gearbeitet haben, holen kann, auch bei Architekten, die vielleicht nicht ordnungsgemäß gearbeitet haben. Das Land wird natürlich alles tun, um das zu klären. Aber im Endeffekt wird zunächst dafür auch das Land geradestehen müssen. Das ist ganz klar.
Meine Kolleginnen und Kollegen, ich will es noch einmal erklären: Selbst wenn eine Fraktion mehrere Redner hat, muss
(Zurufe von der CDU: Das ist das erste Mal, dass sie als Abgeordnete spricht! – Herr Rust, es ist die Un wahrheit, was Sie sagen! – Unruhe)
Herr Staatssekretär, ich muss in meiner Rolle als Abgeordnete eine Frage stellen, da mir die Opposition nicht die Möglichkeit gegeben hat, hier als Minis terin Rede und Antwort zu stehen. Es wäre ja naheliegend ge wesen, die Wissenschaftsministerin, die in der Verwaltungs ratssitzung anwesend war
und die ohne Probleme hätte Auskunft geben können, zu be fragen. Dann wäre der Auftritt der Landesregierung jetzt ein anderer. Aber Sie haben sich anders entschieden.
Deswegen lassen Sie mich als Abgeordnete den Herrn Staats sekretär bei dieser Gelegenheit um eine Einschätzung bitten.
Ich würde gern wissen, Herr Staatssekretär: Wenn man einen Bauplan aufstellt, was braucht man vorher an Informationen, um eine präzise und auch realistische Bauplanung hinzube kommen? Braucht man z. B. eine Entscheidung darüber, ob im Schauspielhaus ein neues Gestühl eingerichtet werden soll
oder ob man gar den gesamten Untergrund verändern muss, weil der ansteigende Boden in diesem Saal nicht zu dem ein gekauften Gestühl passt? Hierzu hat der Verwaltungsrat erst am Montag eine Prüfung in Auftrag gegeben. Braucht man ei ne solche Entscheidung, um eine Bauplanung zu machen, oder braucht man sie nicht?
Braucht man für eine präzise und realistische Bauplanung ei ne Entscheidung des Verwaltungsrats, ob man die Seitenver kleidung erneuert oder ob man es vielleicht hinnimmt, dass trotz beeinträchtigter Sicht auf die Bühne dies so, wie es ein gebaut ist, erhalten bleibt, oder nicht? Braucht man diese Ent scheidung, um einen Bauplan zu machen, oder braucht man sie nicht?
Wir brauchen dies, und wir brau chen noch viel mehr. Aber darum ging es der Opposition heu te gar nicht. Der Opposition ging es heute nicht darum, Infor mationen zu bekommen –
das schließe ich jetzt einfach einmal aus den Redebeiträgen –, sondern es ging darum, Krawall zu machen.
Wenn Sie Informationen gewollt hätten, hätte ein Hinweis ge reicht. Sie hätten einfach sagen müssen, es gehe um das Staatstheater, und ich hätte Ihnen die Informationen dazu ge liefert.
Aber, Frau Bauer, wir werden das sehr gründlich aufarbeiten. Wir werden schauen, welche Beschlüsse damals von wem ge fasst wurden, wer damals im Wissenschaftsministerium war, wer damals im Finanzministerium war, wer im Verwaltungs rat war, welche Beschlüsse zu welchem Zeitpunkt gefasst wur den und welche Beschlüsse nun zu Mehrkosten geführt ha ben. Das wird der Rechnungshof machen, das werden auch wir machen, und wir werden dem Landtag dann ausführlich darüber berichten. Ich nehme an, der Rechnungshof wird auch darüber berichten. Dann werden wir viel Zeit im Finanz- und Wirtschaftsausschuss haben, um dies im Detail zu erläutern und zu schauen, wer wo welche Fehler gemacht hat.
Ihre letzten Äußerungen, Herr Staatssekretär, führen, glaube ich, in die richtige Richtung. Mittlerweile hat man den Eindruck: Es gibt das Land BadenWürttemberg, es gibt die Stadt Stuttgart, es gibt den Verwal tungsrat, es gibt den Intendanten, es gibt den Architekten.
(Abg. Peter Hauk CDU: Das Finanzministerium! – Abg. Sabine Kurtz CDU: Die Bauverwaltung! – Wei tere Zurufe – Unruhe)
Kann mir das niemand sagen? Ich habe auch nur beobachtet, dass darüber diskutiert wurde und dass für die Errichtung ei nes Zeltes geworben wurde, aber als der Intendant festgestellt hat, dass dafür zwei Bäume zu fällen wären, hat er über Nacht entschieden, doch kein Zelt aufzustellen. Wer ist jetzt eigent lich der Bauherr? Ist es das Land Baden-Württemberg? Ist es der Verwaltungsrat? Ist es der Intendant?
Wir hätten gern eine Auflistung, Herr Staatssekretär – das ist unsere Bitte –, wer beim Startschuss der Sanierung wem wel chen Auftrag gegeben hat, wer welche Kompetenzen hat und wer was zu verantworten hat. Denn bisher scheint es so zu sein: An jeder Stelle zieht irgendjemand,