Protokoll der Sitzung vom 26.02.2014

Der Punkt ist: Frau Ministerin, man muss es auch als Chance sehen, wenn jemand weitermachen möchte, wenn jemand ei nen Masterstudiengang absolvieren möchte.

Der Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Baden-Württem berg braucht diese Vielfalt und die Selbstständigkeit unserer Hochschulen. Er braucht keinesfalls ein Hineinregieren, schon gar nicht mit grün-roten Ideologien.

Wir haben und brauchen zukünftig in Baden-Württemberg ex zellente Universitäten, exzellente Hochschulen für angewand te Wissenschaften, exzellente Pädagogische Hochschulen, ex zellente Musik- und Kunsthochschulen, und wir haben und brauchen für den Export- und Wirtschaftsstandort BadenWürttemberg auch weiterhin die Förderung und den Ausbau der exzellenten Standorte der Dualen Hochschule.

Wir brauchen auch künftig für die acht – Herr Kollege, dem nächst sind es mit Heilbronn neun – dezentralen selbstständi gen Standorte mit ihren Außenstellen selbstverständlich ein zentrales Dach für die Internationalität, für die Anerkennung und Akkreditierung.

An dieser Stelle erlaube ich mir, Professor Geilsdörfer ein herzliches Dankeschön für sein unermüdliches Engagement auszusprechen.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU sowie des Abg. Dr. Kai Schmidt-Eisenlohr GRÜNE)

Für die Zukunft der Dualen Hochschule fordert meine Frak tion:

Erstens: Wir brauchen auch weiterhin die Eigenständigkeit der Standorte, also eine gesunde Balance zwischen zentralem Dach und dezentraler Eigenständigkeit der Standorte in der Fläche.

Zweitens: Wir brauchen eine bessere Durchlässigkeit zwi schen den Hochschulen und insbesondere eine Gleichbehand

lung der Bachelorabsolventen der Dualen Hochschule BadenWürttemberg mit Bachelorabsolventen anderer Hochschulen, wenn sie ein Masterstudium anstreben.

Drittens: Wir brauchen, Frau Ministerin, eine bessere Berück sichtigung der Dualen Hochschule bei der Vergabe der Mas terstudienplätze.

Viertens: Wir brauchen eine bessere finanzielle Ausstattung der Dualen Hochschule – denn wir haben schon gehört: hier ist einiges weggebrochen –, die möglich wäre, wenn man be stimmte Prestigeprojekte und andere Projekte der Landesre gierung weglassen würde. Meines Erachtens wäre das Geld statt im Prestigeprojekt Nationalpark, im ideologischen Pu schen der Gemeinschaftsschule, in einer verkorksten Polizei reform, in einer völlig danebenliegenden Aufblähung des Re gierungsapparats viel besser in der Dualen Hochschule ange legt.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU – Oh-Rufe von Abgeordneten der SPD – Abg. Martin Rivoir SPD: Es könnte so schön sein!)

Fünftens: Sie, Frau Ministerin, sollten klarstellen, wie es nach einem erfolgreichen Masterstudiengang an der Dualen Hoch schule mit dem Promotionsrecht ausschaut. Wenn es eine Öff nung für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften gibt, dann auch für die DHBW. Als Instanz für die Qualitäts sicherung schlagen wir den Wissenschaftsrat vor.

Ich bleibe dabei, meine Damen und Herren: Ihr Versuch, die Erfolgsstory der DHBW auf das grün-rote Konto zu buchen, ist gescheitert. Wie gesagt: Man soll sich nicht mit fremden Federn schmücken. Deshalb ist es wichtig, noch einmal klar zustellen, dass die von der Vorgängerregierung unterstützte, massiv geförderte und ausgebaute DHBW ein Verdienst en gagierter Hochschullehrer ist und vor allem der großartigen Unterstützung der baden-württembergischen Wirtschaft zu verdanken ist. Das ist das Erfolgskonzept.

Einmal mehr zeigt sich seit Ihrer Regierungsübernahme der Grundsatz: Was gut ist, ist nicht neu – beispielsweise ELRStädtebauförderung, Bildungs- und Wissenschaftspolitik, In frastrukturpolitik und vieles mehr –, und was von Ihnen neu eingeführt wurde, ist in der Regel nicht gut. Schauen Sie sich die Bilanz Ihrer Regierungszeit an. Herzliche Gratulation der Dualen Hochschule Baden-Württemberg und weiter Glück auf!

Danke schön.

(Beifall bei der FDP/DVP und Abgeordneten der CDU)

Für die Landesregierung spricht Frau Ministerin Bauer.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wenn man mit einer Hochschuldele gation in anderen Regionen der Welt unterwegs ist, egal, ob in Singapur oder Seoul, ob in Brasilia oder Buenos Aires, pas siert immer wieder dasselbe: Es gibt großen Respekt und In teresse an unseren Hochschuleinrichtungen, aber die größte

Neugierde und das größte Interesse besteht gerade in den Län dern, die anfangen, ihr Hochschulsystem weiterzuentwickeln, weil sie wissen, dass die Hochschulbildung Quelle und Aus gangspunkt für Innovationen und künftigen Wohlstand ist, und besteht mit schöner Regelmäßigkeit am Thema „Duale Hoch schule Baden-Württemberg“.

Das ist bemerkenswert. Denn auch in anderen Ländern dieser Welt versteht man, dass es mit diesem innovativen Hochschul typ gelingt, in ganz besonderer Weise hochwertige akademi sche Ausbildung sicherzustellen und eine sehr enge Verzah nung mit Unternehmen, Sozialeinrichtungen, also mit den Ar beitgebern in unserem Land, herzustellen. Gleichzeitig stel len wir fest: Das nachzuahmen ist nicht einfach.

Ich vermute, die Duale Hochschule könnte mit der Zeit ein Geschäftsmodell dergestalt entwickeln, andere Länder zu be raten, wie man etwas dieser Art aufbaut. Aber die Erfahrung zeigt: Ein solches Erfolgsmodell funktioniert nur dann, wenn es gelingt, eng zwischen der Hochschule selbst und den Un ternehmen und Sozialeinrichtungen, also den Arbeitgebern, den dualen Partnern, zu kooperieren und von Anfang an bei der Konzeption der Studiengänge, bei der Durchführung der Studiengänge, bei der Bewertung und Weiterentwicklung ih rer Qualität zusammenzuarbeiten.

Das ist das große Gut, das wir mit der Dualen Hochschule Ba den-Württemberg haben. Das macht sie zu einer wertvollen und ganz besonderen Ergänzung unserer Universitäten und unserer Hochschulen für angewandte Wissenschaften und be reichert unser Hochschulsystem in Baden-Württemberg.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD)

Man kann mit Stolz sagen, dass es in Deutschland keine an dere Hochschule gibt, der es in so hervorragender und syste matischer Weise gelingt, diese Verbindung zwischen Hoch schule und dualen Partnern zu organisieren, zu verzahnen und zu verschränken und nicht nur ein Nebeneinander von Praxis phasen und Theoriephasen, sondern auch eine wirkliche Inte gration dieser beiden Ansätze zu bewerkstelligen. Das ist das ganz besondere Markenzeichen der Dualen Hochschule Ba den-Württemberg und das höchste Gut.

Liebe Damen und Herren von der Opposition, man kann und muss vieles kritisieren, was Sie im letzten Jahrzehnt an Ver säumnissen in der Hochschulpolitik hervorgebracht haben: viele Fehlentscheidungen, insbesondere viele nicht getroffe ne Entscheidungen in Sachen Finanzierung. Aber eines kann man Ihnen gern zugestehen: Sie haben vor fünf Jahren sicher gestellt, dass sich die Berufsakademien zu einer Hochschule, zur Dualen Hochschule Baden-Württemberg, weiterentwi ckeln konnten; das war wirklich gut.

Das war in Ihrer damaligen Regierung, soweit ich weiß, alles andere als unumstritten, aber das Resultat ist gut, und wir, die Landesregierung, freuen uns sehr, dass wir heute an dieser Entscheidung weiterarbeiten und sie weiterentwickeln dürfen. Das gestehen wir gern und sehr leichten Herzens zu; wir sind in der Lage, eine gute Grundentscheidung zu loben, und wir müssen nicht daran herumkritteln.

(Beifall bei den Grünen und der SPD sowie des Abg. Dr. Friedrich Bullinger FDP/DVP)

Die Erfolgsgeschichte der Dualen Hochschule Baden-Würt temberg hat – es ist bereits ein paarmal angesprochen worden – ein doppeltes Jubiläum, das wir dieses Jahr begehen: Auf der einen Seite haben wir 40 Jahre duales Studium – 1974/1975 begann das duale Studium in Baden-Württemberg an den beiden Standorten Mannheim und Stuttgart mit 200 Studierenden; das ist 40 Jahre her –, und am 1. März – Kol lege Schmidt-Eisenlohr sagte es – wird die Duale Hochschu le Baden-Württemberg fünf Jahre alt.

Wir können auf eine enorme Entwicklung zurückschauen. Heute haben wir mit der Dualen Hochschule die größte Hoch schule Baden-Württembergs mit über 33 000 Studierenden. Keine Hochschule hat mehr Studierende als die Duale Hoch schule Baden-Württemberg.

Die Duale Hochschule hat innerhalb kurzer Zeit ein enormes Wachstum bewältigt, und zwar nicht nur in Zahlen, sondern immer auch in Verbindung mit Qualitätsgesichtspunkten. Des wegen möchte ich unterstreichen: Es ist der Dualen Hoch schule Baden-Württemberg gelungen, als erste der badenwürttembergischen Hochschulen eine Systemakkreditierung zu erreichen, also den Nachweis dafür, dass die Einrichtung insgesamt in der Lage ist, Qualitätssicherung systematisch zu betreiben und nicht nur in dem einen oder anderen Studien gang. Die Einrichtung hat sich vielmehr in die Lage versetzt, diesen Prozess kontinuierlich weiterzubetreiben. Das ist eine enorme Leistung und spricht für die Qualität dieser Einrich tung.

Zu der Erfolgsgeschichte gehört ein weiterer Gedanke. Wenn man zurückschaut, erinnert man sich daran, mit welchem Arg wohn man in den ersten Jahren zum Teil auf die Berufsaka demien geschaut hat; es gab viele, die befürchtet haben, das sei so etwas wie ein Schmalspurstudium und es werde ein kurzfristiges nutzbares Anwendungswissen, aber nichts Ge scheites weitergegeben. Es gab Argwohn vonseiten der Hoch schulrektorenkonferenz, ob das überhaupt eine richtige Hoch schule sein sollte.

Von diesem Argwohn der Anfangsjahre ist heute nichts übrig geblieben; vielmehr gibt es eine allgemeine gesellschaftliche Anerkennung von denen, die früher daran gezweifelt haben. Das gilt auch für die Hochschulrektorenkonferenz, die die Du ale Hochschule als Mitglied aufgenommen hat, und den Wis senschaftsrat, der sich ganz aktuell mit dem Thema „Duales Studium“ beschäftigt hat, der im letzten Jahr Empfehlungen dazu erarbeitet hat und sich auf die Duale Hochschule BadenWürttemberg als Referenzmodell für die gelungene Dualität im Sinne einer gelebten Integration und einer guten Zusam menarbeit von Hochschulen und dualen Partnern bezieht. Auch das gehört zu dieser Erfolgsgeschichte. Die heutige De batte ist eine gute Gelegenheit, das sehr deutlich zu unterstrei chen und zu loben.

Ich möchte noch ein paar Worte zu den Herausforderungen verlieren, die wir vor uns haben; denn die Geschichte ist na türlich nicht an ihrem Ende angelangt.

Die Duale Hochschule muss erstens das enorme Wachstum der letzten Jahre bewältigen und auch in qualitativer Hinsicht dafür sorgen, dass die Maßstäbe nicht gesenkt, sondern wei ter erhöht werden. Es ist insbesondere eine große Aufgabe, ausreichend Personal zu finden, Professorinnen und Profes soren, die an der Dualen Hochschule lehren und forschen. Das

Personal, das man von außen einbindet – die Lehrbeauftrag ten –, muss qualifiziert werden. Die Landesregierung nimmt enorm viel Geld in die Hand, um gemeinsam mit der Dualen Hochschule diese besondere Qualifizierungsaufgabe voran zubringen.

Zweite Baustelle: Die Marke der Dualen Hochschule BadenWürttemberg, die Bachelorausbildung, muss gestärkt werden. Diese Erfolgsgeschichte muss unterstützt werden. Der Bache lor ist das eigentliche Kerngeschäft der Dualen Hochschule und muss nach vorn gestellt werden.

Zusätzlich – das ist in gewisser Weise das Geburtstagsge schenk der Landesregierung in diesem Jubiläumsjahr – er möglichen wir, dass in diesem Jahr der Bereich des Masters an der Dualen Hochschule hinzugefügt wird. Mit dem Center for Advanced Studies, das in diesem Jahr starten wird, wird ein eigenes Mastermodell für die Duale Hochschule aufge setzt. Im Endausbau werden 2 500 Studierende diesen Mas ter studieren können, der explizit nicht als konsekutiver Mas ter konzipiert ist, der sich direkt an ein Bachelorstudium an schließt, sondern als ein der Dualen Hochschule entsprechen des berufsbegleitendes und weiterbildendes Mastermodell.

Dieses Modell – das möchte ich an dieser Stelle unterstreichen – passt zur Dualen Hochschule, und dieses Modell passt auch zu unseren Bemühungen, den Haushalt zu konsolidieren. Denn wir werden in dieses Masterangebot keine zusätzlichen Lan desmittel investieren. An dieser Stelle muss man auch sehr deut lich der Dieter Schwarz Stiftung danken, die für die Aufbau phase enorme finanzielle Aufwendungen einbringt. Mittelfris tig wird dieses Angebot aus Eigenbeiträgen der Studierenden und der Unternehmen finanziert werden, die ihre Studierenden dorthin schicken, um den Master zu erwerben. Auch das ist ein zur Dualen Hochschule passendes Modell. Ich freue mich, dass es im Jubiläumsjahr gelingt, diese neue Qualität der Dualen Hochschule auf den Weg zu bringen.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD)

Eine weitere Herausforderung ist das Thema „Dezentralität und Zusammenarbeit in der einen Marke, unter einem Dach“, also die Frage, wie in einer besonderen Hochschule das Ge meinsame und das Verhältnis der vielen einzelnen Standorte untereinander weiterentwickelt und austariert wird. Ich mei ne, dass das neue Hochschulgesetz dafür die richtigen Signa le zur Weiterentwicklung dieses Modells sendet.

Aber es ist klar: Wir befinden uns in einem lernenden System. Nach fünf Jahren ist man noch nicht am Ende angekommen, sondern man wird diese Frage weiter durchleuchten und be gleiten müssen.

Der Dualen Hochschule selbst ist sehr bewusst, dass sie die se Aufgabe bewältigen und aktiv bearbeiten muss. Entspre chende Prozesse sind auf dem Weg. Ich bin mir sicher: Auch in Zukunft wird der Erfolg der Dualen Hochschule genau da rin bestehen, dass sie ein kluges Austarieren der Stärken von einzelnen Studienakademiestandorten und der gemeinsamen Marke, der gemeinsamen Qualitätssicherung im gemeinsa men Heben von Synergien bewältigt. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit dem neuen Landeshochschulgesetz genau die richtigen Weichenstellungen vorgenommen haben, um diesen Weg weiter beschreiten zu können.

(Beifall bei den Grünen und Abgeordneten der SPD)

Lassen Sie mich deswegen zum Schluss noch einmal sehr deutlich betonen: Die neue Landesregierung hat in den zwei einhalb Jahren ihres Bestehens alles dafür getan, die Duale Hochschule weiter zu einem Erfolg zu machen: Es gab zu sätzliche Finanzierungen im Ausbaubereich, wir haben zu sätzliche Kurse finanziert, wir haben zusätzliches Geld in die Hand genommen, damit die Qualitätssicherung der Lehrkräf te funktionieren kann, und wir haben insbesondere die neue Qualität, den DHBW-Master zu ermöglichen, auf den Weg gebracht.

Ich bin stolz darauf und bin froh darüber, dass dies von Ihnen allen so positiv begleitet wurde, und ich möchte die Gelegen heit nutzen, all denen zu danken, die dieses Hochschulmodell mit vorangebracht haben, den vielen Unternehmen, die als Partner und Mitglieder der Hochschule dieses mit vorange bracht haben, den vielen Verantwortlichen an den einzelnen Akademiestandorten. In einer ganz besonderen Weise möch te ich dem Präsidenten der DHBW, Herrn Professor Geilsdör fer, dafür danken, der auch heute hier anwesend ist. Denn sein Name und sein Engagement stehen in einer besonderen Wei se für diese Anfangsjahre. Ich finde, Sie haben der DHBW gutgetan. Ich möchte Sie deswegen stellvertretend für die ge samte Hochschule an dieser Stelle noch einmal für das wür digen, was Sie für die Hochschule und für das Land getan ha ben.

(Beifall bei allen Fraktionen)

Um den vielen kleinen Erfolgsgeschichten noch eine hinzu zufügen, möchte ich am Ende sagen: Vor ein paar Tagen war ich beim Richtfest in Mosbach. Wir haben für ein neues Lehr gebäude als Passivhaus mit höchsten energetischen Standards das Richtfest gefeiert. Ich bin froh, dass wir dieses Richtfest ausrichten konnten und dass das Gebäude noch in diesem Jahr bezogen werden kann. Das ist gut für Mosbach als dem Stand ort, der in den letzten Jahren am stärksten gewachsen ist.

Ich freue mich auch auf das baldige Richtfest in Stuttgart. Auch da werden wir für die Duale Hochschule bauen. Auch das sind Dinge, die wir mit der neuen Landesregierung als kla re Signale der Unterstützung für diese Hochschulreform auf den Weg gebracht haben.

Lassen Sie mich noch einen kleinen zusätzlichen Erfolg an führen: Vor wenigen Tagen konnten wir in Mosbach auch die erste neu gewählte Rektorin eines Standorts begrüßen. Zum ersten Mal ist eine Frau an die Spitze einer Studienakademie gewählt worden. Ich wünsche ihr alles Gute, ein gutes Händ chen, und ich wünsche ihr auch, dass sie nicht lange die ein zige Rektorin eines Standorts der DHBW bleibt.