(Beifall bei den Grünen, Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP/DVP sowie des Abg. Rüdiger Klos AfD)
Damit Sport seine Funktion als sozialer Kraftstoff für unsere Gesellschaft behält, müssen wir allerdings wachsam sein. Rechtsextreme oder menschenverachtende Parolen oder die Diffamierung von gegnerischen Mannschaften haben am Ran de von Fußballspielen oder anderen Sportereignissen nichts, aber auch gar nichts verloren.
Gewalt gegen Schiedsrichter – ob verbal oder tätlich – muss streng geahndet werden. Wir unterstützen die Fanprojekte in inzwischen sechs Städten. Wir haben Stadionallianzen für ein
Ich erwarte, dass Vereine, Funktionäre, Sportler und Sportle rinnen selbst klare Kante zeigen. Ein funktionierender Pakt ist Geben und Nehmen durch alle Partner.
Ich habe vorhin die Turn-WM in Stuttgart erwähnt. Solche sportlichen Großveranstaltungen sind ein wichtiges Aushän geschild für unser Land, und so soll es auch bleiben.
Uns Grünen ist klar: Nicht alle Städte werden die Sanierung bedeutender überregionaler Sportstätten ohne die Hilfe des Landes stemmen können. Deshalb werden wir auch in Zu kunft einzelne Kommunen bei ihren Sportstätten unterstützen.
Sehr geehrte Damen und Herren, als Läuferin oder Radfahre rin erlebe ich es oft: Sport zu treiben ist beglückend. Un schlagbar ist Sport als Gemeinschaftserlebnis. Ich danke un seren Sportbünden, Sportvereinen, Sportlehrerinnen und Sportlehrern und den vielen im Sport Engagierten, dass sie dieses Erlebnis so vielen Menschen ermöglichen, und zwar Alt und Jung, Menschen mit und ohne Migrationshintergrund, Frauen und Männern, Menschen mit und ohne Handicap. Sport stiftet Gemeinschaft und ist der Kraftstoff für ein sozi ales Miteinander.
Sehr geehrte Frau Präsi dentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Etat des Kultusministeriums – der Kollege Karl-Wilhelm Röhm hat das schon gesagt – verabschieden wir heute den zentralen Punkt des Haushalts: zentral wegen der Gesamtgröße von 12,5 Milliarden € allein im Jahr 2021, zentral wegen der Steige rung des Volumens um 2,5 Milliarden € seit 2016 – dieser Steigerungsbetrag ist größer als jeder andere Einzeletat ins gesamt mit Ausnahme der Haushalte des MWK und des In nenministeriums –,
Mit diesen Mitteln legen wir den Grundstein, dass eine heu tige Achtklässlerin in Physik etwas lernt, weswegen sie in 15 Jahren eine Entdeckung macht, wie wir aus der Atmosphäre CO2
Grundstein, dass ein Sechstklässler in der Werkrealschule merkt, wie viel Spaß Technik macht, das mit Englisch kom biniert und in 20 Jahren eine Firma zu Quantencomputing gründet. Und wir legen den Grundstein, dass zwei Menschen, die sich noch gar nicht kennen, die heute in Ethik und in Re ligion an einer Gemeinschaftsschule und einer Realschule sind, in 50 Jahren eine ethisch fundierte Grundlage schreiben können – auf Medien, die wir heute auch noch nicht kennen
(Beifall bei der CDU und den Grünen sowie Abge ordneten der SPD – Abg. Anton Baron AfD: Das wol len Sie mit den Grünen erreichen?)
Spätestens dann, wenn wir daran denken, merken wir: In 50 Jahren werden nur noch Fachhistoriker die Namen derer ken nen, die heute diesen Haushalt verabschieden.
Ministerin Dr. Susanne Eisenmann hat seit 2016 genau dafür gesorgt, dass sich diese Zukunftschancen wieder verbessern.
Wir sind uns in einem einig. Herr Kollege Fulst-Blei, Sie ha ben vorhin gesagt, das Land Baden-Württemberg bleibe wei terhin unter seinen Möglichkeiten.
(Beifall bei der CDU – Zuruf von der CDU: Sehr richtig! – Widerspruch des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ja, das sieht man am Unterrichtsausfall! – Zu ruf des Abg. Gerhard Kleinböck SPD)
Um junge Menschen auszubilden, brauchen wir Mittel für Schulgebäude. Deswegen haben wir die Schulhausmittel auf 100 Millionen € pro Jahr erhöht. Der Stau wird abgebaut. Und zum ersten Mal verstetigen wir Schulbausanierungsmittel, da mit auch die Stadt Mannheim – dann vielleicht mit Ihrer Stim me im Stadtrat – die Schulen sanieren kann.
Die Digitalisierung: Der Bund hat das sehr spannend gemacht – das sind auch nicht nur Helden dort –, aber jetzt sind die Mittel da. Die Schulen können digitalisiert werden, und wir seitens des Landes haben uns nicht einfach zurückgelehnt, sondern 145 Millionen € überwiesen.
Die zweite Tranche – 57 € je Schüler – kommt gerade bei den Gemeinden an. Ich kann den Gemeinderäten nur raten, ihre Bürgermeister einmal zu fragen. Sie vergessen diese Überwei sung gern einmal.
(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Dauerhaftes Enga gement oder nicht? Ihr finanziert doch gar nicht dau erhaft!)
Wir finanzieren unsere Schulen dauerhaft mit Sanierungs mitteln, Sachkostenbeitrag und einer Erhöhung des Kinder gartenzuschusses.
(Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: In der Digitalisie rung macht ihr eine Sache auf, und dann ist Schluss! Das ist doch lächerlich!)
(Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der CDU – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD zur CDU: Was habt ihr dem heute Morgen gegeben?)
Wichtiger als die Gebäude und die Digitalisierung ist der Un terricht. Dabei geht es um grundlegende Kenntnisse und Fä higkeiten, die Ihnen egal waren. Deshalb haben wir seit dem Jahr 2016 zusätzliche Lehrerstellen für vier zusätzliche Deutsch- und Mathematikstunden an den Grundschulen ge schaffen.
Es geht um ethische Grundlagen. In diesem Doppelhaushalt stellt das Kultusministerium 228 Stellen neu für Ethik in den Klassen 5 und 6 bereit. Es geht um soziales Miteinander: 318 neue Stellen für Inklusion allein in diesem Doppelhaushalt. Es geht darum, eine flexible Nachmittagsbetreuung und Ganz tagsangebote zu ermöglichen. Deshalb 100 neue Stellen und – der Kollege hat es gesagt – Mittel für die flexible Nachmit tagsbetreuung. Und es geht um die Fortführung des Informa tikunterrichts, um die Kinder auf die Zukunft vorzubereiten: nochmals 69 Stellen. Außerdem gibt es 229 zusätzliche Stel len für die Krankheitsvertretung.
Wir stellen aktuell Grundschullehrer, die fertig werden, ein, und Sie sagen uns, das reiche nicht. Jetzt gibt es zwei Mög lichkeiten. Entweder Sie haben vor fünf oder sechs Jahren zu wenig ausgebildet,
oder wir stellen heute zu viel ein. Anders geht es mathematisch nicht. Das heißt, wenn Sie nicht rechnen können, dann – –
(Beifall bei der CDU – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Die Belege Ihrer Unfähigkeit stehen in der Zei tung!)
(Abg. Rainer Stickelberger SPD: Wann haben die dann angefangen? – Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst- Blei SPD)