(Abg. Rainer Stickelberger SPD: Wann haben die dann angefangen? – Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst- Blei SPD)
Ganz wichtig und zentral sind natürlich die Lehrerinnen und Lehrer, die den Unterricht abhalten. Der Lehrerberuf ist si cherlich herausfordernder geworden. Aber genau auf die Leh rer in unseren Schulen kommt es an. Das gilt für den Unter richt und für die Vorbildfunktion. Wer erinnert sich nicht an die eine Lehrerin oder den einen Lehrer, bei der oder bei dem er zum ersten Mal etwas verstanden oder etwas ganz Span nendes gelernt hat?
An dieser Stelle danken wir den Lehrerinnen und Lehrern so wie den Erzieherinnen und Erziehern in unserem Land ganz herzlich.
(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen sowie der Abg. Gernot Gruber SPD und Anton Ba ron AfD)
Hinzu kommt der Dank an die Schulleiter. In diesem Zusam menhang nenne ich das Schulleiterpaket, die Stellenhebungen und die Möglichkeit, durch HoLa zu weiteren Stellenhebun gen zu kommen. Es geht um die Stellenhebungen im Hinblick auf Fachlehrer und auf HoLa – alles, was Sie nicht gemacht haben.
Jetzt möchte ich wegen der Zeit noch kurz etwas zu den Din gen außerhalb des direkten Schulbereichs sagen. Auch Musik gehört zur Bildung. Die Kollegin heißt zwar Gentges, aber für mich heißt sie 12,5 %. Sie hat dafür gesorgt, dass die Musik schulen endlich besser ausgestattet werden.
Für die Volkshochschulen und die weitere Erwachsenenbil dung wird mehr Geld bereitgestellt, und wir führen den Soli darpakt Sport III fort. Die Kolleginnen und Kollegen haben es bereits gesagt.
An dieser Stelle danken wir allen, die ehrenamtlich ausbilden und sich um den Sport kümmern. Wir werden natürlich den neuen Sportpakt verhandeln. Dabei wird es um überregiona le Sportstätten gehen. Ich persönlich – das weiß hier jeder – würde mich freuen, wenn auch Schwimmbäder gefördert wür den. Damit wir aber schon jetzt vorankommen, haben wir, die Fraktion, dafür gesorgt, dass die Sportverbände bei der Digi talisierung Unterstützung erhalten. Das ist endlich einmal ei ne kraftvolle, tatsächliche Hilfe für den Verband, damit man nachher ein gescheites Programm hat.
(Beifall bei der CDU und der Abg. Andrea Schwarz GRÜNE – Abg. Nicole Razavi CDU: Über den Schwäbischen Turnerbund!)
An dieser Stelle etwas zur Digitalisierung. Ja, wir haben si cherlich einen Fehler gemacht, als wir das Programm „ella“ von Ihnen übernommen haben
(Abg. Gerhard Kleinböck SPD: Das ist doch gelogen! Hör doch einmal auf mit den Wiederholungen und Unwahrheiten!)
es aufgesetzt und die ersten Gespräche geführt. Wir haben den Fehler gemacht, Ihnen nicht gleich auf die Finger zu schau en.
(Beifall bei der CDU – Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Ihr habt das voll an die Wand gefahren! – Zu ruf des Abg. Gerhard Kleinböck SPD)
Bei ASV-BW haben wir das viel schneller gemacht. Im Jahr 2016 waren bereits 40 Millionen € ausgegeben,
Weil wir uns die Sachen angeschaut, das Programm sauber aufgesetzt haben, und jetzt können Sie an den Schulen fragen: Das Programm kommt.
Mit dem Etat des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport legen wir die Grundlage für die jungen Menschen in unserem Land. Die Ergebnisse der Kultuspolitik von 2011 bis 2016 mit dem Absacken der Leistungen und damit der Zukunftschan cen der jungen Menschen haben uns wirklich erschreckt. Dr. Susanne Eisenmann mit ihrem Fokus auf Qualität geht diese Herausforderungen an. Mit dem Engagement und dem Ein satz der Lehrerinnen und Lehrer konnte daher 2016 der Grund stein für eine Trendwende gelegt werden.
Die Beschlüsse, die wir heute fassen, entscheiden darüber, wie junge Menschen von heute zukünftig erfolgreich Krankheiten wie Krebs bekämpfen, die Zusammenarbeit von Mensch und künstlicher Intelligenz gestalten, Klimakrisen und andere res sourcenbedingte Krisen mit Ideenreichtum lösen oder – das wird für die heutige Generation tatsächlich so sein – die ers ten Jahre auf dem Mars überleben. Es geht vordergründig um 24,6 Milliarden € für zwei Jahre, um sehr viel Geld. Es geht um die Zukunft unseres Landes und der jungen Menschen in unserem Land.
(Beifall bei der CDU und Abgeordneten der Grünen – Abg. Nicole Razavi CDU: Bravo! – Abg. Gerhard Kleinböck SPD: Laut und falsch!)
Liebe Frau Präsidentin, liebe Kol leginnen und Kollegen! Sport verbindet – das ist klar gewor den –, Sport verbindet die Menschen im Land und auch uns Abgeordnete im Landtag von Baden-Württemberg, auch beim klaren Bekenntnis zum Solidarpakt Sport III, den die Vorgän gerregierung verhandelt und die jetzige Regierung finanziert hat. So weit besteht Konsens.
Wenn es um den weiteren Dank an die Sportverbände geht, der ja von der Kollegin Häffner ausführlich dargelegt worden ist, stellt sich auf der anderen Seite aber natürlich auch die Frage: Entspricht der Dank auch dem Geld, das die Landes regierung für den Sport bereitstellt?
Positiv beginne ich mit der Feststellung: Endlich sind die Bil dungsreferenten im Sport dauerhaft finanziert. Das hat die Ausdauer eines Langstreckenläufers erfordert. Aber am Ende des Tages ist es gut geworden. Alle fünf Bildungsreferenten sind über den Kultusetat finanziert.
Ich komme jetzt noch zu kritischeren Punkten. Wir befinden uns ja in der Haushaltsdebatte, und da geht es nicht darum, dass wir uns alle lieb haben. Gerade war das ja auch nicht der Fall.
Probleme gibt es in den wichtigen Bereichen Schwimmen und Sportstätten. Laut DLRG können deutschlandweit nur noch die Hälfte der zehnjährigen Kinder sicher schwimmen.
Deshalb haben wir Sozialdemokraten im Finanzausschuss dem Antrag von Grün-Schwarz – Herr Dr. Schütte hat es ge rade angesprochen – zur Finanzierung von Schwimmkursen von Vorschulkindern sehr gern zugestimmt.
Leider wurde im Gegenzug das Programm zur Förderung von Landesschwimmbädern, das die SPD eingebracht hat, um dem Bädersterben Einhalt zu gebieten, nicht unterstützt, zumindest nicht im Finanzausschuss. Heute haben alle im Plenum eine zweite Chance.
Wenn ich beim Thema Schwimmen bin, muss ich an die Ad resse des Ministerpräsidenten schon kritisch anmerken: Ich denke, es nützt nichts, nur in gewisser selbstgefälliger Nost algie an Kindheitserlebnisse beim Schwimmenlernen in der Donau zu erinnern. Am Ende des Tages zählt: Machen Sie den Geldbeutel auf, öffnen Sie auch die Landeskassen für die Schwimmbäder!
Das Thema Spitzensportveranstaltungen ist auch angespro chen worden. Baden-Württemberg ist ein starkes Land mit vielen Spitzensportlern, die jedoch leider viel zu selten in ei genen Stadien zu sehen sind. Deshalb fordern wir ein Sonder programm für den Spitzensport parallel zum Solidarpakt Sport III. Der Landessportverband hat zum Start drei Projek te empfohlen. Die erste Empfehlung ist die Errichtung eines Leichtathletikstadions in Ulm, nachdem es die Leichtathletik anlage im Stadion in Stuttgart, wo auch schon einmal Euro pa- und Weltmeisterschaften in der Leichtathletik stattgefun den haben,
(Abg. Karl-Wilhelm Röhm CDU: Ja! – Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Wo man jetzt so gut Fußball spielt!)
nicht mehr gibt. Auf der Alb könnte man für Handball ein Zei chen setzen, und in Baiersbronn könnte die nordische Kom
bination für Frauen eine Heimat finden. Das sind die ersten drei Projekte, die der Landessportverband angeführt hat. Wir haben deren Förderung zur heutigen Haushaltsberatung noch mals beantragt. Sie haben heute noch einmal die Chance, dem zuzustimmen.
Ich hoffe, dass Sie mir nicht nur zugehört haben, sondern wir nachher bei den Abstimmungen über unsere Anträge vielleicht auch Ihr Gehör finden.