Ich kann mir, sehr geehrter, lieber Kollege, momentan nur ein Bild zusam menreimen, was das sein könnte. Wenn das Projekt näher be schrieben ist, könnte ich mir vorstellen, dass es in die Linie „Gesellschaftlicher Zusammenhalt“ passt. Es gibt bis zum 31. Juli die Möglichkeit, Anträge zu stellen.
Doch auf Zuruf kann ich mir unter „Auf Rädern zum Essen“ nur fitte, E-Bike fahrende Jungsenioren vorstellen, die mittags nicht kochen wollen und dann in eine solche Einrichtung ge hen. Das müssen wir einmal genauer betrachten.
Frau Staatssekretärin, vielen Dank. – Ich glaube, das ist in der Tat ein ganz wichtiges The ma. Die Zahl der Seniorinnen und Senioren wird in Zukunft nicht abnehmen.
Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung hat festgestellt, dass eine qualitativ hochwertige Ernährung gesund, ausgewogen, frisch, saisonal, regional und gern auch ökologisch ist. Wie werden die Seniorenheime und Kliniken mitgenommen – Sie haben schon einiges angekündigt; wir sind da schon initiativ – auch im Hinblick auf das, was wir gestern beschlossen ha ben? Wir haben nämlich ein Biodiversitätsstärkungsgesetz be schlossen, nach dem das Ziel zu verfolgen ist, bis zum Jahr 2030 den Anteil der ökologischen Landwirtschaft auf 30 % bis 40 % zu erhöhen. Dann wäre es nicht ganz schlecht, wenn wir eine entsprechende Ernährung vielleicht in die Senioren heime bringen.
Wir haben aber ein großes Problem. Die Seniorenheime ste hen unter großem Kostendruck. Könnte man über eine Unter stützung durch das Land nachdenken – vielleicht sogar finan zieller Art –, um diese Ernährung in die Seniorenheime zu bringen? Ich würde mich sehr freuen, wenn wir das schaffen würden.
Herr Kollege, herzlichen Dank für diese Zusatzfrage. – Unbestritten ist, dass wir, wenn wir den von Ihnen genannten Anteil an ökologi schem Landbau im Jahr 2030 erreichen wollen, Absatzmög lichkeiten schaffen müssen. An der Ladentheke ist der Ver braucher mit sich allein und kämpft dann mit sich, ob er das günstige Produkt nimmt oder ob er aus moralischen Gründen,
Es ist ein sehr mühevoller Weg, der hier schon vielfach dar gelegt wurde. Aber wenn sich eine Einrichtung mit ein paar Tausend Essen entscheidet, ökologisch erzeugte Lebensmit tel zu beziehen, haben wir einen ganz anderen Durchsatz. Er liegt in Gemeinschaftseinrichtungen in Baden-Württemberg bei den pro Woche eingenommenen Essen schon jetzt bei 40 %.
Es ist wirklich des Einsatzes wert, in Krankenhäuser oder in Senioreneinrichtungen zu gehen, sie aufzufordern, sich dabei begleiten zu lassen, wie man etwa eine ideale Speiseplanung gestaltet. Man kann auch die Speiseplanung kostenmäßig aus tarieren. Es muss nicht jeden Tag billiges Fleisch sein; Fleisch würde auch zweimal in der Woche reichen. Man könnte da für dann hochwertiges Gemüse aus ökologischer Erzeugung reichen.
Bei Ihrer Frage nach einer finanziellen Förderung durch das Land geht mein Blick in Richtung Sozialministerium. Doch ich denke, der Ansatz, den Sie hier zur Sprache bringen, wä re ein totaler Kurswechsel. Denn diese Kosten müssten in ers ter Linie die Bewohnerinnen und Bewohner der Pflegeheime selbst tragen – oder die Gesellschaft trägt sie, wenn das Ein kommen nicht reicht. Dann sind es eben die Kostenträger. Beim Krankenhaus sind es die Kassen, die hier aushandeln.
Aber ich wäre sehr zufrieden, wenn Sie, meine lieben Kolle ginnen und Kollegen, in den Gesprächen mit den Kranken hausträgern oder mit den Trägern von Pflegeeinrichtungen die ses Thema aufwerfen würden. Ich bin im Gespräch mit der Deutschen Krankenhausgesellschaft, mache das Ganze dort auch immer wieder zum Thema. Aber wenn man mit 8,50 € am Tag rechnet, worin auch noch die Servicekosten enthalten sind, dann kann man diese Ansprüche einfach nicht erfüllen.
Ich denke, wir überfordern unsere Gesellschaft, wenn wir ei nerseits verlangen, alle Essen in der Kita und im Pflegeheim kostenlos anzubieten, während gleichzeitig Renten, Kinder geld oder Freibeträge steigen sollen. Dann wären wir auf dem Weg zu einer Rundumversorgung und es gäbe überhaupt kei ne Eigenverantwortung mehr.
Unsere Aufgabe ist, in die Krankenhäuser zu gehen, den Di rektorinnen und Direktoren zu sagen, dass ein gutes Essen heilsam ist und mit Sicherheit zu einem stabileren Gesund heitszustand beiträgt als ausgemergeltes Mehl oder sonst et was, was man bei den Graubrötchen hat. Es regt mich immer wieder auf, wenn ich in Pflegeheime gehe und sehe, was da auf dem Teller liegt: zwei Scheiben Lyoner mit einem Fettan teil von 80 % und Graubrot. Für Sie, lieber Kollege Grath, als Biobäcker ist das eine grausame Vorstellung.
Frau Präsidentin! Frau Staats sekretärin, ich habe noch eine Frage. Ich komme aus der am bulanten Altenarbeit. Es gibt Untersuchungen – darüber ha ben wir im Ausschuss auch schon diskutiert –, wonach sich in einer Seniorengruppe gerade ältere, allein lebende Männer am schlechtesten ernähren – das führt bis hin zu Skorbut. Wird
diesbezüglich über Programme nachgedacht? Denn man weiß: Männer können mit einer Dose Bassermann und drei Flaschen Bier den ganzen Tag bestreiten. Frauen machen das eher nicht.
Das beobachten wir alle. Der Anteil dieser Bevölkerungsgrup pe nimmt zu, sodass ich schon denke, wir brauchten ein Ext raprogramm für ältere Männer, damit diese gesünder leben. Man sieht auch, dass es häufig Männer sind, die in den Kran kenhäusern wegen Mangelerscheinungen durch schädliche Ernährung behandelt werden.
Ich denke, es wä re zunächst einmal ganz wichtig, dass diese allein lebenden Männer auch soziale Kontakte haben,
Ich nehme das jetzt aber allen Ernstes mit. Das Projekt wird ja im Moment gestaltet. Zusammen mit Bayern haben wir die sen Auftrag bekommen. Ich glaube schon, dass Sie recht ha ben. Man müsste dann an die jüngeren Senioren, die vielleicht auch etwas kochaffin sind, herantreten.
Vielen Dank, Frau Staatsse kretärin. – Ich sehe keine weiteren Wortmeldungen. Damit ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 erledigt.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. A n d r e a s K e n n e r S P D – T a g e s s ä t z e u n d A u s f a l l k o s t e n i m L a n d e s j u g e n d p l a n
Vielen Dank. – Ein Kollege hat es gestern auch schon gesagt: Vielen Dank an die Mitarbeiter, die diese Zusatzarbeit hier ständig für uns machen.
Herr Innenminister, Sie sprachen vorhin davon, was die Poli zei leisten und was sie nicht leisten kann. Da geht es um Prä vention. Ferienlager sind für mich ein Teil dieser Prävention. Jugendliche aus schwierigen Verhältnissen lernen im Sommer bei Jugendorganisationen soziales Verhalten und bekommen viel mit. Das wird jeder bestätigen, der schon einmal ein Fe rienlager besucht hat.
In diesem Jahr fallen 80 % dieser Maßnahmen aus. Deshalb frage ich die Landesregierung, vertreten durch die Frau Staats sekretärin:
ungsschlüssel im Landesjugendplan zu verbessern und ge gebenenfalls in welchem Umfang, insbesondere in Anbe tracht dessen, dass die meisten Ferienfreizeiten und Stadt randerholungen in diesem Sommer ausfallen und damit die im Landesjugendplan und „Masterplan Jugend“ vorhande nen Mittel nicht abfließen und gleichzeitig die Veranstal ter, die dies jetzt dennoch tun, wesentlich höhere Aufwen dungen für mehr Ehrenamtliche und für Desinfektionsmit tel haben?
Jugenderholungsmaßnahmen, die wegen der Corona-Ver ordnung untersagt wurden, anerkannt – auch im Hinblick auf den Wegfall selbst erwirtschafteter Mittel –, damit die Verbände in der Summe mit Zuschüssen in gleicher Höhe wie im vergangenen Jahr rechnen können?
Vielen Dank, Herr Abgeord neter. – Für die Landesregierung erteile ich Frau Staatssekre tärin Mielich das Wort. Wir warten noch kurz, bis der Tisch gereinigt ist.
Sehr geehrte Frau Präsiden tin, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter, lieber Herr Kollege Kenner, dies ist in der Tat ein großes Thema, das auch uns umtreibt.
Für die freiwillige Förderung der Jugenderholungs- und Ju gendbildungsmaßnahmen gibt es eine Rechtsgrundlage. Das ist die Verwaltungsvorschrift des Sozialministeriums zur För derung der außerschulischen Jugendbildung. Das wissen Sie. Im Rahmen der Förderung von Jugenderholungsmaßnahmen sind zwei Förderbereiche von besonderer Bedeutung: zum ei nen der Bereich der Beschaffung und Ausrüstung – mit grö ßeren Reparaturen, z. B. von Groß- und Gruppenzelten –, zum anderen aber auch der Förderbereich der pädagogischen Be treuung bei Jugenderholungsmaßnahmen. Das ist die Rechts grundlage.
Gerade vor dem Hintergrund der durchlebten und noch an dauernden Einschränkungen hält die Landesregierung ein aus reichendes Angebot an Familienbetreuungsmaßnahmen für Kinder und Jugendliche für dringend erforderlich. Im Bereich der Durchführung von Jugenderholungsmaßnahmen, die nach der Verwaltungsvorschrift des Sozialministeriums zur Förde rung der außerschulischen Jugendbildung bezuschusst wer den, unterstützt die Landesregierung die Träger der freien Kin der- und Jugendhilfe, die trotz der zweifellos bestehenden or ganisatorischen und finanziellen Herausforderungen bereit sind, auch in diesem Jahr Erholungsmaßnahmen durchzufüh ren.
Genau das ist der Punkt. Viele sagen jetzt, das sei alles zu schwierig und zu problematisch, und nehmen davon Abstand. Wir wollen diese Maßnahmen – auf jeden Fall die Rahmen bedingungen – unbedingt fördern und erleichtern. Das bedeu tet, dass die Tagessätze im Bereich der Jugenderholung von 12 € im Förderjahr 2019 auf 17 € im Förderjahr 2020 ange
hoben werden. Im Rahmen des Durchführungsprozesses der Förderung gilt dies für das gesamte Jahr 2020.
Auch wird die Teilnehmer-Betreuer-Relation, also der Betreu ungsschlüssel, befristet für die Zeit vom 2. Juni 2020 bis zum 31. Oktober 2020 noch einmal ganz deutlich entspannt, indem bei Erholungsaufenthalten in Heimen und Zeltlagern die Re lation von 11 : 1 auf 5 : 1 reduziert wird. Diesbezüglich ha ben wir für die außerschulische Jugendbildung eine Verwal tungsvorschrift erlassen. Bei Gruppenfahrten wird der Schlüs sel von 6 : 1 auf 5 : 1 abgesenkt, also ebenfalls deutlich ver bessert.