Zwei sehr wichtige Leitprojekte seien hier kurz genannt: zum einen der Thinktank für Ressourceneffizienz und zum ande ren die Ultraeffizienzfabrik.
Bei dem Thinktank geht es darum, dass Wirtschaft und Poli tik zusammen ihre Kompetenzen bündeln sollen und wollen, um Lösungen in den Bereichen Ressourceneffizienz und „Sparsamer Umgang mit Rohstoffen“ zu entwickeln. Das soll die Basis für gute Projekte sein, um die Entwicklung in die sem Bereich weiter voranzubringen.
Bei dem zweiten Leitprojekt, der Ultraeffizienzfabrik im ur banen Umfeld, geht es darum, industrielle Produktion und Siedlungsaktivitäten wieder näher zusammenzuführen, die heute weitgehend getrennt stattfinden. Man hofft, so neue Stoffkreisläufe zu etablieren und insgesamt mehr Potenziale für Ressourceneffizienz zu erschließen. Dieses Projekt der Ul
traeffizienzfabrik – das will ich noch einmal betonen – muss sich auch eng in die Digitalisierungsstrategie des Landes ein fügen. Das ist sehr wichtig; das wäre aber ein Thema für eine eigenständige Aktuelle Debatte. Deswegen will ich das im Au genblick nicht weiter ausführen.
Fazit zum Thema Ressourceneffizienz: Sie ist kein Hindernis für wirtschaftlichen Erfolg. Dafür gibt es viele Beispiele; ei nige habe ich genannt. Natürlich gäbe es noch viele weitere zu nennen. Aber mit vielen Ideen im Bereich „Ressourcen sparen, Ressourceneffizienz“ stehen wir noch ziemlich am An fang; das muss man auch sagen. Deswegen ist es jetzt wich tig, viel Zeit, Geld und Energie in dieses Thema zu stecken, Geld für praxisnahe Forschung, Geld für passgenaue Förder programme für Unternehmen,
Ressourceneffizienz birgt so ungeheure Potenziale für den Umweltschutz für Baden-Württemberg als Innovationsland, als Innovationsstandort für eine nachhaltige Entwicklung auch weltweit, dass es wirklich der Mühe wert ist, sich ganz ent schlossen dieses Themas anzunehmen. Deswegen haben auch wir, die grüne Fraktion, dieses Thema für die nächsten Jahre ganz oben auf die Agenda gesetzt.
Guten Morgen! Sind alle da? – Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Res sourceneffizienz – eine ökologische wie auch ökonomische Chance für Baden-Württemberg“: Es gibt vermutlich keine bessere Regierungskonstellation als Grün-Schwarz, um diese Herausforderung zu bewältigen.
(Beifall bei Abgeordneten der CDU und der Grünen – Lachen bei der AfD – Abg. Andreas Schwarz GRÜ NE: Da hat der Kollege recht!)
Da sind wir uns vielleicht nicht ganz einig. Es könnte nur noch besser sein, wenn wir, die CDU, es ganz allein entwickeln könnten. Aber davon sind wir weit entfernt.
Ich glaube, wir sind uns einig, meine Damen und Herren, dass es auf der Welt kein Land gibt, das besser in der Lage ist als Baden-Württemberg, dieser großen globalen Herausforderung gerecht zu werden. Ich möchte das auch begründen.
Erstens: Effizienz – das hat auch etwas mit Sparsamkeit zu tun – liegt in der DNA der Baden-Württemberger,
Zweitens haben wir seit Jahrzehnten die Forschungs- und Ent wicklungskapazitäten hier in Baden-Württemberg. Wir haben ganz viele Daniel Düsentriebs, die hieran arbeiten.
der schon in den Achtzigerjahren Substanzielles geleistet hat. Er hat dafür gesorgt, dass Technologietransfer zwischen Wis senschaft und Wirtschaft stattfinden kann. Es sind beispiels weise Institute wie das ZSW, das Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung in Ulm und in Stuttgart, gegrün det worden. Dort wurden bahnbrechende Entwicklungen er funden. Ich nenne beispielsweise die Technologie Power-toGas. Power-to-Gas bietet gerade für uns Baden-Württember ger eine riesige Chance, weil es dadurch möglich sein wird, mit dem Verbrennungsmotor CO2-neutral, CO2-frei Auto zu fahren.
Deswegen, meine Damen und Herren, wäre es eigentlich bes ser, die Grünen würden ihren Bundesparteitag nicht in Leip zig, sondern in Stuttgart abhalten, um sich das einmal anzu schauen.
Oder in Münster. Vielen Dank. Es melden sich einige Dele gierte. Ich kann euch nur sagen: Bitte sorgt dafür, dass wir nicht an dem Ast sägen, auf dem wir sitzen. Es ist nicht Auf gabe der Politik, mit Verboten darüber zu entscheiden, wel che Technologie sich durchsetzt.
Die Automobilindustrie ist eine Leitindustrie. Wir müssen al les dafür tun, dass auch der Verbrennungsmotor eine Chance bekommt
Wir haben nicht nur das ZSW und die Technologie Power-toGas. Wir haben auch andere Agenturen gegründet wie die Um welttechnik BW – Technologie- und Innovationszentrum Um welttechnik und Ressourceneffizienz Baden-Württemberg –, die sich in den letzten Jahren gut entwickelt hat.
Wir sind – Kollegin Lisbach hat es angekündigt; ich bin si cher, dass auch Minister Untersteller dazu noch Details nen nen wird – mit Volldampf dabei, mit der sogenannten Ultra effizienzfabrik, die wir gemeinsam mit der Wirtschaft weiter entwickeln, und durch Thinktanks Baden-Württemberg vorn zu halten und zu zeigen, wie man mit weniger Ressourcen mehr Wohlstand und mehr Wettbewerbsfähigkeit erreichen kann.
Man muss es klar sagen: Innovation ist das Allerwichtigste. Aber an nächster Stelle ist für unsere Wirtschaft das Thema Ressourceneffizienz entscheidend. Deswegen ist es auch ein Wirtschaftsthema. Denn es geht hier um die Wettbewerbsfä higkeit, um die Sicherstellung von höheren Gehältern für die Beschäftigten und um die Bewahrung der Umwelt.
Das ist die große Herausforderung, der sich derzeit vor allem – das liegt auf der Hand – die Automobilbranche zu widmen hat. Denn hier lautet doch die ganz große Frage: Was ist in der Zukunft die Primärenergie des Automobils?
Natürlich wird der Elektromotor seinen Weg gehen. Das ist auch gut und richtig. Wir wollen das, und die Ankündigun gen, die es in den letzten Wochen gab, zeigen auch, dass hier einiges geschehen wird. Trotzdem halten wir die Feststellung für ganz wichtig, dass Verbote uns hier nicht weiterbringen.
Sozusagen der Veggie Day fürs Auto, das wäre der völlig fal sche Weg. Ich freue mich darüber, dass die Landesgrünen hier in Baden-Württemberg eine klare Aussage dazu getroffen ha ben. Denn geeignete Batterien – das muss man auch einmal sagen – werden kommen, aber damit sind noch lange nicht al le Probleme gelöst. Samsung Galaxy Note 7 lässt grüßen.
Das ist genau die gleiche Technik, die wir in den Autos ha ben: Lithium-Ionen-Batterietechnik. Da gibt es noch viele um welttechnisch ungelöste Fragen. Deswegen warne ich vor ra dikalen Schritten.
Wir brauchen beides, wir brauchen den Elektromotor, und ich würde auch die Brennstoffzelle nicht ganz vergessen. Aber ich will auch sagen: Beim Verbrennungsmotor, meine Damen und Herren – wir haben das Drei-Liter-Auto –, hat sich viel getan. Und wenn man das Verbot des Verbrennungsmotors fordert, dann ist das nicht nur unklug, sondern eine politische Dummheit, meine Damen und Herren.
Ich meine wirklich, dass wir darauf achten müssen, dem Ver brennungsmotor schon allein deshalb eine Chance zu geben, weil wir einen hundertjährigen Kompetenzvorsprung haben. Die Chinesen und die Inder würden sich über nichts mehr freuen, als wenn Deutschland und Europa einen solchen dum men Weg gehen würden. Mir fällt dazu überhaupt nichts ein. Das wäre ein riesiger Fehler. Ich habe das mit Power-to-Gas beschrieben. Es wird möglich sein, dass der Verbrennungs motor CO2-frei fährt. Wenn Sie sich gerade die Region Stutt gart anschauen – sprechen Sie mit den Firmen –, dann ist ei