Kolleginnen und Kollegen, können wir fortfahren? – Mei ne Damen und Herren, das Präsidium hat für die Beratung des Einzelplans 14 – Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst – eine Redezeit von 15 Minuten je Fraktion fest gelegt.
Jetzt zur Allgemeinen Aussprache: Wenn ich es aus den Frak tionen recht verstanden habe, sollen im Gegensatz zum Ein zelplan 05 – Ministerium der Justiz und für Europa – jetzt zu nächst einmal die Sprecher für den Bereich Wissenschaft das Wort erhalten und anschließend in einer zweiten Runde die Sprecher für den Bereich Kunst. Für die Landesregierung soll einmal die Frau Ministerin und einmal die Frau Staatssekre tärin sprechen. – Ich sehe, das ist so richtig.
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Botschaft steht am Anfang: Mit dem Doppelhaushalt 2018/2019 setzen wir den Kurs der Verlässlichkeit für die Hochschulen in unserem Land fort. Gut die Hälfte des Einzelplans 14 fällt unter den Hochschulfinan zierungsvertrag „Perspektive 2020“. Zu diesem stehen wir weiterhin. Er garantiert den ausgezeichneten Hochschulen und Universitäten in unserem Land nicht nur Planbarkeit, sondern auch einen jährlichen Mittelaufwuchs in der Grundfinanzie rung. Das ist gut für die Hochschulen, das ist gut für über 360 000 Studierende im Land, und das ist gut für alle Mitar beiterinnen und Mitarbeiter der Hochschulen und Universitä ten in Lehre und Forschung.
In diesen Applaus inkludieren wir gleich noch die Hochschul verwaltungen, die den Vertrag nämlich auch verlässlich um setzen. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, all diesen Men schen, aber auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Landesmuseen, den Archiven und Bibliotheken, den Kunst einrichtungen und auch im Ministerium selbst für ihre Arbeit zu danken. Ohne sie wäre Baden-Württemberg nicht das zu kunftsgewandte,
Meine Damen und Herren, man könnte es auch so formulie ren: Die beste Medizin gegen den Rechtspopulismus und die aufkeimende Wissenschafts- und Kunstfeindlichkeit ist eine auskömmliche Finanzierung der Wissenschafts-, Forschungs- und Kunsteinrichtungen in unserem Land.
Bevor ich auf einige Aspekte des Einzelplans 14 zu sprechen komme, noch ein Wort zum Abbau der impliziten Verschul dung. Ich bin sehr froh, dass wir dieses Thema jetzt angehen. Der Sanierungsstau bei den Hochschulen ist allen hier be kannt. Deswegen ist es notwendig, auf die Bauprogramme der letzten Jahre noch eine Schippe draufzulegen. Das packen wir jetzt an.
Meine Damen und Herren, ich möchte noch einige Besonder heiten des Einzelplans 14 hervorheben. Baden-Württemberg hat Reallabore als Format einer praxisorientierten Forschung erfunden – ein sehr sinnvolles Format, um die großen gesell schaftlichen Herausforderungen anzugehen. Diese Linie set zen wir fort und tragen so dazu bei, dass Baden-Württemberg nachhaltig und zukunftsfest ist und sein wird.
Wir reden über das Insektensterben; das haben wir auch am heutigen Tag schon gemacht. Auch dafür braucht es eine em pirische Grundlage. Hier kommt die Bürgerwissenschaft ins Spiel. Wer hat denn die Schmetterlinge und Bienen gezählt? Mein Kollege Rösler. Markus, du bist wahrscheinlich einer der wenigen hier im Plenarsaal, die das schon einmal gemacht haben. Biodiversität ist ja das Stichwort. Dieses Stichwort klingt erst einmal abstrakt. Belastbare Zahlen machen diesen Begriff greif- und auch vermittelbar. Die Naturkundemuseen in Karlsruhe und Stuttgart werden sich der Vermittlung die
Oder nehmen wir die Agrarwende. An der Universität Hohen heim bauen wir das Kompetenzzentrum Ökologischer Land bau deutlich aus und stärken damit den ökologischen Land bau in Forschung und Lehre. Das ist ein wichtiger Baustein, um auch morgen noch kraftvoll und vor allem gesund zuzu beißen.
Digitalisierung ist im Kern Forschung. Auch das muss man, glaube ich, noch einmal darstellen. Hier ist Baden-Württem berg hervorragend aufgestellt. In den letzten Jahren sind 400 – noch einmal: 400 – Professorinnen und Professoren hinzu gekommen, die an den Hochschulen überall im Land Digita lisierungsthemen erforschen. Der Innovationscampus Cyber Valley ist inzwischen eine Marke mit internationaler Strahl kraft. Aber auch digitale Forschungsinfrastrukturen, die digi tal unterstützte Lehre oder im Bereich Kunst und Kultur der digitale Weg ins Museum sind alles Themen, die wir aktiv an gehen. Auch so geht Zukunft.
Ganz besonders freue ich mich, dass wir die rechtlichen und gesellschaftlichen Folgen der Digitalisierung in den Blick neh men. Ein ganz wesentliches Thema, welches oft vergessen wird, ist, dass zur Digitalisierung auch ein philosophischer Unterbau dazugehört. Es ist nicht damit getan, alles, was ana log ist, auf digital umzubauen, sondern es geht auch darum, zu sagen: Was wollen wir in Zukunft mit der Digitalisierung erreichen? Was sind gesellschaftliche Effekte? Wie können wir dieses Thema auch in der Gesellschaft besser verankern?
Wir wollen mit Forschung und Entwicklung dazu beitragen, die digitale Zukunft zu gestalten – mutig und beherzt, aber eben auch umsichtig und verantwortungsvoll.
Eng verbunden mit der Digitalisierung, aber auch mit der Fra ge einer nachhaltigen Entwicklung ist die Mobilität der Zu kunft, meine Damen und Herren. Das Wissenschaftsministe rium nimmt in diesem Strategiedialog eine wichtige Schnitt stellenfunktion zwischen Forschung auf der einen Seite und Praxis auf der anderen Seite ein.
Nennen möchte ich aber die Aktivitäten der Hochschulen und der Ministerin, wenn es darum geht, aus den Hochschulen he raus innovative Unternehmen zu gründen. Auch hier gehen wir voran und machen Baden-Württemberg stark, damit wir auch morgen das, was wir heute an unseren Hochschulen er forschen, in den Unternehmen umsetzen, in die jungen Köp fe bringen und das Talent fördern.
Daher vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie das Format auf gelegt haben. Ich habe auch schon zweimal eines besucht, und ich glaube, es ist in den Hochschulen sehr gut angekommen. Gerade bei den jungen Unternehmen – egal, wo ich bin – be komme ich die Rückmeldung: Es ist wichtig, dass auch die Hochschulen und die Wissenschaft sich darum bemühen, das Thema Start-up-Förderung in die Gesellschaft zu bringen.
Baden-Württemberg ist ein weltoffenes Land. Unser Leitstern bleibt die Internationalisierung der Hochschulen. Wir wollen die besten Köpfe ins Land holen
da brauchen Sie gar nicht zu lachen, Frau Rolland –, bei den Professorinnen und Professoren wie bei den Studierenden.
Die eingeführten Gebühren für internationale Studierende hel fen, Einsparungen bei den Hochschulen zu vermeiden. Ein Rückgang der Einschreibungen um etwa 20 % – –
Ach, Herr Stoch, die Kollegin Rolland spricht doch noch und kann sich dazu äußern. Wir hatten die Debatte schon. Aber Sie haben ja apokalyptische Schreckensszenarien aufgemacht,
Die haben sich aber nicht bewahrheitet. Sie haben das Land schlechter gemacht, Sie haben unsere Hochschulen schlech ter gemacht, als sie sind. Das sollen Sie sich mal vorwerfen lassen.
(Beifall bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Abg. Andreas Stoch SPD: Das ist purer Zynismus! – Glocke des Präsidenten)
Diese Schreckensszenarien haben sich nicht erfüllt. Die Mi nisterin hat einen Monitoringbeirat eingesetzt. Auch da dan ken wir; das ist ein richtiger Schritt. Auch wir werden selbst verständlich die weitere Entwicklung der Gebühren und ihre Folgen genau beobachten. Wichtig ist dabei immer die empi rische Grundlage.
(Abg. Andreas Stoch SPD: Wenn Sie da reden, müs sen Sie auch Zwischenrufe erdulden! – Glocke des Präsidenten)