Viele Kinder und Jugendliche nutzen zwar digitale Medien; es ist aber ein Unterschied, ob ich zu Hause Spiele zocke oder ob ich Spiele programmiere. Zudem hat nicht jedes Kind, hat nicht jeder Jugendliche zu Hause ein Gerät zur Verfügung. So ist es wichtig, dass Medienbildung, informationstechnische Grundlagen, Informatik an unseren Schulen vermittelt wer den.
Dazu kommen die digitalen Lernplattformen, die darüber hi naus neue Möglichkeiten bieten, die Schüler individuell zu fördern, Bildungsinhalte zu aktualisieren und damit auch pa pierlos Lerninhalte zu vermitteln.
Da die Digitalisierung ein so starker Faktor ist, möchte ich ei nen anderen starken Faktor unserer Bildung nicht vergessen: Bildung ist vielfältig, und Bildung findet nicht nur in den Schulen statt. So gestalten unsere Jugendkunstschulen, Mu sikschulen, Kulturagenten einen wichtigen Teil der Bildung, nämlich der kulturellen Bildung. Kultur, Kunst und Musik sind die Seele einer Gesellschaft. So ist es die kulturelle Bil dung, die einen ganz besonderen Beitrag für die Kinder in un serem Land leistet.
Damit so viele Kinder wie möglich davon profitieren können, unabhängig davon, ob sie von Hause aus ins Museum gehen, ein Instrument erlernen dürfen oder eine Kunstschule besu chen, ist es wichtig, dass solche Angebote an die Schulen an gedockt werden.
Daher unterstützen wir die Schulkooperationen mit den Ju gendkunstschulen. Wir fördern die Musikschulen, und wir set zen das Programm der Kulturagenten fort.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Qualität in un seren Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege, ist uns ein besonderes Anliegen. So soll der neue Pakt für Bil dung und Betreuung einen wichtigen Beitrag leisten, um die Qualität bei uns im Land zu verbessern. Wir haben uns dafür entschieden, dass am Ende in den Kindertageseinrichtungen mehr Zeit für die Kinder bleibt. So setzen wir bei den Ver handlungen mit den Kommunen auf die Qualität.
Dieser Bildungshaushalt drückt nicht nur monetär aus, wie wichtig uns in dieser Koalition die Bildung ist. Dieser Haus halt greift die Entwicklungen an unseren Schulen auf und soll damit ein Signal aussenden: Wir wissen, welch vielfältige Aufgaben unsere Schulen erfüllen, und wir unterstützen sie dabei, das Bildungsangebot leistungsstark und leistungsge recht zu gestalten.
Ich möchte an dieser Stelle allen danken, die dazu beigetra gen haben, diesen Haushalt aufzustellen, allen voran Frau Mi nisterin Eisenmann, Karl-Wilhelm Röhm und der CDU. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit, und ich wünsche allen Lehrerinnen und Lehrern, allen, die Teil der Bildung in unserem Land sind, besinnliche Weihnachten, und ich wün sche ihnen, dass sie gerüstet sind für die kommende Zeit.
Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir investieren mit dem Einzel plan 04 im Doppelhaushalt 22,4 Milliarden € gezielt, bedarfs gerecht und zukunftsorientiert.
Im Mittelpunkt der Bildungspolitik stehen eine Qualitätsof fensive und eine Qualitätswende. Dabei steht die CDU-Frak tion für Schulartenvielfalt und Unterrichtsqualität, für Leis tung und Verbindlichkeit. Eine zentrale Zielsetzung der CDULandtagsfraktion ist die Stärkung der Qualität von Unterricht und Schule, und zwar über alle Schularten hinweg.
Gute Schule kann nur dort gelingen, wo durch das wertvolle Engagement kompetenter, gut ausgebildeter Lehrer und Schul leiter eine hohe Unterrichtsqualität besteht.
(Beifall bei der CDU und den Grünen – Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU: Das ist wesentlich! – Abg. Raimund Haser CDU: Sehr richtig!)
Die Absenkung der Lehrereingangsbesoldung um insgesamt 8 % wurde, wie versprochen, vollständig zurückgenommen. Ein weiteres Kernanliegen war uns, dass der Abbaupfad von 11 602 Lehrerstellen gestoppt wird. Die getroffenen bildungs politischen Maßnahmen führen im Vergleich zur bisherigen Finanzplanung zu Stellenmehranforderungen von insgesamt 1 352 Deputaten.
Frau Kollegin Boser hat sehr anschaulich – das sehen wir ebenso – die wesentlichen Maßnahmen dargelegt, die getrof fen wurden. Dazu noch einige ergänzende Bemerkungen un sererseits: Vor dem Hintergrund der Leistungs- und Vergleichs studien stärken wir den Erwerb der Grundkompetenzen Le sen, Schreiben und Rechnen in der Grundschule mit weiteren Kontingentstunden für Deutsch und Mathematik. Angesichts des Lehrerbedarfs ist es richtig – Frau Boser hat bereits dar auf hingewiesen –, dass die Zahl der Studienanfängerplätze um 200 erhöht wurde.
Mit dem Konzept zur Stärkung der Realschulen geben wir ei ne qualitätsvolle Antwort auf die gestiegene Heterogenität der
Schülerschaft. Sie erhalten fünf weitere Poolstunden pro Zug zugunsten einer begabungsgerechten und leistungsdifferen zierten Förderung der Schüler.
Mit der von der CDU-Fraktion eingebrachten Neuordnung der gymnasialen Oberstufe eröffnen wir eine interessensgerechte Wahl von Leistungs- und Basisfächern, stärken den MINTBereich und sichern eine hohe Qualität des Abiturs.
Mit der Novellierung des Privatschulgesetzes unterstreichen wir das vielfältige Bildungsangebot in Baden-Württemberg.
Der Ausbau des Informatikunterrichts ist bereits angesprochen worden. Dieser ist im Zusammenspiel mit der Digitalisie rungsstrategie und dem Aufbau einer digitalen Bildungsplatt form zukunftweisend.
Ausgehend von den Ganztagsgipfeln werden wir Ganztags- und Betreuungsangebote bedarfsgerecht, flexibel und famili enfreundlich weiterentwickeln.
Mit dem Qualitätskonzept und dem Aufbau eines systemi schen, dialogisch angelegten Qualitätsmanagements wollen wir mehr Qualität in die Schulen bringen. Ein leistungsfähi ges Bildungsmonitoring soll – Herr Köberle würde sich freu en – Schulen und Lehrern Best-Practice-Beispiele geben, Un terricht professionell zu entwickeln und Schule erfolgreich zu gestalten.
Fazit: Unser Anspruch ist, dass Baden-Württemberg in den Leistungsvergleichsstudien mittelfristig wieder Spitzenplätze belegt und sich durch ein starkes, leistungsstarkes und vor al lem auch chancengerechtes Bildungssystem auszeichnet.
Meine Damen und Herren, daran arbeiten wir mit Leiden schaft und Augenmaß gemeinsam mit unserer Kultusministe rin Dr. Susanne Eisenmann, der ich persönlich und im Namen der CDU-Landtagsfraktion meinen Dank für ihr großartiges Engagement aussprechen möchte, und ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen, liebe Koalitionspartner.
(Beifall bei der CDU und den Grünen – Abg. Andre as Schwarz GRÜNE: Aber keine Weihnachtsgrüße an die Schulen! – Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU: Weihnachtliche Liebeserklärung! – Weitere Zurufe)
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen Abgeordnete! Im Haushaltsentwurf sieht man es schwarz auf weiß, was der Landesregierung wichtig ist: Gemeinschaftsschule, Inklusion – das Übliche. Die Gemeinschaftsschule ist an sich geschei tert, die Anmeldezahlen sinken. Nun ist es auch beim Treffen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft deutlich ge worden: Die Inklusion überfordert Lehrer und Mitschüler. Der erste Inklusionsbericht liegt vor. Die Zahl der Kinder mit so zialpädagogischem Förderbedarf ist in einem Jahr um 3 % ge stiegen. Großes Staunen allerorten. Womit hat dies zu tun?
Wenn wir uns immer auf die Schwächen der Kinder fokussie ren, wenn die Schwächen positiv sanktioniert werden, wenn der Schwächere eine bessere Förderung bekommt als der durchschnittlich Begabte, dann brauchen wir uns hierüber nicht zu wundern.
Wenn die Anzahl derer, die diese Privilegien in Anspruch neh men, zunimmt, dann befördern wir aber gerade die Schwä chen der Schüler.
Vor ungefähr zehn Jahren hatten wir eine umgekehrte Ent wicklung: Die Hochbegabten waren für eine kurze Zeit im Fo kus der Öffentlichkeit. Plötzlich meinte jede Mutter, sie hät te einen hochbegabten Sohn zu Hause.
Es geht hier um grundsätzliche Entscheidungen: Wollen wir bei den Schülern an die Stärken anknüpfen und aufbauen, oder möchte ich mit meinen Schwächen hausieren gehen? Wollen wir an die Stärken anknüpfen? Das wollen wir. Denn wir se hen die Leistungsfähigkeit der jungen Menschen im Vorder grund.
Aus diesem Grund sind wir gegen die Gleichmacherei in der Gemeinschaftsschule und gegen die Umwandlung der Real schule unter der Hand in eine Gemeinschaftsschule zweiter Klasse.
Ein erster positiver Schritt in diese richtige Richtung war die Einrichtung der Hochbegabtenschule für die MINT-Fächer. Wir begrüßen es, wenn weitere Schulen für Hochbegabte fol gen.
Die AfD fordert eine gezielte Förderung begabter Schüler ge mäß unserem Änderungsantrag das Kapitel 0436 betreffend. Wir möchten hierfür einen Betrag einstellen, wie er bis 2016 vorhanden war, und die bis dahin vorhandenen Förderpro gramme weiterführen.