Aber eines möchte ich Ihnen sagen: Wenn Sie viel bei Weh ren im Land Baden-Württemberg unterwegs sind, haben Sie viel Freude an unseren Jugendfeuerwehren, bei denen sich viele junge Frauen und junge Männer oder – wenn Sie mir das so gestatten – auch Mädchen und Buben in einer tollen Art und Weise engagieren. Ich bin überglücklich, dass sich auch sehr viele junge Frauen bei uns in den Jugendfeuerwehren en gagieren. Das ist eine ganz große Freude.
Leider setzt sich das nach meinem Eindruck von den Jugend feuerwehren in die aktiven Feuerwehren nicht in dem Maß fort, wie sich das der für die Feuerwehr zuständige Minister wünschen würde. Ich freue mich aber über den tollen Frauen anteil, den wir bei den Jugendfeuerwehren haben. Wir tun al les dafür, dass sich das auch bei den aktiven Wehren fortsetzt. Denn die Frauen tun der tollen Feuerwehr in Baden-Württem berg richtig gut.
Herr Minister, über Zukunftsfragen der Feuerwehr haben wir uns schon öfter unterhalten. Dabei ging es auch um Finanzierung und um Maßnahmen, die not wendig sind, um Ersatz zu beschaffen.
Ich habe mich mit mehreren Feuerwehrkommandanten und auch mit Kreisbrandmeistern unterhalten. Sie sagen mir im Moment immer nur eines: „Denken wir einmal zehn bis 15 Jahre weiter.“ Wir verwenden hier im Parlament immer Schlüs selworte wie „nachhaltig“ und Ähnliches.
Vor allem reden wir immer vom de mografischen Wandel. Die Feuerwehrleute sagen mir: „In zehn oder 20 Jahren werden wir nicht mehr das freiwillige Personal haben, um diesen Servicelevel aufrechtzuerhalten; im Moment wird das noch ehrenamtlich gemacht. Sollten wir diesen Level aufrechterhalten, müssten wir professionell wer den, und das wird teuer.“ Mir ist das völlig klar. Wie ist Ihre Position für die Zukunft? Welche Überlegungen stellt das Land an, um dem zu begegnen?
Herr Abg. Dürr, ein weltweit beachteter Schrift steller hat vor einigen Jahren vom Ende der Geschichte ge schrieben. Trotzdem ist das nicht eingetreten.
Trotz aller demografischen Entwicklung hoffe ich sehr und bin im Übrigen auch sehr zuversichtlich, dass wir auch in zehn, 15 oder 20 Jahren in unserem Land Baden-Württemberg engagierte Ehrenamtliche haben werden und dass wir vor al lem bei der Feuerwehr ein starkes Ehrenamt haben werden. Es ist ein Glücksfall für unser Land, dass in Baden-Württem berg ungefähr 48 % der Bevölkerung ehrenamtlich engagiert sind. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.
Nahezu jede Zweite oder jeder Zweite ist in Baden-Württem berg im Ehrenamt tätig. Das ist ein absoluter Spitzenwert. Gott sei Dank sind viele davon in den Rettungsdiensten – beispiels weise bei der Feuerwehr – tätig. Es ist eine deutlich sechsstel lige Zahl von Frauen und Männern, Feuerwehrfrauen und Feu erwehrmännern, die sich ehrenamtlich engagieren, die einen, in Anführungszeichen, „normalen“ Beruf ausüben, aber dann, wenn es brennt oder wenn für die Feuerwehr etwas zu tun ist, alles liegen und stehen lassen, und dies sieben Tage die Wo che und 24 Stunden am Tag. Das ist sehr gut und sehr wich tig für Baden-Württemberg und eigentlich auch für Deutsch land. Anderen Ländern wie beispielsweise Griechenland wür de es guttun, wenn sie ein solches System hätten.
Wir, der Landtag und die Landesregierung, sollten alles dafür tun, diese ehrenamtliche Struktur gepaart mit der hauptamtli chen Struktur in unseren Rettungsdiensten und insbesondere bei der Feuerwehr zukunftsfest zu machen, sodass wir auch in zehn, 15 und 20 Jahren über eine solche hervorragende Struktur in unserem Land verfügen. Ich bin zuversichtlich, dass wir das auch schaffen werden, weil es auch in Zukunft hinreichend viele junge und ältere Menschen geben wird, die es als eine sinnstiftende Tätigkeit ansehen, sich beispielswei se bei der Feuerwehr ehrenamtlich zu engagieren.
Die Mündlichen Anfragen unter den Ziffern 6 und 7 können aus Zeitgründen nicht mehr von der Regierung beantwortet werden. Wenn die Fragesteller damit einverstanden sind, wer den die Mündlichen Anfragen schriftlich beantwortet und mit dieser Antwort in das Sitzungsprotokoll aufgenommen. – Das ist der Fall. Dann bedanke ich mich recht herzlich.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. R a i m u n d H a s e r C D U – Z u g a u s f ä l l e d e r D B Z u g B u s R e g i o n a l v e r k e h r A l b - B o d e n s e e G m b H ( R A B ) z w i s c h e n M e m m i n g e n u n d L i n d a u
RAB geleisteten Strafzahlungen verwenden, um die Qua lität des Schienenpersonennahverkehrs auf der Strecke Wangen–Aulendorf zu verbessern?
Zu a: Zur Bewertung der Entwicklung der Qualität des Schie nenpersonennahverkehrs auf der oben genannten Strecke ha ben wir eine Auswertung der Betriebsqualität auf der Kurs buchstrecke (KBS) 753 Aulendorf–Kißlegg–Wangen der letz ten Wochen im Hinblick auf Pünktlichkeit, Zugausfälle und Kapazitätsreduzierungen vorgenommen:
Zur Pünktlichkeit: Gemäß den vertraglichen Regelungen wird die Pünktlichkeit für die oben genannte Strecke an den Bahn höfen in Aulendorf, Kißlegg und Lindau Hauptbahnhof ge messen. Im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 28. Februar 2018 kamen in Lindau Hauptbahnhof knapp 90 % der Züge aus Richtung Kißlegg–Wangen planmäßig oder mit weniger als vier Minuten Verspätung an. Nach den vertraglichen Defini tionen werden diese Züge noch als pünktlich angesehen. Erst ab einer Verspätung von mehr als vier Minuten setzt eine Pö nalisierung der Verspätung gegenüber dem Verkehrsunterneh men ein.
Schlechter sind allerdings die Werte bei der Ankunft der Zü ge im Bahnhof Aulendorf aus Richtung Kißlegg: Hier erreich ten nur 71 % aller Züge eine Verspätung von weniger als vier Minuten bzw. erreichten den Bahnhof Aulendorf planmäßig.
Zu Zugausfällen: Die Strecke Aulendorf–Kißlegg–Wangen ist in letzter Zeit häufig von Zugausfällen betroffen. Im Januar war sie mehrere Tage wegen eines beschädigten Bahnüber gangs bei Kißlegg unterbrochen gewesen, sodass Busersatz verkehr gefahren werden musste. In der siebten Kalenderwo che (KW) vom 12. Februar 2018 bis zum 18. Februar 2018 gab es insgesamt sechs Ausfälle auf der oben genannten Stre cke. In der achten KW (19. Februar bis 25. Februar 2018) wa ren fünf Ausfälle zu verzeichnen gewesen; davon waren vier durch fehlendes Personal der Deutschen Bahn verursacht.
In der letzten Februarwoche (neunte Kalenderwoche vom 26. Februar bis zum 4. März 2018) hatte die DB 22 Zugaus fälle zu verzeichnen, vorwiegend durch kältebedingte Fahr zeugschäden am 27. und 28. Februar 2018.
Zu Kapazitätsreduzierungen: Vorfälle mit Zügen, die nur mit verringerter Kapazität verkehren, sind im Vergleich zur Bo denseegürtelbahn und zur Südbahn seit dem Fahrplanwech sel eher selten gewesen. Allerdings verkehren die meisten Zü ge auf der KBS 753 Aulendorf–Kißlegg–Wangen ohnehin nur mit einem Triebwagen. Am 28. Februar 2018 ist der morgend liche Schülerzug mit der Fahrt 22844 von Leutkirch (ab 7:03 Uhr) nach Wangen (an 7:31 Uhr) nur mit einem Triebwagen der Baureihe 650 (Regio-Shuttle RS 1) mit 70 Sitzplätzen an stelle der planmäßig vorgesehenen zwei Triebwagen (140 Sitzplätze) verkehrt. Dieser Zug bildet die am stärksten be setzte Fahrt auf der ganzen Strecke. Insoweit hat dies ver
Bei den Zugausfällen liegt somit ebenfalls kein befriedigen der Qualitätsstand vor. Auch hier wirken sich u. a. die Prob leme bei der Fahrzeuginstandhaltung der Regio-Shuttle-Trieb wagen durch die RAB aus. Zu beachten ist aber, dass wir der zeit nur von einer Momentaufnahme wegen der Streckensper rung im Januar sprechen können. Insoweit ist die weitere Ent wicklung im laufenden Jahr genau zu verfolgen.
Zu b: Die Reduzierung des vertraglichen Zuschussbetrags durch die Geltendmachung von Minderungsansprüchen bzw. Pönalen aufgrund von Nicht- oder Schlechtleistungen wird in der Regel erst mit der Schlussrechnung des Kalenderjahrs um gesetzt.
Die sich daraus ergebenden Beträge können nicht immer un mittelbar wieder streckenscharf eingesetzt werden. Die Lan desregierung verfolgt das Ziel, grundsätzlich Mittel aus Rück zahlungen bzw. Verrechnungen wegen Nicht- und Schlecht leistungen allgemein zur Verbesserung des SPNV nach Dring lichkeit einzusetzen, wobei die Strecken mit Qualitätsproble men Vorrang genießen. Dies kann z. B. in Form der Schlie ßung von Taktlücken im SPNV-Angebot, Ausweitung von Verkehrsleistungen, zusätzlicher Stärkung von Kapazitäten oder der Nachbestellung von Fahrzeugen und anderem erfol gen.
Hinzu kommen Infrastrukturmaßnahmen zur Verbesserung der Betriebsqualität. Hier müssen naturgemäß Schwerpunkte gebildet werden. Über die Jahre hinweg sollen alle von Qua litätsmängeln betroffenen Strecken berücksichtigt werden.
M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g. R a m a z a n S e l c u k S P D – Z u g b e g l e i t e r a u f d e r N e c k a r t a l s t r e c k e S t u t t g a r t – T ü b i n g e n
gionalverkehrszügen auf der Neckartalstrecke zwischen Stuttgart und Tübingen seit geraumer Zeit so gut wie kei ne Zugbegleiter bzw. Zugbegleiterinnen mehr im Einsatz sind?
Deutsche Bahn AG in den Regionalverkehrszügen auf der Neckartalstrecke dazu übergegangen ist, statt fester Zug begleiter bzw. Zugbegleiterinnen nun sporadisch Sicher heitspersonal einzusetzen, das die Sicherheit im Zug ge währleisten soll, jedoch keine systematische Fahrschein kontrolle mehr durchführt?
Zu a: Wenn dieser Sachverhalt tatsächlich so zuträfe, wäre dies vonseiten der DB Regio AG ein grob vertragswidriges Verhalten. In den Regionalexpresszügen dieser Linie sowie in den Regionalbahnen zwischen Plochingen/Wendlingen/Nür tingen und Reutlingen–Tübingen müssen nach den vertragli chen Regelungen 25 % der Zugkilometerleistungen von Zug begleitern oder Zugbegleiterinnen begleitet werden. Die auf einzelnen Verbindungen eingesetzten alten einstöckigen Wa genzüge benötigen aus technischen Gründen sogar zwingend auf dem gesamten Zuglauf eine Zugbegleiterin oder einen Zugbegleiter.
Diese begleiteten Leistungen dürfen nicht mit den übrigen Leistungen verrechnet werden. Darüber hinaus müssen die Neigetechnik-IRE-Züge zwischen Stuttgart und Tübingen so gar mit Ausnahme ganz weniger definierter Züge immer mit einem Zugbegleiter bzw. einer Zugbegleiterin besetzt werden.
Bis auf einzelne Beschwerden bezüglich nicht vorhandenen Zugbegleitpersonals liegen der Landesregierung derzeit kei ne Erkenntnisse vor, dass die DB Regio AG eine einseitige Veränderung der Zugbegleitquote vorgenommen hat.
Zu b: Hierzu liegen uns keine Erkenntnisse vor. Es gibt aller dings immer wieder Beobachtungen, wonach sich zwar Zug begleiter oder Zugbegleiterinnen im Zug befinden, aber ent weder im Führerstand verbleiben oder nur durch den Zug durchgehen, ohne die Fahrausweise zu kontrollieren. Das Ver kehrsministerium hat daher eine Überprüfung des vertraglich vorgegebenen maximalen Anteils der Schwarzfahrer in den Zügen angestoßen. Sollte die Schwarzfahrerquote aufgrund nachlässiger Kontrolldichte den Grenzwert überschreiten, sind Pönalezahlungen der DB Regio fällig.