Ich glaube, man sollte als Beleg für die Anstrengungen des bayerischen Staates zugunsten der Förderschulen einfach die entsprechenden Zahlen nennen. Die Kinder und Jugendlichen in den Förderschulen machen zirka 5% der Schülerschaft aus. Im laufenden Haushalt werden 1,9 Milliarden DM für sie ausgegeben. Das entspricht 8,9% der Ausgaben im Haushalt des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus. Es trifft zu, dass die gezielte Förderung und Betreuung der Kinder in Fördereinrichtungen mit einem gewissen Mehraufwand verbunden ist. Es ist gut zu wissen, dass diese zusätzlichen Mittel tatsächlich aufgewendet werden. Andere Schularten jedenfalls müssen mit viel weniger leben. So müssen die 6,2% der Schülerschaft, die die viel diskutierten Realschulen besuchen, mit 839 Millionen DM auskommen.
Das schon erwähnte „Aktionsprogramm Förderschulen“ ist ein weiterer Schritt, um Engpässen in der Unterrichtsgestaltung, im Einsatz von mobilen Diensten und in der mobilen Reserve abzuhelfen. So werden von September 2000 bis zum Jahre 2002 insgesamt 204 Stellen geschaffen werden. Zusätzlich ist die Einführung des Arbeitszeitkontos an Förderschulen ab dem Jahr 2001 geplant. Gerade diese Maßnahme wird beachtliche Zuwächse bringen.
Schulen zur individuellen Lebensbewältigung klagen über Kürzungen bei den Pflegekräften. An sich handelt es sich hierbei nicht um direkte Kürzungen. Aber die Erhöhung der Schülerzahl und eine veränderte Schülerschaft bringen Schwierigkeiten. So hat man es mit immer mehr Kindern aus anderen Ländern zu tun, die noch nie eine Schule gesehen haben. Pflegekräfte sind aber nötig, um den Unterricht an solchen Schulen kindgerecht gestalten zu können. Seit einiger Zeit gibt es eine Auseinandersetzung über die Zuständigkeit für die Pflege im Unterrichtsgeschehen. Das Kultusministerium argumentiert, eigentlich seien dafür Einrichtungen gemäß BSHG und die Pflegekassen zuständig; wenn das Land 760 Vollzeitkräfte finanziere, geschehe dies auf freiwilliger Basis, nämlich aufgrund einer Kannbestimmung. Wir sollten versuchen, hier bald Klarheit zu schaffen, damit
auch in Zukunft schwerbehinderte Kinder die Hilfe bekommen, die ein erfülltes Leben gewährleistet. An dieser Stelle möchte ich deutlich herausstellen: Es entspricht nicht der Wahrheit, wenn angenommen wird, dass wegen der Integrationsbeschlüsse der letzen Jahre die Ressourcen für die Förderschulen gekürzt würden und die Versorgung der integrativ geschulten Kinder auf Kosten des Förderschulwesens erfolgte.
Dass gemäß dem „Aktionsprogramm Förderschulen“ die Mittel für den privaten Schulbau im Jahre 2001 um 7,7 Millionen DM und im Jahre 2002 um 5,5 Millionen aufgestockt werden sollen, ist ein deutliches Zeichen. Denn gerade in puncto Förderung leisten private Einrichtungen sehr viel.
Damit wird deutlich, dass der Ausbau und Erhalt eines leistungsfähigen Förderschulsystems weiterhin unser Ziel ist.
Ein entscheidendes Kriterium für den Erfolg sonderpädagogischen Bemühens ist letztendlich, inwieweit ein Kind an ein selbst bestimmtes Leben herangeführt und eine berufliche Eingliederung bestmöglich gefördert werden können. Wir haben in der Folge der Einführung der Praxisklassen in der Regelschule in diesem Jahr zusätzliche Möglichkeiten des Praxisbezugs für Schulabgänger in den Förderschulen geschaffen. Auch Förderschüler sollen in Zukunft verstärkt Betriebspraktika besuchen. Sie können auch den wöchentlichen Praxistag annehmen, um durch den Praxisbezug in der Berufsfindung gegenüber den Schülern der Praxisklassen in den Hauptschulen nicht benachteiligt zu werden. Für die berufliche Eingliederung leisten auch die Sonderberufsschulen eine wichtige Arbeit. Hier ist es zu Personalengpässen gekommen. Aber auch hier wird durch das „Aktionsprogramm Förderschulen“ ein Zeichen gesetzt. Durch die Umschichtung von Mitteln werden 48 Stellen für Lehrer an Berufsschulen für Behinderte geschaffen.
Lassen Sie mich abschließend festhalten: Wir haben in Bayern ein Förderschulsystem mit vielen Gliedern, das immer wieder ausgeformt wurde und mit dem 90% der Eltern zufrieden sind. Daneben haben wir die Möglichkeit der integrativen Beschulung geschaffen. Ein behindertes Kind kann je nach Höhe des sonderpädagogischen Förderbedarfs an einer Regelschule, an einer Außenklasse der Förderschule, an einer Diagnose- und Förderklasse oder an einer Klasse der Förderschule unterrichtet werden. Wir wollen keine Billigintegration. Wir haben in Bayern ein hohes Leistungsniveau an den Grund- und Hauptschulen, was sicher manchmal schwächeren Schülern zu schaffen machen kann. Aber wir gehen jetzt in eine neue Lehrerbildung, die für die Lehrer an Regelschulen sonderpädagogische Ausbildungsinhalte bringen wird, um der veränderten Schülerschaft gerecht werden zu können. Wir sollen auf dieses Förderschulwesen und seine Vielfalt stolz sein und vor allem versuchen, in einer Zeit, in der die Schülerzahlen zurückgehen werden, im Förderschulwesen die gewonnen Positionen zu halten und den Besitzstand zu wahren, um dann die Arbeit im Förderschulbereich noch integrativer, individueller und innovativer zu gestalten.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir zum Abschluss ein paar Anmerkungen zu den Aussagen von Frau Münzel und Herrn Irlinger. Kollege Irlinger hat mit viel Engagement und einem gewissen Maß an Emotionalität und Pathos einige Forderungen in den Raum gestellt, aber die Qualität der Äußerungen sollte man einmal auf den Prüfstand stellen. Zum Beispiel „Lehrereinstellung“ hat Frau Kollegin Münzel schon etwas gesagt: Es gibt natürlich die Mitwirkung bereits an den Berufsschulen. Diesen ersten Schritt werden wir auch ausbauen. Aber dass Sie noch gar nicht wissen, dass dies in Bayern bereits möglich ist, ist auch ein Zeichen der Qualität. Herr Kollege Irlinger, auch die Aussage, dass die Grundschullehrerinnen und -lehrer für die musische Erziehung nicht ausgebildet seien, trifft nicht zu; denn diese Ausbildung gibt es bereits seit langem, wenn sie auch selbstverständlich noch verbessert werden kann.
Wir wissen auch, dass an den bayerischen Schulen nur noch von ganz wenigen Lehrern Frontalunterricht in der Reinform stattfindet. Im Landtag zu behaupten, dass hier Frontalunterricht stattfinde, ist eine Lehrerschelte; denn so schlecht, wie die Lehrer von Ihnen dargestellt werden, sind sie nicht.
Nach einem in der „Bayerischen Staatszeitung“ veröffentlichten Interview haben Sie behauptet, an einem oberbayerischen Gymnasium fänden in der Woche nur noch sieben Stunden Unterricht statt. Mich würde interessieren, welches Gymnasium dies war. Man kann hier schon etwas aufbauschen, das der Wirklichkeit nicht entspricht. Ihre Äußerungen erinnern natürlich auch an die Qualität der Aussagen, die Frau Bundesministerin Bulmahn an den Tag gelegt hat, jeder Schüler bekomme einen Laptop. Aber der Bundeskanzler hat gesagt: kriegt er nicht, basta –, und dann war die Sache erledigt.
Kollege Irlinger hat gesagt, Bayern sei ein „bildungspolitisches Kummerland“. Wir kennen uns, sind beide an der Grundschule gewesen und lieben auch die Musik. Ich habe sofort an das Lummerland der Augsburger Puppenkiste gedacht. Wahrscheinlich ist die SPD im bildungspolitischen Lummerland, mit Jim Knopf oder Lukas. Es ist notwendig, mit ein bisschen mehr Substanz zu agieren, nicht einfach „Kummerland“ zu sagen und alles als schlecht zu bezeichnen. Wir entwickeln, und alle Länder Deutschlands blicken nach Bayern und übernehmen auch die bildungspolitischen Vorschläge Bayerns.
Sie warten auf die konkreten Umsetzungen des Lehrerbildungskonzeptes. Diese werden demnächst auf dem Tisch liegen. Sie wissen selbst aus den bildungspolitischen Diskussionen, dass auf die Vorschläge der SPD niemand mehr wartet, sondern dass man sich nur noch mit den Vorschlägen der CSU auseinander setzt, und dies ist für die Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer auch gut.
Frau Münzel hat sich darüber gefreut, dass die Bildungspolitik vielfach gut ist, wie auch wir erfreut feststellen. Es ist zwar nicht nett und ich bin darüber fast etwas beleidigt, dass sie gesagt hat, sie sei die einzige, die sich für die Hauptschule einsetze; denn es gibt im Bildungsarbeitskreis der CSU und im Bildungsausschuss eine ganze Reihe von Personen, die die Hauptschule immer hochgehalten und gearbeitet haben, dass sie als qualifizierte, weiterführende Schule angesehen wird. Die bayerische Wirtschaft gibt uns Recht: Diese Schule ist für den Wirtschaftsstandort Bayern ein wichtiger Bereich. Über Ihre Vorschläge, Frau Münzel, werden wir sicher diskutieren. Die Frage ist, welche Möglichkeiten der Umsetzung gegeben sind, wie sinnhaft jeder Einzelne dieser Vorschläge ist. Aber dass sich Schule auch im Sinne der von Alois Glück angestoßenen Diskussion der aktiven Bürgergesellschaft weiterentwickeln wird, ist für uns selbstverständlich. Insofern erwarte ich mir von den GRÜNEN mehr als von der SPD. Wir stellen in fast allen bildungspolitischen Debatten und Diskussionen fest, dass sich die CSU und die GRÜNEN oft näher liegen, weswegen die GRÜNEN von der SPD den Vorwurf bekommen, dass sie sich fast zu nahe an die CSU anlehnen. Doch wenn es um das Wohl der Kinder geht, ist dies richtig und gut.
Zwei Anmerkungen zum Sport. Ich bin sehr dankbar dafür, dass es gemeinsam gelungen ist, die durch die Kürzungen der Kienbaum-Maßnahmen eingetretene Situation im Schulsport zumindest zu einer Wende zu führen, dass wir den Einstieg wieder geschafft haben und in den 5. und 6. Jahrgangsstufen wieder mit der dritten Sportstunde beginnen können; dies wird weiterzuführen sein. Insofern werden wir mit Frau Kultusministerin Hohlmeier eng zusammenarbeiten, um wieder auf einen sehr guten Stand zurückzukommen. Gleiches gilt für den Bau von Sportstätten. Auch auf diesem Gebiet hat die CSU-Fraktion eine Projektgruppe eingesetzt und arbeitet daran, den Antragsstau zu reduzieren.
Ich möchte aber auch betonen, dass wir wohl in diesem Haus durch die Beschlüsse auf Bundesebene, durch die Streichung und radikale Einsparung in der Spitzensportförderung, auch noch die Debatte darüber haben werden, ob das Land die entstehenden Lücken schließen kann, was mit den Bundes- und den Landesleistungszentren passiert, ob dies dann der Länderhaushalt ausgleichen kann, oder ob sich hier der Bund auf Kosten der Länder saniert. Mit diesem Haushalt ist die bayerische Bildungspolitik wieder ein gutes Stück vorangeschritten. Wir bedanken uns bei Frau Kultusministerin Hohlmeier und werden sie bei der Umsetzung ihrer bildungspolitischen Ideen weiterhin unterstützen.
Frau Zweite Vizepräsidentin Riess: Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Zu einer zusammenfassenden Stellungnahme hat Frau Staatsministerin Hohlmeier das Wort.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf zusammenfassend zu den Äußerungen, die hier gemacht wurden, Stellung nehmen. Dabei möchte ich gleich auf Sie, Herr Irlinger, eingehen; bei Ihren Äußerungen habe ich den Eindruck, dass bei Ihnen die Weiterentwicklung der Schule seit den siebziger Jahren garantiert nicht vollzogen worden ist.
Ich kann jemand schlicht und einfach nicht verstehen, der heute immer noch behauptet, dass Bayern zu wenig Abiturienten hat, und der immer noch nicht begriffen hat, dass für die Qualität in der Wirtschaft nicht allein die Abiturienten verantwortlich sind, sondern genauso die Handwerker, die Facharbeiter, die Meister und die Dienstleister, die alle zwar kein Abitur haben, trotzdem aber herausragende Arbeit leisten und das Rückgrat unserer Wirtschaft bilden.
Wer noch nicht bemerkt hat, dass mittlerweile nicht nur 20% der Schüler aus dem Gymnasium, sondern auch 10% aus dem beruflichen Schulwesen in die Hochschulen kommen, hat die Entwicklung der bayerischen Schullandschaft in den letzten zwanzig Jahren anscheinend nicht mitbekommen.
Zu Ihrer allgemeinen These, dass in den sogenannten Mammutklassen stets mehr Aggressionen vorherrschen. Es ist richtig, dass man bei weniger Kindern auf die einzelnen Kinder individueller eingehen kann. Das heißt aber noch lange nicht, dass in einer kleinen Klasse besserer Unterricht erteilt wird als in einer größeren Klasse. Beim Unterricht kommt es erstens auf die Lehrerpersönlichkeit an, zweitens auf die Zusammensetzung der Klasse und außerdem gilt immer noch die These, dass nicht nur der Lehrer Ansprechpartner ist. Wenn wir schon so viel von Kollegialität und Teamfähigkeit bei Kindern sprechen, ist es notwendig, dass Kinder auch lernen, sich untereinander ein Stück weit zu helfen. Die Stärkeren sollen den Schwächeren helfen, diejenigen, die in einem Bereich besondere Begabungen haben, sollen anderen helfen, die darin nicht soviel Begabungen haben. So etwas nennt sich Tutorensystem. Auch das gehört mit zur Schullandschaft.
Oftmals ist in bestimmten Gebieten eine Klasse mit 25 Schülern schwerer zu beherrschen als in anderen Bereichen eine Klasse mit 30 Schülern. Wir müssen damit aufhören, solche pauschalen Diskussionen zu führen. Wer in einem Flächenstaat wie Bayern – das gilt übri
gens auch für Nordrhein-Westfalen – keine Klasse mit 30 Schülern akzeptiert, müsste es auch akzeptieren, dass es keine kleinen Schulstandorte mit 12 oder 13 Kindern in einer Klasse mehr gibt. In Nordrhein-Westfalen ist die Mindestgröße zum Beispiel auf 15 Kinder angehoben worden. Wir wollen das in Bayern nicht, wir möchten gerade für die kleinen Kinder mit sechs, sieben oder acht Jahren die kleinen Standorte erhalten. Dafür müssen wir in Kauf nehmen, dass es auf der anderen Seite auch die eine oder andere etwas größere Klasse gibt. Das ist nun einmal in einem Flächenstaat so.
Außerdem legen wir Wert auf die Stundentafel. Statt einer Stundentafel von gerade einmal 88 Stunden in den Klassen 1 bis 4 legen wir auf eine Stundentafel von 104 Stunden wert. Darin unterscheiden wir uns deutlich von Niedersachsen. Dafür muss man aber auch die eine oder andere größere Klasse in Kauf nehmen. Vier Stunden Unterricht in der Woche pro Jahrgangsklasse sind aber nicht dadurch zu ersetzen, dass in einer Klasse nur 29 Kinder sind. Diese These ist schlicht und einfach falsch und nur populistisch.
Kollege Knauer hat zum Thema mobile Reserven das Notwendige gesagt. Wer in seinem eigenen Land de facto keine mobilen Reserven hat – Nordrhein-Westfalen hat jetzt für das ganze Land gerade einmal 600 mobile Reserven –, der soll doch nicht bei uns zu diskutieren anfangen. Der Verweis auf andere Länder macht nur deutlich, dass andere Länder zwar dieselben Mittel hätten wie wir in Bayern und damit auch dieselben Entscheidungen treffen könnten, dies aber nicht tun. Insofern wird durch den Verweis auf andere Länder auch die Stärke Bayerns bewiesen, denn die anderen Länder hätten ohne weiteres ähnliche Entscheidungen treffen können, die wir getroffen haben. Bei uns sind 2400 Lehrer in der mobilen Reserve, was gar nicht so einfach zu finanzieren war.
Zu einem weiteren Punkt, zur Budgetierung. Uns liegen die schriftlichen Unterlagen dazu vor. Sie beziehen sich immer nur darauf, wo sich jemand beschwert. Wir müssen uns aber einen Gesamtüberblick verschaffen. Ein Gymnasium, das wesentlich mehr Stunden zur Verfügung hatte als andere Gymnasien mit derselben Schülerzahl und denselben Ausbildungsrichtungen, kann nun einmal diese Stunden nicht behalten. Wir müssen vergleichbare Verhältnisse schaffen und die Stunden in gleichem Maße verteilen. Dass über 70% der Gymnasien mit der Budgetierung einverstanden sind, ist doch ein positives Zeichen. Die Gymnasien, die Stunden abgeben müssen, geben sie zugunsten anderer Gymnasien ab, welche die gleichen Chancen bekommen sollen; sie geben diese Stunden aber nicht zugunsten des Staates ab, weil der Finanzminister etwa Geld einsparen möchte. In diesem Sinne ist die Budgetierung eine positive Angelegenheit.
Zum Thema Förderschule. Niemand macht die Förderschule schlecht. Mir kommen die Tränen! Anders kann ich es wirklich nicht mehr sagen. Wer behauptet, die Überweisung in eine Förderschule sei Selektion, Isola
Vor dem Hintergrund der äußerst komplizierten Situation und der psychischen Befindlichkeiten bei Eltern mit behinderten Kindern halte ich es für außerordentlich problematisch, wenn in dieser Frage nur das Elternrecht berücksichtigt wird. Ärzte, Pädagogen, Kindergärtnerinnen, Erzieherinnen und Kinderpflegerinnen sollten gemeinsam versuchen, einen geeigneten Schulstandort für ein behindertes Kind zu finden. Sicher hat dabei nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Regelschule den Vorrang. Wenn immer es möglich ist, muss versucht werden, ein Kind in die Regelschule zu integrieren. Wenn dieses Integration aber nicht möglich ist, ist die Förderschule der wesentlich bessere Ort zur Förderung eines behinderten Kindes. Dort kann ihm besser geholfen werden, dort kann es besser unterstützt werden und dort kann man ihm die notwendigen Maßnahmen angedeihen lassen.
Zum Thema Kompetenzzentren bei den Berufsschulen. Herr Irlinger, die Entwicklung der letzten Jahre scheint Ihnen vollkommen entgangen zu sein. Die Entwicklung der letzten Jahre, die durch die zunehmende Spezialisierung in der Berufswelt geprägt ist, hat doch dazu geführt, dass ländliche Berufsschulen immer mehr Berufsschüler an Schulen in Ballungszentren abgeben mussten. Und diese Entwicklung versuchen wir durch die Kompetenzzentren aufzuhalten. Kompetenzzentren bedeuten, dass auch ländlichen Berufsschulen feste Sprengel für bestimmte Berufsbereiche zugewiesen werden. Das bedeutet auch, dass manche Ausbildungen, die bisher in Ballungszentren stattgefunden haben, wieder in die ländlichen Bereiche hinaus verlagert werden. Wenn wir so weitermachen würden wie bisher, würde sich alles auf die Ballungszentren konzentrieren, weil nur die Schulen in den Ballungszentren entsprechend der fortschreitenden Spezialisierung ausgestattet und auch in der Lage sind, genügend Schüler zusammen zu bringen. Die Kompetenzzentren werden aufgebaut, weil es zum einen fachlich notwendig ist, weil es zum anderen aber auch für die Berufsschulen im ländlichen Raum notwendig ist. Das ist genau das Gegenteil von dem, was Sie behaupten, Herr Irlinger. Ich gebe Ihnen gerne die dazu notwendigen Daten.
Jetzt komme ich zur TIMSS-Studie. Ich muss mich darüber amüsieren, dass gerade SPD und GRÜNE den Vorwurf erheben, Bayern hätte bei der TIMSS-Studie nicht ausreichend gut abgeschnitten. Es ist schon ein gewisser Hohn, denn Bayern steht in der TIMSS-Studie an der Spitze Deutschlands. Das heißt, alle Länder, die von Ihnen regiert werden, rangieren weit hinter uns.
Die bayerischen Schulen sind in dieser internationalen Studie gerade deswegen in der Mitte, weil die Gesamtschulen aus den untersuchten Ländern in der TIMSSStudie schlechter bewertet wurden als die Hauptschulen
Herr Irlinger, reden Sie keinen solchen Unsinn. Inhaltlich ist das, was Sie hier durch die Gegend rufen, nicht aufrechtzuerhalten. Wir stellen Ihnen die Daten gern noch einmal zur Verfügung.
Nachdem wir in Deutschland an der Spitze stehen, aber sehen, dass es da und dort Probleme gibt, bezüglich derer wir Veränderungen herbeiführen müssen, haben wir sofort die Konsequenzen gezogen. Wir haben Jahrgangsstufentests mit neuen Fragestellungen eingeführt. Wir sind mit federführend bei den Projekten zur Verbesserung der Effizienz des Mathematikunterrichts. Wir haben zusammen mit Baden-Württemberg die meisten Mathematikstunden in der Stundentafel. Wir ziehen die Konsequenzen.