Zum bisherigen Zuschuss. Es ist schon erstaunlich, dass jetzt wie ein Blitz aus heiterem Himmel die Drohung kommt, das Theater zu schließen. Denn – Herr Minister Zehetmair hat schon darauf hingewiesen – die Stadt Würzburg hat die Höhe des Zuschusses, den sie erhalten hat, nicht kritisiert. Sie hat im Gespräch mit dem Ministerium nie erklärt, sie brauche einen wesentlich höheren Zuschuss; ansonsten müssten Einrichtungen geschlossen werden. Im Übrigen erhält sie einen Zuschuss in überdurchschnittlicher Höhe. So werden in Bayern durchschnittlich 30% der entsprechenden Defizite durch Zuschüsse abgedeckt. Bei der Stadt Würzburg sind es 34%.
Was kann nun getan werden? Das Kabinett hat zuallererst eine zusätzliche Bedarfszuweisung beschlossen. Das ist auch der richtige Weg. Herr Kollege Hartmann, Sie schreiben ja selbst in Ihrem Antrag, das bestehende Defizit sei nicht auf den Theaterbetrieb und ein ungünstiges finanzielles Gebaren der Theaterführung zurückzuführen, sondern darauf, dass Würzburg eine Schulstadt sei und deswegen besondere Probleme habe. Dagegen muss im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs etwas unternommen werden. Das ist geschehen. Ich habe gelesen: Die höchste Bedarfszuweisung, die eine bayerische Kommune je erhalten hat, nämlich die Zuweisung von sechs Millionen DM, ist im laufenden Jahr erfolgt. Der Freistaat Bayern hat also schon gesehen, was zu tun ist, und hat, wie ich meine, der besonderen Situation Würzburgs Rechnung getragen.
Darüber hinaus ist sehr zu begrüßen, wenn die Staatsregierung einen Kabinettsausschuss „Kommunaler Finanzausgleich“ auch mit der Problematik der nicht staatlichen Theater befasst. Der Kulturausschuss des Landtags beklagt seit Jahren folgendes Phänomen, das dort hoffentlich aufgegriffen werden wird: Es gibt tariflich vereinbarte Gehaltssteigerungen bei den staatlichen wie bei den nicht staatlichen Theatern. Die Tariferhöhungen bei den staatlichen Theatern werden bei der Haushaltsaufstellung selbstverständlich berücksichtigt, weil man ihnen auch nicht ausweichen kann. Doch wenn es um die nicht staatlichen Theater geht, deren Bezuschussung eine freiwillige Leistung darstellt – es liegt im Ermessen des Gesetzgebers, mehr zu geben oder weniger –, wird besagte Tarifsteigerung bei der Aufstellung des Haushalts nicht immer voll berücksichtigt. Wenn dies künftig getan werden könnte – das wäre eine Strukturverbesserung –, würden sich alle nicht staatlichen Theater leichter tun, nicht nur das Würzburger Haus. Für diese Veränderung sprechen wir uns mit Nachdruck aus. In diesem Sinne werden wir bei den Kollegen vom Haushaltsausschuss vorstellig werden.
Im übrigen ist der Doppelhaushalt für die nächsten zwei Jahre beachtlich. Dort sind zusätzliche 3 Millionen DM für die nicht staatlichen Theater ausgewiesen.
Eine allerletzte Bemerkung. Ich halte es für richtig, bei der Finanzierung von Stadttheatern den Gesichtspunkt der kommunalen Solidarität zu berücksichtigen. Es wird nicht jedem Landrat eines Umlandkreises gefallen und auch nicht vielen Nachbargemeinden; doch gibt es in Schwaben und Niederbayern immerhin Beispiele: Zweckverbandstheater. Dort greift die kommunale Solidarität. Ich finde das gut. Derlei sollte durchaus für ganz Bayern erwogen werden. Insbesondere Würzburg könnte hiervon profitieren. Ich halte es – das möchte ich abschließend noch hinzufügen – nicht für richtig, wenn der Landrat von Würzburg erklärt: „Wir zahlen keinen Pfennig. Die Stadt soll sehen, wo sie bleibt.“ – Er sollte bedenken: Nur ein Drittel der Menschen, die das Würzburger Theater besuchen, kommt direkt aus der Stadt Würzburg. Hier ist mehr Solidarität notwendig. Meine Damen und Herren, ich bitte Sie alle darum, dort, wo Sie etwas zu sagen haben, entsprechend bewusstseinsbildend tätig zu werden.
Den Antrag der SPD-Fraktion kann man nicht billigen, auch weil er den falschen Ansatzpunkt hat. Doch sind wir uns hier im Hohen Hause darin einig, dass etwas getan werden muss und auch etwas getan werden wird.
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Wilhelm, Sie haben mir meinen Eingangssatz geklaut – wenn ich das einmal so sagen darf. Ich wollte nämlich sagen – das tue ich jetzt auch –: Es wäre doch eine Schande, wenn es nicht gelänge, das Würzburger Theater zu retten. Es wäre eine Schande, weil Kultur nicht nur im großstädtischen Ballungsraum stattfinden darf, sondern auch in kleineren Städten wie Würzburg stattfinden muss. Über das ganze Land hinweg muss kulturelle Vielfalt gewährleistet sein.
Ich freue mich, dass sowohl die CSU-Fraktion als auch die Staatsregierung signalisiert haben, hier tätig zu werden. Doch ist alles noch sehr vage. Ich hoffe, dass Herr Staatsminister Zehetmair nachher deutlicher werden und uns sagen wird, wie sich die Staatsregierung die Rettung des Würzburger Theaters vorstellt. Dann werden wir uns überlegen müssen, ob das ausreicht oder nicht.
Als Bildungspolitikerin möchte ich jetzt aber die Chance ergreifen, auf ein Problem aufmerksam zu machen. Mitursache für das Defizit bei der Stadt Würzburg ist die dortige Schulsituation bzw. die schlechte Finanzierung der kommunalen Schulen. Angesichts dessen gehört meines Erachtens das Schulfinanzierungsgesetz auf den Prüfstand. Danach sind beispielsweise die Personalkostenzuschüsse zugunsten kommunaler Schulen so gering, dass die Kommunen erhebliche Summen selbst aufbringen müssen. Das ist ein Problem, das nicht nur
die Stadt Würzburg hat, das nicht nur die Stadt Würzburg knebelt. Davon betroffen sind vielmehr alle Städte, die über kommunale Schulen verfügen.
Diesen Kommunen wird immer noch mehr aufgebürdet, beispielsweise im Zusammenhang mit den neuen M-Klassen. So dürfen Städte oder größere Gemeinden, die solche Klassen anbieten, keine Gastschulbeiträge erheben.
Im Laufe der Zeit hat sich deshalb vieles stückchenweise ergeben. So kam das eine zum anderen. Was die Schulfinanzierung anbelangt, ist es deswegen höchste Zeit, alles auf den Prüfstand zu stellen und für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, auch für mehr Gerechtigkeit zwischen Stadt und Umland. Sie sprechen davon, dass beim Theater geprüft werden muss, wie sich das Umland beteiligen kann. Genauso muss aber geprüft werden, wie sich das Umland an den Schulen beteiligen kann. Wir sollten die Krise in Würzburg sozusagen als Chance nutzen, nicht nur das Theater im Blickfeld zu haben, sondern über den gesamten Bereich der Schulen grundsätzlich neu zu diskutieren.
Herr Präsident, Herr Staatsminister, meine Damen und Herren! Als Sprecher der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN, auch nach meinem Parteiaustritt immer noch im Kreistag von Würzburg vertreten, beschäftige ich mich natürlich auch mit diesem Thema. Da gibt es einige Gesichtspunkte, die aufzugreifen sind.
Zunächst einmal hat es mich sehr überrascht, dass die Stadt Würzburg nicht den Weg nach München gefunden hat in einer Phase, in der dies sicherlich möglich gewesen wäre, um intern abzuklären, welche Hilfemöglichkeiten, welche Unterstützungen es in dieser prekären Situation zusätzlich von Seiten des Freistaates geben kann. Besonders bedauere ich aber auch, dass meine Initiative im Landkreis, die Fraktionen bzw. der Kreistag möge sich dafür aussprechen, dass das Theater auch finanziell von diesem Gremium unterstützt wird, keine Mehrheit gefunden hat. Ich halte dies für einen notwendigen und sinnvollen Ansatz.
Die Begründung, die im SPD-Antrag aufgeführt wird, dass die Misere der Stadt Würzburg in finanzieller Hinsicht in erster Linie auf die schulische Situation zurückzuführen sei, mag zutreffen. In diesem Zusammenhang muss aber hinzugefügt werden, dass die Stadt Würzburg in einer Zeit, in der es ihr finanziell gut ging, diesen Weg selbst gesucht hat; sie wollte nämlich gerade bei den Schulen Personalpolitik betreiben. Was ich im SPD-Antrag nicht ganz verstehe, ist die Hoffnung, dass man mit ergänzenden Zuschüssen für das Theater die Misere der
Stadt Würzburg in finanzieller Hinsicht lösen könnte. Ich sehe das ähnlich, wie es Frau Münzel gerade zum Ausdruck gebracht hat. Auch dazu gab es von mir einen Antrag im Kreistag von Würzburg, über die Gastschulbeiträge eine Verbesserung der Situation der Stadt Würzburg zu suchen.
Ein letzter Gesichtpunkt. Ich erinnere mich sehr wohl auch noch an meine Zeit als kulturpolitischer Sprecher der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag. Damals hatte ich wiederholt darauf aufmerksam gemacht, dass es wünschenswert wäre, die Fördergelder von Seiten des Staates stärker in einer Form zu verteilen, in der die Regionen eine größere Berücksichtigung finden, oder anders ausgedrückt, wenn man von diesem Begriff abweichen will, dass auch Einrichtungen, die nicht vom Staat geführt werden, also kommunale Einrichtungen, stärker bedacht werden, als dies bisher der Fall ist.
Drei Gesichtspunkte müssen aus meiner Sicht also zusammentreffen, wenn es eine Lösung geben soll. Es bedarf von Seiten der Stadt Würzburg eines besseren, eines stärker vorausblickenden Planens, als es bisher zutage tritt. Von Seiten des Landkreises Würzburg bedarf es einer Mitbeteiligung an Einrichtungen, die den Menschen des Umlandes mindestens in gleicher Weise wie denjenigen der Stadt zugute kommen. Es bedarf ferner eines zusätzlichen Engagements seitens der Staatsregierung. Wenn alle drei Punkte zusammentreffen, dann bin ich mir ziemlich sicher, dass es gelingen wird, diese Einrichtung, die für Unterfranken einen hohen Stellenwert hat, tatsächlich zu erhalten.
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Kolleginnen und Kollegen! Ich stelle zunächst einmal fest, dass es für uns aus der Region Unterfranken oder aus Würzburg positiv ist, dass alle einhellig der Meinung sind, dass es eine Schande wäre, wenn das Theater in Würzburg geschlossen würde. Das ist positiv.
Ich möchte kurz auf die Äußerungen von Herrn Wilhelm und Herrn Hartenstein zu unserem Antrag eingehen, warum wir damit die Hoffnung verbinden, hieß es gerade, dass das Theater gesichert werden könne oder insgesamt die Haushaltssituation der Stadt Würzburg verbessert werden könnte. Kolleginnen und Kollegen, so blauäugig und so dumm sind wir natürlich auch nicht. Es ist völlig klar: Dieser Antrag der SPD ist nur ein Schritt, um das Theater kurzfristig und mittelfristig zu sichern. Sie wissen wie ich ganz genau, dass wir eine Veränderung der Stadt-Umland-Problematik insgesamt und alles, was damit zusammenhängt, nicht so kurzfristig auf den Weg bringen können, dass damit das Theater in Würzburg in seinem Bestand gesichert würde.
Wir brauchen in Würzburg einen Planungszeitraum von zwei bis drei Jahren, um das Theater am Leben zu erhalten. Alle Fachleute, auch in Ihrer Fraktion, wissen nämlich, dass bei einem Theater so lange im Voraus geplant werden muss. Das Personal bröckelt jetzt schon ab, sucht sich andere Wege, wenn es Angebote sieht.
Verpflichtungen müssen eingegangen werden. Planungen für die Spielzeit 2001/2002 sind mitten im Gange. Die Vorbereitungen für die nächste Spielzeit sind ebenfalls schon im Gange. Nur so kann man einen Theaterbetrieb mittelfristig und langfristig überhaupt führen. Das wissen alle. Das Anliegen unseres Antrags ist, dass man den Bestand des Theaters zielgerichtet sichert.
Ein Weiteres. Kolleginnen und Kollegen, Kollege Hartmann hat auf die Zahlen hingewiesen, auf die Disparität zwischen staatlicher Förderung und kommunaler Förderung bzw. auf die Kosten, die beim staatlichen Betrieb anfallen. Ich möchte noch zu bedenken geben, dass diese Disparität eigentlich noch größer ist, als er sie dargestellt hat. Das Prinzregententheater ist beispielsweise bei den staatlichen Kosten überhaupt nicht enthalten, da es eine Ausbildungsstätte ist; es läuft unter einem anderen Punkt, nämlich unter dem Punkt Ausbildung; andererseits ist das aus staatlichen Mitteln eigentlich höher unterstützte Landestheater in Coburg in den geringen Ansätzen für die kommunalen Träger enthalten, weil rein rechtlich die Kommune immer noch Träger ist. Die Disparität ist also sogar noch größer, als sie sich im ersten Augenblick darstellt.
Ich will damit nur klar machen, wie wichtig es ist, dass wir dieses Anliegen gemeinsam nun endlich auf den Weg bringen, das ja seit 1984 im Landtag besprochen wird. Seit 1984 wurde immer wieder gesagt, dass man eine Verbesserung erzielen will. Wir müssen dies endlich auf den Weg bringen,
und zwar nicht nur für das Würzburger Theater, sondern für die Theater in kommunaler Trägerschaft in Bayern insgesamt. Das ist unser Anliegen.
Herr Wilhelm, Sie haben gegenüber der Stadt Würzburg einen Vorwurf erhoben. Ich will die Stadt Würzburg nicht von Schuld freisprechen. Was die Haushaltsentwicklung betrifft, habe ich überhaupt nichts dagegen, wenn Sie sagen, dass darauf geachtet werden muss, worin die Misere eigentlich besteht. Ich will auch niemand in Würzburg in Schutz nehmen. Der Umstand, dass die Stadt Würzburg in dieser Situation dann letztendlich sagt, dass zum Beispiel das Hermann-Zilcher-Konservatorium verstaatlicht werden muss oder man sich davon trennen muss oder auch das Theater in Frage gestellt wird, ergibt sich einfach aus der Tatsache, dass die Aufsichtsbehörden und auch der Freistaat sagen, dass dies eine freiwillige Leistung ist und freiwillige Leistungen nicht aufrechterhalten werden können, wenn man nicht mehr in der Lage ist, die Pflichtleistungen zu erbringen.
Die Stadt Würzburg befindet sich seit mehreren Jahren in der Situation, dass sie ihren Verwaltungshaushalt, also im Prinzip die Pflichtleistungen, nur durch Kreditaufnahme finanzieren kann.
In dieser Situation bleibt einer Kommune nur noch eine einzige Möglichkeit, nämlich an die freiwilligen Leistungen heranzugehen. Herr Kollege Dr. Wilhelm, auch das Problem der Schulkosten ist nicht neu. Dieses Thema muss in Würzburg anders geregelt werden. Deshalb habe ich angeregt, sämtliche beantragten Verstaatlichungen kommunaler Schulen auf den Weg zu bringen, um nicht nur der Stadt Würzburg, sondern allen Kommunen in Bayern zu helfen.
Gerade wird mir das Ende meiner Redezeit signalisiert. Die SPD-Fraktion als Antragsteller ist bereit, den Antrag in den Ausschuss zu verweisen, weil wir in dieser Vorgehensweise die einzige Möglichkeit sehen, die Diskussion noch im Detail führen zu können und zu einem gemeinsamen Konzept zu kommen, mit dem das Theater in Würzburg gesichert wird. Mit diesem Konzept soll auch die Situation der anderen betroffenen Kommunen in Bayern verbessert werden.
Herr Präsident, Hohes Haus! Ich empfinde es als sehr wohltuend, dass bei diesem Thema Konsens besteht. Dies wurde in den einzelnen Wortbeiträgen deutlich. Als Vertreter der Exekutive begrüße ich es, dass Sie, ausgehend von diesem Fall „Würzburg“ die gesamte Problematik angehen wollen.
Ich möchte zunächst auf die Situation in Würzburg eingehen. Ich bitte das Hohe Haus, zur Kenntnis zu nehmen, dass wir aus der Zeitung schlagartig erfahren haben, dass der Kämmerer diesen Bereich zur Einsparung vorgeschlagen hat. Der Kämmerer hat mir ebenso wie der Oberbürgermeister, den ich am vergangenen Montag zu einem Gespräch nach Bayreuth gebeten habe, erklärt, dass es nicht um das Theater gehe. Die Stadt wolle am Theater festhalten. Das Problem bestehe in einer katastrophalen Finanzlage aufgrund des Sturzes der Steuereinnahmen. Deshalb hat auch mein Argument, dass Regensburg genauso groß wie Würzburg wäre, nicht gegriffen. Der Oberbürgermeister hat mir nämlich zu Recht entgegengehalten, dass die Stadt Regensburg im Jahre 1999 180 Millionen DM aus der Gewerbesteuer eingenommen hätte, während Würzburg nur 90 Millionen DM Gewerbesteuereinnahmen gehabt hätte.
Im Juli haben wir die beantragten 7 Millionen DM überwiesen. Am 15. November haben wir das letzte Gespräch geführt. Auch bei diesem Gespräch wurde nicht auf die schwierige Situation hingewiesen. Plötzlich musste das Theater büßen. Ich bin außerordentlich dankbar, dass das Hohe Haus erkennt, dass es eine Katastrophe wäre, wenn das Main-Franken-Theater mit seinen drei Sparten oder auch nur mit der Musiksparte, die die teuerste Sparte ist, geschlossen werden müsste. In Oberfranken können wir mit Bamberg, Bayreuth, Coburg und Hof mehrere Juwele anbieten. In Unterfran
Man mag uns die Frage entgegenhalten, warum wir uns so viele Theater leisten. Eine Waltraud Meier kann nicht heranwachsen, wenn sie nicht entdeckt wird. Ebenso wenig könnte das Kulturleben wachsen.
Ich bin der Auffassung, dass die Staatsregierung Ihnen einen vernünftigen Ansatz anbieten kann. Ich möchte das zu Protokoll geben: Die Bedarfszuweisung wird der Stadt nicht zur beliebigen Verwendung zugewiesen. Sie ist mit der Maßgabe verbunden, dass das Theater erhalten bleibt. Wir wollen Zeit gewinnen, damit wir in einer Arbeitsgruppe unter Führung des Herrn Kollegen Huber das Verhältnis des Staates zu den Kommunen hinsichtlich der Fortschreibung des FAG neu überdenken können. Dazu gehört auch das Thema „Schulen“. Ich möchte deutlich sagen: Die Stadt Bamberg hat nach langen Geburtswehen freiwillig einen Zweckverband gegründet, um die Schulen, die ausschließlich in städtischer Trägerschaft waren, gemeinsam tragen zu können. Ich möchte von hier aus an die Gebietskörperschaften in Würzburg und Umgebung und an den Bezirk appellieren, nicht bis zum letzten Augenblick zu warten. Die Gebietskörperschaften können auch selbst handeln.