vorwiegend auf freiwilliger Basis. Hervorragende Beispiele: Vertragsnaturschutz, Kulturlandschaftsprogramm, Landschaftspfl ege, Naturparkprogramm, BayernNetz Natur, Artenhilfsprogramme. Das alles – das muss man sich einmal vor Augen führen – kostet einen Haufen Geld. Aber es funktioniert auch, das kann man sehen zum Beispiel an der Rettung der Wanderfalken und der Steinadler.
Quintessenz: Wir setzen auf Kooperation statt auf Vorgaben, wir setzen auf Kompromiss statt auf Konfrontation. Ich glaube, wir sind auf einem guten Weg. Wir haben die Ecksteine festgelegt und sind jetzt gerade dabei, mit allen Interessengruppen in Kontakt zu treten. Wir werden also, so wie Sie das wünschen, eine eigene bayerische Biodiversitätsstrategie auf den Weg bringen, bloß nicht so, wie Sie das wollen, in Ergänzung der Bundesvorgaben.
Ich verstehe überhaupt nicht, wenn ich lese, dass Professor Vocke in einem Antrag fordert, ökologisch wertvolle Strukturen zu erhalten. Ja was denn nun?
Wollt ihr es nun, oder wollt ihr es nicht? Oder kommt der Antrag nur von der falschen Seite des Hauses? Ich habe mir immer gedacht, aus diesem kindischen Alter wären wir heraus. In Fragen, bei denen die gleiche Interessenlage so deutlich wird – Vocke-Antrag, Erklärung Staatsregierung –, erschließt sich mir nicht, warum man den Antrag trotzdem ablehnen muss.
Aber wissen Sie, manchmal muss man nicht alles verstehen, was von dieser Seite des Hauses gemacht wird.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der GRÜNEN – Maria Scharfenberg (GRÜNE): Ich verstehe einiges nicht in diesem Haus!)
Nächste Wortmeldung: Herr Staatssekretär Huber. Bei allem Respekt darf ich darauf hinweisen, dass wir nur noch bis 20.00 Uhr abstimmen können.
Werter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, die Sie so lange ausgehalten haben! Biodiversität ist in Bayern sicherlich schon lange ein Thema. Das Artensterben ist nicht nur ein CSU-Artensterben, sondern es gibt vielleicht auch noch andere Faktoren.
Aber ich darf verkürzt vorwegnehmen, Frau Kollegin Paulig: Bayern verfolgt eine eigene Biodiversitätsstrategie. Wenn Minister Otmar Bernhard etwas verspricht, dann hält er es auch, und wir sind wirklich mittendrin.
Allerdings steht in Ihrem Antrag einiges drin, was nicht richtig ist, und Ihre Forderung nach der Erfassung der Biodiversität läuft einfach ins Leere. Wir haben eine hervorragende Erfassung der gefährdeten Arten in den Roten Listen, und allein die Tatsache, dass das ehrenamtlich geschieht, ist kein Negativkriterium. Ich bin zum Beispiel Kommandant einer ehrenamtlichen Feuerwehr, und wir machen gute Arbeit.
Die Biotopkartierung ist deutschlandweit anerkannt vorbildlich. Wir haben letztes Jahr im Januar im letzten Umweltbericht 2007 eine wirklich aktuelle Bestandsaufnahme der Umwelt gemacht. Also, die Dinge, die Sie fordern, machen wir schon lange.
Aber ich wollte eigentlich darüber sprechen, dass wir den Erhalt der Biodiversität sehr ernst nehmen. Sie haben darauf hingewiesen: Deutschland ist heuer Gastgeber der Neunten Vertragsstaatenkonferenz zur biologischen Vielfalt. Die Öffentlichkeit wird sich sehr darauf fokussieren, was da passiert. Aus diesem Grund sagen wir: Wir machen eine bayerische Strategie, und zwar in etwas
Der federführende Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz empfi ehlt die Ablehnung des Dringlichkeitsantrags. Wer dagegen dem Dringlichkeitsantrag zustimmen will, den bitte ich um das Handzeichen. – BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD-Fraktion. Gegenstimmen? – CSUFraktion. Enthaltungen? – Keine. Damit ist der Dringlichkeitsantrag abgelehnt.
Wir sind am Schluss der Tagesordnung. Ich wünsche noch einen schönen Abend. Die Sitzung ist geschlossen.