Ich komme zur Jugendsozialarbeit an Schulen, die im Kapitel D „Bildung und Schule“ zu finden ist. Das bayerische Programm zur Jugendsozialarbeit an Schulen ist auf dem diesjährigen Deutschen Jugendhilfetag in Essen als
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Bevor wieder Zwischenbemerkungen kommen, darf ich auf das verweisen, was Kollegin Huml gerade gesagt hat. Für mich wird das Gleiche gelten.
Sie sehen mich als einen, der in zwei Funktionen vor Ihnen steht, nämlich als ehemaliger Vorsitzender dieser Kommission und nun als einer, der ähnlich wie die Kollegin Huml zentral gefordert sein wird, die Dinge umzusetzen. Ich möchte kurz darauf hinweisen, dass sich in den drei Jahren, in denen die Enquete-Kommission gearbeitet hat, viele Dinge verändert haben. Wir haben, was die Ausbildung betrifft, in einer sehr schwierigen Situation auf dem Ausbildungsmarkt begonnen, weil die Wirtschaft damals Probleme hatte. Das war im Parlament heuer überhaupt kein Thema. Wir hatten immer Dringlichkeitsanträge zum Thema Ausbildung. Das Thema Jugendgewalt ist immer wieder einmal aufgeflammt. Seither haben sich viele Dinge verändert.
Für mich ist allerdings bemerkenswert, dass ein Phänomen, das unsere Jugend und Gesellschaft in besonderem Maße prägt, noch nicht angesprochen worden ist, nämlich die Akzeleration. Wir alle leiden ein Stück weit darunter, dass unsere Gesellschaft in allen Bereichen so viel schneller geworden ist. Gerade bei jungen Menschen und den Handlungsempfehlungen für sie ist das Phänomen der Beschleunigung brennglasartig konzentriert. Ich denke, das sollten wir uns alle bei der Arbeit mit den jungen Menschen in besonderem Maße vor Augen führen.
Lassen Sie mich nur einige wenige Punkte in kurzen Anmerkungen herausgreifen. Etwas, was wir wohl alle in der Form nicht erwartet hätten, sind die Ergebnisse, was Werteorientierung und Selbstwahrnehmung betrifft. Die jungen Menschen verfügen in der Tat über ein intensiv ausgearbeitetes Wertegrundlagensystem, womit viele Erwachsene nicht rechnen. Vielleicht ist das etwas Ähnliches wie das Comeback des Dialekts. – Gute Formulierung in diesem Zusammenhang; ich meine die Wiedergeburt des Dialekts oder das Wiederaufleben.
Ich korrigiere mich ja schon, liebe Frau Kollegin WernerMuggendorfer. Vielleicht hängt das Wiederaufleben des Dialekts – zumindest außerhalb der Landeshauptstadt München – auch damit zusammen, dass ein Stück neue Identität in einer globalisierten, flexiblen und schneller gewordenen Welt gesucht wird.
Trotzdem darf ich festhalten, dass junge Menschen Werte haben und diese im Rahmen schulischer Aktivitäten immer wieder einbringen.
Zu Freizeit, bürgerschaftlichem Engagement und Partizipation darf ich sagen: Hier sind wir Deutscher Meister. Hier sind unsere Werte herausragend. Was ich hier im Besonderen in den Mittelpunkt stellen möchte: Es macht auch Spaß!
Ich bin eigentlich mit meiner Rede am Ende, deswegen gestatte ich sie nicht. Ich will nur noch einen Aspekt nennen.
Das, was ich Ihnen vorgetragen habe, ist nur ein kleiner Ausschnitt aus den vielfältigen Aktivitäten der bayerischen Jugendpolitik. Der Bericht der Enquete-Kommission zeigt die ganze Bandbreite der Thematik. Es handelt sich durchaus um ein schlagkräftiges Werk, wenn ich das einmal so sagen darf. Bayern hat seine Hausaufgaben in vielfältiger Weise gemacht. Die Diskussion der Ergebnisse der Enquete-Kommission wird aber sicher weitere wichtige Impulse geben. Dabei ist uns wichtig, ein gerechtes Aufwachsen unserer Kinder und Jugendlichen weiter zu fördern. Ich persönlich freue mich auf den Bericht und die Empfehlungen und werde mir das Werk sehr genau durchlesen. Dabei werde ich mich an vieles erinnern, was ich in den zwei Jahren selbst mit erarbeiten durfte.
Frau Staatssekretärin, bleiben Sie bitte gleich stehen; denn ich erteile jetzt zu einer Zwischenbemerkung der Frau Kollegin Biedefeld das Wort.
Frau Staatssekretärin, wir haben den Bericht und die Empfehlungen. Von daher bedauere ich, dass Sie die Zeit dazu genutzt haben, aufzuzählen, was sich bereits alles getan hat, aber weniger zur Kenntnis genommen haben, dass in dem Bericht eine Vielzahl von Handlungsempfehlungen betreffend die aufgezeigten Defizite drin ist. Für uns wäre es interessanter gewesen, wenn Sie in die Zukunft geblickt und uns aufgezeigt hätten, wie Sie die Handlungsempfehlungen in dem Bericht umsetzen wollen.
Ich darf Sie darauf hinweisen, dass ich genau dieses getan habe, indem ich die Jugendsozialarbeit an Schulen und die Arbeitsweltbezogene Jugendsozialarbeit angesprochen habe. Ich habe von Anfang an darauf hingewiesen, dass meine Ausführungen ein Ausschnitt sind. Dass Jugendpolitik sehr viel vielfältiger ist, dessen sind wir uns selbstverständlich bewusst. Ich habe nur einige Felder herausgegriffen, die mir persönlich an dem Bericht wichtig waren. Dass ich die kompletten Empfehlungen noch nicht gelesen habe, nachdem ich den Bericht erst vor Kurzem erhalten habe, ist, glaube ich, verständlich. Ich werde mir die Empfehlungen natürlich sehr genau durchlesen.
gehen. Ich will aber auch darauf verweisen, dass wir viele engagierte Lehrkräfte haben, die ihre Arbeit gut machen. Wir wollen das noch ausdehnen.
Der Unterricht für Buben und Mädchen ist ein spannendes Thema. Man muss beide Bereiche ansehen. Das Thema „Naturwissenschaften und Girls-Day“ – auch der Begriff, liebe Johanna Werner-Muggendorfer ist eingeführt – weißt schon – –
Ich denke, es ist deutlich geworden, dass wir einige Dinge auf den Weg gebracht haben. Wir arbeiten auch mit Verbänden der Wirtschaft zusammen. In den Ferien laufen die Veranstaltungen wieder an. In der Technologiebranche gibt es eine ganze Menge.
Wir können unser Potenzial, ähnlich wie für Jugendliche mit Migrationshintergrund, für einen guten interkulturellen, religiösen Unterricht nutzen. Wir haben viele gute Beispiele, aber auch einige Bereiche, die besser werden könnten. Auch hier sage ich zu, dass wir uns entsprechend einbringen werden.
Zur „klassischen Jugendarbeit“ könnte ich viele Zahlen nennen, will aber nur darauf hinweisen, dass wir Medienpädagogik und Forschung und Praxis mit knapp 400 000 Euro jedes Jahr unterstützen und fördern. Wir haben bereits ein paar Gespräche geführt, um etwas voranzubringen. Wir haben 8,6 Millionen Euro im Nachtragshaushalt eingestellt, um insbesondere Errichtung, Sanierung und Modernisierung von Einrichtungen der Jugendarbeit abzufinanzieren und die äußeren Voraussetzungen zu schaffen.
Da sind wir wieder gut beieinander. Ich könnte die Zahlen alle zusammenzählen und die Haushaltssperren einberechnen. Die Zahlen kenne ich sehr gut, weil ich zwei Jahre lang Berichterstatter im Haushaltsausschuss war.
Sehr geehrte Damen und Herren, auf einen Punkt möchte ich noch zu sprechen kommen. Das schwang zwar in den Reden der Berichterstatter mit, wurde aber nicht konkret angesprochen. Für mich ist und bleibt das markante Gefälle zwischen städtischen und ländlichen Strukturen in Bezug auf die Partizipation und bei Alkoholkonsum und vielem anderem mehr Anlass, in den nächsten Monaten intensiver auf die Strukturen zu schauen. Wir haben die großartige Möglichkeit, die Jugendarbeit in Bayern noch besser zu gestalten.
Es macht den jungen Menschen auch Spaß. Viele Dinge, die wir in der Schule abstrakt vermitteln wollen, gibt man ihnen spielerisch und nebenbei mit. Unsere Strukturen sind gut, weil die jungen Menschen ehrenamtliches Engagement erbringen, viel für sich lernen, aber auch viel für die Gesellschaft tun können. Thomas Mütze hat davon gesprochen, dass das „Null-Bock-Phänomen“ praktisch weg ist. Ich bin froh, dass wir Kompetenz, aber auch viel Sinnstruktur vermitteln können, so dass junge Menschen in der Tat viel für sich mitnehmen können. Eine der zentralen Aufgaben ist es, die Türen für junge Migrantinnen und Migranten weiter aufzumachen. Das ist ein ganz wichtiger Gedanke, den wir aus dieser EnqueteKommission mitnehmen können und sicherlich umsetzen werden. Dass das Kultusministerium eine ganze Menge für die Anerkennungskultur tut, will ich der Vollständigkeit halber sagen.
Zum Thema „junge Menschen in Schule und Bildung“ will ich nicht mehr viel sagen. Diese Dinge wurden gestern wieder brennglasartig streitig diskutiert. Wir sind der Meinung, dass wir viel auf den Weg gebracht haben. Wir sind in punkto Ganztagsschulen, Werteerziehung und Verbesserung der individuellen Förderung gut und werden noch mehr tun.
Ich möchte noch einen weiteren Akzent setzen, der vom Bayerischen Jugendring immer wieder angesprochen wird. Es handelt sich um das Verhältnis der schulischen und der außerschulischen Lernorte – der formalisierten und der informellen Bildung. Es ist müßig, darüber zu streiten, ob die schulische Bildung 40 % ausmacht und die außerschulische 60 %. Jedenfalls müssen wir klar und deutlich erkennen, dass es vielfältige außerschulische Lernorte gibt, dass es vielfältige außerschulische Erziehungsinstanzen gibt. Ich denke, dass das gut ist. Davon kann Schule profitieren. Mit den vielfältigen Modellen der Ganztagsschule und der Rahmenvereinbarung mit dem Bayerischen Jugendring haben wir weitere wichtige Schritte getan.
Für mich als Staatssekretär im Kultusministerium waren in den letzten Wochen und Monaten die Themen zur Medienarbeit entscheidend. Linus Förster hat es sehr schön pointiert auf die Spitze getrieben und die medialen Möglichkeiten der Jugend unserer Zeit dargestellt, die sich mit dem Commodore C 64 und, wenn sie Glück hatte, mit fünf Fernsehprogrammen beschäftigen konnte; ein Radio war eine relevante Größe, und am Freitag Abend konnte man die Top Ten am eigenen Kassettenrecorder mitschneiden. Hier haben sich die Dinge fundamental verändert. Es gibt mindestens dreißig Kabelprogramme, 500 Satellitenprogramme, chatten – das ist ein Fachbegriff, liebe Johanna Werner-Muggendorfer – war damals im doppelten Sinne ein absolutes Fremdwort. All diese Dinge müssen wir in den Blick nehmen. Ich bin froh und dankbar, dass wir in der Tat in den letzten Wochen und Monaten einige Maßnahmen abschließen konnten. Wir haben im Rahmen der Medieninitiative bereits 500 bayerische Lehrkräfte dezentral in allen Strukturen weitergebildet und werden in der nächsten Woche an der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung in Dillingen zu dem Thema eine Abschlussveranstaltung durchführen. Wir werden bei diesem Thema nicht stehen bleiben, sondern weiter
Dringlichkeitsantrag der Abg. Franz Maget, Johanna Werner-Muggendorfer, Joachim Wahnschaffe u. a. u. Frakt. (SPD) Bayern, aber gerechter Anhebung des Basiswertes für das Kindergartenjahr 2008 und 2009 (Drs. 15/10890)
Ich eröffne die Aussprache. Im Ältestenrat wurden fünf Minuten Redezeit pro Fraktion vereinbart. Erste Rednerin: Frau Kollegin Werner-Muggendorfer.
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen! Sie wollen zwar den Antrag gerne für erledigt erklären, aber ich kann Ihnen nicht ersparen, über den Basiswert in den bayerischen Kindertagesstätten und Kindergärten noch einmal zu reden.
Man glaubt es kaum. Die Halbwertzeit für unsere Initiativen, die Sie übernehmen oder auf die Sie reagieren, wird immer kürzer. Kaum stellt die SPD am 24.06. dieses Jahres den Antrag auf Erhöhung des Basiswertes für Kinderbetreuung, schon wird am 11.07. angekündigt, dass sogar rückwirkend zum 01.09.2007 der Basiswert erhöht wird. Respekt. So schnell, Kolleginnen und Kollegen, sind wir das nicht gewohnt.
Wer jetzt denkt, dass das irgendetwas mit dem Wahltermin zu tun haben könnte – – Das muss ich zurückweisen. Das kann doch gar nichts mit der Wahl zu tun haben. Das hat sich rein zufällig ergeben. Wir liegen wahrscheinlich absolut falsch, wenn wir einen Zusammenhang herstellen würden.
Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen, es ist schon beschämend, wenn im Jahr 2005 ein Gesetz verabschiedet wird, in dem steht, dass der Basiswert jährlich angepasst wird. Wir haben dann gewartet, dass etwas passiert. Was ist passiert? Nichts.
Die Einrichtungen haben genügend Probleme mit diesem Gesetz, weil plötzlich die Wirtschaftlichkeit das Wichtigste ist und nicht mehr die Kinder und die Pädagogik, die eigentlich im Mittelpunkt stehen sollten. Wir halten das Instrument des Basiswerts für ein falsches Instrument. Es ist eigentlich nichts anderes als eine Kopfprämie, da für die Kinder pro Kopf eine bestimmte Summe eingesetzt wird.
Wir sind ausdrücklich für eine Personalkostenerstattung, die sich an den Gruppen orientiert, und diese Gruppen müssten verkleinert werden. Das ist unser Ansatz. Mit diesem Antrag müssen wir jedoch im System bleiben, weil es uns bei unseren mehrfachen Versuchen nicht gelungen ist, das System zu verändern. Ich sage noch einmal: Wir halten den Basiswert für den falschen Ansatz.
Der Basiswert ist aber nun einmal da. Die Staatsregierung hat versprochen, dass er jedes Jahr angepasst wird. Lange Zeit ist nichts geschehen. Wie es der Teufel will,
Abschließend danke ich allen denjenigen, die beigesteuert haben und denen schon gedankt worden ist – ich will das nicht wiederholen. Eines will ich aber auch sagen: Neben viel, viel Arbeit hat es auch viel Spaß gemacht. Herzlichen Dank.
Ich möchte am Ende dieses Tagesordnungspunktes den Mitgliedern, den Kolleginnen und Kollegen und den Expertinnen und Experten der Enquete-Kommission herzlich danken, die heute die Debatte mitverfolgt haben. Herzlichen Dank.
Nach der Erfahrung mit drei Enquete-Kommissionen darf man durchaus feststellen, dass die Föderalismus-Kommission wichtige Impulse für die Debatte in Deutschland gegeben hat. Die zweite war die Energie-Kommission. Generell ist festzustellen, dass sich die Enquete-Kommissionen als ein fruchtbares Instrument für unsere Arbeit entwickelt haben, was auch an dem externen Sachverstand, der einbezogen wird, liegt. Noch einmal herzlichen Dank an diese Kommission, verbunden mit dem Wunsch, dass diese Inhalte weiter in die verschiedensten Bereiche einschließlich der Politik wirken werden.