Protokoll der Sitzung vom 21.06.2006

Das Vorrücken auf Probe in die nächste Klasse ist auch etwas, was nicht schlecht ist. Wohl gemerkt: Auch diese Entscheidung sollte gemeinsam getroffen werden, damit sie alle mittragen.

Ich schließe damit, dass Ihre blumigen Worte mich nicht überzeugen können. Mich würden Taten interessieren. Wenn Sie sagen, Herr Kollege Waschler, „Guten Morgen!“, muss ich fragen: Warum haben Sie denn nicht schon längst etwas unternommen, was wirklich Resultate zeigt? Sie haben keine Bestandsaufnahme über Sitzenbleiber gemacht, und Sie haben auch keine Analyse erstellt, aus der ersichtlich ist, woran es eigentlich liegt, dass wir so viele Sitzenbleiber haben. Das lassen Sie vermissen. Es ist auch Energieverschwendung, wenn die Kinder nochmal ein Jahr wiederholen, obwohl sie nur punktuelle Defi zite haben.

Da der Antrag der SPD in die richtige Richtung geht, werden wir ihm mit großer Freude zustimmen. Ich kann Sie, Herr Kollege Waschler, nicht verstehen, weshalb Sie diesem Antrag nicht zustimmen. Das lässt den Schluss zu, dass es bei blumigen Pressemitteilungen im Sommerloch bleiben wird, und ansonsten passiert nichts. Das tut mir leid für die bayerischen Schülerinnen und Schüler.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Frau Kollegin, vielen Dank. Als Nächster hat Herr Staatsminister Schneider das Wort.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, nachdem Frau Tolle immer wieder angesprochen hat, was passiert, nutze ich die Gelegenheit, darzulegen, wie sich die Arbeit der bayerischen Bildungspolitik in den letzten Jahren entwickelt hat.

Gerade die individuelle Förderung war ein Schwerpunkt. Wenn man den Antrag der SPD liest, kann man zumindest feststellen, dass offensichtlich eine leichte Veränderung in der SPD eingetreten ist. Als das Thema vor zwei Jahren schon einmal diskutiert wurde, hieß es plakativ: Sitzenbleiben abschaffen. Heute heißt es: reduzieren und beschränken auf bestimmte Fälle. Unser Ziel ist wirklich, die Zahl der Wiederholer zu reduzieren. Das Sitzenbleiben grundsätzlich abzuschaffen, denke ich, ist der falsche Weg. In der Tat haben wir 57 000 Wiederholer insgesamt. Davon sind 27 000 Nichtwiederholer an der gleichen Schulart.

Frau Tolle, Sie haben noch einmal diese irrige Annahme am Beispiel der Realschule geschildert. Es ist bereits dargelegt worden, dass es eine große Anzahl von Schülerinnen und Schülern gibt, die nach der 5. Klasse der Hauptschule den Weg an die Realschule gehen und dort in der 5. Klasse noch einmal starten. Diese Schüler kann ich nicht zu den Wiederholern zählen. In die Statistik der KMK fl ießen diese Schüler mit ein, weil sie keine Unterscheidungen trifft. Doch wir sollten uns die Mühe machen, dies klar zu unterscheiden.

Noch einige einzelne Daten im Vergleich Schuljahr 01/02 zum Schuljahr 05/06 bezüglich der Entwicklung in den verschiedenen Schularten: Am Gymnasium waren 01/02 3,1 % Wiederholer. Im jetzigen Schuljahr 05/06 sind es 2,2 %. An der Realschule betrug der Wert 4,8 % im Jahre 01/02 und jetzt 3,9 %. An der Hauptschule waren es 1,4 %, im Schuljahr 05/06 sind es 0,9 %. Die Zahl der Pfl ichtwiederholer ist in allen Schularten geringer geworden. Besonders auffallend ist in der sechsstufi gen Realschule, dass in der 8. und 9. Klasse der früheste Höhepunkt war.

Was wir aber beklagen müssen – ich sage das deutlich – ist der Anstieg der freiwilligen Wiederholer, gerade bei den Hauptschulen, wo viele junge Menschen nicht den Einstieg in das Berufsleben fi nden und die Chance der Wiederholung nutzen, um sich zu verbessern. Das ist insgesamt ein gutes Ziel, es wäre aber besser, wenn diese Wiederholung nicht notwendig wäre. Ich denke aber, wir

sind gegenüber den jungen Menschen in einer Verantwortung, ihnen diese Chance zu geben.

Was passiert in den verschiedenen Schularten, um die individuelle Förderung zu gewährleisten? Wir haben bei den Volksschulen 1500 Förderlehrer eingesetzt; diese gibt es nur in Bayern und wir dürfen gerade das immer wieder festhalten. Wir haben den Förderunterricht an den Grundschulen und Stütz- und Fördermaßnahmen für Deutsch und Mathematik an den Hauptschulen sowie differenzierte Lerngruppen für Englisch an den Hauptschulen. Wir haben auch einen Schwerpunkt auf die Förderung von Schülern mit nichtdeutscher Muttersprache gelegt. In diesem Zusammenhang haben wir heute auch über das BayEUG in Erster Lesung beraten. Ziel ist es – gerade bei den Grundschulen und Hauptschulen –, einen weiteren Ausbau der individuellen Förderung zu erreichen.

Aber auch an der Realschule gibt es einen Ergänzungsunterricht in Deutsch, Mathe und Englisch in den Jahrgangsstufen 5 und 6. Wir haben ganz bewusst – das ist eine der Modusmaßnahmen – gesagt: Diesen Ergänzungsunterricht können wir ab dem Zwischenzeugnis zu einem speziellen Förderunterricht umwandeln, damit gefährdete Schüler in ihren Fächern besonders gefördert werden. Ich kann Ihnen einen großen Erfolg vermelden: Von 5100 Schülern, die an diesem speziellen Förderunterricht teilgenommen haben, haben 81 % das Klassenziel erfolgreich erreicht. Das ist ein ganz tolles Ergebnis. Auch das Vorrücken auf Probe – eine Maßnahme, über die wir hier vor zwei, drei Jahren diskutiert haben – trägt erste Früchte. Wir werden diese Möglichkeit ausbauen; es wird sie für die Realschule genauso geben wie für das Gymnasium.

Frau Kollegin Tolle, die GSO wurde nicht zurückgezogen, sondern es wird die Zeit für eine Diskussion darüber genutzt. Wir führen die GSO nicht verbindlich zum nächsten Schuljahr ein, sondern arbeiten die noch ungeklärten Fragen ab. Es gibt aber eine große Übereinstimmung zwischen den Eltern, den Direktoren, den Vertretern des Philologenverbandes und des Ministeriums. Wir nehmen uns die Zeit, über diese GSO, die eine Pilotfunktion für alle anderen Schulordnungen hat, sauber zu diskutieren. Wir werden sie in diesem Kalenderjahr fertig bekommen und dann haben die Schulen ein halbes Jahr Zeit, sich auf die neue GSO vorzubereiten und die notwendigen Abstimmungsgespräche zu führen. Es wird nichts zurückgezogen, sondern wir haben uns auf Wunsch der Beteiligten die notwendige Zeit genommen. Ich denke, wir sind uns darin einig, dass wir lieber die Diskussion drei Monate länger führen, als nach Verabschiedung der GSO diese neu zu beginnen.

Am Beispiel der Gymnasien sei gesagt: Die Intensivierungsstunden am achtjährigen Gymnasium haben dazu geführt, dass der Anteil der Wiederholer in der fünften Jahrgangsstufe – entgegen Ihrer Befürchtungen, Herr Kollege Pfaffmann, oder dem, was Sie permanent nach außen tragen – zurückgeht. Im langjährigen Mittel haben in der fünften Jahrgangsstufe 2,2 % der Schüler wiederholt, am G 8 sind es in der fünften Jahrgangstufe jetzt 1,5 %, also ein Rückgang um 30 %. Wenn man – ich sage das nur in Klammern – die sechste Jahrgangsstufe betrachtet, bei der die zweite Fremdsprache hinzukommt, dann ist auch hier ein Rückgang zu verzeichnen, wenn

man als Pendant die siebte Jahrgangsstufe des G 9 nimmt, weil erst ab dieser Jahrgangsstufe damals die zweite Fremdsprache hinzugekommen ist.

Innerhalb der 60 Modusmaßnahmen sind eine ganze Reihe von zusätzlichen Möglichkeiten für die Schulen eröffnet: Förderunterricht nach Zwischenzeugnis – das habe ich bereits genannt –, aber auch die Schülerberatungsstunde, Unterricht plus Förderpläne – Herr Kollege Waschler hat nur von den Förderplänen gesprochen –, das Lernen in Kleingruppen – all das sind Maßnahmen, um die individuelle Förderung zu unterstützen.

Trotzdem müssen wir in Bayern auf den Qualitätsanspruch achten. Natürlich hat jede Schulart ihren Qualitätsanspruch. Dieser muss auch erfüllt werden, wenn die Schulart erfolgreich besucht werden soll. Wir würden uns einen Bärendienst erweisen, wenn wir die Qualitätsansprüche zurückschrauben würden, nur um weniger Wiederholer zu haben. Das würde uns langfristig in eine Abwärtsspirale führen, wie dies in anderen Ländern geschehen ist. Die Ergebnisse von PISA, TIMS oder IGLU machen deutlich, dass sich die Leistungen der bayerischen Schülerinnen und Schüler mit großem Abstand in Deutschland und auch international sehen lassen können.

Abschließend: Schwerpunkt war, ist und wird auch in Zukunft sein, die individuelle Förderung auszubauen. Wir wollen die Zahl der Wiederholer senken, aber es wird nicht zu einem Abschaffen des Sitzenbleibens kommen, denn es gibt auch Situationen, wo es sinnvoll ist, eine Jahrgangsstufe zu wiederholen. Ob jede Wiederholung, die bisher erfolgt ist, wirklich notwendig war, daran dürfen wir berechtigte Zweifel haben. Wir müssen insgesamt auf diesem Gebiet arbeiten.

(Beifall bei der CSU)

Ich erteile Frau Kollegin Pranghofer das Wort.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Schneider, ich muss Sie leider enttäuschen, denn die SPD rückt nicht von ihrer Forderung ab, das Sitzenbleiben abzuschaffen. Wir wollten mit diesem Antrag nur die Energie, die Sie anscheinend an den Tag legen wollen, bündeln und Ihnen die Chance geben, im nächsten Schuljahr zumindest die Quote der Sitzenbleiber zu reduzieren. Herr Waschler, wenn Sie der Meinung sind, Sie müssen die SPD wecken und Sie selbst sagen, Sie seien seit Kreuth auch aufgewacht – Sie haben das entsprechende Zitat genannt –, denn seit Kreuth wollen Sie das Sitzenbleiben reduzieren, dann

(Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU): Dann haben Sie mich gewaltig mißverstanden!)

möchte ich Sie gerne aufwecken und auf den entscheidenden Passus in diesem Zitat aufmerksam machen. Es heißt: „Im Rahmen der vorhandenen Mittel.“ Das ist der entscheidende Punkt, weil Sie die fi nanziellen Ressourcen

verkehrt einsetzen und falsch investieren; das ist das Problem, warum Sie nicht weiterkommen.

Ich hatte kürzlich ein Gespräch mit Vertretern einer Schülergruppe, die sich einmal die Mühe gemacht haben, ein Abschlussphoto ihrer Abiklasse mit einem Photo, welches in der fünften Klasse des Gymnasiums gemacht wurde, zu vergleichen. Man konnte beim Vergleich beider Fotografi en sehr viele weiße Flecken feststellen, die Schülerinnen und Schüler betreffen. Sie sind sitzengeblieben. Diese kommen erst ein oder zwei Jahre später zum Abitur, obwohl die CSU gerade immer wieder versucht, das Abitur schnellstmöglich für alle Schülerinnen und Schüler zu ermöglichen, oder fi nden sich auf dem Abschlussfoto einer Hauptschule wieder. So sieht die Wirklichkeit aus.

(Beifall bei der SPD)

Ich mache Ihnen einen Vorschlag, wie Sie das Problem schlagartig ändern könnten: Sie könnten zum Beispiel als Erstes einmal die Exit-Türen an den Schulen schließen, das heißt, Sie könnten diejenigen, die als geeignet an die Schule einer Schulart kommen, auch an dieser Schule belassen und diese an ihrer Schule zu einem positiven Schulabschluss führen.

(Beifall bei der SPD)

Das wäre die erste Maßnahme für eine bessere individuelle Förderung. Es ist falsch, diese nach unten abzugeben, wie das in unserem Schulsystem leider häufi g der Fall ist.

Man muss auch sehen, dass es nicht die freiwilligen Wiederholer gibt. Herr Schneider hat eine Gruppe genannt, jedoch handelt es sich dabei auch nicht um freiwillige Wiederholer. Die Kinder und Jugendlichen, die nach dem Abschluss der Hauptschule keinen Ausbildungsplatz fi nden und freiwillig in der Hauptschule bleiben, würden lieber nicht eine freiwillige Ehrenrunde in der Schule drehen, also sozusagen in der Wartehalle bleiben, sondern einen Ausbildungsplatz haben. Die Mittel, die Sie für die 4000 Schülerinnen und Schüler, die in der Hauptschule freiwillig eine Ehrenrunde drehen, aufwenden, sollten Sie für die berufl iche Bildung einsetzen, um diesen Schülerinnen und Schülern eine Ausbildungsmöglichkeit anzubieten.

Wir als Erwachsene sagen oft sehr lässig, es sei nicht so schlimm, eine Ehrenrunde zu drehen, denn wir fi nden uns in sehr prominenter Gesellschaft. Auch Einstein – das wissen wir alle – hat das gemacht.

Diese Lässigkeit, meine Damen und Herren, bringen Schüler und Schülerinnen aber nicht auf; diese Lässigkeit haben die Kinder und Jugendlichen einfach nicht. Erziehungswissenschaftler bestätigen auch, dass niemand das Sitzenbleiben so einfach wegsteckt und dass es bei manchen sehr, sehr lange nachwirkt. Sitzenbleiben wird deshalb nicht als eine Förderung empfunden, sondern als eine Strafe erlebt. Der Strafgedanke – ich greife auf, was mein Kollege Pfaffmann und auch Frau Tolle schon gesagt haben – ist leider immer noch weit verbreitet. Mein Kollege Pfaffmann hat bereits Frau Bundesministerin Schavan zitiert, die meint, man müsste den Lehrern die Möglichkeit

geben, einen Schüler nach unten abzugeben, also den Leistungsdruck zu belassen. Oft wird das auch als positiv hingestellt. Da wird gesagt: Dann hast du die Chance, einen anderen Lehrer zu bekommen, dann hast du die Chance, deine Wissenslücken zu füllen, damit du später wieder mitkommst.

Ich bitte Sie, sich ernsthaft damit zu beschäftigen, was Sitzenbleiben denn eigentlich nützt. Sie können aus den Tabellen ersehen, dass es gar nichts nützt. Diese Ehrenrunden nützen gar nichts. Manche Schüler erreichen vielleicht am Ende des Wiederholungsjahres eine Notenverbesserung. Diese Maßnahme nützt also nichts.

Wir treten deshalb weiterhin dafür ein, das Sitzenbleiben abzuschaffen und mehr individuelle Förderung in den Schulen zu erreichen. Dafür müssen Sie auch die Ressourcen bereitstellen.

(Beifall bei der SPD)

Die nächste und letzte Wortmeldung zu diesem Dringlichkeitsantrag: Herr Kollege Thätter.

Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das gegliederte Schulsystem in Bayern ist nicht aus einer Laune heraus entstanden, sondern aus dem Bewusstsein heraus, dass Begabung und Leistungsfähigkeit bei jedem Kind verschiedenartig sind. Daraus resultiert die Bereitstellung eines Schulsystems, das durch angemessene Angebote der individuellen Leistungsfähigkeit des einzelnen Kindes gerecht wird. Dieses Schulsystem gliedert nach Leistung. Hier im Haus wird oft ein Absenken der Leistung gefordert, damit der Besuch der gewünschten Schule ermöglicht wird.

(Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD): Das geht aber auch nach Geldbeutel!)

Ich nenne ein Beispiel: Lange wurde die Einführung der Orientierungsarbeiten hier im Hause bekämpft. Man wollte nicht so klar sehen, wohin die Leistung eigentlich zeigt. Pisa hat uns bestätigt: Man kommt an den Unterschieden in der Leistungsfähigkeit nicht vorbei. Wenn ein Kind falsch eingeschult wird, dann ist die Gefahr sehr groß, dass es scheitert.

Die Gründe für eine verminderte Leistungsfähigkeit sind natürlich sehr verschieden. Oft hat sie gesellschaftliche oder familiäre Ursachen oder Ursachen im Umfeld, aber natürlich macht auch die Begabung Vorgaben.

(Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD): Und das wissen Sie schon im 10. Lebensjahr?)

Wir in Bayern haben – dazu möchte ich schon noch einige Sätze sagen – eine individuelle Förderung durchaus mit viel Energie über lange Jahre hinweg betrieben. Sie wissen, dass ich in den letzten Jahren für die Integration in Förderschulen gekämpft habe. Ich weiß auch, dass das ausgebaute Förderschulsystem in Bayern mit seinen verschiedenen Arten der Förderung, zum Beispiel mit seiner

Lern- und Sprachförderung, mit der Förderung der geistigen Entwicklung oder der emotionalen Bildung ein Beispiel für die Förderung des einzelnen Kindes je nach Förderbedarf ist.

Individuelle Förderung wird auch beim Schulbeginn seit vielen Jahren intensiv betrieben und ausgebaut. Ich nenne als Beispiel die schulvorbereitenden Einrichtungen, genannt SVE. Sie haben seit vielen Jahren große Erfolge und sind seit der Änderung des Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes vom Haushaltvorbehalt befreit. Die Diagnose- und Förderklassen sind zur individuellen Förderung des einzelnen Kindes eingeführt worden. Wir sind momentan dabei, ähnliche Modelle in den Grundschulen einzuführen: Durch eine individuelle Förderung über zwei oder drei Jahre hinweg sollen die Kinder den Eingangsschulbereich bewältigen.

Der neue Grundschullehrplan, der seit einigen Jahren besteht, bietet viele Möglichkeiten der individuellen Förderung. Die Stofffülle wurde reduziert, und bis zu 30 % der Schulstunden sollen für Vertiefung, Wiederholung und Förderung verwendet werden. In den Grund- und Hauptschulen haben die Mobilen Sonderpädagogischen Dienste eine wichtige Funktion für die individuelle Förderung übernommen. Die Mobilen Sonderpädagogischen Dienste diagnostizieren, beraten und fördern sowohl die Schüler, die Eltern als auch die Lehrer, jeweils bezogen auf das einzelne Kind. Zugleich verbleiben in diesem Jahr von den frei werdenden Lehrerplanstellen 300 an den Hauptschulen allein zur gezielten individuellen Förderung.

Beim Schulausgangsbereich ist zum Beispiel die Einführung der Praxisklassen zu erwähnen. Als Hilfe zur Berufsfi ndung wurden Praxistage eingeführt. Immer wieder wird individuell gefördert und versucht, die Leistungsfähigkeit des einzelnen Schülers herauszufi nden. Für noch schwächere Schüler

(Margarete Bause (GRÜNE): Warum ist dann die Zahl der Sitzenbleiber in Bayern am höchsten?)

haben wir sogar im Jahr 2000 die Diagnose- und Werkstattklassen eingeführt, in denen noch vertiefter praktisch gearbeitet wird. In der Berufsfi ndung werden dabei bemerkenswerte Erfolge erzielt.

Vorhin wurde die Realschule genannt. Natürlich ist es falsch, von über 23 % Wiederholern zu sprechen. Wenn ein Fünftklassler in die fünfte Klasse Realschule eintritt, dann ist er kein Sitzenbleiber. Wenn das so wäre, wäre ich damals, als ich aufs Gymnasium gekommen bin, auch einer gewesen. So ein Schüler wechselt eben die Schule zu dem Zeitpunkt, zu dem es für ihn am besten ist. Es ist bekannt: In Wirklichkeit wiederholen in der Realschule in dieser Klasse, nur circa 1 % das Schuljahr. An den Realschulen werden über 5000 Schüler durch Förderunterricht gefördert. Davon wiederum kommen 81 % in das nächste Schuljahr; das heißt, sie schaffen das Vorrücken.