Liebe Frau Stamm, Sie haben recht - ich habe selbst Kinder -: Kinder brauchen Liebe, Geborgenheit und Zuverlässigkeit. Dieser Versuch, das Thema auf diese Ebene zu heben, ist gescheitert, liebe Frau Stamm.
Wir haben zwei Zwischenbemerkungen, Herr Kollege. Als Erste hat sich Frau Kollegin Stewens gemeldet. Herr Kollege Dr. Bertermann steht auch schon bereit. Bitte schön, Frau Kollegin Stewens.
Herr Kollege Pfaffmann, ist Ihnen bekannt, dass wir Vorsorgeuntersuchungen in Bayern an die Auszahlung des Landeserziehungsgeldes gekoppelt haben und damit erreicht haben, dass wesentlich mehr bayerische Kinder in den Genuss der Vorsorgeuntersuchungen kommen?
Halten Sie es für falsch, dass die Kinder bundesweit ebenfalls in den Genuss der Vorsorgeuntersuchungen kommen? Meinen Sie nicht auch, dass dieser bayerische Weg richtig war, weil wir letztendlich erreicht haben, dass der Inhalt der Vorsorgeuntersuchungen verändert wurde, indem nämlich auch die psychische und physische Entwicklung der Kinder untersucht wird? Meinen Sie nicht auch, dass dies ein ganz wesentlicher Vorteil bei der Auszahlung unseres Landeserziehungsgeldes ist?
Liebe Frau Kollegin Stewens, ich könnte es jetzt so machen wie der Herr Ministerpräsident auf der Wiesn. Als ihm beim Anzapfen verschiedene Fragen gestellt wurden, hat er geantwortet: "Ja". - So könnte ich es auch machen.
Liebe Frau Stewens, Sie suchen verzweifelt irgendwelche Argumente, ob sie zum Betreuungsgeld passen oder nicht, um Ihre unsinnige Politik in dieser Frage zu rechtfertigen. Mehr nicht.
Vielen Dank, Herr Kollege. Nun die Zwischenbemerkung des Herrn Kollegen Dr. Bertermann von der FDP-Fraktion.
Wir haben in einer ganz klaren, harten Diskussion innerhalb der Fraktion sehr sachlich das Für und Wider des Betreuungsgeldes diskutiert.
Wir haben aber das Selbstbestimmungsrecht und die Wahlfreiheit in das Zentrum unserer Argumentation gestellt. Hier eine politische Show zu veranstalten, die nicht sachlich motiviert ist, ist falsch. Ich weise zutiefst von mir, dass wir abgetaucht sind! Wir sind eine sehr lebendige Koalition, die den Koalitionsvertrag erfüllt und politisches Handeln möglich macht. - Danke schön.
Ich nehme zur Kenntnis, lieber Herr Kollege Bertermann, dass Sie von sich weisen, dass Sie abgetaucht sind. Wenn Sie innerhalb der Koalition hart diskutiert haben - hart -, stelle ich fest: Sie haben nichts erreicht.
(Heiterkeit und Beifall bei der SPD und den GRÜ- NEN - Thomas Hacker (FDP): Herr Pfaffmann, haben Sie schon einmal Koalitionsverhandlungen geführt?)
Wenn Sie, lieber Herr Bertermann, in der Koalition wirklich gekämpft haben und zu der Überzeugung gekommen sind, dass Sie das Betreuungsgeld vielleicht doch unterstützen wollen, dann bitte ich Sie, ganz im Interesse des Herrn Ministerpräsidenten, eindringlich: Überzeugen Sie Ihre Landesvorsitzende, Ihre Generalsekretärin und alle anderen FDP-Kollegen bundes
Das, was Sie hier sagen, ist völlig unglaubhaft. Ich bleibe dabei: Sie haben in Bayern nur ein einziges Ziel, und dieses Ziel ist, mit aller Macht an der Macht zu bleiben.
(Thomas Hacker (FDP): Herr Pfaffmann, was bedeutet denn "Macht" für Sie? - Harald Güller (SPD): Der warme Posten, auf dem Sie sitzen, das ist für Sie Macht. Nichts anderes! Kein Inhalt!)
(Beifall bei der SPD - Thomas Hacker (FDP): Da klatschen die FREIEN WÄHLER und die GRÜNEN aber nicht!)
Vielen Dank, Herr Kollege. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen zu Zwischenbemerkungen vor. Wir kommen zur nächsten Rednerin in der Debatte. Für die FREIEN WÄHLER hat Kollegin Gottstein das Wort. Bitte sehr.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Frau Stamm, Sie wissen, dass ich Sie sonst, im persönlichen Gespräch vor allem, sehr schätze; aber Sie haben gerade sehr polarisiert, und Sie waren sehr persönlich.
- Ja, ich habe Sie gesucht. Ich habe von meinem Platz aus zuvor nicht richtig geschaut. Jetzt schaue ich Sie an. Ich habe Ihren Brief gelesen, dass man den Redner immer anschauen soll. Ich kann nichts dafür, dass der Brief aus Eichstätt war.
Sie waren sehr persönlich. Sie passen als Großmutter gerade auch nicht auf Ihre Enkel auf. Ich passe gerade auch nicht auf meine Enkel auf.
- Sie haben aber eine heile Welt vorgestellt. Sie haben gesagt: Wir haben Großmütter. Die Großmütter sind unsere Generation. Wir stehen am Redepult. Wir haben eine Berufsausbildung. Wir lieben unseren Beruf. Eine meiner Schwiegertöchter ist in München. Ich habe drei kleine Enkelkinder und muss sagen: Nein, es tut mir sehr leid; ich arbeite selber. Für viele Frauen gibt es keine Wahlfreiheit, weil die Omas nicht zur Verfügung stehen, weil die Väter und Großväter auch nicht zur Verfügung stehen.