Sehr geehrte Frau Bulfon, ich glaube, wir sind gut ge rüstet. Dass es irgendwann an der einen oder anderen Stelle vor Ort haken wird, das liegt das habe ich schon beim Hochschulgesetz gesagt in der Natur der Sache. Das werden wir aber mit einer Task Force entspre chend hinbringen.
Werter Herr Minister, vielen Dank für den Bericht, den ich mir natürlich schon längst im Ausschuss gewünscht hätte. Dafür braucht man keine Ministerbefragung.
Im Doppelhaushalt haben wir miteinander 3.000 Perso nalstellen für den Mittelbau geschaffen, also für den nichtwissenschaftlichen Bereich. Wir haben zu bekla gen, dass die neuen Studiengänge aufgrund des Bolo gnaProzess immer betreuungsintensiver werden. Das wissen Sie. Diese 3.000 Stellen sind auf der Grundlage der Annahme berechnet worden, dass der Bachelor drei Jahre zelebriert wird und nicht wie einige Studien gänge an den Universitäten schon auf dreieinhalb oder vier Jahre umgestellt wird. Sie verkünden gerade, dass Sie wünschen, dass es deutlich mehr MasterAbschlüs se gibt. Ich möchte wissen: Wie viele Stellen für den Mittelbau werden für 2011 zusätzlich bereitgestellt?
Das Nächste bereitet mir echt Kopfschmerzen. Sie haben eben ausgeführt, wie die räumliche Situation an den Hochschulstandorten ist. Wir haben im letzten Jahr eine Erhebung durchgeführt. Sie hat gezeigt, dass die Überlastung an Räumen und technischen Ausstattun gen an Universitäten bei 208 %, an der Hochschule Regensburg, bei 211 % an der Universität Passau, bei 190 % an der Universität Augsburg liegt. Das, was Sie eben vorgestellt haben, mag vielleicht gerade diese Sa chen kompensieren. Ich möchte aber genau wissen, was Sie für 2011 für den doppelten Abiturjahrgang pla nen, nicht das, was in den letzten Jahren nicht funktio niert hat.
Als Drittes zur sozialen Lage der Studierenden. Sie wis sen, Studierende haben Hunger, Studierende möchten schlafen gehen. Was ist 2011 konkret geplant? Wie viele Mensaplätze wird es zusätzlich geben? Wie viele
Wohnheimplätze werden Sie zusätzlich schaffen, damit die Studierenden ihr müdes Haupt betten können?
Als Letztes: Ich habe heute mit Schrecken gehört, dass der CurriculumNormwert, also das Verhältnis Lehren de zu Studierenden, zum Beispiel bei den Grundschul pädagogen der LMU von 0,8 auf 0,75 reduziert wird. Ist das eine Tendenz, auf die ich mich hinsichtlich 2011 einstellen darf?
Frau Zacharias, das war ein gan zes Fragenbündel. Das mit der Fläche und dem Lehrpersonal habe ich in meiner ersten Antwort aber bereits ganz genau ausgeführt, und dabei bleibe ich auch.
Ja, es ist halt so. Ich habe das genau ausgeführt. Oder erwarten Sie, dass ich das noch einmal vorlese?
Jetzt müssen Sie mir noch einmal helfen. Das war das Problem mit den Wohnheimplätzen, mit den Mensen, glaube ich, und mit der Kinderbetreuung.
Zur Wohnheimquote: Wir haben mit einer Wohnheim quote von 13 % in Bayern einen Spitzenwert unter den westdeutschen Flächenländern. Das müssen wir auch einmal konstatieren. Natürlich gibt es Probleme. Das weiß ich genauso wie Sie, aber wir in Bayern sind mit 13 % unter den Flächenländern mit an der Spitze.
Natürlich müssen wir uns anstrengen, aber Sie wissen auch, dass dafür die Studentenwerke verantwortlich sind. Das liegt ja nicht per se in der Verantwortung des Ministeriums, sondern in der der Studentenwerke. Als Eigenmittel der Studentenwerke für die Errichtung von Wohnheimplätzen stehen Mittel aus der Instandhal tungsrücklage der Studentenwerke zur Verfügung, die entsprechend dem Beschluss des Haushaltsausschus ses des Bayerischen Landtags vom 21. März 2000 sukzessive bis auf ein bedarfsgerechtes Niveau redu ziert werden sollen. Zusätzlich sind entsprechende Wohnbauförderungsmittel bei der Obersten Baubehör de vorgesehen. Auf diese Weise können wir zusätzlich
circa 2.000 Studentenwohnungen finanzieren. Dann werden wir auch das ist bereits geplant im Doppel haushalt 2011/2012 über eine Erhöhung der staatlichen Zuschüsse verhandeln müssen. Auch das ist selbst verständlich, auch das ist vorgeplant.
Der Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen am Hochschulort für Kinder von Hochschulbediensteten wird nach dem Bayerischen Kinderbildungs und betreuungsgesetz gefördert.
(Isabell Zacharias (SPD): Es ging um das Schlafen und das Essen! Weitere Zurufe von der SPD Glocke des Präsidenten)
Fangen wir ganz von vorn an. Also das ist mir völlig neu, dass Schlafen und Essen jetzt in meinem Bereich ab gehandelt wird.
Aber trotzdem haben wir bei den Fragestellungen eine Reihenfolge. Herr Minister, wenn Sie jetzt fertig sind, rufe ich die nächste Fragestellerin auf. Frau Gote, bitte schön.
Herr Minister, wir haben das ja eben schon geklärt. Die Motivation für diese Fragestun de ist wohl eher Ihr Geburtstag und dass die Fraktion Ihnen auch einmal ein Geschenk machen wollte. Die
Sie haben auch bewiesen, dass Sie im Grunde für die Antworten, die Sie geben, gar keine Fragen brauchen. Auch die Fragestellerinnen haben das eindrucksvoll untermauert. Nichtsdestotrotz, das Ganze ist ein netter Versuch, aber er wird auch nicht verfangen.
Sie können hier nicht so tun, als würden Sie jetzt hier die Scherben zusammenkehren, die Ihre Vorgänger mit der chaotischen Einführung des G 8 hinterlassen haben. Hier gilt nicht nur mitgefangen, sondern auch mitgehangen. Sie sind heute in der Verantwortung, und vieles, was in der Hochschulpolitik schief läuft, haben Sie unter anderem auch im Bund und mit Ihren Kollegen in den anderen Bundesländern mit zu verantworten.
Wir warten immer noch darauf, dass Sie endlich um steuern. Sie sind jetzt auch schon einige Monate im Amt. Wir haben im Wahlkampf noch ganz andere Töne gehört. Da hieß es, Bayern sei überhaupt noch nicht auf den doppelten Abiturjahrgang vorbereitet. Damals haben Sie noch mehr Studienplätze gefordert. Ich frage Sie: Was ist davon übrig geblieben, seit Sie Minister sind?
Ich möchte daran erinnern, dass wir die ersten Nach fragen zum doppelten Abiturjahrgang bereits 2005 ge stellt haben. Befriedigende Antworten auf viele dieser Fragen haben wir bis heute nicht bekommen. In den letzten Jahren hat sich die Staatsregierung mehrfach widersprochen. Was das Splitting der Abiturprüfungen angeht, hieß es noch 2007, dass man das überhaupt nicht für sinnvoll halte. Auf einmal machen wir es doch im HauruckVerfahren. Wir sind gespannt, was dabei herauskommt.
Das größte Problem aber ist, dass Ihr Vorgänger fest gelegt hat, als Bezugsjahr das Jahr 2005 zu nehmen. Wir halten also die Mangelverwaltung des Jahres 2005 als Bezugspunkt fest, und alles, was bis 2015 läuft, ba siert genau auf diesem Standard. Ich frage Sie heute: Halten Sie daran fest? Und dann sagen Sie das bitte auch draußen. Da helfen die vielen schönen Zahlen, die Sie uns genannt haben, nichts. Das heißt nichts ande res, als dass wir weiterhin den Mangel verwalten, den wir 2004 mit den Sparhaushalten und mit der jahrzehn telangen Unterfinanzierung der Hochschulen induziert haben.