Jetzt möchte ich auf den Haushalt des Wissenschaftsministeriums zu sprechen kommen, der in der Tat viele Dinge umsetzt, die den Jugendlichen, den Studierenden in Bayern eine Zukunft ermöglichen sollen.
Sie, Herr Piazolo, sprechen auch immer nur von den wunderbaren Bedingungen der Studierenden. Es geht auch darum, dass sie eine Zukunft hier in Bayern haben, dass Arbeitsplätze geschaffen werden und dass sie auch in einer lebenswerten und liebenswerten Umgebung aufwachsen dürfen.
Der Haushalt umfasst 4,9 Milliarden Euro. Er steigt zunächst um 6 % und dann noch einmal um 4,6 % auf 5,4 Milliarden Euro.
Die Universitäten haben erhöhte Ausgaben. Diese steigen im Jahr 2011 um 270 Millionen Euro und im Jahr 2012 um 200 Millionen Euro. Das Geld geht sowohl an die Hochschulen als auch an die Fachhochschulen.
In diesem Zusammenhang möchte ich nur darauf hinweisen, dass die Hochschule im dualen System für uns ein ganz wichtiger Faktor ist. Damit gehen wir in die Regionen, damit haben wir die Möglichkeit, auch den ländlichen Raum zu stärken. Denn die Hochschule vor Ort ist ein wichtiger Ansprechpartner. Die Fachhochschule vor Ort sollte sehr viel stärker genutzt
werden, auch um Innovationen gerade in den ländlichen Gebieten voranzutreiben. Hier gehen wir auch mit diesem Doppelhaushalt beherzt voran.
Hochschule im dualen System ist ein Erfolgsmodell. Mit 650 Studierenden haben wir im Sommersemester 2006 angefangen. Mittlerweile haben sich die Zahlen verfünffacht. Wir haben 240 duale Studiengänge errichtet, und wir haben 550 Unternehmen, die mit den dualen Studiengängen zusammenarbeiten. Alle profitieren: Studenten, Unternehmen und auch die Region.
Aber dabei bleiben wir nicht stehen, denn die Hochschule vor Ort soll an der Entwicklung und auch an der Forschung beteiligt werden und die Unternehmen ebenfalls. Das ist ein Bottom-up-Prozess, den wir nicht von oben oktroyieren können. Das ist unsere liberale Politik, und das ist auch ganz wichtig: Das muss von unten entstehen, da reicht nicht nur Geld, sondern es muss auch ein Wille zur Zusammenarbeit bestehen, ausgehend von den Unternehmen vor Ort, ausgehend von den Hochschulen vor Ort, ausgehend auch von den Kommunen vor Ort.
Hier gibt es bereits sehr gute Beispiele, und auch das ist im Doppelhaushalt 2011/2012 berücksichtigt. Ich möchte an die Fachhochschule Deggendorf mit vier Technologietransferzentren erinnern. Hier gewähren wir als Starthilfe eine befristete Anschubfinanzierung. Aber genau das ist der richtige Weg, nämlich keine Dauerfinanzierung. Hier muss sich dann auch irgendwann beweisen, dass das Ganze tragfähig ist. Aber hier sehen wir die richtigen Konzepte, und das ist unser Weg - nur um es noch einmal deutlich zu machen.
In Freyung-Grafenau besteht ebenfalls ein Technologietransferzentrum. Die 3.000-Seelen-Gemeinde Teisnach hat 2009 mit dem Technologiecampus begonnen. Hier wurde von der Gemeinde selbst sehr viel Geld in die Hand genommen. Auf der anderen Seite wurden von uns schwingungsfreie Labore errichtet. Die sind sehr wichtig, um optische Geräte herstellen zu können.
Die Zusammenarbeit mit weltweit wichtigen Firmen wie Swarovski, Rodenstock oder Carl Zeiss bringt ein
fach Arbeitsplätze in die Region. 80 % dieser Ausgaben sind bereits selbstfinanziert, sind wieder zurückgekommen, und das ist die richtige Richtung, in die wir weiterhin gehen wollen.
Denken Sie an Spiegelau. Dort entstand in Zusammenarbeit mit der Universität Bayreuth ein Anwenderzentrum für Glas. Wir wissen, dass die traditionelle Glasindustrie hier zusammenbricht. Wir wollen auch, dass die jungen Menschen vor Ort Arbeitsplätze haben und dass sie ihre Zukunft auch in den Regionen gestalten können. Deswegen sind diese Technologietransferzentren so wichtig. So bleibt das Knowhow erhalten, es geht nicht verloren, und gerade in dieser traditionellen Glasindustrie ist sicher viel Knowhow vorhanden, was wir für die Zukunft nützen wollen.
Diesen erfolgversprechenden Ansatz - Frau Gote, hier will ich Ihnen sagen: Das sind Linien, die wir verfolgen - verfolgen wir auch weiter 2011/2012. 30 Millionen Euro sind hierfür eingestellt. Ich möchte Unterfranken nennen, ich möchte Schwaben nennen, auch die ganzen Technologietransferzentren Westbayerns, die mit der Fachhochschule Augsburg zusammenarbeiten. Ich möchte das Technikzentrum Allgäu nennen,
das mit der Fachhochschule Kempten zusammenarbeitet. Gerade hier wird, weil Sie es auch angemahnt haben, in Elektromobilität investiert und in die Leistungselektronik für erneuerbare Energien. Also, wir gestalten Zukunft und wollen auch, dass hier weiter vorangeschritten wird.
Was die Zwischenbemerkung von Frau Biedefeld angeht - jetzt ist sie leider nicht mehr da -, möchte ich sagen: Zumindest der Minister hat gesagt, dass er, gerade was Coburg angeht, voranschreiten will und dass natürlich gerade auch im Kulturbereich hier Verbesserungen stattfinden sollen. Aber es gibt bereits Sensor- und Aktortechnik, die hier vorangetrieben wird, auch von der Fachhochschule Coburg.
- Nein, darum geht es nicht. Auf das Theater kommen wir auch noch zu sprechen; das wird dann die Frau Kollegin Sandt machen.
Die Zeit läuft mir davon. Ich will kurz noch etwas zur Biosystemforschung sagen. Auch hier versuchen wir natürlich, in der Fläche zu vernetzen; auch in diesem wichtigen Zukunftsfeld der Biosystemforschung und der Lebenswissenschaften wollen wir voranschreiten. Exzellenz in der Fläche ist uns wichtig, und deswegen arbeitet auch Martinsried, ein Vorort von München, mit Erlangen, Nürnberg, Regensburg und Würzburg zusammen.
Es wurde bemängelt, wir würden bei der Grundlagenforschung kürzen. Das ist nicht der Fall. Das Gegenteil ist richtig: Wir stehen zum Pakt für Forschung und Innovation.
Weil meine Redezeit abläuft, muss ich auf eine kurze Zusammenfassung verzichten. Wir können auf jeden Fall noch auf die Felder Kunst und Kultur zu sprechen kommen, an denen keine Kürzungen vorgenommen wurden und die uns wichtig sind.
Frau Präsidentin, Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal haben wir es gesehen: Die Opposition malt schwarz; sie stellt das Negative in den Mittelpunkt und übersieht die positiven Aspekte, die in diesem Haushalt eindeutig angelegt sind.
Liebe Frau Gote, eines ist schon schön: Wenn man heute hört, dass Bayern den Spitzenplatz verloren habe, dann müssten wir ihn früher einmal gehabt haben. Ich habe beschlossen, in den Protokollen der alten Haushaltsdebatten nachzuschauen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass da viel Schelte für den Kollegen Goppel zu finden ist - im Nachhinein ein schöner Erfolg der Hochschulpolitik der CSU.
- Das glaube ich schon. Man kann solche Zahlen nicht oft genug nennen, und schließlich sind Wiederholung und Vertiefung auch wichtige didaktische Prinzipien.
Beim Personal werden 3.000 weitere Stellen geschaffen. Eine einzige dieser Stellen dotiert der Finanzminister mit 68.900 Euro. 220 weitere kommen durch die Abschaffung des Wehrdienstes noch hinzu.
Das sind flexible Mittel, Herr Piazolo; Sie sollten das wissen. Von daher haben wir hier Möglichkeiten, gerade auch in der Lehre gute Akzente zu setzen, und das ist entscheidend. Man kann diese Zahlen nicht oft genug wiederholen. Das ist eine großartige Leistung des Freistaates Bayern, die in keinem anderen Bundesland so erbracht wird, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Gerade auch was das Wohnen angeht, haben wir bei der Anhörung zum doppelten Abiturjahrgang gehört, dass das Deutsche Studentenwerk dem Freistaat Bayern Bestnoten ausstellt. Wir schaffen auch weitere Plätze, sodass wir eine Versorgungsquote von etwa 13 %, die wir in Bayern immer gehabt haben, auch halten können. Es wird also gebaut, investiert und angemietet, um den angehenden Studentinnen und Studenten einen guten Start in das Studium zu ermöglichen. Lieber Herr Piazolo, das ist studierendenfreundliche Politik, wie wir sie uns vorstellen. Wir tun das nicht, weil es so schön ist, ein Haus zu bauen, sondern damit Studierende es mit Leben erfüllen und dort gute Voraussetzungen vorfinden.