Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich eröffne die 136. Vollsitzung des Bayerischen Landtags. Presse, Funk und Fernsehen sowie Fotografen haben um Aufnahmegenehmigung gebeten. Die Genehmigung wurde erteilt.
Bevor wir mit der Tagesordnung beginnen, darf ich noch einige Geburtstagsglückwünsche aussprechen: Jeweils einen runden Geburtstag feierten am 29. Juni Herr Kollege Herbert Woerlein und am 8. Juli Herr Kollege Günther Knoblauch. Heute gibt es zwei Geburtstagskinder, Frau Vizepräsidentin Inge Aures und Herr Kollege Benno Zierer. Ich wünsche Ihnen im Namen des gesamten Hauses und persönlich alles Gute und weiterhin viel Erfolg bei Ihren parlamentarischen Aufgaben.
Aktuelle Stunde gem. § 65 BayLTGeschO auf Vorschlag der CSU-Fraktion "Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft"
Die Regeln für die Aktuelle Stunde sind bekannt. Die fraktionslosen Abgeordneten haben jeweils bis zu zwei Minuten Redezeit. – Erster Redner ist der Kollege Holetschek von der CSU.
Herr Präsident, Herr Tourismusminister, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Bayern ist wunderschön, und Bayern ist großartig. Viele Menschen kommen in unser Land, weil sie hier die schönste Zeit des Jahres genießen können, und das schon seit langer Zeit, immer mehr, immer öfter und immer länger. 2017 war das sechste Rekordjahr in Folge. 37 Millionen Gästeankünfte und über 100 Millionen Übernachtungen, wenn man die Kleinvermieter dazu zählt, sprechen für sich. Im FünfJahres-Vergleich haben wir 17,9 % mehr Ankünfte und 12,1 % mehr Übernachtungen.
Das sind schon tolle Indikatoren. Ich bin aber nicht so vermessen zu sagen, dass das alleine das Verdienst von uns ist, die wir hier sitzen. Es ist das Verdienst derer, die draußen für Gastfreundlichkeit, für Herzlichkeit und für gute Qualität stehen, unserer Gastronomen, unserer Hotellerie und all derer, die touristische Dienstleistungen anbieten. Bei ihnen möchte ich mich an dieser Stelle auch sehr herzlich bedanken.
Immerhin sichert der Tourismus das Einkommen von 600.000 Menschen. Die Touristen haben letztes Jahr 31 Milliarden Euro ausgegeben. Das ist ein starker Wirtschaftsfaktor, Herr Minister. Deswegen ist der Tourismus auch im Wirtschaftsministerium als Leitökonomie angesiedelt. Ich freue mich darüber hinaus, dass unser Ministerpräsident dieses Thema verankert hat, indem er gesagt hat: Wir wollen den Tourismus fördern; wir wollen dem Tourismus eine neue Stärke geben und die richtigen Rahmenbedingungen setzen. – Ich denke, da haben wir viel zu bieten. Wir setzen die Dinge um, die wir vorher besprochen haben. Es ist ein Markenzeichen dieser Regierung und dieses Ministerpräsidenten, dass wir Dinge nicht nur ankündigen, sondern sie auch umsetzen. Das tun wir auch beim Tourismus, meine Damen und Herren.
Im Kabinett ist eine umfangreiche Tourismusoffensive beschlossen und auf den Weg gebracht worden. Ein Ausfluss daraus ist eine eigene Tourismusabteilung. Ich begrüße dies auch als Vorsitzender eines Tourismusverbandes ausdrücklich, weil wir schon lange darauf gewartet haben, dass der Tourismus auf Augenhöhe mit anderen Branchen steht. Deswegen ist das ein gutes und wichtiges Signal. Wir setzen große Erwartungen in diese Abteilungen und in die Rahmenbedingungen, die aus diesen Abteilungen heraus für die Branche kommen.
Wir haben die Tourismusförderung von 60 Millionen auf 100 Millionen gesetzt. Die 40 Millionen mehr sind ein wuchtiger Aufschlag, den wir dort zeigen und der auch nach außen wirkt.
Wir gehen die Megathemen an, etwa die Digitalisierung. Dieses Thema ist in allen Wirtschaftsbereichen und so natürlich auch im Tourismus präsent. Wie werden Reisen heute gebucht? Was kann ich heute mit augmented reality erreichen? Wie kann ich Kleinvermietern die Chance geben, dass sie online buchbar sind? Wie können wir mit einer Bayern-Cloud eine sichere Verbindung von Daten finden, den Tourismus beleben und neue Produkte entwickeln? – Diese Themen besetzen wir hier; wir bringen sie so auch ganz deutlich nach vorne.
Wir wollen einen nachhaltigen Tourismus, einen Tourismus, der sich an Mensch und Natur orientiert. Da hoffe ich sehr auf das neue Zentrum für Tourismus an der Hochschule in Kempten. Es soll und wird, wie mir Klaus Stöttner berichtet, ganz eng mit den anderen Hochschulen in Bayern kooperieren, um den Tourismus auch neu zu denken. Die Zahlen, die ich vorher genannt habe, sind beeindruckend; aber Stillstand wäre genau der falsche Weg. Wir müssen uns immer
weiterbewegen. Wir müssen den Tourismus neu denken und überlegen, wie wir mit den Herausforderungen der Zukunft umgehen. Das gilt nicht nur für die Digitalisierung, sondern auch für die demografische Entwicklung in unserem Land und viele, viele andere Themen, die uns hier mit beschäftigen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir wollen die Hauptleistungsträger des Tourismus stärken. Die Hauptleistungsträger des Tourismus sind Gastronomie und Hotellerie. Ich bin deswegen sehr dankbar, dass es auch für die Gastwirtschaften, unsere Heimatwirtschaften, ein Förderprogramm gibt. Das ist ein starkes Signal. Ich durfte unlängst bei der Verleihung der Preise an die hundert besten Heimatwirtschaften dabei sein. Es ist beeindruckend, was da für Gastronomen sind: Familienbetriebe in der x-ten Generation, die ihre Wirtschaft weiterführen und die leben, was sie tun. Die müssen wir unterstützen. Wir tun das mit einem neuen Förderprogramm, das wir vorne anstellen. Wir tun das auch mit einer Qualitätsoffensive zur Barrierefreiheit in der Gastlichkeit. Das gehört alles dazu. Ich bin deswegen froh, dass wir auch hier ein starkes Signal an die Heimat senden: Was wären unsere Dörfer ohne Wirtshäuser, ohne Treffpunkte für Menschen? Hier müssen wir weiter aktiv sein. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, dies ist ein Hauptanliegen dieser Offensive.
Wenn ich über Nachhaltigkeit und über die Herausforderungen in diesem Zusammenhang spreche, dann geht es natürlich auch um die Frage, wo wir die Infrastruktur weiter stärken und was wir für die Kommunen tun können. Wir fördern bereits Loipen und Seilbahnen. Können wir daneben auch in andere Bereiche wie Aussichtsplattformen und Dinge, die kreativ sind und den Menschen Freude bereiten, investieren?
Es geht natürlich auch um den Gesundheitstourismus. Ich komme an dieser Stelle nicht umhin, zu sagen, dass die 50 Kurorte und Heilbäder in Bayern für 100.000 nicht verlagerbare Arbeitsplätze im ländlichen Raum stehen. Sie stehen für eine Wertschöpfung von über vier Milliarden Euro und für ein ganz wichtiges zentrales Thema, nämlich für das gesunde Bayern. Das ist die Marke, die die Kurorte und Heilbäder mit aufbauen und die sie den Menschen anbieten.
Wir wollen diese Marke "Gesundheit in Bayern" zeigen. Wir wollen aber auch, dass die Menschen zu uns kommen, wenn sie Prävention betreiben und etwas für ihre Gesundheit tun wollen. Ich bin deswegen dankbar, dass auch hier die Förderkulisse erhöht wird, dass wir mehr Marketingmittel und Infrastruktur für die Kommunen haben. Diese Kommunen müssen oft
mehr leisten als andere gleicher Größenordnung. Sie stellen in den Kurorten und Heilbädern oft auch die ärztliche Versorgung für den ländlichen Raum mit. Es ist deswegen ein wichtiges und starkes Signal, dass wir den Gesundheitstourismus mit stärken.
Der Tourismusminister hat selbst mit Bad Wörishofen einen bedeutenden Kurort in seinem Stimmkreis. In meinem Stimmkreis liegen Bad Grönenbach und Ottobeuren. Der Tourismusminister weiß, wie gut und wie wichtig es ist, das man immer wieder etwas für seine Gesundheit tut. Ich hoffe deswegen, dass das nicht der letzte Aufschlag war, sondern der Anfang einer großen Offensive für die bayerischen Kurorte und Heilbäder, die wir weiter brauchen, um den Wettbewerb zu bestehen.
Der Wettbewerb ist nämlich da. Wir stehen heute in einem großen Wettbewerb um Qualität und gute Produkte. Wir gehen mit dieser Tourismusoffensive wieder einen Schritt nach vorne. Bayern ist das Tourismusland Nummer eins; das wird es auch in Zukunft bleiben.
Wir haben allerdings Herausforderungen zu bewältigen. Ich will das noch einmal deutlich sagen. Ich weiß, dass wir im Bund noch einiges bewegen müssen, wenn es um die Hotels und Gastwirtschaften und um den Verband geht. Das betrifft die Arbeitszeiten. Dieses Thema bewegt die Branche in hohem Maße. Wir müssen schauen, dass wir gemeinsam Lösungen finden, nicht damit mehr, sondern damit flexibler gearbeitet wird, damit also die Branche und die Familienbetriebe dann die Möglichkeit haben, mehr zu arbeiten, wenn die Gäste da sind.
Es geht ebenso um die Fachkräftesicherung. Die Branche bewegt das Thema: Woher bekommen wir gut qualifizierte Köche und Servicemitarbeiter? Hier müssen wir Akzente setzen.
Ich bin sehr dankbar, dass die berufliche Bildung ganz oben auf der Agenda steht. Wir müssen hier aber noch weitere Akzente, speziell für die Gastronomie und Hotellerie, setzen. Fachkräfte sind das Kapital eines funktionierenden Tourismus. Wir müssen ihnen danken, sie wertschätzen und ihnen zeigen, dass ihre Dienstleistung am Menschen ganz wichtig ist. Diese Dienstleistung müssen wir unterstützen.
Herr Minister, ich glaube, dazu ist eine Bundesratsinitiative unterwegs. Wir müssen Ungleichbehandlungen beenden. Wir rufen heute das Thema bezahlbarer Wohnraum für diese Branche auf. Hier denke ich
daran, dass die Hoteliers Wohnraum für ihre Auszubildenden schaffen, das dann aber als geldwerten Vorteil versteuern müssen. Es kann nicht sein, dass wir dabei hinter anderen Ländern wie zum Beispiel Österreich zurückstehen. Wir müssen hier auf Augenhöhe agieren.
Sie sehen: Die Herausforderungen sind da. Der Tourismus ist wirklich eine wichtige Branche, er ist eine Leitökonomie und eine Querschnittswirtschaftsbranche, die in alle Bereiche hineinwirkt. Bayern ist das Tourismusland und will es bleiben. Wir haben jetzt mit dieser Offensive alles dafür getan, dass wir gute Rahmenbedingungen bieten und gemeinsam positiv in die Zukunft gehen können. – Ich darf Ihnen schon jetzt einen schönen Urlaub in Bayern wünschen.
Danke schön, Herr Kollege. – Als nächste hat die Frau Kollegin Fehlner von der SPD das Wort. Bitte schön, Frau Kollegin.
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir freuen uns sehr, dass der Tourismus in Bayern mit über 90 Millionen Übernachtungen und über 37 Millionen Gästeankünften im vergangenen Jahr gut dasteht. Das ist ein sehr respektables Ergebnis und das sechste Rekordjahr in Folge.
Wir können auch in diesem Jahr sicherlich wieder mit einem erfreulichen Ergebnis rechnen. Die Vorzeichen dafür stehen gut, und es deutet ja auch alles darauf hin, dass Bayern seine Spitzenposition unter den beliebtesten deutschen Reisezielen behaupten wird. Ganz, ganz viele Menschen in diesem Land haben für diesen Erfolg hart gearbeitet – angefangen von den Hoteliers, den Gastronomen, den touristischen Organisationen bis hin zu den Leistungsträgern aus den verschiedensten Bereichen!
Ich möchte an dieser Stelle auch im Namen meiner Fraktion herzlich danken und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie allen Leistungsträgern im Tourismus großen Respekt und große Anerkennung aussprechen.
Wir alle sind stolz darauf, dass Bayern einschließlich Frankens das Urlaubsland Nummer eins ist. Wir müssen jetzt gemeinsam die Weichen für die Zukunft so stellen, dass dies auch so bleibt. Die Herausforderungen sind groß. Dabei geht es nicht nur um Wachstum und um steigende Gästezahlen im Sinne von höher, weiter, schneller, sondern um Qualität, Nachhaltigkeit,
Wertschöpfung und Naturverträglichkeit und um eine moderne Infrastruktur, Mobilität und einen modernen Gästeservice.
Ja, für Bayern ist der Tourismus ein ganz zentraler und wichtiger Wirtschaftsfaktor. Ja, er sichert 600.000 Arbeitsplätze in unserem ganzen Land. Er ist auch wichtig für das Image des Freistaates in der Welt. Damit der Erfolg Bayerns als Tourismusdestination auch für die Zukunft gesichert werden kann, müssen wir uns gut auf die Herausforderungen und die Veränderungen einstellen. Es geht um den Klimawandel, um eine immer älter werdende Gesellschaft, um die Globalisierung und das veränderte Reiseverhalten, und es geht um die Digitalisierung. All diese Faktoren berühren den Tourismus in Bayern ganz unmittelbar, und darauf müssen wir reagieren.
Bayern hat viele touristische Felder und Facetten. Da sind der Wellness- und Gesundheitstourismus, der Wanderurlaub, Wassertourismus, Kulturtourismus, Fahrradtourismus, Naturtourismus und Städtetourismus. Wenn wir uns die aktuellen Tourismuszahlen genauer ansehen, dann stellen wir fest, dass sich ein durchaus differenziertes Bild ergibt. Auf der einen Seite haben wir den Städtetourismus – die großen Städte München, Regensburg, Würzburg, Augsburg und auch Nürnberg boomen –, aber wir haben auch den Eventtourismus. Da spreche ich die Allianz Arena an, unser weltweit beliebtes Oktoberfest, nicht zuletzt das Tagungs- und Kongresswesen und natürlich unsere Messen.
Strukturschwache ländliche Regionen sind dagegen oft nur ungenügend entwickelt, obgleich hier vielfach großes Potenzial vorhanden ist. Die Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern" hat dies ganz deutlich gemacht und entsprechende Handlungsfelder aufgezeigt. Gerade für den ländlichen Raum ist der Tourismus mit seinen nicht exportierbaren Arbeitsplätzen extrem wichtig; er ist auch wichtig für die Stabilisierung der Wirtschaft. Die Stärkung der ländlichen Räume wirkt sich positiv auf den Tourismus aus, umgekehrt stärkt der Tourismus die Wirtschaft und die Lebensqualität im ländlichen Raum. Tourismuspolitik ist daher gleichzeitig immer Regional- und Strukturpolitik.
Stichwort: Mobilität. Die Gäste, die zu uns kommen, müssen unkompliziert an ihren Urlaubsort gelangen und auch vor Ort mobil sein. Vom Erhalt und Ausbau des öffentlichen Verbundsystems profitieren also nicht nur die Touristen, sondern auch die Einheimischen. Hier müssen wir den Alltags- und den Freizeitverkehr besser aufeinander abstimmen. Es geht um die Intermodalität. Das bedeutet: Sind alle erforderlichen Verkehrsmittel wie Bus, Bahn und Carsharing perfekt auf
einander abgestimmt, dann werden sie auch kombiniert von den Gästen genutzt. Dies erfordert aber beispielsweise gleichzeitig mehr Radabstellanlagen und Leihräder an den Bahnhöfen. Da ist noch Luft nach oben.
Es geht auch um die flächendeckende Versorgung Bayerns mit schnellem Internet. Die muss gewährleistet sein. Der zügige Breitbandausbau im ländlichen Raum ist nicht nur ein wichtiger Faktor für die Standortqualität, für die Hotels und für die Gastronomie, sondern auch ein Attraktivitätskriterium aus Sicht der Reisegäste. Sie müssen in und aus den Urlaubsorten heraus problemlos und schnell digital kommunizieren und Informationen abrufen können.
Eine der größten Herausforderungen unserer Zeit ist der Klimawandel, vor allem für den Tourismus. Er wird sich in Zukunft noch viel stärker auf den Tourismus auswirken. Betroffen sind hier vor allen Dingen die Alpenregionen und die Mittelgebirge. Hier gilt es, die betroffenen Regionen und Tourismusakteure bei der Umstellung ihres Ganzjahresangebotes noch besser zu unterstützen, zu beraten und auch finanziell zu fördern.
Das wertvollste touristische Kapital in Bayern ist die Natur. Nachhaltigkeit mit ihrer ökologischen, sozialen und ökonomischen Dimension ist die Voraussetzung dafür, dass wichtige Grundlagen unseres Tourismus, nämlich eine intakte Natur und eine authentische und facettenreiche Naturtradition, erhalten bleiben. Die Bergsteigerdörfer sind hierfür ein sehr gutes Beispiel. Für 60 % der Gäste, die nach Bayern kommen, steht die Natur im Vordergrund. Das Erleben der Natur ist ein zentrales Kriterium. Die Nachhaltigkeit ist also ein Qualitätsmerkmal, und das nimmt an Bedeutung zu. 36 Millionen Deutsche möchten nachhaltig reisen. Nachhaltigkeit heißt, wenn auch verkürzt, Umwelt und Natur zu erhalten und regionale Strukturen und Identitäten zu bewahren und zu stärken.
Besuchermagneten sind unsere Schlösser, unsere Burgen und Museen. Über 20 Millionen Gäste besuchen jährlich die Ausstellungen in unseren Museen, sowohl in den staatlichen als auch in den nichtstaatlichen Museen.
Wichtig im Hinblick auf den Gesundheits- und Wellnesstourismus sind unsere Kur- und Heilbäder. Gäste aus dem In- und Ausland schätzen an Bayern unsere Berg- und Seenlandschaft, aber auch unsere gastfreundliche unverwechselbare bayerische Lebensart. Gerade das Erleben der einheimischen Kultur und das Genießen regionaler kulinarischer Angebote finden bei der wichtigen Zielgruppe der Best Ager oder Silver Ager, wie sie auch genannt wird, ein immer
stärkeres Interesse. Ich denke da an unsere hochgeschätzten Spezialitäten – ich komme aus Franken –, an den Frankenwein, an Bratwurst, an Schäufele und an unsere beliebten bayerischen Biere. Wir brauchen also auch gezielte Maßnahmen, um die einzigartigen Charaktere der bayerischen Regionen zu erhalten und zu fördern. Das beginnt bei der Unterstützung von Produzenten typischer regionaler Landwirtschaftsprodukte oder auch von traditionellem Handwerk, geht über die Hilfe bei der Vermarktung und reicht bis zur Förderung der lokalen Identitäten und Traditionen. Regionalität und authentische Urlaubserlebnisse werden also immer wichtiger. In den letzten Jahren hat allerdings bedauerlicherweise die Zahl der Dorfwirtshäuser und Gaststätten auf dem Land in empfindlichem Maße abgenommen, was sich natürlich negativ auf den Tourismus auswirkt.