mern gut und vernünftig umgehen. Das ist die Erklärung, warum wir an den Realschulen etwas mehr Stellen vorgesehen haben. Wir wollen, wie gesagt, dass schwangere Lehrkräfte nach ihrer Elternzeit zurückkehren können, wenn sie dies wollen. Weil wir arbeitnehmerfreundlich sind, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Ich wiederhole: 95 % der Lehrerinnen und Lehrer sind verbeamtet oder fest angestellt. Ich darf zudem darauf verweisen, dass wir an den Universitäten 65 weitere Stellen schaffen, um dort die Ausbildung für das Lehramt Grundschule – vorgesehen sind 700 weitere Studienplätze – ausbauen zu können.
Weil wir die langfristige Planung machen, Frau Wild, die Sie uns immer absprechen! Genau das ist die Antwort des soliden Arbeitgebers Freistaat Bayern an dieser Stelle.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, erinnern Sie sich an das Frühjahr dieses Jahres? Erinnern Sie sich an die Influenza? Erinnern Sie sich bitte daran, dass wir als Ausdruck der Fürsorgepflicht des Freistaates Bayern schwangere Lehrkräfte nicht mehr unterrichten ließen, um keine schwierigen Situationen entstehen zu lassen. Wir haben wichtige Ziele, die auch einmal miteinander konkurrieren, in Übereinstimmung gebracht. Das ist ein wichtiger Hinweis, um zu verdeutlichen, dass wir als Arbeitgeber Freistaat Bayern sehr solide mit den uns anvertrauten Menschen umgehen. Das will ich dick unterstreichen, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Kollege Fackler hat es deutlich gemacht: Wir unterbreiten bereits viele Angebote zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Es gibt immer wieder einige Zielkonflikte; ich habe sie beschrieben. Deshalb gehen wir mit diesen Instrumenten sehr sensibel, sehr vernünftig um.
Unsere Einschätzung wird wiederum von Heinz-Peter Meidinger bestätigt, wenn er sagt, dass die entsprechenden Zahlen in den vergangenen Jahren rückläufig waren und nicht gestiegen sind. Sie haben hier einen falschen Eindruck erweckt, meine sehr geehrten Damen und Herren von der Opposition.
Die Klassengrößen waren in den vergangenen Jahren in allen Schularten deutlich rückläufig. In der Mittelschule sind es im Schnitt unter 20, in der Grundschule
21 Schülerinnen und Schüler. Auch an den Realschulen und den Gymnasien, wo wir noch ein Stück des Weges vor uns haben, sind die Klassengrößen deutlich zurückgegangen.
Liebe Frau Kohnen, wenn jemand im September wieder eingestellt wird, wird er für ein ganzes Jahr eingestellt und bekommt die Bezahlung im Sommer zugesichert. Das ist ein wichtiger Unterschied zwischen dem Freistaat Bayern und vielen anderen Bundesländern. Wenn die Lehrkräfte das ganze Jahr unterrichten, dann ist sichergestellt, dass sie auch das ganze Jahr bezahlt werden.
Ich will noch zu zwei Punkten Stellung nehmen. Wir alle hier im Hohen Haus haben uns darauf geeinigt, dass wir die Mobile Reserve nicht sofort einsetzen wollen. Wir waren uns einig, dass wir zu den Weihnachtsferien und im Februar flexible Elemente brauchen, um bei Erkrankungen reagieren zu können. Darüber waren wir uns alle im Haus einig.
Das ist genau die Konsequenz, die daraus erwächst. Wolfgang Fackler hat das beim Thema Urlaubsanspruch und anderen Dingen deutlich gemacht. Da waren wir uns alle einig. Deshalb verstehe ich vieles von der Kritik daran nicht.
Ich will noch einmal deutlich betonen, dass wir die Mobile Reserve in den letzten Jahren deutlich ausgeweitet haben, Stichwort: Bildungspaket. Die Dinge wirken zum Schuljahresbeginn des nächsten Jahres. Wir haben gerade gestern mit dem Nachtragshaushalt weitere Dinge auf den Weg gebracht. Markus Söder hat weitere Stellen angekündigt. Gestern haben wir die ersten Schritte auf den Weg gebracht.
Deshalb will ich dick unterstreichen: Der Freistaat Bayern ist ein solider Arbeitgeber. Wir haben eine glaubwürdige Politik auf den Weg gebracht und werden diesen Weg weitergehen. Dabei sind wir sensibel. Fälle von Personen, die sich in einer schwierigen Situation befinden, müssen wir uns ansehen. Wir gehen mit der Sache sensibel und sehr, sehr vernünftig um.
Herr Staatsminister, bleiben Sie bitte am Rednerpult. Herr Kollege Prof. Dr. Piazolo hat sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet.
paar Fragen verbinden. Wir reden über Befristungen. Ist es richtig, dass zwischen 2010 und 2016 – das ist nicht so ganz lange her – im Grundschul- und im Mittelschulbereich die Befristungen um 50 % gestiegen sind? Ist es richtig, dass die Befristungen im gleichen Zeitraum, von 2010 bis 2016, im Realschulbereich um zwei Drittel gestiegen sind? Ist es richtig, dass Sie in den letzten Jahren von den Abgängern, also von den Referendaren, insbesondere bei der Realschule, aber auch im Gymnasium, teilweise bis zu 70 % derjenigen, die ihr zweites Staatsexamen gemacht haben, nicht übernommen haben? Ist es richtig, Herr Staatsminister, dass Sie über Jahre hinweg einen NC bei den Lehrämtern für Grundschule und Mittelschule hatten und es deshalb nicht überraschend ist, dass es nicht genügend Lehrer gibt? Ist es richtig, dass es die CSU in den letzten Jahren mittels eines Gesetzes, das den Einstieg in die Referendarzeit bis zu drei Jahre hinauszögert, erschwert hat, ins Referendariat zu kommen? Ist es richtig, Herr Staatsminister, dass bei den Lehrerstellen gerade unter Ministerpräsident Stoiber gewaltig gestrichen wurde?
All das hat dort zu Frust und zu weniger Stellen geführt, die Sie jetzt langsam wieder aufmörteln, und das kurz vor der Wahl.
Lieber Kollege Piazolo, viele Ihrer Fragen habe ich in meinem Statement bereits beantwortet. Die Befristungen bei der Grundschule und der Mittelschule sind auf die Sondermaßnahme zurückzuführen, dass die Leute eine Zusage der Verbeamtung haben, wenn sie eine klitzekleine positive Bewertung des Schulrates haben, was praktisch alle schaffen. Damit ist das gut erklärbar.
Hinsichtlich der Realschule haben wir die notwendige Flexibilität bei der Rückkehr aus der Elternzeit angesprochen. Bei der Realschule und beim Gymnasium haben wir dies ebenso wie bei der Grund- und Mittelschule als flexibles Element auf den Weg gebracht. Im Hinblick auf die Grundschule haben wir an den Universitäten 65 zusätzliche Stellen geschaffen, um beim Thema Numerus clausus eine langfristige Perspektive bieten und eine Antwort geben zu können. Wir reagieren darauf. Wir reden nicht, sondern wir handeln, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Herr Staatsminister, bleiben Sie bitte noch am Rednerpult. Frau Kollegin Kohnen hatte sich zu einer Zwischenbemerkung gemeldet. Bitte schön, Frau Kollegin.
Nachdem Sie mir vorgeworfen haben, dass Herr Böhm vom Verband Deutscher Realschullehrer in seiner Presseerklärung nicht über Bayern gesprochen hätte, habe ich sie mir herausgesucht. Er spricht über die befristeten Jobs am Ende des Schuljahres 2017/2018. Ich zitiere den Satz:
Bundesweit waren es bereits im Vorjahr rund 4.900 Lehrkräfte von Baden-Württemberg bis Bremen, von Bayern bis Berlin, die dieses Schicksal teilten und die Zahl wird sich 2018, so befürchtet Böhm, festigen.
Nehmen Sie das einfach zur Kenntnis. Wir brauchen eine Reserve. Sie sagen zwar immer, es mögen noch so wenige Lehrerinnen und Lehrer davon betroffen sein. Das stimmt nicht. Sie können das Schicksal solcher Menschen doch nicht in der Art beurteilen, dass es nur ein paar seien; meine Güte; so ist es halt. – Diese Leute haben für ihr normales Leben keine Planungssicherheit. Das ist doch das Problem. Ehrlich gesagt: In den letzten 30 Jahren haben Ihre Berechnungen nie gestimmt.
Liebe Frau Kohnen, in dem Zitat, das Sie gebracht haben, ist deutlich geworden, dass Herr Böhm natürlich eine bundesweite Perspektive eingenommen hat.
Hinsichtlich der Realschulen haben wir die notwendige Flexibilität mit dem Realschullehrerverband besprochen, weil es ein Wunsch war, die Elternzeitplätze freizuhalten. Das ist durchaus ein Stück weit eine andere Kultur als in anderen Schularten. Das wurde besprochen. Was Sie gesagt haben, ist kein Widerspruch. Es besteht kein Widerspruch zwischen dem, was Jürgen Böhm und ich gesagt haben. Heinz-Peter
Wir sind in Bayern auf einem guten Weg und werden in den betreffenden Fällen mit den Leuten vernünftig und sensibel umgehen. Ein Stück Flexibilität brauchen wir als Arbeitgeber aber auch, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Danke schön, Herr Staatsminister. – Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Damit ist die Aussprache geschlossen.
Jetzt hat sich Kollege Waschler nach § 112 der Geschäftsordnung zu einer persönlichen Erklärung zur Aussprache gemeldet. Bitte schön, Herr Kollege, Sie haben für maximal fünf Minuten das Wort.
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine persönliche Erklärung betrifft die Vorhaltungen des Kollegen Glauber, die ich persönlich als beleidigend empfinde. Er hat mich als Märchenerzähler tituliert.
Ich stelle fest, dass ich in meiner Zwischenbemerkung den Kollegen Gehring auf einer absolut fachlichen Grundlage nach einer Bewertung gefragt habe, weshalb Fakten, die eindeutig nachweisbar sind, von keinem Vertreter der Opposition erläutert worden sind. Kollege Glauber versucht, in beleidigender Art und Weise Stimmung zu machen. Ich stelle fest, Herr Kollege Glauber: Das ist nicht mein Sprachgebrauch. Das ist kein Sprachgebrauch, der in diesem Hohen Haus gepflegt werden sollte. Ich glaube, diese Meinung haben wir gestern eigentlich alle teilen wollen. Ich darf Ihnen sagen, Herr Kollege Glauber: Manchmal ist es sinnvoller, sich an etwas zu erinnern, bevor man etwas sagt, nämlich an das Sprichwort: Wenn man im Glashaus sitzt, soll man nicht mit Steinen werfen.
Ich gebe in meiner persönlichen Erklärung ein Beispiel dafür, warum das nicht meine Art ist und warum ich die Gelegenheit nutze, dies im Hohen Hause zu erwähnen. Heute im Verlauf der Sitzung sind Dinge vorgebracht worden, die durch keine Belege hinterlegt worden sind.
Ein weiterer Punkt. In einer Sitzung des Bildungsausschusses wurden aus Ihrer Fraktion heraus Behauptungen aufgestellt, wie schlimm es an einer gewissen