Herr Kollege Ländner, wenn Sie sitzen, dürfen Sie gerne Zwischenrufe machen. Dann werden Sie vielleicht auch qualitativ besser.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Mittelstufe plus ist ein aufwendiges Verfahren. Sie kostet zusätzliches Geld, wenn sie eingeführt wird. Auch darüber wird nicht gesprochen. Wir haben deutlich gemacht, dass unser Modell zusätzliche Mittel für das Gymnasium bedeutet. Sie sind aber dadurch im Griff zu halten, dass es sich nur um ein zusätzliches Jahr für das Gymnasium handelt.
In der Mittelstufe plus habe ich eine Doppelstruktur. Doppelstrukturen kosten Geld. Das wissen alle. Das wissen andere Bundesländer, die das auch machen. Es wird sich herausstellen, wie sich das entwickelt. Wir haben ein Gutachten erstellen lassen. Sie können es gerne nachlesen.
Wir glauben auch, dass sich ein Auslandsaufenthalt mit unserem Modell wesentlich besser verträgt, weil man nach der zehnten Klasse sagen kann: Ich gehe ein Jahr ins Ausland und schließe dann mit der Oberstufe an. Festzustellen ist, dass mit der Einführung des G 8 die Zahl der Auslandsaufenthalte bayerischer Gymnasiasten drastisch zurückgegangen ist, und das in einer Welt, die offen ist und in der wir jeden Tag Internationalität predigen.
Wir halten es auch für notwendig, die Oberstufe durch Bildung von Schwerpunkten zu reformieren. Auch dazu kommt von Ihnen nichts. Wir haben deutlich gesagt: Wir brauchen die Reform des Gymnasiums insgesamt.
Wir sind darauf gespannt, was aus der Mittelstufe plus wird. Wir erproben sie jetzt an 47 Modellschulen. An einigen dieser Schulen gibt es eine große Nachfrage. Der Ministerpräsident hat gesagt, es soll an den Ressourcen nicht scheitern, auch wenn es mehr Geld kostet, und jeder soll machen, was er will, wenn er an die Mittelstufe plus will. Was wird im nächsten Jahr passieren, wenn noch weitere Schulen dazukommen,
wenn sich weitere Schulen anmelden und die Leute fragen, ob über die Mittelstufe plus doch wieder das G 9 eingeführt wird? - Wenn ich mir die Politik der CSU anschaue, kann ich mir durchaus vorstellen, dass das passieren wird. Sie betreiben nämlich eine Politik nach dem Dominostein-Prinzip: Wenn die ersten Steine fallen, fallen auch die anderen. Dann merken Sie den Druck und reagieren darauf. Dann wird es zu einer Einführung des G 9 kommen, die unkoordiniert und pädagogisch nicht begründet ist, die genauso holprig wie damals die Einführung des G 8 ist. Und das ist der falsche Weg.
In unserem Gesetzentwurf stellen wir die Pädagogik und die Schülerinnen und Schüler in den Mittelpunkt. Wir machen einen pragmatischen und finanzierbaren Vorschlag für eine individuelle Schulzeitverlängerung oder Schulzeitverkürzung. Deswegen bitte ich Sie, unserem Gesetzentwurf zuzustimmen.
Wir sehen mit großem Respekt den Gesetzentwurf der SPD, die das neunjährige Gymnasium einführen will. Wenn man das neunjährige Gymnasium einführen wollte, wäre es sicher besser, das über ein Gesetz zu tun als durch die Hintertür über die Mittelstufe plus. Wir werden uns daher zum Gesetzentwurf der SPD enthalten.
Danke schön, Herr Kollege. Als nächster hat der Kollege Professor Dr. Waschler von der CSU das Wort. Bitte schön, Herr Kollege.
Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme es vorweg: Beide Gesetzentwürfe, die wir jetzt beraten, sind längst überholt. Wenn ich das Wort des Kollegen Güll vom "toten Pferd" aufgreife, kann ich nur feststellen, dass beide Vorredner von der Opposition mehrere tote Pferde bewegt haben, und das noch dazu auf Irrwegen. Ich werde das mit Fakten belegen.
Erstens. Das bayerische Gymnasium wird heute weit über die Ländergrenzen hinweg hoch anerkannt, und das nicht nur in irgendwelchen Sonntagsreden, sondern in klaren Aussagen. Die Bürgerinnen und Bürger wurden nämlich befragt. In einer Umfrage von Infratest dimap aus dem Jahr 2014 haben 62 % der Befragten erklärt, dass die bayerischen Schulen besser als die Schulen anderer Bundesländer seien. Zwei Drittel der Befragten sagen, dass das bayerische Gymnasium in der aktuellen Form beizubehalten sei. Lediglich 18 % der Befragten halten weitere Reformen an den Gymnasien für sehr wichtig. Dabei sei mir der
Hinweis auf ein Volksbegehren gestattet, das die Wiedereinführung des G 9 zum Ziel hatte, das aber gescheitert ist. Wenn man diese Fakten betrachtet, kann man schon sagen, dass der von der CSU-Landtagsfraktion und der von ihr getragenen Staatsregierung eingeschlagene Weg der richtige ist.
Zweitens ist es ganz klar und auch vonseiten der Opposition unwidersprochen der Fall, dass die bayerischen Gymnasiasten die besten Voraussetzungen für ein erfolgreiches Studium und für ihren weiteren beruflichen Weg haben. Verehrter Herr Kollege Güll, selbstverständlich geht es uns, der CSU-Landtagsfraktion, um das Wohl der Kinder und Jugendlichen und nicht um Ideologie. Die Fakten bestätigen unseren Weg.
Drittens haben wir – Herr Güll, das ist von Ihnen nur am Rande erwähnt worden – die modernsten Lehrpläne Europas. Ich nenne als Stichwort den LehrplanPLUS, mit dem wir uns inhaltlich breit und intensiv beschäftigt haben. Diese Lehrpläne bieten künftig für die Schülerinnen und Schüler an den Gymnasien, die grundsätzlich für acht Jahre angelegt sind, eine hervorragende Grundlage. Das ist bisher nicht bestritten worden. Wir haben an den Gymnasien hoch engagierte Kolleginnen und Kollegen, die den Bildungsweg unserer Schülerinnen und Schüler mit hoher Fachkompetenz gestalten und bereiten.
Viertens wird in Zweifel gezogen, dass es Schulen gibt, welche eine Schulzeit von acht Jahren für richtig halten. Hierzu nenne ich ein kleines Beispiel. Lieber Herr Kollege Güll, beim Betrachten der Sachlage und der geäußerten Positionen möchte ich anmerken, dass Sie sich einmal sehr positiv zum achtjährigen Gymnasium geäußert haben. Man kann seine Meinung ändern – keine Frage. Ich zitiere den Schulleiter des Ortenburg-Gymnasiums in Oberviechtach, Günter Jehl, in der "Süddeutschen Zeitung" vom 6. Mai 2015: "Allein vom demografischen Wandel und der überalterten Gesellschaft gedacht, spricht alles für das G 8."
Fünftens darf ich darauf hinweisen, dass der Schulleiter selbstverständlich auch sagt: Wenn man ein Jahr mehr zur Verfügung hätte, hätte man mehr Möglichkeiten. Allerdings müssen die Schülerinnen und Schüler ein Jahr länger an der Schule verbringen. Aufgrund des pädagogischen Bedarfs ist das manchmal notwendig. Deshalb läuft derzeit ein Versuch an 47 Schulen, die sich freiwillig dafür entschieden haben, diese Mittelstufe plus zu erproben. Das ist ein folgerichtiger Schritt auf dem gemeinsamen weiteren Weg. Damit wird für diejenigen, die das so haben wollen, eine Verbesserung erzielt. Ab dem Schuljahr 2015/2016 werden somit 47 Gymnasien im Rahmen eines zweijährigen Pilotversuchs diese Mittelstufe
plus erproben. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, sollte der Versuch erfolgreich sein, erfolgt die Einführung der Mittelstufe plus als Option für alle Gymnasien. Liebe Kolleginnen und Kollegen der Opposition, warum verbinden Sie Kritik und Häme mit der Entscheidung so vieler Schülerinnen und Schüler für die Versuchsschulen? - Das ist in Ordnung. Zu den Versuchsschulen zählen große und kleine Gymnasien in Städten oder im ländlichen Raum mit unterschiedlichen Ausbildungsrichtungen und Sprachenfolgen. Ein guter Zulauf ist doch in Ordnung. Was hätten Sie gesagt, wenn das keiner in Anspruch genommen hätte? - Sie hätten gesagt: Die Regierungsfraktion und die Staatsregierung sind gescheitert. - Jetzt ist das Gegenteil der Fall. Ich kann nur sagen: Seien Sie doch froh. Wir werden uns den Versuch gründlich anschauen. Wir werden überlegt vorgehen. Es wird keine Schnellschüsse geben. Sie müssten doch zufrieden sein. Ich verstehe Sie wirklich nicht.
Ich stelle zusammenfassend fest, dass wir in Bayern nicht nur ein bewährtes differenziertes Bildungswesen mit vielen Schularten haben. Wir haben auch unterschiedliche Wege zum Abitur und zur Hochschulzugangsberechtigung. Um den verschiedenen Talenten gerecht zu werden, gibt es unterschiedliche Ausrichtungen. Wenn es darum geht, nach der Grundschulzeit Vorschläge für eine weiterführende Schulart zu machen, würde es für uns mit Sicherheit keine Qualitätsabstriche beim Gymnasium in irgendeiner Weise geben. Stattdessen wird es viele Hinweise auf andere Schularten geben. Die Mittelschule ist die berufsvorbereitende Schulart schlechthin. Sie eröffnet ebenfalls den Weg zum Hochschulzugang. Das ist selbstverständlich möglich. Die gesamte berufliche Bildung halten wir nicht nur in hohen Ehren, sondern wir sind ausdrücklich davon überzeugt, dass wir uns mit der beruflichen Bildung in Bayern nicht zu verstecken brauchen. Wer einen guten Abschluss sowie eine Hochschulzugangsberechtigung hat, muss nicht unbedingt an die Hochschule gehen. Das ist eine weitere Option. Ich möchte darauf hinweisen, dass auch die Erfolgsmodelle Realschule und Wirtschaftsschule von der Opposition regelmäßig unterschlagen werden.
Ich komme zum Schluss. Die Ablehnung der Gesetzentwürfe der Opposition heute ist der beste Weg für die bayerischen Schülerinnen und Schüler zu einer erfolgreichen Bildungszukunft in Bayern. - Danke für die Aufmerksamkeit.
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir fast 30 Minuten die unterschiedlichen Auffassungen über die Zukunft des Gymnasiums in Bayern angehört. Die letzten fünf Minuten haben mich jedoch zu häufigem Kopfschütteln veranlasst. Herr Kollege Waschler, Sie sagen, das bayerische Gymnasium genieße über die Ländergrenzen hinweg eine hohe Anerkennung. Sie müssen sich einfach einmal die nackten Tatsachen in Bayern anschauen, wonach 60 % der Befragten doch etwas anderes wollen, nämlich eine verlängerte Lernzeit. Das muss man einmal deutlich feststellen.
Sie haben einen Schulleiter aus Oberviechtach zitiert und das G 8 mit dem demografischen Wandel begründet. Wie schaffen Sie das? Warum ist der demografische Wandel der Grund dafür, beim G 8 zu bleiben? - Das ist rational nicht nachvollziehbar.
Ich glaube, der CSU täte es gut, etwas mehr Demut zu zeigen. Ich möchte ein Jahr zurückblicken. Sie haben das G 8 in den höchsten Tönen gelobt. Als wir damals unser Volksbegehren zur Wahlfreiheit initiiert haben, haben Sie uns vorgeworfen, damit würden wir alles kaputtmachen, wir seien der Totengräber der ländlichen Gymnasien, dies wäre organisatorisch gar nicht umsetzbar. - Nachdem Sie unsere Idee, Wahlfreiheit herzustellen, aufgegriffen haben, hat sich unsere Prophezeiung erfüllt. Die übergroße Mehrheit der Schülerinnen und Schüler bzw. der Eltern hat sich für eine längere Lernzeit entschieden.
(Beifall bei den FREIEN WÄHLERN – Hubert Ai- wanger (FREIE WÄHLER): Studiengebühren abgeschafft, Wahlfreiheit eingeführt – dank der FREIEN WÄHLER!)
Damals waren wir der Trendsetter. Ihre damalige Prognose, dass nur rund 30 % eine längere Schulzeit haben wollen, war vom Willen der Menschen in Bayern völlig entfernt. Das muss man an dieser Stelle deutlich sagen.
Als sie sich für die Mittelstufe plus entschieden haben, hat der Staatsminister mit allen Mitteln versucht, verschiedene Hürden aufzustellen. Zunächst sollte die Stundentafel belassen werden. Er wollte nur 25 % der Schüler zulassen. Auf diese Weise wurde versucht, den Erfolg der Mittelstufe plus zu verhindern. Trotzdem haben sich 60 % der Schülerinnen und Schüler für das G 9 entschieden. Herr Minister, das ist eine schallende Ohrfeige für Sie sowie für die gymnasiale Bildungspolitik der CSU der letzten zwölf Jahre.
Eigentlich muss man den Ministerpräsidenten, der heute nicht da ist, auffordern, seine Minister auf dem Weg zur Wahlfreiheit besser zu kontrollieren; denn der Ministerpräsident ist längst auf unserer Seite und sagt: Wir müssen für diejenigen, die das wollen, die Möglichkeit schaffen und die nötigen Ressourcen hierfür bereitstellen. Deswegen sind wir nicht damit zufrieden, dass nur 47 der 71 Modellschulen diese Wahlfreiheit bekommen, sondern möchten, dass sie auch den anderen 24 Gymnasien so bald als möglich eingeräumt wird. Da steht der Ministerpräsident im Übrigen im Wort. Er hat nämlich gesagt - ich zitiere -: "Wenn die Bevölkerung sich in diesem Ausmaß entscheidet, werden auch die notwendigen Ressourcen zur Verfügung gestellt." Das fordern wir FREIEN WÄHLER ein. Wir wollen allen so bald als möglich die Wahlfreiheit ermöglichen.
Wir sind trotzdem mit dem Mittelstufe-plus-Modell nicht vollumfänglich zufrieden; denn uns fehlt nach wie vor eine Reform des G 8. Das muss man in aller Deutlichkeit sagen. Dazu ist bisher noch kein Sterbenswort aus dem Kultusministerium herausgedrungen, genauso wenig wie in Bezug auf die pädagogischen Reformen, die mit dieser Mittelstufe plus groß angekündigt waren. Herr Waschler, Sie haben vorhin gesagt, dass wir mit die modernsten Lehrpläne und den LehrplanPLUS haben. Der LehrplanPLUS soll im Jahr 2018 eingeführt werden. Das ist wieder typisch für die CSU: Sie agieren mit irgendwelchen Luftnummern, die noch nicht untermauert sind, die noch nicht Realität sind. Das sind leere Ankündigungen!
(Beifall bei den FREIEN WÄHLERN – Wider- spruch des Abgeordneten Professor Dr. Gerhard Waschler (CSU))
Jetzt komme ich zu den beiden Gesetzentwürfen, die wir heute diskutieren. Zu dem Gesetzentwurf der SPD muss ich deutlich sagen, Herr Kollege Güll: Wir bräuchten diesen Gesetzentwurf heute gar nicht, hätten Sie damals unser Volksbegehren unterstützt. Noch im Landtagswahlkampf waren auch Sie für die Wahlfreiheit. Dann haben Sie sich wie ein Chamäleon gewandelt, und jetzt sind Sie plötzlich auf das G 9 in der Regelform umgestiegen, einen Vorschlag des Philologenverbandes, dem wir durchaus Sympathie entgegenbringen. Aber die Anmeldezahlen für die Mittelstufe plus haben gezeigt, dass eine komplette Rückkehr zum G 9 zum jetzigen Zeitpunkt der falsche Weg und nicht der Weisheit letzter Schluss wäre.
Zwei Drittel wünschen sich eine neunjährige Schulzeit, ein Drittel wünscht sich eine achtjährige. Wir setzen hier auf die Wahlfreiheit. Die Schülerinnen und Schüler sollen wählen können. Wie es in zwei oder drei Jahren aussieht, werden wir sehen, wenn es so weit ist. Aber wir sehen, dass dieser Gesetzentwurf eine gewisse Substanz hat. Er fordert nämlich eine Reform des G 8. Wir werden uns deswegen enthalten, um ein Signal zu senden, dass wir neben dem G 8 ein neunjähriges Gymnasium brauchen.
Lassen Sie mich nun noch einige Worte zum Gesetzentwurf der GRÜNEN sagen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie bringen einen Gesetzentwurf ein, den die Staatsregierung so nicht umsetzen kann und auch nicht darf. Sie schlagen nämlich etwas vor, was mit den Vereinbarungen der KMK nicht vereinbar ist. Herr Kollege Gehring, wenn Sie sagen, die Pädagogik steht im Mittelpunkt, dann ist das durchaus löblich; aber wir müssen uns natürlich an die Gesetze halten. In der KMK-Vorgabe heißt es - ich zitiere -:
Zur Grundstruktur der gymnasialen Oberstufe gehören die Gliederung in eine einjährige Einführungsphase und eine zweijährige Qualifikationsphase. Dabei kann der Jahrgangsstufe 10 des Sekundarbereichs I eine Doppelfunktion als letzter Schuljahrgang des Sekundarbereichs I und als erster Schuljahrgang der gymnasialen Oberstufe zukommen.
Liest man den Vorschlag der GRÜNEN, dann wird exakt dies nicht eingehalten; denn der Artikel 9 des BayEUG soll um einen Artikel 9a erweitert werden. Sie schlagen vor, dass die Einführungsphase in der Jahrgangsstufe 10 kommt, die Qualifikationsphase in den Jahrgangsstufen 11 und 12 bzw. 11, 12 und 13. Damit läge die Dauer der Qualifikationsphase für viele Schülerinnen und Schüler bei drei Jahren. Das geht nicht. Der Kollege Güll hat im Jahr 2014 im Übrigen
gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" zur flexiblen Oberstufe bestätigt, dass das nicht den Vorgaben der KMK entspricht. Wo er recht hat, hat er recht. Deshalb können wir den GRÜNEN allenfalls in der Problembeschreibung zustimmen; aber die Lösungen, die Sie bieten, sind nicht tragfähig.