Protokoll der Sitzung vom 10.06.2015

Dann kam eine "viel bestaunte" – Sie hören sicherlich die Anführungszeichen – Lösung, die Mittelstufe plus. Diese ist wirklich einmalig in Deutschland. Nirgendwo sonst findet man sie. Nach elf Jahren erreichen die Schülerinnen und Schüler die mittlere Reife, nach 14 Jahren über die FOS das Abitur. Das bedeutet eine Schulzeitverlängerung, nicht eine Schulzeitverkürzung. Eigentlich war dieses Modellprojekt nur für sehr wenige, 20 bis 25, Schulen gedacht.

Kaum jemand in der Fachwelt sieht es als tragfähige Lösung an, die Mittelstufe von drei Jahren auf vier Jahre zu erweitern. Den Eltern war es egal. Sie haben sich, als sie die Wahl hatten, ihre Kinder in die bisherige oder die entzerrte Mittelstufe zu schicken, mehrheitlich dafür entschieden. Alle hatten das vorausgesehen, bis auf die CSU, die wie immer ahnungslos war. Die CSU hatte geglaubt, nur wenige würden sich für das Modellprojekt entscheiden. Das Gegenteil ist der Fall. Eine überdeutliche Mehrheit der Eltern – im Schnitt sind es 60 % - will eine längere gymnasiale Lernzeit, um ihren Kindern mehr Bildung, aber auch mehr Lebensqualität zu ermöglichen.

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Es ist bemerkenswert, und das tritt auch in Umfragen zutage: Wenn man den Eltern die Möglichkeit gibt, für ihre Kinder den neunjährigen Weg im Gymnasium zu wählen, dann entscheiden sie sich dafür. Das haben wir schon in den anderen Bundesländern gesehen. Anders formuliert: Die Mehrheit der Eltern will für ihre Kinder eine entspanntere Gymnasialzeit. Das ist seit Beginn der entsprechenden Einschreibefrist auch in Bayern mehr als klar geworden.

Liebe CSU-Fraktion, lieber Herr Dr. Spaenle, Sie haben sich wohl geirrt. Sie dachten, die Ausweichmöglichkeit zum G 8 werde nicht so stark nachgefragt werden. Aber 60 % der Eltern sind nicht wenig. Ich erinnere an die Zahlen, die Sie uns in einer Antwort auf unsere Schriftliche Anfrage mitgeteilt haben: Im Regental-Gymnasium Nittenau sind es sogar 80 %. Am Karlsgymnasium Bad Reichenhall haben 90 %, am Gymnasium Christian-Ernestinum in Bayreuth 80 %, im Johann-Michael-Sailer-Gymnasium Dillingen 86 % und im Spessart-Gymnasium in Alzenau im Landkreis Aschaffenburg 90 % der Eltern von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Ich glaube, mehr braucht man dazu nicht zu sagen. Das sind deutliche Entscheidungen. Diese sollte man auch irgendwann einmal zur Kenntnis nehmen.

Eines ist auch klar: Im Moment sprechen wir nur von den 47 Schulen. Andere stehen aber in den Startlöchern und würden sich auch so entscheiden wie die Eltern der Kinder in den 47 Pilotschulen. Ich bin auch überzeugt, dass dies nicht nur die Mehrheit der Eltern gut findet, sondern auch die Mehrheit der Schülerinnen und Schüler und der Lehrkräfte.

Bleibt also die spannende Frage, liebe CSU-Fraktion, sehr geehrter Herr Minister: Worum geht es Ihnen jetzt überhaupt? Geht es Ihnen darum, dass Sie nicht verlieren können? Geht es Ihnen darum, dass Sie einen politischen Fehler nicht korrigieren können, oder wollen Sie das einfach nur aussitzen? – Ich frage mich, bis wann. Ist das ein richtiges Politikverständnis? Ist das Bildungspolitik? - Ich möchte noch eines hinzufügen: Geht es Ihnen überhaupt noch um die Kinder?

(Beifall bei der SPD und den GRÜNEN)

Geht es Ihnen überhaupt noch um die Schulfamilie, um Eltern, Schüler und Lehrer, die das, was sie im Gymnasium vorfinden, aufgrund Ihrer Untätigkeit, vielleicht Ihres Unvermögens, vielleicht auch aufgrund Ihrer Gleichgültigkeit jeden Tag aushalten müssen? - In den sozialen Netzwerken kann man oft Interessantes lesen. Eine Mutter hat kürzlich geschrieben: Was passiert eigentlich mit den Versuchskaninchen des G 8? Gibt es Entschädigung für die geraubte Kindheit

und Jugend? - Eigentlich kann man nur sagen: Die Richtung, in der die Eltern dies diskutieren, ist klar.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir reden nicht von einigen wenigen Schülerinnen und Schülern, die betroffen sind. Deswegen müssen wir uns damit beschäftigen. Wir reden von rund 400.000 Kindern und Jugendlichen, die jeden Tag davon betroffen sind, und deren Eltern, die in den Dialogprozess Hoffnungen gesetzt haben.

Diese zwei Jahre mit der ausgedehnten Mittelstufe sind als Pilotversuch nur an den staatlichen Gymnasien angeboten worden, jedoch nicht an den kommunalen und privaten Schulen. In ganz München gibt es keine Pilotschule. Das heißt im Klartext: Nur rund 2.800 von den 300.000 Schülerinnen und Schülern an den staatlichen Gymnasien kommen in den Genuss der Lernzeitverlängerung, gerade einmal 1 %. Wenn Sie dann fragen, was mit den anderen ist, müssen wir die klare Antwort geben: Für diese bleibt alles beim Alten. Sie leiden weiter und haben bis jetzt keine Chance, eine Entzerrung zu erreichen. Sieht so Fürsorge aus?

(Lachen eines Abgeordneten der CSU)

Sie mögen darüber lachen. Ich sage Ihnen eines: Mein Fazit ist:

(Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU): Das ist auch zum Lachen! – Gegenruf des Abgeordneten Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER): Zum Weinen ist das!)

Die CSU ist mit ihrer Gymnasialpolitik, Herr Kollege Waschler, gnadenlos gescheitert, und das auf Kosten der Kinder.

(Beifall bei der SPD – Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU): Das ist Quatsch!)

Die SPD-Landtagsfraktion hat schon während des Dialogprozesses – das war vor einem guten Jahr – klar festgelegt: Das Gymnasium muss von neun Jahren her gedacht werden; denn die meisten Schüler brauchen eben mehr und nicht weniger Lern- und Bildungszeit gerade – das kommt auch in Ihren Begründungen – angesichts der zunehmenden Heterogenität der Schüler. Das schließt nicht aus, dass man für die kleinere Gruppe der schnelleren und leistungsstärkeren Schüler auch Beschleunigungs- und Überholspuren einbauen kann; das ist selbstverständlich. Es geht aber um die Grundstruktur des Gymnasiums. Deshalb beraten wir diesen Gesetzentwurf heute in der Zweiten Lesung. Wir wollten nämlich diese Grundstruktur in Artikel 9 festlegen – bewusst nur diese Grundstruktur, nicht das Inhaltliche, das in dieser Diskussion

nicht von diesem Hohen Hause bestimmt werden kann.

Diese Realität, dass die Eltern, Schüler und Lehrer die Grundstruktur von neun Jahren haben wollen, gilt es, zur Kenntnis zu nehmen. Sie haben jetzt die einmalige Gelegenheit, Ihren Irrweg zu beenden und diesem Gesetzentwurf zuzustimmen.

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der GRÜ- NEN)

Wenn man diese Grundstruktur festgelegt hat, ist klar, dass man sich dann um die Inhalte kümmern muss. Dann muss man die Innenstruktur des Gymnasiums festlegen; dann müssen Fachleute, Wissenschaftler, Eltern und Praktiker ran und die Form des Gymnasiums, die Inhalte, die Lehrplaninhalte usw. so auf das Gleis setzen, dass sie dann über Jahre und Jahrzehnte tragen und wir so Ruhe in das Gymnasium bekommen.

Die Mittelstufe plus jedenfalls ist kein pädagogisches Konzept. Das muss man klar sagen. Sie ist eine Variante, wie man einen Lehrplan auf neun Jahre strecken kann. Das ist die Aussage, die der Herr Staatsminister immer macht. Der Lehrplan ist für acht Jahre gemacht, und jetzt verteilt man den Stoff einfach auf neun Jahre. Dahinter steht aber kein inhaltliches Konzept.

Lieber Kollege Lederer – das kommt hinterher bestimmt; Sie zitieren mich ja öfters –, ich will gleich sagen, dass es schon fast peinlich ist, wenn Sie sagen, wir würden nie inhaltlich diskutieren. Wir haben uns mit einer inhaltlichen Diskussion massiv in den Dialogprozess eingebracht. Wir haben klar gesagt, was mit dem Lehrplan passieren muss, was mit den Stundentafeln und mit den Fächern passieren muss, und fordern zum Beispiel eine Vernetzung der Unterrichtsfächer und neue pädagogische Lehrformen. Das alles haben wir klar benannt. Deshalb wollen wir hier und heute die Grundstruktur festlegen und in Ruhe mit den Fachleuten über die inhaltliche Ausgestaltung sprechen. Das ist keine Aufgabe und steht auch in keinem Gesetz anderer Bundesländer.

Vieles spricht für die neun Jahre. Ich glaube, das ist auch ausreichend gesagt und begründet worden. Ich habe trotzdem – das sage ich abschließend – Sympathie für den Gesetzentwurf der Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN für das Gymnasium plus. Auch diese Idee haben wir in die Diskussion eingebracht. Vielleicht ist das ein Modell, das wir mit einer flexiblen Oberstufe erreichen können. Deswegen werden wir diesem Gesetzentwurf auch zustimmen. Es bleibt aber die Aufforderung an Sie, an das Hohe

Haus, der Änderung von G 8 in G 9 zuzustimmen, und darum bitte ich Sie. - Herzlichen Dank.

(Beifall bei der SPD und Abgeordneten der GRÜ- NEN)

Als Nächster hat Herr Kollege Gehring von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN das Wort. Bitte schön, Herr Kollege.

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim G 8 ist einfach keine Ruhe, nicht in der Schulfamilie und auch nicht in der öffentlichen Wahrnehmung. Nach über zehn Jahren G 8, nach einem gescheiterten Volksbegehren, nach einer Landtagswahl, bei der Sie die absolute Mehrheit bekommen haben, ist keine Ruhe beim G 8, weil es Konstruktionsfehler hat, die nicht zu beheben sind, vor allem nicht durch Ihre Politik.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Sie haben nach der Wahl den Dialogprozess angestoßen. Alle haben sich daran beteiligt, auch wir, die Oppositionsfraktionen. Es wurde viel diskutiert. Den Gesetzentwurf, den wir eingebracht haben, bezeichne ich ausdrücklich als einen Beitrag zu diesem Dialogprozess. Es ist unsere Aufgabe als Parlamentarier, dem Parlament Vorschläge vorzulegen und sie zur Diskussion zu stellen.

Im September ist auf der Klausurtagung der CSU in Kloster Banz die Mittelstufe plus beschlossen worden, aber nicht als Ausfluss dieses Dialogforums. Darüber ist dort gar nicht diskutiert worden. Dort sind ganz andere Vorschläge diskutiert worden. Mit dem Mittelstufe-plus-Beschluss ist das Dialogforum beendet und abgewürgt worden. Die Beteiligten an diesem Dialogforum – das sind alle Lehrerverbände, Eltern, Schüler und Parteien – fragen sich schon, was sie eigentlich ein Dreivierteljahr gemacht haben, warum sie zu den Sitzungen gegangen sind und was sie eingebracht haben, da es nun eigentlich keine Rolle mehr spielt. Es ist die Methode dieser Staatsregierung, Dialogforen so zu gestalten: Man holt alle zusammen, ob es um Bildung oder um Energie geht, diskutiert lange, und dann macht die Staatsregierung, was sie eh machen will. Das heißt bei der Bayerischen Staatsregierung "Dialog".

(Beifall bei den GRÜNEN)

Mit unserem Gesetzentwurf nehmen wir diesen Dialog wieder auf und wollen ihn in den Bayerischen Landtag tragen. Uns geht es ganz entscheidend – das ist der Unterschied zur Mittelstufe plus – um die Situation der Schülerinnen und Schüler. Uns geht es auch – das ist bei der Mittelstufe plus völlig verloren gegangen – um

einen Bildungsbegriff für ein modernes Gymnasium in Bayern.

Ich darf aus unserem Gesetzentwurf zitieren. Dort steht als Aufgabe des Gymnasiums:

Das Gymnasium vermittelt seinen Schülerinnen und Schülern eine vertiefte allgemeine Bildung, es nimmt ihre Heterogenität und individuelle Leistungsfähigkeit wahr und befähigt sie durch individuelle Schwerpunktbildung, … ihren Bildungsweg an einer Hochschule, aber auch in berufsqualifizierenden Bildungsgängen fortzusetzen.

Im Zentrum stehen für uns das selbstständige Lernen und die Selbstständigkeit der Schülerinnen und Schüler; denn die Aufgabe der Bildung, insbesondere des Gymnasiums, ist es, zu lehren, wie man sich des eigenen Verstandes ohne Anleitung durch andere bedient, wie es schon Immanuel Kant vor 200 Jahren ausgedrückt hat. Das wäre mehr denn je Aufgabe eines bayerischen Gymnasiums.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Wir stellen die Pädagogik in den Mittelpunkt unseres Gesetzentwurfs und machen dazu Vorschläge. Das beginnt schon in der Unterstufe. Dort müssen die Schülerinnen und Schüler von der Grundschule abgeholt werden. Dort muss ihnen die Arbeitsweise des Gymnasiums vermittelt werden, und zwar nicht mit Druck, sondern mit mehr Zeit. Deswegen sehen wir mehr Unterrichtszeit in der Unterstufe vor, um in der Schule eine Hausaufgabenbetreuung und Hausaufgabenanleitung zu ermöglichen und die Schülerinnen und Schüler auf das Lernen am Gymnasium vorzubereiten.

Jetzt wird zwar viel über den Zulauf zur Mittelstufe plus an den 47 Schulen gesprochen, aber nicht deswegen, weil die Eltern, die Lehrerinnen und Lehrer und die Schülerinnen und Schüler von der Mittelstufe plus so begeistert sind. Der Grund ist, dass sie nach drei Jahren Unterstufe am Gymnasium vor dieser Art und Weise des Lernens am Gymnasium fliehen. Sie entweichen aus der Unterstufe in die Mittelstufe plus, weil sie so, wie sie bisher gearbeitet haben, nicht mehr weitermachen wollen. Wer eine Tür aufmacht, braucht sich nicht darüber zu wundern, dass die Leute hindurchgehen, auch wenn es vielleicht die falsche Tür ist.

Wir sehen wie auch Sie – ich glaube, darin sind wir uns alle einig –, dass die Mittelstufe das Problem des Gymnasiums ist. Mit der Mittelstufe plus strecken Sie dieses Problem nur. Sie lösen diese Probleme nicht. Was sind die Probleme der Mittelstufe? - Eine zu große Fülle an Fächern, eine zu große Stoffdichte und

zu viele Bewertungen und Benotungen. Es reicht nicht aus, dieses Problem zu strecken. Wir müssen etwas dagegen tun. Gegen zu viele Fächer brauchen wir Fächerverbünde, in denen Fächer im Zusammenhang gelernt werden, in denen man lernt, dass die Welt aus verschiedenen Fächern besteht, aber einen Zusammenhang hat, und dass das alles nur Sinn macht, wenn man den Zusammenhang versteht. Wir brauchen die Epochalisierung der kleinen Fächer, sodass ein Fach ein halbes Jahr lang vier Stunden und ein anderes Fach im nächsten halben Jahr ebenfalls vier Stunden unterrichtet werden kann. Wir brauchen deutlich weniger Benotungen und Prüfungen. Wir brauchen mehr Feedback. Die Schülerinnen und Schüler brauchen mehr Möglichkeiten, einzuschätzen, was sie können, wo ihre Stärken liegen und wohin sie wollen. Das zu lernen, ist die Hauptaufgabe eines jungen Menschen in der Pubertät, und er muss auch in der Schule die Fähigkeit erwerben, sich selbst einzuschätzen.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Mit der Mittelstufe plus werden diese Probleme der Mittelstufe nicht behoben. Sie werden nur verlängert. Wir machen einen Vorschlag, wie das Problem der unterschiedlichen Geschwindigkeiten am Gymnasium gelöst werden kann. Es gibt Leute, die das Gymnasium in acht Jahren durchlaufen wollen, und Leute, die es in neun Jahren durchlaufen wollen. Ich bin sehr davon überzeugt, dass unser Vorschlag, die Schwelle dafür nach der zehnten Klasse einzubauen, richtig ist; denn die jungen Leute können dann selbst entscheiden, ob sie das Gymnasium in zwei oder in drei Jahren durchlaufen wollen. Hier geht es wieder um die eigenständige Entscheidung der Schülerinnen und Schüler.

(Beifall bei den GRÜNEN)

Der zweite Punkt: Wir brauchen einen geschlossenen Bildungsgang bis zur zehnten Klasse, der an jeder Schule, egal ob Mittelschule, Realschule oder Gymnasium, mit dem mittleren Bildungsabschluss, der Mittleren Reife abschließt, um die Anschlussfähigkeit zu gewährleisten. Es ist absurd, wenn die jungen Leute erst nach der elften Klasse am Gymnasium die Mittlere Reife haben. Was soll das heißen? Wo sind da die Anschlüsse?

(Beifall bei den GRÜNEN)

Das zeigt, dass Sie das Gymnasium immer nur vom Abitur her sehen. Ihnen ist es egal, dass ein Drittel bis die Hälfte der Gymnasiasten das Gymnasium früher verlässt. Deren Schicksal ist Ihnen schlicht wurscht.

(Beifall bei den GRÜNEN – Prof. Dr. Gerhard Wa- schler (CSU): Das stimmt doch nicht! – Manfred Ländner (CSU): Ihnen ist es egal, ob es zwei oder drei Jahre sind!)

Herr Kollege Ländner, wenn Sie sitzen, dürfen Sie gerne Zwischenrufe machen. Dann werden Sie vielleicht auch qualitativ besser.