Nein, ist gut! Das habe ich auch gerade gesagt, dann ist es ihr Problem, wenn sie keinen Frisör dafür hat!
Aber wenn sie die Wahrheit und mich nicht ertragen kann, dann steht es ihr frei, den Saal zu verlassen. — Ich bedanke mich!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich wünschte, Herr Tittmann, Ihre Lehrer hätten Ihnen früher öfter einmal den Kopf gewaschen,
dann würden Sie nämlich heute hier in einem deutschen Landesparlament nicht so baren Unfug vertreten.
Ich muss sagen, seitdem ich in der Stadtverordnetenversammlung Bremerhaven und dann hier in der Bremischen Bürgerschaft parlamentarisch tätig bin, ist mir die DVU immer auf den Fersen gewesen, seit 13 Jahren ist sie im Parlament. Ihre Behauptung, wir seien alteingesessene Parteien und Sie seien sozusagen die neueste Protestbewegung, können Sie weder persönlich, der Sie ja nun immerhin schon genauso lange dabei sind, noch für Ihre Fraktion in Anspruch nehmen. Sie müssen sich schon an Ihren Inhalten messen lassen, Herr Tittmann!
Sie haben sich ja durch den heutigen Tag in bemerkenswerter Weise in das eingegliedert, was Ihre Vorgänger, die jetzt noch immer als Claqueure auf den Besuchertribünen die Einzigen sind, die Ihnen überhaupt zuhören, Ihnen vorgemacht haben, und ich möchte zitieren — —.
(Abg. T i t t m a n n [DVU]: Sonst hört überhaupt keiner zu! — Lachen und Bei- fall bei der CDU, bei der SPD und beim Bündnis 90/Die Grünen — Abg. Frau H ö - v e l m a n n [SPD]: Der ist so blöd! — Abg. S c h r a m m [Bündnis 90/Die Grünen]: Das war es doch, lass doch gut sein!)
Herr Tittmann, einige Wissenschaftler haben einmal versucht, die Arbeit Ihrer Vorgänger hier im Parlament zu untersuchen. Es ist für Wissenschaftler bestimmt eine besondere Herausforderung gewesen.
Das Ergebnis, denke ich, macht Ihr Demokratieverständnis und Ihre Abzockermentalität in bemerkenswerter Weise deutlich. In einem Gutachten eines sozialwissenschaftlichen Forschungsinstituts heißt es nämlich, ich zitiere wörtlich mit Genehmigung des Präsidenten und des ganzen Hauses, nehme ich an: _______
„Die DVU-Abgeordneten sind vor allem durch ihre Verweigerung einer kontinuierlichen Parlamentsarbeit aufgefallen. Durch eine Flut von Anträgen und Anfragen versuchte“ — sie haben noch in der Vergangenheit gesprochen — „die DVU, das Parlament zu einer Propaganda- und Agitationsbühne umzufunktionieren und damit arbeitsunfähig zu machen. Entsprechend oberflächlich, inhaltsleer und polemisch propagandistisch fielen auch ihre Redebeiträge und Anträge aus. Die DVU hat sowohl das Parlament als auch den Auftrag der Wähler missbraucht.“
Die Wissenschaftler kommen zu dem Ergebnis, und so viel zum zweiten Teil Ihrer Rede, dass die DVU zeitweise rund 55.000 DM Fraktionszuschüsse monatlich, ohne, wie zwingend erforderlich, ein Fraktions- oder Wählerbüro zu unterhalten, kassiert hat. Erst nach zwischenzeitlicher Sperrung der Mittel wurde ein solches Büro eingerichtet. Die DVU soll aus öffentlichen Mitteln eine Waschmaschine erworben haben,
die heute schon mehrfach eine Rolle gespielt hat. Wenn man Sie ernst nehmen würde, würde vielleicht Stefan Raab statt des Maschendrahtzauns auch einmal den Waschmaschinensong erfinden.
Die Gelder sind zum Teil für Gartenmöbel oder neue Kleider, was man Ihnen zwangsläufig nicht ansieht,
verwendet worden. Allein 144.000 DM hat die DVU dafür verbraucht, rechtsextreme Zeitungen ihres Parteivorsitzenden, des Münchener Verlegers Gerhard Frey, kostenlos zu verteilen. Ich will gar nicht darauf hinweisen, dass sie einen Geschäftsführer über Jahre bezahlt hat, den nie jemand gesehen hat. Dieser Phantom-Geschäftsführer taucht jetzt des öfteren bei Ihren Kollegen auf der Tribüne auf, um Ihnen zuzujubeln und seine eigenen Reden zu hören.
Im Zentrum der DVU-Programmatik standen Ausländerfeindlichkeit, Rassismus, ein dumpfer völkischer Nationalismus und Geschichtsrevisionismus. Die DVU schürt Ressentiments gegen Ausländer und Juden und diffamiert den demokratischen Rechtsstaat, meine Damen und Herren! Das ist das wissenschaftliche Urteil über Ihre Arbeit!
Ich spreche Ihnen jede moralische, demokratische und intellektuelle Berechtigung ab, über andere Parteien und andere Politiker zu urteilen! — Vielen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich weiß nicht, was Sie haben, Herr Röwekamp, mein Anzug ist doch ganz chic!
Des Weiteren ist es eine Tatsache, wir mussten uns nicht bei der jüdischen Gemeinde entschuldigen, weil wir Erblasser einbezogen haben. Wir nicht, Sie ja, wir nicht!
(Abg. R ö w e k a m p [CDU]: Jeden Tag müssen Sie sich entschuldigen! Jeden Tag, Herr Tittmann! — Unruhe — Glocke)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Herr Röwekamp, mit Ihren verlogenen Hasstiraden habe ich schon gerechnet. Sie ändern aber nichts an der Tatsache, Sie stecken bis zum Hals im Dreck und können sich gar nicht freischwimmen. Das gilt auch ganz besonders für die Grünen, die jetzt zwar den Saubermann spielen wollen, obwohl sie Profis im Abzocken und Geldverschieben sind.
Ich komme gleich darauf! Nicht nur dass dort, wo die Grünen in der Regierung sitzen, Steuergelder für so genannte Projekte abgezweigt werden, in deren Dunstkreis linksextremistische Gewalttäter finanziert werden, Grüne sind auch Spezies jener verfassungswidrigen Praxis, wie der Staatsrechtler Hans-Hermann von Arnim feststellt — und ich zitiere —, „nach der staatliche Gelder als überhöhte Sonderbeiträge von Abgeordneten unter Ausnutzung ihrer Abhängigkeit zwecks Finanzierung der Partei
en abgepresst werden. Mehr als 20.000 DM der Staatskasse werden auf diese Weise pro Mandatsträger im Jahr, deklariert als Spenden, an die Partei verschoben.“ Alle Vorschläge, Herr Röwekamp, der Deutschen Volksunion, Steuermittel für Parteien zu reduzieren oder ganz zu streichen, wurden immer wieder von den Etablierten abgelehnt. Das spricht doch Bände! Noch etwas sollten Sie sich hinter die Ohren schreiben! Im Gegensatz zu Ihnen im etablierten Parteienkartell mit Abertausenden von hauptamtlichen Funktionären, die mit Unsummen aus der Steuerkasse finanziert werden, gibt es in der Deutschen Volksunion nur ehrenamtliche Funktionsträger.
Das gilt auch für den Parteivorsitzenden, der keinen Pfennig erhält. Im Gegenteil, Dr. Frey zieht im Gegensatz zu anderen Parteivorsitzenden nicht nur kein Geld aus der Parteikasse heraus, sondern er spendet auch aus seinem Privatvermögen enorme Summen. Umfassende Kontrolle und Transparenz der Parteifinanzierung war bei der Deutschen Volksunion von Beginn an selbstverständlich, Herr Röwekamp. CDU, CSU, FDP, Grüne, SPD und ihre heimliche Verwandtschaft PDS haben dagegen noch Nachholbedarf.
Aber, meine Damen und Herren, machen Sie so weiter! Die Quittung bekommen Sie bei der Wahl. Für jeden neugewählten DVU-Abgeordneten, und es werden noch einige mehr werden, muss einer der etablierten Skandalprofis hinaus.
Darauf bauen erfreulicherweise immer mehr Normalbürger. Nur diese Aussicht lässt sie hoffen, dass sich Anstand, Moral und Sitte wieder in der Politik durchsetzen. Sie aber, meine Damen und Herren, sollten in sich gehen und sich schämen! Sie haben allen Grund dazu. — Ich danke Ihnen!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich finde, dass ein Parlamentsabend nicht mit solch einer Rede enden darf.
Ich möchte Ihnen deshalb von einer Geschichte erzählen, die ich meinem Sohn jeden Abend vorlese, weil das zurzeit seine Lieblingsgeschichte ist. Sie handelt von einem Affen, der den ganzen Tag, mehrere Wochen und Monate verschläft, weil er auf einem Ast sitzt und nur dumpf hin- und herschaukelt. Auch ihm wurde ein Streich gespielt. Zwei Mäuse haben den Ast abgesägt, in eine andere Zeit verpflanzt, und der Affe schaukelt heute noch da.