Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Wer das Gesetz über den Eigenbetrieb GeoInformation Bremen, Eigenbetrieb des Landes Bremen, Drucksache 15/824, in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von dem Bericht des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 15/907, Kenntnis.
Gesetz zur Umstellung von Vorschriften aus dem Zuständigkeitsbereich des Senators für Justiz und Verfassung auf Euro
Gesetz zur Umstellung von Vorschriften aus dem Zuständigkeitsbereich des Senators für Justiz und Verfassung auf Euro
Bericht und Antrag des staatlichen Haushaltsund Finanzausschusses vom 15. November 2001 (Drucksache 15/908)
Bremisches Gesetz zur Umstellung von Landesrecht auf den Euro (Bremisches Euro-Umstellungsgesetz – BremEuroUmstG)
Bremisches Gesetz zur Umstellung von Landesrecht auf den Euro (Bremisches Euro-Umstellungsgesetz – BremEuroUmstG)
Bericht und Antrag des staatlichen Haushaltsund Finanzausschusses vom 15. November 2001 (Drucksache 15/909)
Die Bürgerschaft (Landtag) hat die Gesetzentwürfe des Senats in ihrer fünfundvierzigsten Sitzung am 24. Oktober 2001 in erster Lesung beschlossen und an den staatlichen Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen. Dieser Ausschuss legt nunmehr mit den Drucksachen-Nummern 15/908 und 15/909 seine Berichte dazu vor.
Die gemeinsame Beratung ist eröffnet. – Wortmeldungen liegen nicht vor. – Die Beratung ist geschlossen.
Als Erstes lasse ich über das Gesetz zur Umstellung von Vorschriften aus dem Zuständigkeitsbereich des Senators für Justiz und Verfassung auf Euro in zweiter Lesung abstimmen.
Wer das Gesetz zur Umstellung von Vorschriften aus dem Zuständigkeitsbereich des Senators für Justiz und Verfassung auf Euro, Drucksache 15/841, in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Jetzt lasse ich über das Bremische Gesetz zur Umstellung von Landesrecht auf den Euro in zweiter Lesung abstimmen.
Wer das Bremische Gesetz zur Umstellung von Landesrecht auf den Euro, Drucksache 15/847, in zweiter Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Im Übrigen nimmt die Bürgerschaft (Landtag) von den Berichten des staatlichen Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksachen 15/908 und 15/909, Kenntnis.
Bemerkungen des Rechnungshofs der Freien Hansestadt Bremen zur Mitteilung des Senats „Grundsatzpositionen der bremischen Haushalts- und Finanzpolitik“ vom 25. Oktober 2001