Das finde ich in Ordnung! Wenn wir weiterhin so zusammenarbeiten, kann nur Gutes dabei herauskommen!
Ich möchte noch dazu sagen, was dieser Beauftragte machen soll. Er soll natürlich nicht ein Bannerträger sein, sondern das Land Bremen braucht eine Steuerungs- und Koordinierungsstelle, die strategisch alle Aktivitäten und Techniken des Landes erkennt, das ist schon wichtig, bündelt und natürlich nach außen vertritt.
Meine Damen und Herren, gerade in dieser Sitzungswoche haben wir ja erlebt, dass fast die ge––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
samte Bandbreite der parlamentarischen Arbeit vom Landesprogramm Bremen in T.I.M.E. tangiert wird. Darüber werden wir natürlich auch noch reden, Frau Stahmann, und zwar gesondert, dafür haben Sie ja die Große Anfrage gestellt. Es gibt kaum einen Antrag, der sich nicht in einem Punkt auf das Landesprogramm Bremen in T.I.M.E. bezieht,
gerade weil es die Schwerpunkte wie E-Learning und E-Commerce gibt, auch Mobile cooperative working ist heute schon oft erwähnt worden.
Frau Linnert, Sie fragen, ob es vorankommt. Gerade zu diesem Punkt hat die BIA jetzt die Ausschreibung gestartet. Es tut sich etwas! Man kann doch nicht immer alles von heute auf morgen umsetzen, und es ist wichtig, hier auch die Programme Medienwirtschaft und das Sonderprogramm Bremerhaven zu bearbeiten.
Wir haben hier also Schwerpunkte, die die unterschiedlichsten Ressorts betreffen, und es kommt bei der Umsetzung auf die Berücksichtigung der bremischen Gesamtinteressen an. Ressortegoismen dürfen wirklich keine Behinderung in dieser Arbeit darstellen. Die Trennung der Steuerungs- und Koordinierungsaufgabe von der operativen Umsetzung setzt eine klare Definition der Schnittstelle zwischen strategischen Grundsatzfragen und operativer Aufgabe voraus. Das ist auch wichtig bei der Vielzahl der Kompetenzen, Frau Dr. Trüpel nennt es eine Vielzahl von Transferstellen, und hier noch eine Stelle und dort noch eine Stelle. Wir haben hier Kompetenzen, und die müssen wir bündeln und in Einklang bringen.
Richtig! So begrüße ich auch die unter Ziffer zwei geforderte Weiterentwicklung von BIA und BIS. Es hat ganz andere Vorschläge gegeben. Der frühere Vorschlag, die BIA selbst zu einer Steuerungs- und Koordinierungsstelle zu machen, hätte eigentlich dem Grundauftrag, den BIA und BIS erhalten haben, widersprochen, nämlich das Land Bremen bei der operativen Arbeit zu unterstützen und weitere konkrete Aufgaben durch das Rahmenprogramm Bremen in T.I.M.E. zu erfüllen.
Noch eines, es ist ja heute schon erwähnt worden, bei der Diskussion zu diesem Thema haben wir uns gefragt: Was passiert eigentlich, wenn wir die BIA zu dieser Steuerungsstelle machen und der Geschäftsführer würde irgendwann einmal wechseln? Ja, nun haben wir diese Situation! Es war also gut, darüber nachzudenken und den Weg so zu gehen,
wie wir ihn jetzt gegangen sind. Ich denke, dass wir diese Punkte so getrennt haben, wie wir das hier in eins und zwei getan haben, ist die völlig richtige Entscheidung.
Ich hatte anfänglich gesagt, dass mich nicht alle Punkte dieses Antrages begeistern, und ich wäre vielmehr davon überzeugt, dass wir bestehende Initiativen oder auch bestehende Netzwerke berücksichtigen würden. In Ziffer fünf fordern wir Netzwerke mit internationalen High-Tech-Zentren, das finde ich gut und richtig. Ich bin aber auch der Meinung, dass die Einrichtung von Verbindungsbüros angesichts der nicht allzu üppigen Haushaltsmittel zumindest nicht zu Lasten von wirtschafts- und finanzkraftstärkenden Projekten gehen darf.
Ich erinnere an das Vorhandensein von Netzwerken, die wir haben. Wir haben hier gut funktionierende Organisationen, wie zum Beispiel den First Tuesday oder den Wireless Wednesday. Das sind Einrichtungen, die man gar nicht oft genug erwähnen kann. Der Verein Bremen Multimedial hat auch hervorragend zu diesen Vereinbarungen beigetragen.
Zum Thema Haushaltsmittel! Frau Stahmann, es ist nicht richtig, wenn Sie behaupten, wir haben für T.I.M.E. keine Haushaltsmittel. Sie stehen in einem eigenen Haushalt bereit, das möchte ich da nur noch einmal sagen.
(Abg. Frau S t a h m a n n [Bündnis 90/ Die Grünen]: Nicht verknüpft mit den je- weiligen Projekten!)
Die Projekte sind nie einzeln im Haushalt erwähnt, das sind immer Global- und Gesamthaushalte, das wissen Sie ja auch.
Ich finde weiter, wenn ich etwas Kritik an einigen Punkten äußere, dass wir bei der Umsetzung darauf achten müssen, dass auf bisherige Ergebnisse von Untersuchungen zurückgegriffen wird. Ich verweise auf das Projekt Brise, Bremer regionale Strategie Entwicklung. Dort sind schon viele Untersuchungen gemacht worden, auf die man sehr gut eingehen kann.
Zum Schluss, meine Damen und Herren, Kompromisse sind nicht dazu da, die Menschen glücklich zu machen, aber, ich finde, mit vereinter Kraft führen sie hier zu einem richtig guten Ziel. – Schönen Dank!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Noch einige Bemerkungen zu meinen Vorrednern: Zunächst einmal, glaube ich, ist festzuhalten, dass das Programm Bremen in T.I.M.E., liebe Frau Stahmann, ja durchaus positive Auswirkungen hat, die man hier auch gar nicht kleinreden muss. Das Thema Mobile cooperative work ist zum Beispiel auf der CeBit hervorragend dargestellt worden, es hat bundesweite Resonanz und eine Vielzahl von Aufträgen mit sich gebracht. Dies ist ein Schwerpunkt des Programms Bremen in T.I.M.E., und, ich glaube, es ist der richtige Schwerpunkt, der hier gesetzt wird. Dies ist ein Alleinstellungsmerkmal, welches wir brauchen, um insgesamt die Region hier voranzubringen.
Sehr geehrte Damen und Herren, und natürlich auch so eine Einrichtung wie jetzt der Wireless Wednesday, ich weiß nun nicht, ob jemand von den Grünen da war – –.
Es war aber, glaube ich, sehr interessant. Wenn Sie mit den Unternehmen dort gesprochen haben, haben Sie auch festgestellt, dass es natürlich dort eine ganze Reihe von Perspektiven gibt. Wenn Sie sich konkret Firmen ansehen, ist die Firma Work Center ein Beispiel, die neulich gerade unser Kreisvorsitzender, Herr Jäger, mit der Internetbeauftragten unserer Bundestagsfraktion, Frau Krogmann, besucht hat. Hier sind mittlerweile knapp vierzig Arbeitsplätze entstanden. Es ist bundesweit ein sehr interessantes Modell, welches sich darauf spezialisiert, sehr teure Software nach Stunden zu vermieten, damit man sie also dann entsprechend nutzen kann. Dies sind viele kleine Beispiele dafür, dass Bremen in T.I.M.E. durchaus auch ein positiver Beitrag ist. Deshalb, Frau Stahmann, anfänglich sind es vielleicht kleine Klitschen, aber unser Ziel ist es ja, aus diesen kleinen Klitschen blühende Unternehmen mit möglichst vielen Arbeitsplätzen zu machen.
(Beifall bei der CDU – Abg. Frau S t a h - m a n n [Bündnis 90/Die Grünen]: Sie för- dern die aber nicht!)
Darüber hinaus, wenn ich das auch erwähnen darf, sind wir im Bereich des E-Governments bundesweit nach wie vor führend. Es gibt immer wieder Preise, neulich war gerade die Staatssekretärin des Bundes
hier und hat großes Lob ausgesprochen über das, was passiert im Bereich des E-Government. Auch dies ist doch ein Erfolg, dass gerade Bremen in einem solchen Bereich vorn ist! Das zeigt doch das neue Bremen nach außen, wenn wir dort permanent Preise bekommen. Dies ist doch ein Erfolg, sehr geehrte Damen und Herren von den Grünen, den man doch nicht kleinreden muss!
Ich bin auch schon, das muss ich auch ganz deutlich sagen, bei all dem Lob, was es ja doch unterschwellig gab, enttäuscht, wenn die Grünen bei einem solchen Antrag nicht mitmachen, dann nicht zumindest ihre eigenen Vorstellungen zu einem solch wichtigen Thema vorlegen. Frau Lemke-Schulte hat das gerade gesagt, wenn Technologie, der technologische Wandel tatsächlich das Thema ist und wie ich dort Alleinstellungsmerkmale schaffen kann, dann können Sie, liebe Damen und Herren von den Grünen, nicht ohne eine Antwort dastehen und einfach nur kritisieren. Bei einem solch wichtigen Thema geht es beim besten Willen nicht! Wir warten da gespannt auf Ihre Vorschläge, die Sie uns ja dann vielleicht bis zum 28. Februar, wenn der Bericht des Senators für Wirtschaft hier vorliegt, unterbreiten werden, wie Sie tatsächlich diesen strukturellen Wandel in Bremen mitgestalten wollen. Klinken Sie sich nicht einfach bei einer solch wichtigen Frage aus!
(Abg. Frau L i n n e r t [Bündnis 90/Die Grünen]: Der Senat macht seine Arbeit nicht, das ist das Problem!)
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte auch noch eine weitere Bemerkung zu der Frage der Beauftragten machen. Es ist zwar ganz schön und gut, Frau Dr. Trüpel, dass Sie das hier gleich von der Arbeit her bewertet haben mit der Ausländer- oder dem Datenschutzbeauftragten und gesagt haben, wann haben Sie zuletzt einmal etwas gehört! Ich habe auch nicht gesagt, dass ich in 20 Jahren noch einen solchen Beauftragten haben möchte, sondern ich möchte ihn jetzt haben, um dort das zu bündeln und zu koordinieren, was dort koordiniert werden muss. Ich möchte diesen doch nicht auf alle Ewigkeit schaffen! Ich glaube, es ist eine große Schwäche von Politik, dass man irgendwann vor 15 oder 20 Jahren einmal etwas eingerichtet hat und nie wieder überprüft, ob man es heutzutage tatsächlich noch braucht. Wenn das ein Angebot von Ihnen war, dass wir die Ausländerbeauftragte in dieser Form nicht mehr brauchen, dann können wir uns gern einmal interfraktionell darüber unterhalten, ob wir da nicht einen Schritt nach vorn kommen können.
Sehr geehrte Frau Lemke-Schulte, Sie haben ein Fass aufgemacht, das ich mich nicht getraut habe aufzumachen, das ist die Frage: Wie entwickle ich den Technologiepark tatsächlich weiter? Wir haben das ja nun im Antrag nicht stehen, und deshalb habe ich mich nun extra bei diesem Thema zurückgehalten. Sie haben sich nun schon wieder festgelegt und gesagt, das kann man nun auch in der ganzen Stadt schaffen, dazu braucht man nicht irgendwelche grünen Wiesen.
Zwei Bemerkungen! Zum einen kann ich es nicht verstehen, weil die Diskussion auch nicht gerade dann für die High-Tech-Qualität eines Standortes spricht. Wenn wir ein erfolgreiches Produkt haben wie den Technologiepark, durchaus in den Ursprüngen auch zu Zeiten geschaffen, als wir nicht in der Regierungsverantwortung waren, das gestehe ich ja gern zu, dann mit Anfangsfehlern versehen, auch in Zeiten, als wir nicht in der Regierungsverantwortung waren, mit Unternehmensansiedlungen, bei denen man sich heute noch einmal fragen muss, ob sie denn so sein mussten oder nicht. Zur damaligen Zeit ist diese Frage aber so beantwortet worden, damals gab es vielleicht auch keine Alternativen.
Wenn wir nun aber ein Erfolgsprodukt, den Technologiepark, haben, können wir uns doch nicht, wenn der Technologiepark nachgefragt wird, sich dort tatsächlich Unternehmen ansiedeln wollen, die Flächen benötigen und Arbeitsplätze schaffen wollen, alle vier oder acht Wochen darüber streiten, in welche Richtung wir den Technologiepark weiterentwickeln wollen. Sie wissen doch genauso gut wie wir, dass es die Aufgabe ist, den Technologiepark im internationalen Vergleich tatsächlich zu einem Technologiestadtteil weiterzuentwickeln. Dazu braucht man Flächen, um diese Unternehmen, die sich gern in Bremen ansiedeln möchten, tatsächlich auch anzusiedeln und ihnen nicht die Möglichkeit zu geben, an andere Standorte zu gehen.
Deshalb führen wir doch diese ganze Diskussion intensiv. Wir möchten gern erreichen, dass wir es tatsächlich mit Ihnen schaffen, diesen Technologiepark zu einem Technologiestadtteil auch nördlich der Autobahn auszubauen, weil dort genügend Entwicklungsmöglichkeiten sind, um einen Stadtteil zu schaffen, sehr geehrte Damen und Herren.
Ich habe ja nun nicht angefangen, liebe Frau Hövelmann. Es ist wie bei Ihnen in der Bildungspolitik, da fangen Sie auch immer an, und wir antworten.