Wir müssen weiterhin darüber reden, das wird auf behördlicher Ebene schon getan, wie ein professionelles raum- und fachübergreifendes Management eines erfolgreichen Technologieparks aussieht. Ich erwarte, dass auch die SPD die Thesen der Interessengemeinschaft „Technologiepark Universität Bremen“ annimmt und sich mit ihnen auseinander setzt.
Ich habe am Anfang etwas von der Autonomie der Hochschulen gesagt. Ich habe gesagt, dass man denjenigen, die etwas von ihrem Handwerk verstehen, den nötigen Spielraum geben muss. Etwas ganz Ähnliches findet sich jetzt wieder in den Thesen der IG Technologiepark. Dort heißt es, ich zitiere mit Genehmigung des Präsidenten: „Nur mit einem offensiven Handlungsrahmen kann der Technologiepark Bremen im internationalen Standortwettbewerb der Technologie- und Science-Parks mithalten.“ Das ist es, was wir brauchen. Einen Handlungsrahmen und eine Perspektive, das sehe ich im Moment noch nicht, und das werden wir als CDU einfordern.
Es gilt natürlich in dieser Stadt, auch die Menschen mitzunehmen. Der Wissenschaftshaushalt ist noch einer im Vergleich zu anderen, der relativ komfortabel ausgestattet ist. Dafür bedarf es immer wieder eines Konsenses in der Stadt. Die Universität ist vor den Toren der Stadt gewachsen, sie ist nicht in der Stadt aufgewachsen. Wenn man jetzt die Entwicklungen, die auch vom Wirtschaftssenator vorangetrieben werden, sieht, Universum, Science-Cen
ter, Visionarum, Menschen wie Professor Wefer und andere aus der Hochschule, die sich um die Vermittlung von Wissenschaft und deren Bedeutung verdient machen, sie bereiten den Boden, um eine breite Akzeptanz in dieser Stadt für Zukunftsfragen, für Bildung, Wissenschaft und Technologie zu schaffen. Dort entstehen die Arbeitsplätze der Gegenwart und Zukunft für die Bremerinnen und Bremer und alle, die es im Übrigen noch werden sollen.
Ich finde es, ganz ehrlich gesagt, noch einmal zur City of Science, etwas verengt, immer nur von City of Science zu sprechen. Natürlich ist das jetzt eine Dachmarke, unter der Firmen firmieren können, unter der man die Aktivitäten zusammenfasst, aber, meine Damen und Herren, es geht nicht nur um die grauen Zellen, die da in Schwingungen versetzt werden. Ich denke, es geht viel mehr statt um eine City of Science um eine City of Innovation. Es geht um Technologie und Gründerzentren, es geht um den Technologiepark. Innovation, das erahnen Sie vielleicht, ist damit mehr eine Geisteshaltung, eine Einstellungssache, mehr als nur Wissen, mehr als nur Verstehen. Innovation ist ein Stück weit IQ und EQ zusammen. Innovation ist auch handeln, handeln und nicht nur reden. Insofern halte ich es für ganz wichtig, dass wir den Begriff der City of Science deutlich erweitern und Technologiegründerzentren, unternehmerisches Handeln und so weiter mit in den Fokus zusätzlich zur City of Science hineinziehen zu dem, was vom Wissenschaftsressort derzeit betrieben wird.
Meine Damen und Herren, wir dürfen uns nicht auf den Lorbeeren von gestern oder heute ausruhen. Wer das tut, hat schon seinen Gestaltungswillen und Gestaltungsauftrag für die Zukunft verwirkt. Die Große Anfrage der SPD und die Beantwortung des Senats sind vielleicht ein schönes Nachschlagewerk. Es ist eine Bestandsaufnahme, aber die entscheidenden Antworten auf Fragen zur Zukunft des Technologiestandortes Bremen und Bremerhaven werden nicht gegeben. Diese Diskussion meidet die SPD wie der Teufel das Weihwasser, und da hilft es auch nicht, hier drei Tage vor der Bundestagswahl eine bundespolitische Debatte zu entfachen, dem gehen wir nicht auf dem Leim.
Meine Damen und Herren, ich empfehle allen, die eine vernünftige Lektüre zu dem Thema suchen, aber nicht nur die Antwort des Senats, hier als Einstieg die Fakten, Trends und Positionen und Empfehlungen der Handelskammer zu dem Thema Technologiestandort Bremen sich durchzulesen und sich damit Stück für Stück auseinander zu setzen. Beschäftigen wir uns nicht nur mit der Gegenwart, gehen wir endlich in Richtung Zukunft! Die Zukunft heißt nicht Klein-Klein, auch längst nicht mehr Technologiepark, Zukunft heißt: Technologiestadtteil für Bre
men! Dafür stehen wir, damit gewinnt Bremen ein Stück Zukunftsfähigkeit, und damit bleibt die Wissenschaft der Motor für den Strukturwandel, um mit dem Titel der Anfrage der SPD auch noch einmal zu schließen.
Meine Damen und Herren, Sie können dieser Diskussion nicht ausweichen, und ich erwarte dazu eigentlich noch mehr in dieser Debatte.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte erst einmal hervorheben, dass ich es gut finde, dass der Fraktionsvorsitzende der SPD die Debatte heute zu einer Generaldebatte über die Wissenschaftspolitik in Bremen in den letzten Jahrzehnten genutzt hat. Er hat noch einmal den Horizont deutlich gemacht und auch hervorgehoben, dass mit der Entscheidung für die Ansiedlung der Universität Bremen Anfang der siebziger Jahre so etwas wie eine grundlegende Entscheidung getroffen worden ist, damals auch gegen viele Widerstände, mit komplizierten Finanzierungen zusammen mit anderen Bundesländern. Wenn man jetzt sieht, wie die Bremer Universität sich über diesen Zeitraum entwickelt hat, muss man von einer Erfolgsgeschichte sprechen. Man sieht an diesem Punkt, dass es wirklich eine nachhaltige Entwicklung gewesen ist, auf die Ressource Wissenschaft in Bremen zu setzen.
Außerdem möchte ich hervorheben und Herrn Böhrnsen da noch einmal unterstützen, gerade weil wir in diesem Hause so viele Auseinandersetzungen um das Thema Sparen und Investieren hatten, was die rotgrüne Bundesregierung in den letzten Jahren gemacht hat, ist ein überzeugendes Beispiel dafür, auch wenn man die Politik vom Bundesfinanzminister Herrn Eichel anschaut, dass man auf der einen Seite sehr verantwortlich versucht, die Staatsschulden zurückzuführen, und trotzdem politisch den Mut hat, ganz gezielt in die Entwicklung von Wissenschaft und Forschung zu investieren. Das ist eine richtige Entscheidung von Rotgrün in den letzten Jahren gewesen.
Sie haben eben kurz das negative Image, mit dem die Universität Bremen sich lange herumgeschlagen ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
hat, die rote Kaderschmiede, erwähnt. Es hat in der Universität, ich will das nur kurz erwähnen – sie hat auch viele Grüne hervorgebracht, das lässt sich nicht leugnen,
ja, Herr Focke, deswegen freuen Sie sich ganz besonders –, es hat damals, als die Umsteuerung der Universität Bremen begann, ich möchte das noch einmal kurz erwähnen, das ist damals zum großen Teil unter der Ägide von Professor Hoffmann passiert, der jetzt Chef der Senatskanzlei ist, es hat inneruniversitär immer viele Debatten gegeben, ob das nun eher ein erfolgreicher Weg oder ein Weg des Rückschritts ist. Wir haben hier vor vielen Jahren mit Senator Franke über diesen Streit innerhalb der Universität, ob das nun eher eine Aszendenztheorie oder Deszendenztheorie ist, gestritten. Ich möchte noch einmal hervorheben, dass dieser Ansatz, damals den Mut gehabt zu haben, eine solch große Investition zu leisten, richtig war.
Vieles, was wir heute betreiben und weiterentwickeln, da finde ich gar nicht, dass Herr Böhrnsen nichts zur Zukunft gesagt hat, wäre ohne diese Entscheidung damals nicht möglich gewesen. Ich bin sehr froh, bei aller Umsteuerung der Universität, darüber werden wir gleich noch weiter reden, dass diese Universität auch mit den internen Auseinandersetzungen immer Wert darauf gelegt hat, dass sie ein Ort der Selbstreflexion der Wissenschaften ist und auch der Risikoforschung. Ich möchte noch einmal hervorheben, bei aller großen Anstrengung, auf Innovation zu setzen, auf City of Science oder City of Innovation, dass bei der Frage der Risikofolgenabschätzung in den modernen Wissenschaften, bei denen es um den Eingriff in den Zellkern geht oder um Atomtechnologie, Bremen auch da immer einen ganz besonderen Namen gehabt hat, das aus einer modernen Wissenschaftsentwicklung nicht herauszuhalten, sondern dass das ein integraler Bestandteil von Modernisierungspolitik ist. Ich bin sehr stolz darauf, dass die Universität Bremen in dem Sinne einen Namen hat. Ich möchte auch in Zukunft eine Politik machen, die sie auf diesem Weg unterstützt.
Die Anfrage der großen Koalition zielt darauf, deutlich zu machen, dass Wissenschaft der Motor des wirtschaftlichen Strukturwandels ist. Deswegen begrüße ich auch, dass jetzt Frau Winther für das Wirtschaftsressort gekommen ist. Ich hatte es schon bedauert, dass bei einer solchen zentralen Auseinandersetzung über das Zusammenwirken von Wissenschaft und ökonomischer Entwicklung der Wirtschaftssenator nicht da ist. Man sollte doch vermuten,
Für die Grünen möchte ich noch einmal betonen, dass wir mit dem grundlegenden Ansatz, in Forschung und Entwicklung zu investieren, übereinstimmen. Das ist auch keine Sache, die man von heute auf morgen machen kann, sondern wir wissen, dass es im Grunde eine Entwicklung ist, die in Bremen seit 30 Jahren läuft. In den letzten Jahren sind hier zusätzliche Anstrengungen geleistet worden. Das hat Herr Böhrnsen schon deutlich gemacht.
In dem Papier sprechen Sie davon, dass man das Humankapital fördern muss. Ich würde immer lieber sagen, dass die Ressourcen der Zukunft Jugend und Intelligenz sind. Bei der letzten Debatte über die Zukunft der Technologiepolitik haben wir hervorgehoben, dass es drei Faktoren sind. Gerade das Zusammenwirken dieser Faktoren, die den Erfolg ermöglichen, nämlich Hightech, gerade ganz gezielt und offensiv junge Talente, aber auch den Aspekt der gesellschaftlichen Toleranz zu fördern. Gerade wenn man eine internationale Stadt sein will, dann muss man offen sein für Migration, und man muss internationale Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler willkommen heißen.
Darum glaube ich, dass man die Frage des wirtschaftlichen Strukturwandels und der Bedeutung der Wissenschaft bei aller zentralen Bedeutung der Entwicklung von modernsten Technologien nicht auf eine zu eng verstandene Technologiepolitik beschränken darf, sondern dass zu der Frage des gesellschaftlichen Umfeldes, des Klimas in der Stadt, des geistigen Reizklimas, der kulturellen Offenheit, der Beweglichkeit, dass anregende Milieus zusammenfinden können, dass die Stadt sich so entwickelt, dass es Spaß macht, da zu sein, dass es Orte gibt, wo man zusammenkommt, zu all dem im weitesten Sinne eine geistige Grundhaltung gehört.
Dazu gleich noch einmal zu Ihnen, Herr Jäger! Wenn Sie für sich in Anspruch nehmen nicht nur mit der Handelskammer eine City of Science, um da zu den zehn Besten in den nächsten Jahren gehören zu wollen, um Sie noch einmal zu zitieren, sondern dass es um eine City of Innovation geht, dann selbst die Frage der Mentalität der Geisteshaltung betont haben, glaube ich, wird um so klarer, dass eine solche Frage nicht nur ortsgebunden sein kann. Ein solches Klima in einer Stadt kann sich nicht nur im Hollerland konzentrieren.
Gerade wenn man betont, dass man viele von solchen innovativen Kernen braucht, ich sage nur, wenn jetzt die Hochschule für Künste in den alten Hafengebieten sitzt, man da über eine Entwicklung im Sin
ne eines Clusters nachdenkt, dann muss sich da im Sinne einer City of Innovation eine ganz anregende Mischung von jungen Menschen, von Wirtschaftsunternehmen, von Hochschulentwicklungen der Hochschule für Künste anbahnen, wenn es erfolgreich sein soll.
Genauso, was in den letzten Jahren um den Flughafen herum passiert ist, passiert jetzt auch mit dem Gründerzentrum der Hochschule Bremen, die sich ja zum Glück in den letzten Jahren sehr bewegt hat, auch das ist von Ihnen eben schon erwähnt worden, auch die Politik von Herrn Mönch in den letzten Jahren, auch jetzt der neue Rektor wird das fortführen, das sind ungeheuer wichtige Ansätze. Aber auch das darf man doch nicht durch eine falsche Konzentration! Das mutet bei Ihnen wirklich wie eine zwanghafte Handlung an, dass Sie in jeder dieser Debatten Ihren größten Anteil an Redezeit auf das Hollerland verwenden. Das kann doch nicht wirklich bei den anderen Faktoren, die Sie bemühen, zukunftsgewandt sein.
(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen und bei der SPD – Abg. D r. S c h u s t e r [SPD]: Das ist die weltweite Sicht!)
Ich bin vielmehr der Meinung, wenn wir an Bremen-Nord denken, an die Ansiedlung der Internationalen Universität, an die Entwicklung eines Science-Parks dort, wenn man an Bremerhaven denkt, auch das haben Sie eben hervorgehoben, das AlfredWegener-Institut, das Technologie-Transfer-Zentrum, das Biotechnologiezentrum, und dann ist es gelungen, das Institut für Fischereiökologie anzusiedeln, wenn wir auf unser Bundesland und beide Städte Bremen und Bremerhaven einen Blick werfen, auf die gesamte Stadt mit ihren Potenzialen und allen Akteuren, die für Kommunikation sorgen, wird man den Zukunftspotenzialen Bremens gerecht. Ich bitte Sie sehr, also, diese ewige Debatte wieder und uns damit auch zu langweilen, als ob es nur vom Hollerland abhängen würde, das ist ein falscher Ansatz!
Wir haben vieles schon gehört von den Vorrednern, darum möchte ich die Punkte, die sie noch einmal insgesamt betont haben, die Erfolge, die es in den letzten Jahren in Bremen gegeben hat, nicht noch einmal wiederholen, aber ich möchte mich trotzdem auf ein paar Punkte noch einmal beziehen, die ich doch interessant finde, auch was die kleine Panne angeht, mit der Herr Köttgen heute die Debatte eröffnet hat. Herr Böhrnsen hat für sich in Anspruch genommen bei der Frage der Kooperation unserer Wissenschaftseinrichtungen und insbesondere der Universität Bremen mit großen Unternehmen, und traditionell stark war natürlich die Zusammenarbeit mit Airbus oder Astrium und jetzt EADS und auf der anderen Seite mit Daimler-Chrysler, was die klei
nen und mittleren Unternehmen angeht, da ist zwar einiges auf den Weg gebracht worden, aber da sind wir noch nicht so gut, wie wir sein könnten, und ich möchte auch einmal kurz erwähnen, ich habe den Eindruck, dass bei den vielen Transfereinrichtungen, gegen diese will ich nicht polemisieren, noch ein Stück strategische und konzeptionelle Steuerung fehlt, wie das eigentlich in den nächsten Jahren weitergehen soll, dass wir nicht so etwas wie einen Wildwuchs haben, wo viele kleine Einrichtungen nebeneinander sind, sondern ich denke, darauf muss man doch einmal einen ordnenden Blick werfen.
Aber was ich gern noch einmal sagen möchte, ich habe nämlich nicht nur mit Herrn Köttgen, sondern auch mit Herrn Färber gesprochen, und das finde ich doch schon interessant, und dieser Punkt ist mir wichtig, bei der Frage der Kooperation mit Airbus sagt Herr Färber, und daraus kann ich entnehmen, auch wenn die Antwort des Senats, die neueste Fassung, die uns jetzt vorliegt, sprachlich geglättet ist, es gibt einen politischen Dissens offensichtlich in der Frage, wie diese Kooperation mit Airbus weitergehen soll. Das Wissenschaftsressort hat offensichtlich die Haltung, dass es eine sehr enge Kooperation geben soll, das finde ich richtig. Man soll die jungen Wissenschaftler und die seit Jahren erfolgreichen Topkräfte, die in diesem Bereich Produktionstechnik und neue Materialforschung arbeiten, unterstützen. Sie sollen sehr eng mit Airbus zusammenarbeiten und auch bei den Versuchen, zu leichteren Flügeln und weniger Kerosinverbrauch zu kommen. Dass aber in der ursprünglichen Fassung der Senatsantwort, die uns zugegangen ist, steht, dass Airbus dann seine Forschungseinrichtungen verkleinern oder sogar ganz abbauen kann, diesen Ansatz teilen wir nicht.
Enge Kooperation ja, aber nicht die Forschungseinrichtung von Airbus in der Universität Bremen! Das kann kein richtiger Weg sein.
Das Wissenschaftsressort will das offensichtlich so auch nicht, aber das Wirtschaftsressort. Ich hoffe, dass es hier, auch wenn wir eine sprachlich geglättete Fassung haben, wo man das alles nicht mehr genau erkennen kann, wie der Dissens wirklich ist, zu einem Konsens kommt. Was ich hier erkenne, und das hatten wir auch bei der Debatte um das integrierte Flächenprogramm, die SPD versucht oder in dem Fall das Wissenschaftsressort, Einfluss zu nehmen auf die Art, wie man die Kooperation gestaltet, das Wirtschaftsressort will offensichtlich etwas anderes. Es kann nicht sein, dass die Konflikte, um die es hier geht, in der Senatsantwort nicht mehr auftauchen und das Wirtschaftsressort trotz dieser sprachlichen
Der letzte Punkt, den ich noch abschließend erwähnen möchte: In diesem Papier des Senats wird hervorgehoben, dass die Frage der Kommunikation, nämlich die Akteure, die wirklich diesen Prozess in der Stadt leisten zwischen Wissenschaft und den Unternehmen, extrem wichtig ist. Es geht darum, die richtigen Rahmenprogramme zu fassen, aber es geht vor allem darum, einen Blick darauf zu haben, dass es natürlich Menschen sind, die diesen Prozess von der Wissenschaft gerade an die kleineren Unternehmen befördern müssen.
Es hat Ansätze gegeben auch über die Bio, das mit Innovationsassistenten zu leisten, trotzdem finde ich interessant, wenn man mit kleinen Unternehmen spricht, dass diese sagen, sie brauchen in ihren Firmen Leute, die die Möglichkeit haben, den Kontakt direkt zur Wissenschaft aufzunehmen. Sie begrüßen es, wenn es auch aus den Forschungseinrichtungen Menschen gibt, die genau für diese Aufgabe freigestellt sind, diese Art der Kommunikation zwischen kleinen Unternehmen und der Wissenschaft zu leisten, und – es ist zwar jetzt irgendwie gestrichen worden wegen der Straffung, aber es steht explizit in der alten Fassung – der Mittelbau in den Forschungseinrichtungen, der diese Aufgabe leistet, ist aus Sicht der Forschungsinstitute ein ganz wesentlicher Punkt.
Das ist letztendlich immer eine Ressourcenfrage: Kann man diese Menschen finanzieren? Ich möchte es, das hat Herr Jäger ja auch noch einmal angemahnt: Es wird in den nächsten Jahren auch in Fortführung des Investitionssonderprogramms, aus dem ein großer Teil dieser Entwicklung für F und E geleistet worden ist, wenn es das Anschlussprogramm gibt, natürlich auch darum gehen, diese Menschen weiterhin zu finanzieren, damit sie in der Lage sind, den Dialog auch wirklich zu leisten. Wir werden dafür eintreten, und ich glaube, im Sinne einer guten Kooperation zwischen wissenschaftlichen Einrichtungen und der regionalen Ökonomie ist das ein erfolgversprechender Ansatz. – Danke schön!