Haven Höövt: Sie haben schon gehört, wir Grünen waren von der Lage und dem Ausmaß dieses Baus nicht überzeugt, jetzt, wo diese Einrichtung da ist, dieses große Kaufhaus, diese Mall, muss man im Interesse für Bremen-Nord hoffen, dass es erfolgreich wird. Genauso, finde ich, aber muss man auf eine architektonisch hochwertige Lösung für die Markthalle am Sedanplatz setzen. Man darf dann da nicht sagen, es kommt nicht alles darauf an, son
Der wirklich entscheidende Konfliktpunkt in den letzten Monaten in Bremen-Nord war die Frage, wie geht die Politik mit den Planungen des Science-Parks auf dem Oeversberg um. Das möchte ich jetzt doch noch einmal ein bisschen näher beleuchten. Die Grünen haben von Anfang an die Ansiedlung der IUB begrüßt, das möchte ich auch noch einmal deutlich in Richtung CDU sagen, weil hier gern etwas anderes behauptet wird oder auch der Bürgermeister glaubt, uns in eine bestimmte Ecke stellen zu müssen. Das war nicht so, für uns war die Ansiedlung der IUB von Anfang an gerade bei der Idee Strukturwandel und Schwerpunkt Forschung und Entwicklung ein wichtiger Beitrag zur weiteren Internationalisierung Bremens sowohl was die Studenten angeht, aber auch was die Horizonterweiterung von Wissenschaft und Wirtschaft angeht und damit ein Beitrag, auf den man nicht verzichten kann, wenn man denn Bremen nach vorn entwickeln will.
Trotzdem, meine Damen und Herren, finde ich, dass man von einer solchen gewünschten international renommierten Einrichtung erwarten können muss, dass sie diskussionsbereit ist mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort und dass man nicht arrogant sein darf nach dem Motto, das haben wir nicht nötig, sondern auch eine solche hochwertige Einrichtung muss um die Akzeptanz im Stadtteil werben und für die eigenen Ziele vor Ort kämpfen. Dieses Bemühen haben wir nicht immer ausreichend erkennen können.
Es gab von Seiten der Politik Leute, Herr Liess hat das eben ganz offen eingeräumt, die erst glaubten, diesen so genannten Kleinbürgerprotest übergehen zu können, übergehen zu müssen. Ich sage auch, ich gehöre nicht zu denen, und manche Flugblätter hatten auch einen Tenor nach dem Motto, ausländische Studierende gehören irgendwie nicht nach Grohn, und mit Hochhäusern wollen wir sowieso nichts zu tun haben. Das teile ich so im Tenor ausdrücklich nicht, trotzdem glaube ich, dass da Fragen gestellt werden, gerade wo andere Projekte nicht so erfolgreich gelaufen sind, wie man es sich gewünscht hätte, ob Space-Park oder Musical, dass dann nach diesen Erfahrungen von den Bewohnern vor Ort zu Recht gefragt wird, ob man den Oeversberg als Erstes nehmen muss, wo da so wichtige Sporteinrichtungen sind, die die Lebensqualität des Stadtteils prägen, oder ob es nicht andere Optionen gibt, das ist doch eine ernst zu nehmende Frage.
ten passiert war. Man muss feststellen, die Initiative Oeversberg hat die Debatte überhaupt erst ins Rollen gebracht, und daher muss man dieses Verdienst auch noch einmal richtig anerkennen.
Dann hat meine Fraktion im September letzten Jahres einen Antrag eingebracht, dessen Kernaussagen die Unterstützung der Internationalen Universität war, und in Bezug auf den Science-Park haben wir den Vorschlag gemacht, damit im Norden zu beginnen und nicht von vornherein den Oeversberg für eine noch ganz unabsehbare Entwicklung und außerdem noch für sehr viel Geld zu opfern.
Die Koalition hat dann einen Gegenantrag eingebracht, der zu drei viertel von unserem abgeschrieben war, aber im letzten Teil eben keinen positiven Vorschlag machte, sondern nur vorschlug, auch beliebtes Verfahren, ein Gutachten in Auftrag zu geben. Das Ergebnis dieses Gutachtens soll bis zur Wahl unter Verschluss gehalten werden, das hat der Senat uns im April geantwortet. Dann gibt es ein Wahlforum in Vegesack, und jetzt wird es noch einmal richtig, was den Wahlkampf angeht und was passieren wird, richtig spannend, auf dem Bürgermeister Scherf vehement für den ursprünglichen Plan des Space-Parks redet. Nach seiner Rede hingegen sagen dann Herr Pflugradt und Herr Böhrnsen scheinbar oder wirklich, wem soll man jetzt glauben, etwas ganz anderes.
(Abg. P f l u g r a d t [CDU]: Sie haben sich versprochen, Frau Kollegin, Sie haben vom Space-Park gesprochen!)
Die SPD hat jedoch offensichtlich ein Problem der Glaubwürdigkeit. Henning ganz groß, die SPD ganz klein! Wessen Haltung wird nach der Wahl, wenn denn dann ein Gutachten vorliegt, eigentlich den Ausschlag geben? Nun warten die beiden Fraktionsvorsitzenden das unumgängliche Gutachten überhaupt nicht mehr ab und erklären auch, sie wollten im Norden beginnen. Der Oeversberg soll nur noch eine Option für später sein, auch das haben wir hier heute gehört. Jetzt stellt sich hier nur die Frage, was heißt denn später, wenn nach der Wahl das Gutachten da ist?
Angesichts der weiterhin klaren Senatsmeinung für die Bebauung des Oeversbergs jetzt gibt es jedoch eine Glaubwürdigkeitslücke.
Deswegen sind wir an diesem Punkt ganz skeptisch, ob Sie das eine nur vor der Wahl sagen und nach der Wahl dann etwas ganz anderes sagen, nämlich die öffentliche Position von Herrn Dr. Scherf war anders als das, was Herr Pflugradt und Herr Böhrnsen
in Bremen-Nord gesagt haben. Wenn man oben im Norden anfangen würde, hätte man außerdem den Vorteil, dass die Kosten wesentlich geringer wären, und, wie Sie eben schon selbst eingeräumt haben, erst einmal ist da ja genug Fläche vorhanden.
Dann habe ich mir erzählen lassen, ich selbst bin ja nicht Mitglied der Baudeputation, es hätte nach den Wahlforen in Bremen-Nord die Ankündigung gegeben, in der letzten Baudeputationssitzung vor den Wahlen hier einen neuen Stand zu beschließen, das ist offensichtlich nicht passiert. Das, meine Damen und Herren, verkleinert meine Skepsis, was Sie denn nun eigentlich wollen und ob es nur ein Wahlkampffake ist oder ernst gemeint ist, nicht wirklich.
Ich hoffe, Sie werden hier noch ein bisschen Klarheit herstellen, was die Fraktionen denn nun wirklich wollen und ob Sie den Mut haben, sich in der Frage mit der Position des Bürgermeisters anzulegen. – Danke schön!
Bremen-Nord soll den Anschluss nicht verlieren, nein, es soll bessere Anschlüsse haben, hat der Kollege Neumeyer hier erklärt. Bündnis 90/Die Grünen teilt diese Meinung vollständig. Mit dem Autobahnring, wenn er dann nun durch die Weserquerung geschlossen wird, ist ein sehr guter Anschluss erreicht, und darüber sind sich alle Fraktionen hier im Hause einig gewesen.
Ein ebenso wichtiger Anschluss ist der Anschluss mit der Eisenbahn, denn wenn man schnell zum Bremer Hauptbahnhof kommt, hat man noch die Chance, mit schnellen Zügen eigentlich zügig in die gesamte Republik mit schnellen Zügen weiterreisen zu können, und auch das ist ein sinnvoller Weg.
Da ist allerdings noch einiges zu tun. Es ist schon davon gesprochen worden, den Takt zu erhöhen, ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
also jede Viertelstunde mit Zügen zu fahren, das ist vernünftig, genauso wichtig ist es meiner Meinung nach aber, auf dieser Strecke auch schneller von Vegesack bis zum Hauptbahnhof zu fahren, denn, Herr Kollege Pflugradt, Sie sind ja schon lange hier und fahren gelegentlich einmal mit dem Zug, dann kommen Sie vielleicht auch rechtzeitig an, wenn Sie mit dem Zug fahren!
Heute ist das schwieriger als früher. Im Jahr 1983 – da habe ich auch schon einmal in diesem Parlament gesessen – konnte ich in 20 Minuten vom Bremer Hauptbahnhof den Bahnhof Bremen-Vegesack erreichen. Heute fahre ich 25 Minuten und in der Gegenrichtung sogar 26 auf der gleichen Strecke, mit den gleichen Bahnhöfen, mit neueren Zügen. Ich glaube, hier stimmt etwas im System nicht, was deutlich verbessert kann und deutlich verbessert werden muss, wenn Bremen-Nord nicht auf jeden Fall auf der Strecke den Anschluss verliert. Wir haben gestern auch dem Probebetrieb auf der Farge-Vegesacker Eisenbahn zugestimmt, selbstverständlich haben wir dem zugestimmt, weil Bündnis 90/Die Grünen diese Forderung, solange es in diesem Parlament ist, erhebt, und wir freuen uns sehr, dass jetzt mittlerweile auch die SPD auf diese Linie eingeschwenkt ist. Als wir noch gemeinsam regiert haben, haben Sie gesagt, das sei eine Perspektive für 30, 40 Jahre, darüber zu reden, es geht nun doch ein klein wenig schneller. Ich hoffe sehr, dass dieser Betrieb verwirklicht wird, und wenn er verwirklicht wird, möglichst mit einem Finanzaufwand, der sich auch vertreten lässt, und nicht mit der teuersten und exklusivsten Lösung, wie sie uns die Bahn AG ja immer gern für so etwas anbietet, um letztlich dafür zu sorgen, dass es dann doch nicht kommt, weil es unbezahlbar ist. Deshalb bin ich sehr dafür wie der Kollege Neumeyer, hier auf den Wettbewerb auf der Schiene zu setzen, zumal die Strecke, die Trasse privat ist und nicht der Bahn AG gehört, und wir sollten uns alle schnell zusammentun, dass wir nicht die üblichen Argumente aus den Reihen der Bahn AG zu hören bekommen, die uns dann wieder sagt, im Bahnhof Vegesack macht die Verbindung für eine andere Bahn so große Schwierigkeiten, und es dauert noch Jahre, bis wir diese behoben haben. Wir alle, die sich mit Bahnpolitik hier im Land beschäftigen, kennen diese Argumentationen. Also zügig an die Umsetzung dieses Probebetriebs, damit wir sehen, ob die Menschen in Bremen-Nord ihn annehmen! Ich bin da sehr optimistisch, dass sie ihn annehmen, weil das eine sinnvolle Lösung für den öffentlichen Personennahverkehr ist.
locken will, wenn man dort ein gutes und zügiges Angebot nach Bremen macht, dann macht es wenig Sinn, in Bremen-Nord die B 74 über die jetzige Route hinaus bis nach Farge weiter zu verlängern. Diese Strecke läuft parallel, faktisch parallel zur FargeVegesacker Eisenbahn in Rönnebeck und in Farge. Es ist ein direkter Konkurrenzbetrieb zum Personenverkehr. Wenn wir wissen, und das wissen wir alle, dass heute in diesem Bereich die Fahrzeugdichte geringer ist als bei der Erhebung im Jahr 1989/1990 – die Debatte über die Verlängerung der B 74 ist ja alt, dass dort keine 6000 Fahrzeuge am Tag fahren, stellen Sie sich einmal vor, bei der BürgermeisterSmidt-Straße ist vor drei Jahren diskutiert worden, ob bei 20 000 Fahrzeugen am Tag einspurig oder zweispurig gebaut werden müsse, weil das gerade die Toleranzschwelle ist für einspurig oder zweispurig –, man muss die Kirche manchmal auch ein bisschen im Dorf lassen: Muss eine Autobahn, vierspurig, das ist ja quasi eine Autobahn, verlängert werden bis nach Farge und gleichzeitig nebenbei die Eisenbahn gebaut werden? Meine Damen und Herren, wir sind ein nicht so reiches Land, und selbst wenn es im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans steht, ist es ein Projekt, das meines Erachtens eher zu den Luxusprojekten gehört als zu den sinnvollsten Projekten, die wir machen müssen.
Nun sagen Sie bitte nicht, das Geld kommt ja aus Berlin, und das ist doch gut! Es ist gut, dass das Geld verhandelt worden ist im Bundesverkehrswegeplan, da habe ich überhaupt nichts dagegen, aber so etwas zu bauen kostet auch immer bremisches Geld dazu, und – die Kollegen, die in der Baudeputation waren, haben das am letzten Donnerstag gehört – das Geld muss nicht dafür ausgegeben werden. Wir haben andere Verkehrsprojekte, die nicht in den vordringlichen Bedarf gekommen sind, die wir aber für genauso dringlich halten, oder Verkehrsprojekte, die unterfinanziert sind. Selbstverständlich kann Bremen wie in der Vergangenheit die Mittel für die B 74 – ein wenig vordringliches Projekt unserer Meinung nach und im Grunde im Verhältnis zum ÖPNV auch ein überflüssiges Projekt – verwenden für andere vordringliche Projekte. Das wäre sinnvoll. Es ist gut, dass Berlin uns das Geld gibt, es ist unklug, wenn wir in Bremen das Geld dort ausgeben, wo es nicht so dringlich gebraucht wird wie auf anderen Strecken. Das ist keine Absage an Bremen-Nord. Bremen-Nord ist gut, wenn die Bahn verbessert und die Autobahn gebaut wird, an das Fernverkehrsnetz angeschlossen, aber ich glaube, wir sollten uns hüten, hier Luxusinvestitionen zu betreiben in einem Land, Herr Kollege Böhrnsen, das bis zum Jahr 2010 schon alle Reserven verbraucht hat.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Eigentlich wollte ich mich gar nicht melden, weil Herr Neumeyer schon alles gesagt hat, aber ich wollte doch auf die Diskussionsbeiträge von Frau Dr. Trüpel und Herrn Mützelburg jetzt eingehen und fange mit dem Stichwort, Herr Mützelburg, Luxusversion an!
Das, was da mit der B 74 geplant ist, ist keine vierspurige, kreuzungsfreie Straße, sondern wir planen dort eine zweispurige Straße mit Kreuzungen. Insofern gibt es eine Veränderung, und an diesem Stichwort wird wieder Ihr Problem deutlich, das Sie mit Autostraßen haben, das Sie generell mit der Verkehrspolitik haben. Sie haben sich ja notgedrungen durchgerungen, der A 281 zuzustimmen. Ich weiß ja noch, Ihre frühere Kollegin, Frau Dr. Hackstein, hat da noch, als es um den ersten Bauabschnitt ging, damals demonstriert.
Ja, Sie haben notgedrungen, sage ich, der A 281 zugestimmt, aber allen anderen Verkehrsprojekten verweigern Sie Ihre Zustimmung! Sie haben dem Hemelinger Tunnel nicht zugestimmt, Sie haben der Georg-Bitter-Straße nicht zugestimmt, Sie haben diversen Straßensanierungen nicht zugestimmt, und Sie wollen auch nicht dieser Verlängerung der B 74 zustimmen. Daran wird deutlich, dass Sie ein komisches Verhältnis zum Autoverkehr haben.
ÖPNV und Autoverkehr sind kein Gegensatz, sondern sie ergänzen sich. Es ist bei Ihnen noch eine alte Ideologie, dass man im Grunde genommen die Leute dazu vertreiben muss, dass sie nicht auf der Straße fahren, sondern mit dem ÖPNV. Dies ist heute Gott sei Dank auch nicht mehr Politik der BSAG, das war es früher einmal. Jeder Verkehrsträger muss so attraktiv sein, dass es aus sich heraus lohnt, zum Beispiel auf den ÖPNV umzusteigen und nicht die Leute zu vertreiben.
Wenn man sagt, man will da keine Straßen haben, keine Luxusversion, das sei Konkurrenz zur FargeVegesacker Eisenbahn, dann will ich Ihnen sagen: Diese Straße hat auch einen wesentlichen Effekt, nämlich Verkehr aus Wohngebieten herauszunehmen. Die Anlieger der Ermlandstraße, der Samlandstraße, der Turnerstraße beklagen sich doch darüber, dass es Durchgangsverkehr gibt. Im Übrigen hat diese Straße auch eine wichtige Funktion, aber auch die Farge-Vegesacker Eisenbahn, zu der ich noch komme.
Wir haben zum Beispiel zwei so richtige Perlen von Betrieben in Bremen-Nord, das sind LSW in Ve––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
gesack und die Firma Krause in Farge mit 1500 Beschäftigten. Höchstqualifizierte Menschen arbeiten dort, höchstqualifizierte Arbeitsplätze gibt es dort. Wenn die neuen Mitarbeiter, die von außerhalb kommen, dort hinkommen sollen, so erzählt die Geschäftsleitung immer wieder, dann mag man den Leuten gar nicht den Weg beschreiben, weil es im Grunde genommen weder mit dem Auto noch mit dem ÖPNV möglich ist, auf vernünftige Art und Weise dort hinzukommen. Deswegen ist sowohl die Verlängerung der B 74 wichtig als auch die FargeVegesacker Eisenbahn.
Frau Wischer ist ja nicht da, wir konnten gestern darüber nicht diskutieren, deswegen will ich aber trotzdem noch einmal eine Bemerkung machen zu der Mitteilung des Senats, die uns erreicht hat! Das, was das Bauressort in diese Vorlage hineingeschrieben hat, ist mir nach wie vor zu restriktiv, ich sage das ganz deutlich, Herr Mützelburg, obwohl Sie das relativ positiv eingeschätzt haben. Die BSAG hat mit ihrer Bahntochter ein Angebot zu einem Vorlaufbetrieb gemacht. Das wird unter so viele Fragezeichen gestellt, dass man immer wieder merkt, dass da viele Bedenkenträger am Werk sind und nicht Leute, die dies im Grunde genommen vorantreiben wollen.
(Zurufe von der SPD und vom Bünd- nis 90/DieGrünen] Ich will das noch einmal ganz deutlich sagen: Wir wollen das vorantreiben. Über die Konditionen, die die BSAG genannt hat, muss man noch einmal re- den. Darüber muss man insbesondere auch mit der Connex reden, die ja Eigentümer dieser Bahnstre- cke ist, denn ein erheblicher Teil dessen, was dort an Defizit entsteht, entsteht durch die Gebühren, die die Connex verlangt. Ich glaube, wenn alle einen guten Willen haben, dann ist es möglich, auf dieser Strecke wieder den Personenverkehr aufzunehmen. Ich sage, das ist für Menschen, die dort hinziehen wollen, aber auch für Betriebe, die sich dort ansiedeln wollen, unheimlich wichtig, denn wenn jetzt jemand von Farge kom- mend mit dem ÖPNV nur in die Innenstadt will – ich rede noch nicht einmal von anderen Gebieten wie Daimler oder sonst wo, nur zum Hauptbahnhof –, braucht eineinhalb Stunden, und das ist unzumut- bar für die Menschen. Deswegen ist es auch nicht so toll und nicht so attraktiv, sich dort einen Bauplatz zu suchen oder eine Firma anzusiedeln. Wir haben dort ja einige Gewerbegebiete und auch Wohnungs- bauflächen, denn wenn wir wollen, dass Menschen nach Bremen ziehen und auch Gewerbebetriebe an- gesiedelt werden, dann ist das auch eine wichtige Maßnahme. Eine letzte Bemerkung wollte ich doch noch ein- mal machen zu Frau Dr. Trüpel zur Frage IUB, Sci- ence-Park! Frau Dr. Trüpel, Sie tun so, als seien Sie (A) (C)
die Ersten gewesen, die gesagt haben, der SciencePark soll nicht mehr auf den Oeversberg. Ich will noch einmal ausdrücklich sagen: Als wir in der Baudeputation den Aufstellungsbeschluss gefasst haben zur Aufstellung eines Bebauungsplans für die Ansiedlung eines Science-Parks, und zwar war das am 2. Dezember 1999, ist dieser Beschluss einstimmig gefasst worden, also die Grünen waren genauso mit im Boot