ihre eigene Lesefähigkeit und motivieren durch Vorlesen ihre Mitschüler zum eigenen Lesen. Die Leseclub-Kinder gehen auch in nahe gelegene Kindergärten, stellen dort ihre Lieblingsbücher vor und lesen den Kindergartenkindern vor.
Diese Leseförderung ist außerdem in dem Projekt „Frühes Lernen – Kindergarten und Schulen kooperieren“ von großer Bedeutung. Auch hier üben Grundschülerinnen und Grundschüler in realen Situationen das Vorlesen. An einigen Schulen werden Patenschaften von Grundschulklassen zu Kindergartengruppen erprobt. Neben Planungen wie zum Beispiel Spielnachmittage auf dem Schulhof, werden auch Vorlesestunden durch Schüler durchgeführt.
Zu Frage drei: Die Bremer Projekte und das Projekt des Landkreises Goslar werden in weiteren Fortbildungsmaßnahmen vorgestellt, um einen noch größeren Wirkungsgrad in Kindergärten und Schulen zu erreichen. – Soweit die Antwort des Senats!
Ich entnehme Ihrer Antwort, dass Sie andere Unterlagen haben als ich. Nach den mir vorliegenden Unterlagen gehen die Schüler nach der Schule einmal die Woche in den Kindergarten für ein halbes Jahr, und im zweiten Halbjahr kommen dafür die Kindergartenkinder in die Grundschule. Stimmen Sie mir zu, dass gerade der Besuch der zukünftigen Grundschule durch die Kindergartenkinder ein besonderer Aspekt ist, weil die Kindergartenkinder so die Räumlichkeiten ihrer zukünftigen Grundschule schon kennen lernen und dadurch später bei Schuleintritt weniger Angst vor der großen Schule haben?
Frau Abgeordnete, ich weiß nicht, welche Unterlagen Ihnen vorliegen! Ich wäre allerdings sehr dankbar, wenn Sie sie mir geben würden, dann würde ich Ihre Frage auch prüfen und Ihnen dann gern beantworten.
Ich habe Sie also richtig verstanden, dass Sie es nicht fachlich bewerten können, wenn Kindergartenkinder ihre zukünftige Grundschule besuchen, so die Angst vor den Räumlichkeiten verlieren und dabei auch die zukünftigen anderen Kinder schon kennen lernen, was dann auch zu weniger Rangeleien auf dem Schulhof später führt, weil die Großen sich für die Kleinen verantwortlich fühlen, ohne dass Sie die Unterlagen haben?
Sie haben mich falsch verstanden! Ich kann das fachlich bewerten, aber ich wollte das so präzise machen, dass ich das genau gelesen habe. Ich sage Ihnen aber gern auch noch, dass es natürlich schön ist, wenn Kindergartenkinder ihre zukünftige Grundschule möglichst früh kennen lernen. Das wird auch so in Bremen praktiziert.
Doch, es wird in Bremen an vielen Kindergärten so praktiziert, dass die Kindergärtnerinnen mit ihren Kindern in ihre zukünftige Grundschule auch schon gehen, Frau Stahmann! So ist das! Vielleicht nicht an allen, das will ich gar nicht sagen, das ist aber auch in Goslar nicht der Fall.
Stimmen Sie mir zu, dass der besondere Charme dieses Projektes aus Goslar darin besteht, dass Kindergartenkindern der Kontakt zu Büchern durch ein anderes Kind, hier den Lesekumpel, und nicht durch einen Erwachsenen vermittelt wird und dass man diesen Bereich den Grundschullehrern besonders mit ans Herz legen sollte, weil dieses Projekt wirklich sehr interessant ist?
Frau Abgeordnete, der Senat stimmt Ihnen hier ganz ausdrücklich zu! Ich habe ja vorgelesen, dass dies in Bremen auch so praktiziert wird, und es wird natürlich deswegen praktiziert, dass Grundschüler Kindergartenkindern vorlesen, weil wir dies als besonders sinnvoll ansehen.
Die elfte Anfrage trägt die Überschrift „Bau einer Hochgeschwindigkeitstrasse von Hamburg/Bremen nach Hannover“. Diese Anfrage trägt die Unterschriften der Abgeordneten Focke, Kastendiek und Fraktion der CDU.
Wie ist der Sachstand der Realisierung der Hochgeschwindigkeitstrasse von Hamburg/Bremen nach Hannover, so genannte Y-Trasse?
Inwieweit sind dem Senat Auswirkungen auf die Realisierung der Y-Trasse durch die fehlenden Einnahmen aus der Mautgebühr bekannt?
Herr Präsident, meine sehr geehrten Herren und Damen! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:
Der Vorstand der Deutschen Bahn AG hat die Länder im März 2004 darüber informiert, dass in den nächsten Jahren aufgrund der Unterfinanzierung des Bundesverkehrswegeplans, die unter anderem ihre Ursache in den fehlenden Mauteinnahmen hat, primär Maßnahmen im Bereich des Bestandsnetzes realisiert werden können. Für Neu- und Ausbaumaßnahmen sollen nur dann Mittel eingesetzt werden, soweit es sich um eine Fertigstellung bereits begonnener Projekte handelt. Nach den vorliegenden Informationen zeichnet sich ab, dass die Schienenmittel, im Jahr 2004 bei 3,5 Milliarden Euro, in den Jahren 2005 bis 2008 bis auf 3 Milliarden Euro pro Jahr abgesenkt werden sollen. Davon sind 2,5 Milliarden Euro jährlich für das Bestandsnetz vorgesehen, die Neubaumittel sinken demnach auf 0,5 Milliarden Euro pro Jahr.
Die Verkehrsminister und -senatoren der Bundesländer haben bei der Verkehrsministerkonferenz am 30./31. März 2004 in Weimar in einem einstimmigen Beschluss diese Entwicklung kritisiert und den Bund aufgefordert, die Schienenmittel deutlich anzuheben.
Die Hochgeschwindigkeitsstrecke Hamburg/Bremen bis Hannover, die so genannte Y-Trasse, für die bislang kein Planfeststellungsverfahren stattgefunden hat und mit der deshalb auch baulich nicht begonnen worden ist, gehört demnach nicht zu den Neubauvorhaben, die in absehbarer Zeit realisiert werden können. Der Senat wird sich dennoch weiterhin dafür einsetzen, dass die für Bremen strukturpolitisch bedeutsame Maßnahme verfahrensmäßig fortgeführt wird, um eine zeitnahe Realisierung zu erreichen.
Frau Staatsrätin, ist denn diese so genannte Y-Trasse überhaupt im Bundesverkehrswegeplan aufgenommen und wenn, mit welcher Priorität?
Herr Abgeordneter, sie ist im Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Die Antwort auf die Frage nach der Priorität bedauere ich Ihnen im Moment schuldig bleiben zu müssen. Ich
werde sie gern nachholen. Letztlich ist aber die Priorität in diesem Fall gar nicht entscheidend, denn angesichts der gerade vorgetragenen knappen Begrenzung der Neubaumittel muss man einfach sehen, dass auf Jahre hinaus die Realisierung außerordentlich schwierig durchzusetzen sein wird, wenn nicht der von mir gerade genannte einstimmige Beschluss der Verkehrsminister und -senatoren beim Bund zur Folge hat, dass die allseits von den Ländern für dringend erforderlich gehaltene Ausweitung der Schienenmittel, insbesondere der Neu- und Ausbaumittel, vorgenommen wird.
Sie sprechen in Ihrem letzten Absatz davon, dass Sie sich dafür einsetzen wollen, dass es eine möglichst zeitnahe Realisierung gibt. Wenn man das jetzt mit Ihrer Antwort in Verbindung setzt, dann frage ich mich: Was heißt zeitnahe Realisierung, und was muss getan werden, um in einen Zeitraum zu kommen, den man noch realistisch beurteilen kann?
Eine möglichst zeitnahe Realisierung heißt, dass der Senat nach wie vor an diesem Projekt nicht nur festhält, sondern es auch mit hoher Dringlichkeit vorantreiben will. Aber auch der Senat kann genauso wie die beiden anderen betroffenen Bundesländer Hamburg und Niedersachsen nicht an der derzeitigen finanziellen Ausgangslage vorbeigehen. Das heißt, die erste Voraussetzung ist die Erhöhung der Schienenmittel, insbesondere für Neu- und Ausbau, und hier setzt sich der Senat gemeinsam mit den beiden anderen betroffenen Bundesländern, aber auch gemeinsam mit allen anderen 15 Bundesländern für die Erweiterung der Schienenmittel, insbesondere der Neu- und Ausbaumittel, ein. Das ist die entscheidende Hürde, die es jetzt zu nehmen gilt. Ohne diese Mittelerweiterung kann ich nur sagen, dass zeitnah im Moment eine nicht genauer zu fixierende Größe ist.
Frau Staatsrätin, ich habe zwei weitere Fragen in diesem Zusammenhang! Kann es sein, dass der Senat in Bezug auf die Haushaltsmittel, die für die Bahn zur Verfügung stehen, insbesondere die Neubaumittel, falsch informiert ist? Wir hatten gestern Abend nämlich die Arbeitsgruppe Bahn des Parlaments, und da haben wir von der Bahn selbst völlig andere Zahlen gehört, nämlich im Ergebnis, dass überhaupt keine Neubaumittel mehr zur Verfügung stehen. Kann es also sein, dass Sie falsch informiert sind?
Die zweite Frage: Gestern ist in Berlin meines Erachtens der Bundesverkehrswegeplan im Ausschuss beschlossen worden. Wie ist denn da das Ergebnis für die Bahn abgelaufen?
Zum einen kann ich nur sagen, die Zahlen, die mir vorliegen, haben den Stand 30. April. Sollten sich seitdem neue Entwicklungen bei der Deutschen Bahn AG vollzogen haben, dann bin ich nicht auf dem Stand der aktuellsten Informationen, wie Sie sie derzeit offensichtlich zur Verfügung haben, und ich wäre Ihnen dankbar, wenn wir die Zahlen miteinander abgleichen könnten. Allerdings wären die Informationen, die Sie jetzt eingebracht haben, eher noch deprimierender als die ohnehin schon schwierige Ausgangslage, wie sie dem Senat mit Stand 30. April bekannt war. Zum anderen verfüge ich auch nicht über die Ergebnisse der gestrigen Ausschussberatung. Ich nehme an, Sie sprechen die Beratung im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages an. Letztlich ist das Verkehrsausschussvotum ein wichtiges, aber das Entscheidende ist natürlich die Entscheidung des Deutschen Bundestages.
Meine Damen und Herren, die zwölfte und damit letzte Anfrage in der Fragestunde befasst sich mit dem Thema „Arbeitsplatzeffekte der Wirtschaftsförderung“. Diese Anfrage trägt die Unterschriften der Abgeordneten Frau Wischer, Liess, Böhrnsen und Fraktion der SPD.
Erstens: Wie viele Arbeits- und Ausbildungsplätze wollten Unternehmen und Investoren, die vom 1. Januar 1994 bis zum 31. Dezember 2003 im Land Bremen Wirtschaftsförderung erhalten haben, bei Antragstellung schaffen und sichern?
Zweitens: In welchem Umfang sind diese Absichtserklärungen, die bislang die Basis für die Berichterstattung von Senat und Gesellschaften bilden, tatsächlich realisiert worden?
Drittens: Welche Möglichkeiten sieht der Senat, die Zahl der durch Wirtschaftsförderungsmaßnahmen tatsächlich geschaffenen und gesicherten Arbeitsplätze regelmäßig zu erheben und sich in der eigenen wie der Berichterstattung der Gesellschaften an Parlament und Öffentlichkeit künftig auf diese zu stützen?