und ich finde es immer wieder spannend, gerade auch mit Kindern, weil man auch dieses Anfassen, dieses Lernen in diesem Teil machen kann. So gesehen muss man bei den Projekten sehr genau hinschauen, und es hat wenig Sinn, wenn Herr Scherf heute Morgen sagt, was die Messe betrifft, wir haben die Hallen jetzt schon einmal gebaut, jetzt müssen wir sie irgendwie füllen. Das, bitte schön, meine Damen und Herren, ist eine Haltung, die ich irgendwie schwer nachvollziehen kann. Ich habe schon einmal von einem anderen Senator gehört, wir haben jetzt schon gerodet, also muss man auch bauen. Wenn das die Logik Bremer Politik wird, auch im Tourismusbereich, mit Verlaub, so, glaube ich, kann man das nicht angehen.
Dann komme ich zum Ende! Ich hoffe, dass wir gleich in der Mittagspause freundlich bedient werden. Taxifahrer werden wir wahrscheinlich nicht benötigen, aber freundliches Personal. Herr Kottisch, gehen Sie doch wieder hin, wo es so nett war, und trinken dort Ihren Kaffee! – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte für mich und für Sie noch einmal versuchen, die Diskussion etwas zusammenzufassen. Ich knüpfe einmal bei Herrn Kottisch an, der Frage, was ist eigentlich Tourismus, und Ihrer Frage, wer kennt schon die Welt! Ich drehe das einmal um und sage, die Welt kennt die Bremer Stadtmusikanten, und nicht alle haben sie gesehen. Ich denke, dort ist noch eine Menge Potential.
Eine andere Erfahrung, die ich gemacht habe: Viele Menschen in dieser Welt kennen die berühmte Biermarke, die aus der Stadt Bremen kommt. Nicht alle wissen, dass dieses Bier aus Bremen kommt. Gehen Sie einmal dort hin und besichtigen Sie die Produktion!
Ich denke, damit haben wir noch eine ganze Menge Potential. Für mich, wenn ich frage, was ist das, was meinen wir mit Tourismus, ist das doch irgendwie der Sachverhalt, dass Menschen irgendwo hinfahren, wo sie meinen oder wo sie wissen, dass es dort schön ist, dass es etwas Interessantes gibt, etwas Besonderes gibt. Das kann sehr vielfältig sein, das wurde auch gesagt.
Wenn wir nun wollen, dass Touristen nach Bremen kommen, das stelle ich einhellig fest, das ist hier einhellig gesagt worden, dass wir das wollen, wenn wir überzeugt sind, dass wir etwas zu bieten haben, auch das habe ich deutlich herausgehört, dann müssen wir um diese Menschen, die dann reisen wollen, werben, sie informieren und ihnen verkünden, dass es hier etwas Tolles gibt. Zweitens müssen wir ihnen dann auch etwas Tolles bieten, wozu sie sagen, ich komme wieder beziehungsweise ich erzähle meinen Nachbarn oder Freunden, dass es dort etwas Tolles gibt. Als Maßstab für diese Dinge, wie nun Tourismus in Bremen stattfindet, gibt es wunderbare Dinge im Vergleich, was wir Benchmarking nennen, da sind es die Tagesbesucher, die wir zählen, dann sind es die Übernachtungen, die wir zählen, und da ist es auch immer wieder die Aufenthaltsdauer, wie lange denn die Menschen nun hier bleiben.
Wir wissen, dass wir da eine sehr positive Entwicklung haben, aber wir wissen auch sehr genau, dass wir da noch einen Nachholbedarf haben, wenn wir uns mit anderen Städten vergleichen. Mehr Menschen sollten kommen, und sie sollten auch länger bleiben, und dafür müssen wir ihnen Argumente liefern. Wir müssen ihnen etwas anbieten, wir müssen
unser Angebot noch erweitern. Auch das habe ich hier festgestellt, dass das eine einhellige Meinung ist. Ich denke, wir müssen – das ist sehr richtig – unser Marketing da noch weiter verstärken. Das, was wir machen, ist schon sehr gut, aber wir müssen es ausweiten, insbesondere auch ins Ausland, denn das findet im Moment so gut wie nicht statt.
Nach den Erfahrungen, Frau Winther, Sie haben das angesprochen, mit den letzten Tagen hier, schönes Wetter ist auch immer ein wunderbares Argument für die Gäste, die in dieser Stadt sind, das im Besonderen zu erleben, dafür sind wir ja zuständig.
Wenn wir feststellen, es ist ja immer wieder die Frage, wenn irgendwo eine Investition ansteht für ein neues Hotel, dann regen sich die vorhandenen Hotelbesitzer auf und sagen, es gibt genug Kapazitäten. Ich stelle fest, auch im Vergleich zum Benchmarking mit anderen Städten haben wir Rückstände. Es ist aber klar, dass diese Investitionen, die in den letzten Jahren auch deutlich stattgefunden haben, immer konform gehen mit dem, was wir seitens der öffentlichen Hand an Infrastruktur, an Events und ähnlichen Dingen machen.
Was wir machen wollen, was passiert ist, ist eigentlich hinreichend in der Antwort beschrieben. Ich kann Ihnen auch ankündigen, dass wir das noch einmal in einem neuen Tourismusprogramm zusammenfassen wollen, an dem wir arbeiten. Die wesentlichen Elemente sind genannt, Thema Science-Cities, mir wurde aus dem Haus der Vorschlag gemacht, vielleicht entwickeln wir uns hier ja auch zu einer Science-Center-City. Das fände ich ganz interessant. Messe/Kongresse, ich denke, wir sind da gut im Kommen. Bei dem Thema Stadt am Wasser beziehungsweise Stadt am Fluss, wie immer wir es nennen mögen, sehe ich noch viele Möglichkeiten, auch bei dem Thema Veranstaltungen, Events in einer Abfolge, große Events jedes Jahr, kleinere Events, durchgängig über das Jahr, in dem Sinn, dass man sagen kann, hier ist immer etwas los. Die große Zielsetzung hier ist, denke ich, das Thema Kulturhauptstadt.
Zum Abschluss möchte ich mich ganz besonders für das Lob bedanken, das hier an die handelnden Menschen gerichtet wurde. Mein Hinweis: Es sind im Wesentlichen Menschen, die diese Arbeit in den von uns eingerichteten Gesellschaften verrichten. – Herzlichen Dank!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 16/364, auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD Kenntnis.
Antrag der Fraktionen der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2004 (Drucksache 16/385) 1. Lesung 2. Lesung
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte eine kurze Anmerkung machen! Ich möchte nicht zur Sache reden und auch nicht die Debatte eröffnen.
Zur Anmerkung: Die Kritik an dem Verfahren, das meine Person betrifft, halte ich aufrecht. Das ist vom Verfahren her – ich bin ja neu in diesem Haus – sehr unglücklich gelaufen. Was Sie aus dem Vorgang lernen sollten, ist die Tatsache nämlich, dass dieses Haus nicht nur aus Fraktionen besteht, sondern eben auch aus gewählten Abgeordneten, und wenn diese sich an der Parlamentsarbeit, am Parlamentsbetrieb beteiligen wollen, dann, denke ich, müssen sie auch entsprechend informiert werden und rechtzeitig die Unterlagen bekommen, damit sie sich dann auch entsprechend einbringen können. Die Kritik am Verfahren halte ich also aufrecht. Mir ist in den Gesprächen, die ich seit gestern hier geführt habe, auch zugestanden worden, dass dieser Punkt berechtigt ist. Ich habe deshalb auch die Hoffnung, dass mir das in Zukunft in dieser Weise nicht wieder passieren wird.
Zur Sache selbst nur so viel: Der Innensenator, dafür bedanke ich mich, und auch einige andere Kollegen im Haus, mit denen ich darüber habe reden können, haben mich über den Vorlauf dieser Geschichte informiert. Insofern kann ich zumindest nachvollziehen, dass Sie alle informiert waren, nur eben ich als Sonderfall seit einem Jahr eben nicht. In der Sache selbst kann ich mich natürlich noch nicht endgültig schlau machen. Mir sind zwar Dinge gesagt worden, aber diese Informationen habe ich während des Parlamentsbetriebs gestern und heute bekommen, deswegen kann ich mir da selbst noch kein endgültiges Urteil bilden. Wenn ich zustimmen würde, würde ich mir ein solches endgültiges Urteil bilden, wenn ich ablehnen würde, wäre es das gleiche Pro
blem. Deswegen komme ich für mich persönlich zu dem Ergebnis, dass ich mich bei der Abstimmung zu diesem Punkt der Stimme enthalten werde.
Als Schlussbemerkung würde ich mir wünschen, dass Sie in Zukunft einen solchen Lapsus nicht mehr machen. – Vielen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich will einfach nur, damit das nicht nur im Zwiegespräch bleibt, sondern hier auch ganz offen geäußert wird, unser Bedauern darüber ausdrücken, dass wir versäumt haben, Herrn Wedler einzubinden. Wir haben in der vergangenen Legislaturperiode über diese Dinge ganz ausführlich in der Innendeputation gesprochen und dort einen einstimmigen Beschluss herbeigeführt. Wir haben sozusagen als Innenpolitiker das in die Fraktionen hineingebracht und Sie dann ein ganz kleines bisschen übersehen. Das wird uns als Innenpolitiker sicher nicht wieder passieren.
Ich ärgere mich umso mehr, weil ich fest davon überzeugt bin, wenn wir Sie eingebunden hätten, dann wäre das heute einstimmig, und ich habe die Hoffnung, dass wir das in Zukunft einfach so machen werden.
Der Zeitpunkt erklärt sich schlicht daraus, das hatten Sie gestern angesprochen, dass, wenn wir das Gesetz heute beschließen, wir den allgemeinen Beförderungstermin 1. Oktober erreichen können. Das würden wir gern, um dann im gemeinsamen Zug zu fahren. Deshalb glaube ich, dass die übrigen Mitglieder des Hauses auch zustimmen können. – Danke!
Wer das Gesetz zur Änderung des Bremischen Besoldungsgesetzes, Drucksache 16/385, in erster Lesung beschließen möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
(Abg. W e d l e r [FDP] und Abg. T i t t - m a n n [DVU]) ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft. Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) beschließt das Gesetz in erster Lesung.
Interfraktionell wurde vereinbart, Behandlung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung vorzunehmen.