Ich nenne Lernen im Team in Kooperation mit der Robert-Bosch-Stiftung und – wir haben es jetzt gerade in der Bildungsdeputation behandelt – das Projekt „Schule macht sich stark“ als eine Maßnahme aus den Ergebnissen des runden Tisches Bildung. Eine weitere Maßnahme ist die Aufforderung, dass alle Schulen im Sommer eine Jahresplanung entwickeln sollen. Das Ziel ist, dass im Sommer 2007 diese Jahresplanung zu einem Schulprogramm erweitert wird. Das bedeutet, dass der Rahmen, den wir seit 1993 durch das Schulgesetz haben, jetzt auch durch Impulse der Behörde ausgefüllt werden soll. Also: Jahresplanung jetzt ab Sommer, und im nächsten Jahr dann ein Schulprogramm, ein klares Ziel!
Die Einbeziehung aller Schularten in das Verfahren schulscharfe Lehrereinstellung, das ist ein großer Schritt in Richtung Eigenverantwortung und Autonomie. Perspektivisch erfolgen die Ausschreibungen und Einstellungen auch im beruflichen Bereich eigenverantwortlich. Hier müssen Rahmenvorgaben erarbeitet werden, die gibt es zum Teil schon, und die Behörde muss die Schulen dabei unterstützen. Die Schulen übernehmen aber die Verantwortung für das Personal, das sie eingestellt haben. Wir haben nicht die häufig beschriebene Unzufriedenheit, dass da zwar ein Lehrer ist, der aber leider nicht die Fächer unterrichtet, der aber frei oder an einer anderen Schule nicht gewollt ist oder vielleicht überflüssig oder zurückgekehrt und deshalb leider hier, und, Schule, sieh zu, wie du damit klarkommst!
Dazu gehört ebenfalls die selbst verantwortete Bewirtschaftung von Mitteln, die in einigen Bereichen projektbezogen für bestimmte Aufgaben von der Behörde über die Deputationen, über das Parlament zugewiesen werden. Das sind die Fortbildungsbudgets oder Mittel zur Senkung der Wiederholerquote. Ich will nicht alle Maßnahmen aufzählen, das ist viel. Dazu muss natürlich über die Verwendung dieser Ressource, dieses Geldes, das wir zur Verfügung stellen, Rechenschaft abgelegt werden. Die Schule berichtet an die Behörde. Das muss nun einmal leider so sein. Das ist aufwendig, es gehört aber auch zu einer Qualitätssicherung und zur Eigenverantwortung. Dazu gehört natürlich die Einführung schulinterner Evaluationen mit dem Ziel, den Schulen entsprechende Instrumente als Grundlage für die Entwicklung von Schulprogrammen anzubieten. Dazu gehört der Beginn externer Evaluationen.
Zunächst haben wir 2004 ja 30 Grundschulen untersucht, weitere 30 Grundschulen und Schulzentren der Sekundarstufe I werden 2005 folgen. Dazu gehört auch ein neues Schulgesetz mit gestärkten Schulleitungen, die die Verantwortung für die Ergebnisse ihrer Schulen tragen und hierfür und auch für die Veränderungsprozesse verantwortlich und rechenschaftspflichtig sind. Die Schulleiter haben im Moment schon eine ausgesprochen steuernde Funktion. Es fehlen ihnen nur häufig die Steuerungsinstrumente.
Letztlich, meine Damen und Herren Parlamentarier und Parlamentarierinnen, gehören dazu natürlich auch verlässliche Rahmenbedingungen, die die Schulen haben.
Eine größere Eigenständigkeit von Schulen auf der Basis von festgelegten Standards und vereinbarten Leistungszielen wird von vielen Schulen gefordert. Das Motto könnte lauten – mir ist heute so märchenhaft –, jeder ist seines eigenen Glückes Schmied, oder man könnte sagen, jede Schule ist ihres eigenen Profils Schmied. Auf diesen Weg schicken wir die Schulen mit dem heutigen Antrag. Das Zukunftsprojekt beginnt. Wir werden ein Konzept bekommen, wie die Behörde dieses Zukunftsprojekt weiter begleitet.
Ich habe Ihnen viele Maßnahmen genannt, die die Behörde schon ergriffen hat, um den Schulen Mut zu machen, diesen Weg zu gehen, denn das ist vom Budget her ein mittleres Unternehmen, das gesteuert, geleitet, kontrolliert werden muss, und dazu bedarf es auch des Mutes. Heute geben wir dazu den Aufschlag.
Ich bedanke mich dafür, dass Sie diesen inhaltlichen Ausführungen doch sehr aufmerksam gefolgt sind, und schließe meine Rede. – Danke schön!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe auch den Traum, dass eine selbständige Schule in Eigenverantwortung eine bessere Arbeit macht als die Arbeit in den Schulen, die ich in den letzten fünfeinhalb Jahren kennen gelernt habe. Ich bin der festen Überzeugung, dass selbständige Schulen, dass Schulen, in denen Menschen Verantwortung tragen, übernehmen, in der Tat zu einem höheren Grad der Identifizierung führen, dass man sich dort zu einem Bündnis zusammenschmiedet, wo man sagt, wir tragen die Verantwortung für diese Schule und haben nicht dauernd den Stress und den Druck der Behörde. Seit 1993, glaube ich, haben Sie gesagt, haben wir das tolle Schulgesetz –
Entschuldigung, seit 1994! –, das war noch vor meiner Zeit, damals war ich noch nicht in dieser Verantwortung.
Ich frage mich: Wenn die Schulen alle Möglichkeiten hatten und das von unten nach oben wachsen soll, Frau Stahmann, warum hat man das dann nicht umgesetzt? Wenn die Kräfte so stark sind an der Basis, so dass man denen nur die Möglichkeit geben muss, damit sich das entwickelt, dann frage ich mich: Warum gibt es denn nur ganz wenige Schulen in Bremen, die heute ein ordentliches Schulprogramm vorlegen können? Warum muss die Behörde sagen, liebe Schulen, bitte macht zunächst eine Jahresplanung, wir verlangen noch gar nicht das Programm, das eigentlich seit 1994 im Schulgesetz steht, sondern wir bitten euch, macht zunächst einmal eine Jahresplanung, setzt Schwerpunkte, die sind relativ klar definiert, um dann im zweiten Schritt zu einem Schulprogramm zu kommen! Ein absolut vernünftiger Weg, aber ich frage Sie: Wieso ist das denn nicht passiert, wenn das so hier von Ihnen beschrieben wird?
Ich kann überhaupt nicht leben mit Ihrer Forderung, Frau Stahmann – ich will nicht Beliebigkeit sagen, denn damit würde ich Sie kränken –, nach mehr Freiheit der Schulen, es doch alles so zu machen, wie sie es wünschen. Ich bin strikt dagegen, es so zu machen, denn die Erfahrung, die ich in den letzten Jahren geerbt habe, belegt, dass wir Ihnen mit dieser Beliebigkeit, dieser Unverbindlichkeit die schlechtesten Ergebnisse im ganzen Land präsentieren mussten, und dafür stehe ich Ihnen nicht zur Verfügung!
Ich bin sehr glücklich, liebe Frau Stahmann – wie Sie übrigens auch, das haben Sie auch in der Deputation und in Ihrer Presseerklärung betont –, dass es erstmalig gelungen ist, nach so vielen Jahren, in denen wir immer nur negative Ergebnisse bekom
men haben, bei der Grundschulenüberprüfung, die im September 2004 stattgefunden hat, nicht die rote Laterne zu haben, sondern erstmalig Land in Sicht zu haben.
Sie haben völlig Recht, Frau Stahmann, dass das kein Ruhekissen ist, sondern wir müssen ganz fleißig und ganz genau weiter die Schulen unterstützen, sie fördern, jeden einzelnen Schüler im Visier haben, um zu besseren Leistungen zu kommen. Jetzt aber umzuknicken und zu sagen, wir brauchen wieder mehr Freiheiten, die sollen das doch alles selbst entscheiden, die Zeugnisse können auch ganz unterschiedlich sein, die eine Klasse macht es mit dieser Schreibschrift und die andere nimmt eine andere Schrift, das geht alles nicht!
Ich sage Ihnen eines: Gehen Sie bitte jetzt einmal in den nächsten Tagen und Wochen in die Grundschulen, und sprechen Sie mit den Eltern! Ich habe Erstaunliches in den letzten Tagen erlebt, es sind die viel gescholtenen Lernentwicklungsberichte, die jetzt die Viertklässler ausgehändigt bekommen. In der Art sind in Bremen in den letzten Jahren in keiner Grundschule, ich will nicht sagen in keiner, vielleicht gibt es irgendwo eine Grundschule, die sich diese Mühe gemacht hat und diese differenzierten Lernentwicklungsberichte für die Grundschüler geschrieben hat, deshalb will ich nicht diese eine oder mehrere Schulen kränken – –. Wir haben dafür gesorgt, und zwar gegen den Widerstand im Übrigen, und wenn ich das richtig verstanden habe, liebe Frau Stahmann, gehörten Sie auch zu denjenigen, die das heftig kritisiert haben, dass es einheitliche Lernentwicklungsberichte gibt. Die finde ich klasse, dazu stehe ich, und ich sage Ihnen, die Eltern dieser Stadt unterstützen mich dabei auch, das werden Sie sehen!
Ich verstehe Ihren Antrag überhaupt nicht. Wissen Sie, warum nicht? Ich habe einmal nachgezählt. Sie sagen, wie toll das alles ist, wenn die Schulen mehr Selbständigkeit haben, und sagen, wie wenig Luft und Raum wir den Schulen lassen. Dann habe ich mir Ihre Forderungen angesehen und nur einmal ganz oberflächlich gerechnet, wie vieler Erlasse und Anordnungen es bedarf, um alle Ihre Forderungen in den Schulen durchzusetzen. Das ist ja unglaublich! Mindestens zwölf fallen mir ein, wenn ich alles das umsetze, was Sie sagen.
Die Schulen sollen einen Wirtschaftsplan entwikkeln. Dann müssen Sie doch sagen, liebe Schulleitung, die Deputation für Bildung oder das Parlament möchte gern, dass ein Wirtschaftsplan entwickelt
werden soll. Ihr sollt außerdem Organisationsmodelle für alle Bereiche der Autonomie, nämlich der Pädagogik, des Personals, des wirtschaftlichen Handelns, erarbeiten. Das machen die doch nicht von allein! Sie werden sagen müssen, liebe Schulleiter, wir haben hier gerade einen Beschluss gefasst – Sie stöhnen zwar alle unter den Erlassen, Anordnungen und Vorschriften –, aber hier kommt das Parlament, und es gibt euch noch einmal nur aufgrund dieses einen Antrags mindestens zwölf Erlasse, die das Haus erarbeiten müsste, wenn wir diesem Antrag nachkommen würden. Deshalb ist es der falsche Weg.
Ich stütze die Tendenz Ihres Antrags zu sagen, lasst uns schauen, wo wir den Schulen mehr Eigenverantwortung geben können. Frau Hövelmann hat eben die schulscharfen Ausschreibungen benannt. 50 Prozent, das wissen Sie seit einigen Jahren, der Neueinstellungen werden schulscharf ausgeschrieben und von den Schulen besetzt. Das ist in der Tat ein ganz konkreter Schritt in die Selbständigkeit, in die Verantwortlichkeit der Schulen, richtig, wie ich finde!
Die Fortbildungsbudgets, bei denen wir den Schulen sagen, ihr entscheidet, weil ihr es besser wisst als die Behörde, was ihr an Fortbildung benötigt, werden nicht von oben angeordnet, sondern ihr bekommt Fortbildungsbudgets, und wir sind in der Deputation auf dem Weg, das auszuweiten. ReBiz, dieses große Projekt, das wir im Augenblick in den Berufsschulen machen, werden wir auf alle Berufsschulen ausweiten. Das gibt den Berufsschulen allergrößte Freiheit und Selbstverantwortung für ihre Tätigkeiten. Wir haben vor, das auch in der Zukunft auf mehrere Schulen auszuweiten. Lassen Sie uns aber auf keinen Fall zurückfallen in Unverbindlichkeit und Beliebigkeit, das brauchen wir an unseren Schulen nicht!
Die Schulen brauchen ihre Standards, die bekommen sie, die haben sie. Ich glaube, es war Lenin, der gesagt hat, Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass wir den Weg, den wir bisher gegangen sind – bitte denken Sie an die ersten Erfolge über Vera! –, weitergehen, wo immer es möglich ist, den Schulen mehr Freiheit geben, damit sie sich stärker identifizieren, damit sie auch ein besseres Schulklima schaffen für Lehrerinnen und Lehrer, aber auch für Schülerinnen und Schüler. Den Rückschritt aber in Beliebigkeit und in Unverbindlichkeit bitte nicht mit mir! Lass es doch wie bisher laufen bitte auch nicht! Jedenfalls bin ich dann, liebe Frau Stahmann, nicht der richtige Senator, der das umsetzt, und zwar im Interesse unserer Kinder!
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Senator, ich will Sie nicht vergraulen, eigentlich macht mir die Arbeit mit Ihnen in der Bildungsdeputation auch Spaß,
Erstens, ich möchte sagen, dass ich die Lernentwicklungsberichte nicht kritisiert habe, lieber Bildungssenator, sondern ich habe kritisiert, dass die Lernentwicklungsberichte konterkariert werden, indem man darunter eine Note als Ziffer schreibt. Das ist die Position von Bündnis 90/Die Grünen, dazu stehe ich auch.
Sie haben gesagt, Sie bekommen Recht von den Eltern, dass die Lernentwicklungsberichte richtig waren, das höre ich auch so. Das muss man auch sagen, die Lernentwicklungsberichte sind gut, sie geben den Eltern, den Lehrern und den Kindern Anhaltspunkte an den Punkten, wo sie noch weiter gefördert und gefordert werden müssen, und das ist richtig so.
Wofür ich aber kein Verständnis habe, ist, wenn sich 19 Grundschulen auf den Weg machen und sagen, sie möchten von der Notenverordnung befreit werden, dann nur sechs den Zuschlag bekommen, es aber eigentlich keine fachliche Begründung dafür gibt, warum die anderen 13 Schulen nicht zum Zuge kommen. Das war politisch ausgehandelt, und ich finde, da wundern sich die Eltern doch über die große Koalition, dass es zu solchen Entscheidungen kommt, da Sie doch sonst immer Transparenz in allen Sachen proklamieren.
Ja, da ist etwas dran, okay! Es gibt Eltern, die sind so sauer, dass sie sagen, ich gehe klagen, weil das unserer Schule vorenthalten wird, weil es keine fachliche Begründung dafür gibt. Wenn die Schulen noch nicht gut genug sind, Herr Lemke, dann wissen Sie ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
auch, dass wir in der Deputation auch immer Hilfen für diese Schulen bereitstellen würden, um Schulen den Weg freizumachen. Warum begleitet man diese Schulen dann nicht für ein halbes Jahr, um das ganze Verfahren auch wirklich gut im Interesse der Kinder abzuwickeln?
Herr Rohmeyer, Sie haben Beliebigkeit gesagt! Ich habe versucht, deutlich zu machen, Bayern, BadenWürttemberg, NRW, Niedersachsen sind nicht beliebig, sie schließen Zielkontrakte mit den Schulen, das ist das, was in unserem grünen Antrag steht. Lesen hilft an dieser Stelle! Das Pilotprojekt „Selbständige Schule“ soll unter folgenden Bedingungen durchgeführt werden, und dann folgen die Punkte.
Herr Lemke sagt, ich will die Schulen zwingen, und man brauche zwölf Erlasse! Die Schulen sollen sich freiwillig bewerben, und davon erhoffe ich mir Schwung in der Schule, dass Lehrer sagen, wir wollen zu anderen Arbeitszeiten arbeiten, wir wollen unseren Unterricht verändern, wir wollen anders mit den Eltern zusammenarbeiten, und wir wollen auch die Schulleitung stärken, damit sie künftig andere Aufgaben wahrnehmen kann. Wenn Sie mich an dieser Stelle nicht verstehen wollen: Es steht klar darin, und Sie wissen das ganz genau, weil es hier auch schwarz auf weiß niedergeschrieben ist.
Herr Bildungssenator, Sie haben zu einem Teil Recht, nämlich an dem Punkt, wo man sich fragt: Warum haben die Schulen sich nicht auf den Weg gemacht, obwohl es Möglichkeiten vom Schulgesetz her gab? Einerseits glaube ich, es ist tatsächlich so, dass Schulen auch eingefahren sind, dass es Strukturen gibt, die man nicht in Frage stellt, dass man so arbeitet, wie man seit zehn oder 15 bis 20 Jahren auch gearbeitet hat. Es gibt aber auch Schulen, die Veränderung wollten, das wird auch deutlich beim runden Tisch Bildung. Es sind ja die Schulleiter gewesen, die gesagt haben, wir wollen diese Freiräume nutzen, aber die Behörde muss uns auch vom Gängelband lassen, und die festgestellt haben, dass es Hindernisse gibt, dass es eben nicht so einfach ist, Personal einzustellen, Stellen zu kapitalisieren, Geld statt Stellen umzusetzen und dass sie eben auch zum Teil gefesselt sind vom Liegenschaftswesen. Da gibt es einen Schulleiter, es wächst ein Baum auf dem Vordach, Gesellschaft für Technikmanagement, der ruft an beim Liegenschaftsamt, der telefoniert sich durch die Hälfte der Bremer Behörden und verstrickt sich in der Bürokratie. Da sage ich, da sind die Schulen nicht gut organisiert im Land Bremen, und das könnte man besser machen. Wir erhoffen uns auch von unserem Modellversuch, dass die Schulen direkt vor Ort Kompetenzen bekommen können und dass sie den Handwerker dann auch direkt bestellen, anstatt den halben Tag zu telefonieren.
(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen – Abg. Frau H ö v e l m a n n [SPD]: Da gibt es doch eine Nummer!)
Ja, da gibt es eine Nummer! Das sagen Sie einmal einigen Schulleitern, die erzählen Ihnen aber ganz andere Geschichten!
Auch in Ihrer Koalitionsvereinbarung findet sich der Hinweis zur Schulentwicklung und Eigenverantwortung der Schulen. Deswegen stelle ich einmal fest, es ist kein Traum, sondern es ist längst Wirklichkeit in anderen Bundesländern. NRW hat hervorragende Erfahrungen damit gemacht, das ist rotgrün regiert, Herr Rohmeyer!