Protokoll der Sitzung vom 20.04.2005

Erstens: Wie schätzt der Senat die Bedeutung des Welttags des Buches für Bremen ein?

Zweitens: Welche Aktivitäten plant der Senat zum Welttag des Buches am 23. April 2005?

Drittens: Auf welche Weise beabsichtigt der Senat, den Welttag des Buches in Bremen künftig noch öffentlichkeitswirksamer zu gestalten?

Die Anfrage wird beantwortet von Frau Staatsrätin Motschmann.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage eins: Die 28. Generalkonferenz der UNESCO hat den 23. April, den Todestag von Shakespeare und Cervantes, zum Welttag des Buches und des Urheberrechts ausgerufen. Dieser Tag soll auf die fundamentale Bedeutung des Buches und seine unverzichtbare Rolle auch in der Informationsgesellschaft hinweisen.

Seit 1996 wird der Welttag des Buches auch in Deutschland begangen. Er hat sich seitdem als bundesweites Lesefest etabliert und wird vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels und der Stiftung Lesen unterstützt. Jedes Jahr beteiligen sich Tausende von Buchhandlungen mit eigenen Veranstaltungen. Schulen, Bibliotheken und zahlreiche Verlage engagieren sich bundesweit mit Lesungen, Schreibwettbewerben, Diskussionsrunden und anderen Aktio

nen für den Welttag des Buches und für die Leseförderung.

Der Senat begrüßt alle Aktivitäten, die im Zusammenhang mit dem Welttag des Buches im Land Bremen stattfinden. Die Förderung des Lesens ist gerade auch vor dem Hintergrund der Pisa-Studie ein zentrales bildungs- und kulturpolitisches Anliegen.

Zu Frage zwei: In Bremen erarbeiten bereits im vierten Jahr unter wechselnder Federführung Stadtbibliothek beziehungsweise Instituto Cervantes ein vielfältiges Programm rund um das Buch und das Lesen. Kooperationspartner sind der Landesverband des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, die Bremer Leselust und die Günter-Grass-Stiftung. Als Medienpartner konnte erstmals der „Weser-Kurier“ gewonnen werden.

Der Senator für Kultur eröffnet den Welttag des Buches in der neuen Zentralbibliothek. Danach finden vielfältige Veranstaltungen rund um das Buch und das Lesen statt, die alle der Öffentlichkeit zugänglich sind. Die Veranstaltungen finden an unterschiedlichen Orten statt, um ein größtmögliches Publikum zu erreichen. Da der Welttag des Buches seinen Ursprung in Spanien hat, wurde ein Schwerpunkt auf spanische Literatur gelegt. Als einzige deutsche Stadt ist Bremen in der weltweiten Live-Sendung aus dem Werk des spanischen Nationaldichters Cervantes mit einer öffentlichen Lesung in der Oberen Rathaushalle vertreten.

Zu Frage drei: Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Einrichtungen sollen die Anzahl der beteiligten Partner gesteigert und weitere Kultureinrichtungen sowie Schulen und noch nicht beteiligte Verlage eingebunden werden. Der Senator für Bildung und Wissenschaft wird ebenfalls in den Kooperationsverbund einbezogen. Die Aktivitäten könnten dadurch über die Innenstadt hinaus auf die verschiedenen Stadtteile vor allem am Rande der Stadt ausgeweitet werden. So könnten Schulräume an diesem Tag auch als Aktionsräume zum Welttag des Buches genutzt werden. Das Ziel sollte sein: Bremen liest – eine ganze Stadt liest. – Soweit die Antwort des Senats!

Haben Sie eine Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Der Welttag des Buches wird in Spanien vor allen Dingen auch damit verbunden, dass Menschen ihren Liebsten ein Buch schenken, so wie am Valentinstag Blumen überreicht werden. Der „Weser-Kurier“ und die „Bremer Nachrichten“ machen dafür durch eine, finde ich, hervorragende Aktion in einem Countdown seit Wochen Werbung. Teilen Sie meine Einschätzung, dass es schön wäre, wenn Ihre Kollegen und meine Kollegen sich diesem Brauch anschließen würden und sich am Sonnabend auch einen lieben Menschen suchen würden, dem sie ein Buch schenken können?

Bitte, Frau Staatsrätin!

Ich teile Ihre Intention und Ihre Position voll und ganz, Herr Abgeordneter!

(Abg. K l e e n [SPD]: Vielen Dank!)

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor.

Die dritte Anfrage trägt den Titel „Justizzentrum Bremerhaven“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Kirschstein, Grotheer, Böhrnsen und Fraktion der SPD.

Ich bitte den Fragesteller, die Anfrage vorzutragen!

Wir fragen den Senat:

Erstens: Welche Einrichtungen und Ämter finden ihren Sitz im künftigen Justizzentrum Bremerhaven?

Zweitens: Welche Umbaukosten entstehen voraussichtlich durch die Einrichtung des Justizzentrums Bremerhaven?

Drittens: Wann wird der Umbau des Justizzentrums Bremerhaven abgeschlossen sein?

Die Anfrage wird beantwortet von Herrn Bürgermeister Dr. Scherf.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage eins: Das Justizzentrum Bremerhaven besteht aus den Gebäuden des Amtsgerichts Bremerhaven in der Nordstraße sowie dem in Sichtweite gelegenen Leher Rathaus an der Brookstraße. Die Zweigstelle des Arbeitsgerichts Bremen/Bremerhaven und die Nachlassabteilung des Amtsgerichts Bremerhaven sowie die öffentliche Rechtsberatung werden im Gebäude Leher Rathaus untergebracht. Zudem wird ein neuer Sitzungssaal eingerichtet, der zukünftig auch für Sitzungstage des Staatsgerichtshofs, der Sozialgerichtsbarkeit, der Verwaltungsgerichtsbarkeit und der Finanzgerichtsbarkeit in Bremerhaven genutzt werden soll.

Neben den Gerichtsbarkeiten werden im Leher Rathaus durch den Magistrat der Seestadt Bremerhaven Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt für a) die Jugendgerichtshilfe, b) Teilbereiche des Amtes für Jugend und Familie, c) den Betreuungsverein Bremerhaven für die gesetzliche Vertretung von Volljährigen.

Zu Frage zwei: Nach Angaben des Magistrats Bremerhaven werden die Umbaukosten für den Bereich Justiz auf zirka 100 000 Euro geschätzt.

Zu Frage drei: Die Inbetriebnahme des Gebäudes Leher Rathaus an der Brookstraße durch die Gerichte erfolgt voraussichtlich Ende Mai/Anfang Juni 2005.

Zusatzfrage? – Bitte sehr!

Wird von Ihnen auch die Zusammenlegung der Justizbetriebe um das Amtsgericht Bremerhaven begrüßt, wodurch die Besucher künftig eine zentrale Anlaufstelle haben werden?

Bitte, Herr Bürgermeister!

Sonst hätten wir das hier nicht gemacht. Natürlich begrüße ich das und freue mich mit den Bremerhavenern, dass das gelungen ist.

(Abg. K i r s c h s t e i n [SPD]: Vielen Dank für die umfangreiche Beantwortung der An- frage!)

Weitere Zusatzfragen liegen nicht vor.

Die vierte Anfrage ist von der Fraktion der CDU zurückgezogen worden.

Die fünfte Anfrage bezieht sich auf einen Ausbildungsverbund zwischen dem Offenen Kanal und Radio Bremen. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Frau Allers, Strohmann, Kastendiek und Fraktion der CDU.

Ich bitte die Fragestellerin, die Anfrage vorzutragen!

Wir fragen den Senat:

Erstens: Wie viele Auszubildende werden derzeit bei Radio Bremen und dem Offenen Kanal ausgebildet?

Zweitens: Inwieweit könnten der Offene Kanal und Radio Bremen die Ausbildung gemeinsam organisieren?

Drittens: Welche Vorteile ergäben sich dadurch?

Die Anfrage wird beantwortet von Herrn Senator Lemke.

Für den Senat beantworte ich die Anfrage wie folgt:

Zu Frage eins: Radio Bremen bildet zurzeit sechs Auszubildende aus, davon ist ein Ausbildungsplatz einem Medienberuf zuzuordnen, daneben werden jährlich acht Volontäre im Bereich Redaktion ausgebildet. Der Offene Kanal bildet zwei Umschüler zum Mediengestalter Bild und Ton aus.

Zu Fragen zwei und drei: Die Berufsausbildung kann im Verbund organisiert werden und aus dem dafür eingerichteten Landesprogramm gefördert werden. Voraussetzung ist, dass Radio Bremen und der Offene Kanal sich entsprechend bei der Ausbildung in Medienberufen engagieren. Ob und wieweit eine solche Arbeitsteilung aufgrund der unterschied

lichen Ausgestaltung und Aufträge beider Einrichtungen sinnvoll ist, bedarf einer genauen Prüfung durch beide Einrichtungen selbst. Die Gründung von Ausbildungsverbünden soll Betrieben, die allein nicht das gesamte Spektrum der Ausbildung abdecken können, die Einrichtung von Ausbildungsplätzen ermöglichen und möglichst zusätzliche Ausbildungsplätze schaffen. – Soweit die Antwort des Senats!

Frau Kollegin, haben Sie eine Zusatzfrage?

(Abg. Frau A l l e r s [CDU]: Nein, danke!)

Zusatzfragen liegen nicht vor.