Protokoll der Sitzung vom 10.09.2003

und nicht der Hinweis auf irgendeine Ideologie. Das ist das für mich sehr Wichtige, dass wir nicht nur, Frau Stahmann, fördern, sondern dass wir selbstverständlich auch dem Wunsch der Eltern entsprechen, dass die Kinder gezielt auch am Nachmittag gefordert werden.

Ich habe eben schon einmal ganz kurz „Jugend forscht“ gesagt. Im Augenblick ist das völlig freiwillig, und es gibt sehr engagierte Naturwissenschaftler,

die am Nachmittag das ergänzen, was sie am Vormittag begonnen haben. Hier aber eine stärkere Beachtung auch des Forderns von Schülerinnen und Schülern voranzutreiben, ist absolut im Interesse der Eltern. Die Eltern wollen, dass ihre Kinder am Nachmittag so ein entsprechendes Angebot bekommen. Das heißt, wir sind an der Stelle nicht auf einem Auge blind, sondern sagen, das gemeinsame Arbeiten fördern, die Hausarbeiten, die zu Hause nicht gemacht werden, wo keiner überprüft, ob sie gemacht werden, und am nächsten Tag gibt es Schelte vom Lehrer, wenn die Schularbeiten nicht gemacht sind, und der Lehrer weiß gar nicht, dass zu Hause überhaupt keine Möglichkeit war oder dass da gerade Riesenkrach in der Familie gewesen ist!

Bei diesem individuellen Hinsehen und Fördern sind uns andere Länder jahrzehntelang voraus. Es ist hohe Zeit, dass die Bundesregierung endlich den Anstoß dafür gegeben hat, dass die Bundesländer mitmachen. Wir haben das jetzt sehr vorsichtig begonnen, es ist auch gar nicht so sicher, dass wir die Schlagzahl beibehalten können, weil das alles auch mit unheimlich viel Geld verbunden ist, aber der Gedanke, die Zielrichtung ist völlig richtig, und ich kann Sie nur ausdrücklich bitten, dieses Konzept auch weiterhin entsprechend politisch zu fördern.

(Beifall bei der SPD)

Zum Thema „Runder Tisch Bildung“! Meine Damen und Herren, wir haben ganz bewusst nach dem Desaster Expertenmeinungen angefragt. Wir haben gesagt, wir wollen das aber nicht nur in Bremen abfragen, sondern wir wollen bundesweit Pädagogen, Erziehungswissenschaftler, Psychologen, alle, die in diesen Bereichen arbeiten, befragen und sie mit an den runden Tisch holen.

Ich fand es ausgesprochen richtig, dass wir das gemacht haben. Ich war keine Minute nicht dabei, ich habe die gesamten Konferenzen von A bis Z mitgemacht, es war unheimlich spannend, und viele von Ihnen waren ja auch mit dabei und haben das die ganze Zeit miterlebt. Es war hochkompetent, hochsachlich.

Eine ideologische Auseinandersetzung habe ich nur in ganz geringen Ansätzen bei ein, zwei Vertretern – ich kann mich genau an sie erinnern – erlebt, aber die waren eigentlich außen vor. Sie haben nicht das Klima dieses Arbeitsprozesses bestimmt, sondern wir haben eine sehr sachliche und gute Arbeit gehabt. Herr Rohmeyer, ich weiß nicht, ob Sie in der letzten Sitzung dabei waren, ich glaube aber, ja, da habe ich gesagt, wissen Sie was, wir haben hier jetzt etwas einstimmig verabschiedet, aber das ist nicht die Bildungspolitik des Landes Bremen, sondern die wird immer noch im Senat, über die Bürgerschaft, umgesetzt. Der „Runde Tisch Bildung“ sollte uns assistieren, um uns eine Expertenmeinung mitzugeben, was richtig und was falsch ist. Das haben wir

sehr ernst genommen, ich bin all denjenigen sehr dankbar, und ich bin auch denen sehr dankbar, die anschließend die Arbeitsgruppen gebildet haben. 45 Bremer Lehrerinnen und Lehrer haben sich mit Unterstützung oder auch mit Assistenz unseres Hauses auf den Weg gemacht, jeden einzelnen Bereich abzuarbeiten: Was geht, was können wir sofort machen, was können wir später machen? Da gab es auch Kritik für uns. Die haben zum Beispiel kritisiert, auch immer wieder, auch heute höre ich das noch, dass wir Noten in Klasse drei und vier geben. Frau Stahmann, wissen Sie aber, was bisher in bremischen Grundschulen der Fall war? Da konnte jede Klassenkonferenz, also Elternversammlung einer jeden einzelnen Klasse, darüber abstimmen, wie sie es denn gern mit Zeugnissen in Bremen hätte. Das ist doch, meine Damen und Herren, ein Unding, diese Unverbindlichkeit von einer Schule zur anderen, die können gerade eben einmal abstimmen, wie so ein Zeugnis auszusehen hat!

(Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Hier habe ich allerdings mit Herrn Neumann bereits im letzten Herbst gesagt: Wir wollen einheitliche Lernentwicklungsberichte für die Kinder von der ersten bis zu vierten Klasse, und zwar nicht in einer Form, Laura hat, sondern Laura, du hast ganz prima gearbeitet, und da hast du noch Schwächen, da musst du besser werden, hier sind wir sehr zufrieden mit dir. Diese direkte Ansprache in einem schriftlich formulierten, für das Kind verständlichen Entwicklungsbericht wünsche ich mir, und zwar von Arsten bis nach Lesum für alle Grundschulkinder in Bremen gleich. Der zweite Punkt ist, davon bin ich selbst nicht überzeugt, dass es der richtige Weg ist, ich will Ihnen auch sagen, nicht, weil ich den guten Kindern nicht ihre Einser und Zweier gönne, sondern weil ich die Befürchtung aus den Kollegien sehr ernst nehme, wie ist es denn, wenn wir Zensuren geben, müssen wir ja auch schlechte Zensuren geben! Wir wissen aber alle, wie wichtig Lob ist und wie negativ die Sechs oder der Tadel, die Strafe für die Entwicklung von uns Menschen ist, das will ich gar nicht nur auf die Kinder beziehen, sondern das gilt für uns alle. Wenn ich nur Wind von vorn bekomme, dann werde ich sehr schnell frustriert, kann nicht mehr kreativ arbeiten und mit Schwung an den Arbeitsplatz gehen. Wenn ich aber positive Signale bekomme, und zwar auch in der Schule und immer wieder, und gerade bestärkt! Sofort, wenn etwas Gutes passiert, muss das entsprechende Lob auch kommen. Nur so funktioniert eine gute Pädagogik. Deshalb habe ich meine Probleme nicht damit, den Kindern die Einser und Zweier zu geben, aber den Lehrern zu sagen, ihr müsst den Kindern auch vermitteln, was eine schlechte Note ist. Jetzt habe ich dieses Problem, um Sie auch konkret anzusprechen, Frau Stahmann, so gelöst, dass

ich gesagt habe, ich möchte wissen, was die anderen Bundesländer machen. Da waren wir übrigens das einzige Bundesland, das keine Noten in der Grundschule gibt, deshalb konnte ich diesen Kompromiss dort auch überhaupt nicht verhindern. Ich habe gesagt, wir müssen jetzt schauen, was sind die von den Erziehungswissenschaftlern besten ausgewiesenen Erziehungs-, Lernentwicklungsberichte, an denen wollen wir uns orientieren. Wir wollen uns nicht an den fünfziger und sechziger Jahren orientieren, sondern an den besten Lernentwicklungsberichten, die es überhaupt gibt, möglicherweise sogar mit großem Blick in Richtung Skandinavien, was die denn für ihre Kinder machen.

Meine Experten im Haus aber sagen, Herr Lemke, wir brauchen nicht so weit zu schauen, wir können uns hier anschauen, wie es in einigen Bundesländern sehr gut gemacht wird, wo auch sehr fortschrittliche Pädagogen sagen, das ist wunderbar, macht das genau so, sprecht das Kind direkt an. Die sagen allerdings, macht es ohne Noten! Wir machen es jetzt nach Klasse drei, also im Abschlusszeugnis von Klasse drei, dass wir zusätzlich zu dem Lernentwicklungsbericht die Zensur dort aufnehmen. Wie man das jetzt so abkanzeln und sagen kann, wir machen etwas Grässliches, etwas Furchtbares für die Grundschulen, das ist völlig falsch!

Wir machen etwas sehr Positives für die Grundschulen, wir haben sie mit mehr Unterricht im letzten Jahr ausgestattet, wir haben sie in diesem Jahr ausgestattet mit mehr Unterricht, und ich hoffe von Herzen, dass die Finanzen es hergeben, dass wir auch im nächsten Jahr der Grundschule noch zusätzliche Stunden geben können, damit wir die Zeit von acht bis 13 Uhr mit ganz viel Unterricht und im Personalmix auch ein wenig mit Betreuungsangeboten hinbekommen. Wer da sagt, wir haben die Grundschulen geschwächt und nicht gestärkt, der hat keine Ahnung, was im Augenblick los ist!

(Beifall bei der SPD)

Tut mir Leid, ansonsten haben wir ja sehr häufig Übereinstimmung, aber in der Frage kann ich Ihnen überhaupt nicht zustimmen!

Meine Damen und Herren, ich komme zum Schluss! Ich sage Ihnen, wir sind auf einem sehr schwierigen Weg. Egal, was wir in der Behörde machen können, wir bekommen sowieso Wind von vorn. Ich habe mir abgewöhnt zu glauben, dass ich irgendwo in der Bevölkerung eine Zustimmung bekommen kann, wo gesagt wird, prima, weiter so, wir sehen das alle so.

Es ist immer so, dass ich einen großen Widerspruch erzeuge, egal, was wir in der Schule verändern. Wenn wir Präsenztage einführen, wenn wir das Halbjahrespraktikum einführen, höre ich immer, es gibt erbitterten Widerstand dagegen. Dann warten wir ein bisschen ab! Frau Hövelmann hat es in ihrem Beitrag zur verlässlichen Grundschule gesagt.

Ich habe einen Widerstand zu spüren bekommen, ich bin von Schulturnhalle zu Schulturnhalle, von Aula zu Klassenzimmer gerannt und habe dafür gekämpft. Jetzt sagt Frau Hövelmann zu Recht, 84 Prozent schicken ihre Kinder freiwillig und ohne Zwang in dieses Angebot. Wir sind alle sehr angetan, und die Schulen bitten, könnten Sie das bitte verbindlich umsetzen, damit wir den Schulalltag besser strukturieren können.

Wir machen das nicht, Frau Stahmann, um ein Lächeln bei der CDU oder bei der SPD hervorzulocken. Ich mache das deswegen, damit wir nachher, wenn die Schülergeneration zu ihren Abschlüssen kommt, hier nicht vor der Katastrophe stehen, dass wir Hunderte von Schulvermeidern haben, Kinder ohne Schulabschluss, bei denen wir später teuer reparieren müssen, was von vornherein nicht gemacht worden ist. Die Zufriedenheit der Eltern, die dann sagen können, unsere Kinder haben einen Ausbildungsplatz bekommen, dieses Lächeln schwebt mir vor Augen, aber nicht das Lächeln der CDU.

(Beifall bei der SPD)

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Die Beratung ist geschlossen.

Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Mitteilung des Senats, Drucksache 15/1477, Kenntnis.

Kinder-, Jugend- und Familienbericht 2003 des Landes Bremen

Mitteilung des Senats vom 13. Mai 2003 (Drucksache 15/1483)

Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin Röpke.

Die Beratung ist eröffnet.

Als erste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Frau Kauertz.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich finde, es ist sehr passend, dass ich mit diesem Thema Gelegenheit habe, nach meinen Vorrednern zu sprechen, weil wir feststellen werden, dass beide Dinge sehr eng miteinander verknüpft sind und viel miteinander zu tun haben. Ich bedanke mich an dieser Stelle ausdrücklich auch im Namen der SPD-Fraktion für den sehr umfangreichen und informativen Bericht zum Thema Familienbildung in Bremen.

Der Bericht zeigt auf, dass es schon eine Vielzahl von Angeboten in der Eltern- und Familienbildung gibt, die von öffentlichen und freien Trägern durchgeführt werden. Die diesem Bericht zugrunde lie

gende Bestandsaufnahme ergab, dass im Land Bremen im Jahr 2001 525 Familienbildungsveranstaltungen von 112 Einrichtungen durchgeführt wurden. Die Vielzahl der Angebote und die Vielzahl der unterschiedlichen Träger machte das Ganze in der Vergangenheit recht unübersichtlich. Die Bestandsaufnahme bestätigt, dass in Bremen ein breit gefächertes Angebot von Familienbildungsmaßnahmen vorgehalten wurde und wird, was jedoch an keiner Stelle gesamtstädtisch dokumentiert oder in der Gesamtheit abrufbar war. Umso mehr begrüßt es die SPD-Fraktion, dass mit dem Modellprojekt „Familienbildung – Fit für die Familie“ in der Stadtgemeinde Bremen eine gesamtstädtische Kontakt- und Koordinierungsstelle „Bremer Elternnetz – Fit für die Familie“ aufgebaut wurde.

Das Elternnetz wird seit dem 15. März 2002 vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert und wissenschaftlich begleitet. Träger ist der Deutsche Kinderschutzbund Landesverband Bremen e. V. Das Elternnetz ist Servicestelle für Eltern, Träger und Fachkräfte aus der Jugend- und Familienhilfe und ermöglicht aktuelle, unbürokratische, schnelle und bedarfsgerechte Informationen. Es ermöglicht darüber hinaus aber auch eine abgestimmte und bedarfsorientierte Entwicklungsplanung und Optimierung, was ich fast für noch wichtiger halte gerade in Zeiten, in denen wir den Mittelpunkt genau einsetzen müssen.

Bremen ist mit dem bundesweit einzigartigen Modellprojekt „Familienbildung“ mit dem Ausbau präventiver Hilfen und den Konsequenzen aus der PisaStudie in Bezug auf Familienbildung auf dem Weg, künftig Eltern zu ermöglichen, noch gezielter auf Angebote einzugehen, bisher noch nicht erreichte Zielgruppen – das ist sehr wesentlich – anzusprechen und zielgruppengenaue Angebote zu schaffen, den Zugang zu den stadtteilorientierten Angeboten an vertrauten Orten zu erleichtern und die bereits bestehenden Vernetzungen und Kooperationsstrukturen zu stärken und auszubauen.

Außerdem gehört zum Modellprojekt „Familienbildung“ eine Öffentlichkeitskampagne, einschließlich eines Anreizsystems für Eltern. Auch hierbei geht es darum, insbesondere die Familien zu erreichen, die das vorhandene Familienbildungsangebot bisher noch nicht genutzt haben. Hier kommt das Elternmobil zum Einsatz. Ich denke, viele von Ihnen konnten es in den Stadtteilen auch schon sehen. Optisch und von der Ausstattung her dient es als Blickfang und macht einfach neugierig. Es ist optisch ansprechend gestaltet, und darum herum gibt es eine Spielecke für die Kleinen, natürlich auch mit dem entsprechenden pädagogischen Personal, eine Sitzecke für die Eltern lädt zum Verweilen und zu den ersten Gesprächen ein.

Es ist ein äußerst niedrigschwelliges Angebot, bei dem die Erwachsenen über die Angebote im Stadtteil informiert werden und gleich ein paar Schnup

perkurse als Angebot mit nach Hause nehmen können. Es gibt außerdem ein Anreizsystem, diese Bildungsangebote im Stadtteil auch darüber hinaus wahrzunehmen, das Couponheft. Ebenso fetzig aufgemacht wie das Elternmobil enthält es eine Anzahl von Coupons, also Gutscheinen, die nach dem Besuch einer Fit-für-Familie-Veranstaltung mit einer Wertmarke des Veranstalters beispielsweise als Eintrittskarte für eine komplette Familie für das Kino gilt. Die Sponsoren, Volkshochschule, McDonalds, Paradice, oder auch Karstadt haben sich in diesem Zusammenhang eingebracht und bieten auch kleine Vergünstigungen für Familien, die sicherlich ankommen werden.

Nach meinen bisherigen Wahrnehmungen kommt das Elternmobil in den Quartieren gut an. Ich konnte mich inzwischen persönlich davon überzeugen. Ob sich das entsprechend bei den Bildungsveranstaltungen niederschlägt, das muss natürlich noch abgewartet werden. Ich glaube aber, dass es sich bei dieser Aktion um eine zeitgemäße und problemorientierte Maßnahme handelt, die die Menschen erreichen wird.

Nun aber noch einmal zurück zum gesamten Bericht und zu der Erhebung! Nach dem Bremischen Kinder-, Jugend- und Familienförderungsgesetz wird ausgeführt, dass die Angebote der Eltern- und Familienbildung den verschiedenen Familienformen Rechnung zu tragen haben und in Abstimmung mit den Trägern zu entwickeln sind. Dabei sollen insbesondere in der Beratung von Familien bekannt gewordene besondere Problemlagen aufgegriffen werden. Man fragt sich, ob das entsprechend gelungen ist. Der uns vorliegende Bericht zeigt sehr deutlich auf, wo die Hauptzielgruppen und Themenschwerpunkte in Bremen und Bremerhaven lagen.

Hauptzielgruppen waren einerseits allgemein Eltern, Eltern mit ihren Kindern, Eltern von Kindern im Alter von einem Jahr bis fünf Jahren und Mütter und alleinerziehende Mütter. Von diesen 525 Angeboten wurden diese Punkte 458 Mal genannt. Vergleichsweise gering waren aber die Angebote für Eltern in Trennung und Scheidung, für PatchworkFamilien oder Stiefeltern, für Eltern mit dem familiären Hintergrund Gewalt, mit dem familiären Hintergrund Missbrauch oder für Eltern mit dem familiären Hintergrund Kindesvernachlässigung. Ich denke, gerade weil Familienbildung bundesweit an Bedeutung in Bezug auf Gewaltprävention gewonnen hat, sollten die Angebote für Eltern in kritischen Lebenslagen beziehungsweise mit problematischem Hintergrund verstärkt werden.

(Beifall bei der SPD)

Der Bericht macht auch interessante Ausführungen zur räumlichen Verteilung der Angebote. Die räumliche Verteilung der Angebote ist schon heute in hohem Maße dezentral. Jedoch bestehen auch

hier auffällige Lücken gerade in Ortsteilen, die einen hohen Benachteiligungsindex aufweisen. Beispielsweise wurden hier Ohlenhof und Gröpelingen mit nur zwei Angeboten aufgeführt, und das, obwohl sie vom Benachteiligungsindex gleich nach Tenever auf Rang zwei oder drei liegen. In Horn oder Schwachhausen bestehen dagegen nur zum Vergleich 22 beziehungsweise 29 Angebote. Das hinterlässt bei mir ein bisschen den Eindruck, hier müsste es zu einer besseren Verteilung kommen.

(Beifall bei der SPD)

Das hat vielleicht auch alles etwas mit dem Standort der jeweiligen Träger der Bildungsmaßnahmen zu tun, die natürlich ihre eigenen Räume nutzen. Nichtsdestoweniger muss die Erreichung unserer Zielgruppen im Vordergrund stehen. Deshalb müssen die Angebote verstärkt dorthin, wo die Menschen leben, die wir verstärkt erreichen wollen und müssen.

(Beifall bei der SPD)

Familienbildung kann und soll gerade in benachteiligten Quartieren in besonderem Maße stabilisierend und präventiv wirken. Wenn wir wollen, dass gerade belastete Familien erreicht werden, dann müssen die Angebote gerade in diesen Stadt- beziehungsweise Ortsteilen ausgeweitet werden, da muss der Zugang durch kürzere Wege erleichtert werden.

Die Hauptthemenschwerpunkte der Angebote waren Erziehungs- und Gesundheitsfragen, Altersorganisation, gewaltfreie Erziehung, Freizeitgestaltung oder Stressbewältigung, aber auch Fragen zur Familienplanung, Schwangerschaft und Geburt stehen im Vordergrund. Gerade das Letztere, wenn es um die Fragen von Schwangerschaft und Geburt geht, das sind auch sehr wesentliche Kurse, weil man da die ersten Kontakte zu jungen Familien aufnimmt. Wenn man da ein gesundes Interesse wachrüttelt und auch deutlich macht, wenn die Geburt geschafft ist, wenn der Nachwuchs da ist, dass man dann diese Angebote annehmen kann, dann hat man schon ein ganz wichtiges Ziel erreicht.

Schwerpunktmäßig fanden in diesem Zusammenhang Vorträge oder Seminare, überwiegend durchgeführt von den Erwachsenenbildungseinrichtungen, statt. Elterntrainingsprogramme wurden in erster Linie von Kindertagesheimen freier Träger und von den Häusern der Familie angeboten. Die auf Platz drei rangierenden Themenelternabende wurden überwiegend von den Kindertagesheimen und Eltern-Kind-Krippen durchgeführt.

An dieser Stelle möchte ich es nicht versäumen, die Kindertagesheime noch einmal besonders zu erwähnen. Mir ist aufgefallen, dass die Kindertagesheime offensichtlich gerade in Bremerhaven von ganz besonderer Bedeutung sind. Sie werden da aus

drücklich genannt. Ich weiß, dass dort gern noch mehr geleistet würde, wenn es von den Ressourcen her möglich wäre. Insofern ist es gerade für Bremerhaven ein ganz wichtiger Punkt.