Protokoll der Sitzung vom 22.06.2005

(Bürgermeister Dr. Scherf: Rathaus!)

Rathaus! Sat.1 ist nächste Woche da und dreht eine weitere Produktion in Bremen. Sie sehen also daran, dass es in der nordmedia-Förderung nicht nur darum geht, Radio Bremen oder das Stephaniviertel zu unterstützen, sondern auch von außen Kamerateams und Produzenten nach Bremen zu holen. Insofern bin ich sehr froh darüber, dass die Prüfung des Senats ergeben hat, dass wir die Filmförderung mit diesen freigegebenen Mitteln durchführen können. Wir als SPD-Fraktion, das erwähnte ich, sehen noch durchaus Möglichkeiten, Strukturen einfach etwas zu verändern. Frau Stahmann hat hier die fehlende Medienwirtschaftsanalyse angesprochen. Ich spreche hier einen Teil an, der die BIA betrifft. Die BIA hat im letzten Jahr ihre ganzen Programme zur Förderprogrammstruktur verändert, und in dem Zusammenhang ist die Filmförderung eingestellt worden. Das waren 500 000 Euro. Die BIA ist in der Bringschuld, der Senat in der Bringschuld, eine Neuausrichtung der Filmförderung auf den Weg zu bringen, also in der Richtung, wie Frau Stahmann Sie, Herr Scherf, angesprochen hat zu sagen, wir müssen da im Senat noch etwas tun, spreche ich hier den Bereich der BIA an, also die Neuausrichtung der Filmförderung für die nächsten Jahre. Sie sehen an der Drucksache weitere gute Erfolge, weitere Produzenten, die in Bremen, aus Bremen heraus produzieren. Radio Bremen hat sich verpflichtet, wenn die Freie Hansestadt Bremen weiter ihr Engagement für die nordmedia fortführt, das, was sie bisher beisteuert, etwa 112 000 Euro, bis mindestens auf das Doppelte zu erhöhen. Das ist, glaube ich, ein positives Signal für uns in der Politik, unser Engagement in der nordmedia weiterzuführen, auch wenn die Haushaltslage für alle Bereiche eng und schwierig wird. Gerade dann ist es umso wichtiger, unsere Förderprogramme noch stringenter danach zu überprüfen, die Doppelstrukturen, die es auch in Bremen noch gibt, etwas zu verbessern. Unter dem Strich kann ich sagen, für die nordmedia, für die Film- und Medienpolitik hier in Bremen sind wir sehr froh und sehr stolz. Es läuft eine gute Kooperation auf den Arbeitsebenen zwischen Bremen und Hannover. Die Entscheidungen in der Vergangenheit waren alle so, dass wir sehr stolz sein kön

nen auf die vielen Projekte, die gefördert wurden, die auch große Preise bekommen haben und auf der Berlinale als abschließendes Bild aufgeführt wurden. – Insoweit bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit!

(Beifall bei der SPD)

Als nächster Redner hat das Wort Herr Bürgermeister Dr. Scherf.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Angesteckt von der Begeisterung meiner drei Vorredner, die sich auf eine wunderbare Weise gegenseitig unterstützen, will ich versprechen, dass wir mit der gleichen Emotion und mit der gleichen Bereitschaft dieses schöne Produkt weiter fördern, das wir da aufgestellt haben und das sich wirklich toll entwickelt hat. Darüber bin ich genauso glücklich wie die drei. Angesteckt von Ihnen dreien wollen wir auch alle Einwände, die wir intern noch überwinden müssen, überwinden und ganz in Ihrem Sinne das vorlegen, was Sie hier einfordern, dass wir nämlich eine Filmförderungsstruktur für die nächsten Jahre in unseren engen Haushalt einbringen können. Sie wissen, dass das ein Baustein ist für unser neues Medienzentrum im Stephaniviertel. Man kann nicht die einen ermuntern und sich selbst vom Acker machen, das geht nicht. Man muss die einen und die anderen ermuntern und dann wirklich immer selbst versuchen, dabei zu bleiben. Ich glaube, diese Konstellation, die wir da gefunden haben, ist richtig gut, sie trägt. Sie trägt viele Früchte, und ich will mich bemühen, in der gleichen Begeisterung wie Sie drei im Senat mitzuhalten. Sie haben mir mit Ihren Reden eine große Freude gemacht. – Danke!

(Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Meine Damen und Herren, weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Damit ist die Beratung geschlossen. Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Mitteilung des Senats Kenntnis. Meine Damen und Herren, bevor ich die Sitzung schließe, möchte ich Ihnen noch mitteilen, dass inzwischen interfraktionell vereinbart worden ist, morgen Vormittag im Anschluss an den Tagesordnungspunkt sieben, Wirtschaftspolitische Auswirkungen der EU-Osterweiterung für das Land Bremen, den Tagesordnungspunkt 16, Gesetz zur Änderung des Bremischen Schulgesetzes und des Bremischen Schulverwaltungsgesetzes, und die dazugehörigen Vorlagen aufzurufen. Meine Damen und Herren, ich schließe die Sitzung, bedanke mich und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Abend.

(Schluss der Sitzung 18.05 Uhr)