Wir setzen die Aussprache zum Tagesordnungspunkt fünf, Drittmittel, Eigenmittel des Landes und die regionalen ökonomischen Wirkungen von Wissenschaftsausgaben, fort.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Wir haben die Debatte unterbrochen. Vor der Mittagspause ha––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
ben wir mit der Anfrage „Drittmittel, Eigenmittel des Landes Bremen und die regionalwirtschaftlichen Wirkungen der Wissenschaftsausgaben“ angefangen.
Ich möchte jetzt nicht alles wiederholen, was meine Vorrednerin und mein Vorredner gesagt haben, ich will nur kurz zusammenfassen: Wir können hier sicherlich einvernehmlich in diesem Hause feststellen, dass wir im Städtevergleich für den Wissenschaftsbereich extrem wenig Grundmittel haben. Wir geben zum Beispiel, wenn man jetzt pro Einwohner/ Einwohnerin schaut, 250 Euro aus und eine Stadt wie Hannover, die eine vergleichbare Größe hat, über 800 Euro. Wir haben hier in Bremen also wenig Grundmitteleinsatz. Gleichzeitig wirbt der Wissenschaftsbereich unendlich viele externe Mittel ein. Er ist damit weit vorn in der Republik und schafft es im Prinzip, mit einer sehr geringen Grundausstattung sehr viel Geld nach Bremen zu holen. Ich glaube, das ist ein ganz toller Erfolg für die Hochschulen im Lande Bremen.
Wir haben auch schon darüber gesprochen, dass die Hochschulen im Lande Bremen für die wirtschaftliche Entwicklung natürlich wichtig sind. Herr Grotheer ist vorhin darauf eingegangen, zum Beispiel tragen die 34 000 Studierenden – so steht es auch in der Antwort – zu Beschäftigungseffekten in der Größenordnung von 2000 Arbeitsplätzen bei. Der Länderfinanzausgleich, der momentan auch in aller Munde ist, kommt hinzu. 3000 Euro gibt es pro Studierenden, die dann nach Bremen kommen, und insgesamt wird dem Wissenschaftsbereich ein Beschäftigungseffekt von zirka 9000 Arbeitsplätzen unterstellt. Ob die Rechnung tatsächlich so genau stimmt, das sei einmal dahingestellt. Das ist aber offensichtlich die Größenordnung, über die man sich unterhält, und dass es vielfältige Kooperationen mit der Wirtschaft gibt, ist an der Stelle auch unstrittig. Das heißt auch, dass das Geld, das wir an die Universität und an die Hochschulen geben, letztendlich gut angelegtes Geld ist. Ich glaube, so weit besteht hier im Hause auch große Einigkeit.
Ich möchte aber trotzdem auf ein paar Probleme an dieser Stelle hinweisen! Dazu gehört erstens der Bereich Lehre. Es steht auch in der Anfrage, dass die Lehre verbessert werden muss, dass wir zu wenig Absolventen pro Hochschullehrer haben und in dem Bereich im Grunde der Hochschulbereich unterfinanziert ist. Wir hatten jetzt gerade auch die Rektoren in der Deputation gehabt, die gesagt haben, dass sie eigentlich kaum noch einen ausreichenden Lehrbetrieb absichern können. An der Universität fehlen 65 Stellen von wissenschaftlichen Mitarbeitern. Das sind meistens die kreativen Leute an der Hochschule, die letztendlich den Universitätsbetrieb auch tragen, und diese können gegenwärtig nicht einge
Wir sollen uns hier nicht den Ast absägen, auf dem wir sitzen, wenn die Universität und die Hochschulen hier so ein hohes und wichtiges Potential für Bremen haben.
Was mich an dieser Antwort sehr erstaunt hat, und wenn es so gemeint ist, dann würde ich sagen, dass ich mit Ihnen, Herr Lemke, nicht konform gehe: Diese Antwort konzentriert sich sehr stark auf die Naturwissenschaften und die Ingenieurwissenschaften. Sie werden in das Zentrum der regionalwirtschaftlichen Entwicklung gestellt, und es wird gesagt, wie wichtig sie hier für das Land Bremen sind. Es ist nur noch einmal im Schlusssatz erwähnt, dass wir auch noch Geisteswissenschaften, Rechtswissenschaften, Wirtschaftswissenschaften und Kulturwissenschaften haben. Aus dieser Antwort kann man den Eindruck gewinnen, dass der gesamte geisteswissenschaftliche Bereich keine wirkliche Bedeutung hat. Das würden wir an dieser Stelle nicht so teilen wollen. Der Wissenschaftsbereich ist keine besondere Spielart von Wirtschaftsentwicklung, sondern er ist für uns ein ganz zentraler Bereich, der auf die Gesellschaft schaut, wie Gesellschaft funktioniert und wie sie sich weiterentwickeln soll. Er darf an diesem Punkt nicht in der Form verkürzt werden.
Ich möchte es gerade einmal an einem Beispiel festmachen! Wir reden viel über die Herausforderung der Globalisierung, dass es auch alles nicht einfach ist. Wenn man da diese Herausforderung auf eine technologische Herausforderung verkürzen will, dann ist doch allen völlig klar, dass das zu kurz gegriffen ist, dass es auch eine gesellschaftliche Herausforderung ist, dass es eine kulturelle Herausforderung ist, bei der die Welt näher zusammenrückt, und dass es auch eine religiöse Herausforderung ist, können wir jeden Tag wieder aufs Neue beobachten. Zu sagen, wir brauchen nur Technologie, greift da zu kurz. Wenn Sie die Hochschulen im Lande Bremen künftig in die Richtung weiterentwickeln wollen, dann hätten Sie uns dort mit so einer engen Führung sicherlich nicht an Ihrer Seite.
Ich möchte aber auch noch einmal kurz auf den technologischen Bereich eingehen, das nimmt einen breiten Raum bei Ihnen ein! Ich finde, in der Antwort
zu Frage 14 fängt der Senat irgendwie an zu mogeln und betreibt da auch Schönfärberei. Sie stellen zu Recht fest, dass technologisches Know-how für Arbeitskräfte in der Region wichtig ist und Voraussetzung dafür ist und auch für die Unternehmen und so weiter und zum wirtschaftlichen Wachstum irgendwie dazugehört. Das wird dann meistens auch an der Akademikerquote, an den Existenzgründungen im Hochtechnologiebereich und an der Zahl der Patentanmeldungen gemessen. Da ist es aber so, dass es in Bremen tatsächlich im Argen liegt. Sie zitieren auch den Technologieatlas von Prognos aus dem Jahr 2002. Der kommt aber zu einem ganz anderen Ergebnis. Er sagt, Bremen habe eine ganz geringe Akademikerquote, und zwar die niedrigste Quote unter den Vergleichsstädten, also noch niedriger als Hamburg. Es gibt kaum Existenzgründungen im Hochtechnologiebereich, und wir haben hier in Bremen sehr wenige Patente.
Prognos hat ein Ranking von 97 Regionen gemacht. Da liegen wir auf Platz 97, also auf dem letzten Platz. Was heißt denn das unter dem Strich? Dass Bremen eine Wirtschaftsstruktur hat, mit der es Akademiker im Lande kaum binden kann, dass wir gute Potentiale an den Hochschulen in Bremen haben, die gute Kapazitäten bereitstellen, dass wir aber dieses technologische Potential im Prinzip nicht zeitnah in den Unternehmen hier binden können und hier in Bremen nicht wirklich in wirtschaftlichen Erfolg umsetzen können! Das ist dann eigentlich auch eine Kernaufgabe von Wirtschaftspolitik, die sich dem Problem zuwenden muss.
Es gibt da auch noch einen anderen Punkt, der es vielleicht dann ein wenig schwierig macht: Bremische Unternehmen haben so gut wie keine Forschungsund Entwicklungsabteilungen. Auch da sind wir im Bundesländerranking gerade einmal auf dem zehnten Platz. Das ist aus unserer Sicht eher ein Bereich von Wirtschaftspolitik an der Stelle. Das können Hochschulen so nicht aufgreifen. Die Kapazität der Hochschulen ist ja nun einmal gut, aber es muss an der Stelle auch umgesetzt werden. Von daher: Ganz so einfach, wie man es sich in dieser Anwort macht, Technologie, Technologie, Technologie und alles wäre klasse, ist es nicht, sondern da, wo es in Bremen in Arbeitsplätze umgesetzt werden muss, gibt es in der Tat noch erheblichen Verbesserungsbedarf.
Umso mehr heißt es aber für uns, gerade auch vor dem Hintergrund, dass Bremen ein Haushaltsnotstandsland ist, dass wir wenig Geld für viele Bereiche haben – wir hatten 2003 den Wissenschaftsplan 2010 beschlossen, worüber lange diskutiert worden ist und Sie das Paket, das ist mein Eindruck, wieder aufschnüren wollen, wie weit er überhaupt noch Geltung haben kann, ich hoffe sehr, dass dabei nicht herauskommt, dass Sie dann nur noch die Natur- und
die Ingenieurwissenschaften in den Vordergrund stellen wollen, was Ihre Antwort auf die Anfrage suggeriert –, dass Sie nach wie vor den Blick bei Wissenschaftspolitik und Wissenschaftsentwicklung auf die gesamte Gesellschaft haben und dass Wissenschaft die gesamte Gesellschaft und ihr Zusammenleben im Blick haben muss und nicht zu einer technischen Universität werden darf. Ich hoffe, dass wir bei dieser Herausforderung gemeinsam streiten werden und da keinen größeren Konflikt haben werden. – Herzlichen Dank!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Mit Ausnahme der letzten Sätze von Frau Schön haben wir nur lobende Reden gehört zu der Anfrage, die hier debattiert wird. Wir haben viel Positives über den Standort Bremen gehört, und ich denke, gerade wir als Wissenschaftspolitiker haben die Aufgabe, diesen positiven Standort auch nach außen zu tragen und alles dafür zu tun, dass es auch so bleibt.
Zu Beginn möchte ich darum meiner verehrten Kollegin Spieß von der CDU-Fraktion noch ein paar Takte mit auf den Weg geben! Ich habe heute eigentlich mit Ärger die Pressemitteilung gelesen: „CDU wittert Filz und Mauschelei“.
um die Besetzung der Leitungsfunktion in der Staatsund Universitätsbibliothek. Wer sich mit Stellenausschreibungen auskennt, weiß, dass es immer zu einer so genannten Konkurrentenklage kommen kann, dass sich Leute, die nicht zum Zuge kommen, benachteiligt fühlen. Dafür steht ihnen der Rechtsweg offen, das ist alles ein ganz normales Verfahren. Es gibt eine Berufungskommission, eine Auswahlkommission, da ist die Universität mit darin, darin sind zehn richtig fähige Leute. Wenn man diesen Leuten jetzt mit so einem Artikel Filz und Mauschelei unterstellt, ist das standortschädigend. So etwas dürfen wir uns nicht erlauben!
(Beifall bei der SPD – Abg. Frau B e r k [SPD]: Das ist auch peinlich!) ––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft. (A) (C)
Wir haben eine richtig gute Frau ausgewählt, nicht wir, sondern die Auswahlkommission, und dafür hat die Auswahlkommission vom Verwaltungsgericht auch Recht bekommen. Der Kläger bekommt nun die Chance einer Anhörung. Es ist alles ein ganz normales Verfahren. Dann solch eine Unterstellung zu machen und von einem Beigeschmack zu reden, das finde ich einfach peinlich und Ihrer nicht würdig.
Nun komme ich zurück zu dem Thema! Zu der Großen Anfrage ist hinsichtlich der Zahlen sehr viel gesagt worden. Ich möchte die Chance nutzen, noch einmal ein paar allgemeine Bemerkungen und auch Ziele darzustellen. Wir wissen, das können wir sogar in sämtlichen Wahlprogrammen der demokratischen Parteien lesen, da sind wir uns ja auch alle einig, dass Wissen die Ressource der Zukunft ist. Gerade die strukturschwache Region Bremen/Bremerhaven muss alle Anstrengungen unternehmen, um ihre schwierige wirtschaftliche Situation durch besser ausgebildeten Nachwuchs für den Arbeitsmarkt zu stabilisieren.
Für das Leben und Arbeiten in der Wissens- und Informationsgesellschaft ist die persönliche berufliche Kompetenz des Einzelnen von ausschlaggebender Bedeutung. Maßgeblich dafür ist ein hochwertiges Angebot in den Schulen und Hochschulen, und, was mir ganz wichtig ist, die soziale Herkunft darf dabei keine Rolle spielen.
Wir haben vorhin auch schon in der Fragestunde einiges zu dem Thema Studienkredite gehört. Die Attraktivität der Region Bremen/Bremerhaven und ihre Anziehungskraft für neue Einwohner werden im hohen Maße von der Qualität ihrer Schulen und Hochschulen bestimmt. Dazu gehört auch, dass Verbesserungen notwendig sind. Frau Schön hat es ja auch angesprochen, und darin sind wir uns auch einig.
Ich nenne ein Ziel, an dem wir arbeiten müssen, nämlich an der Qualität der Lehre. Der aktuelle Wissenschaftsplan räumt dieser Reform von Lehre und Studium Priorität ein. Das ist ja nichts Neues, wir sind ja dabei. Einführung neuer Studienstrukturen, Modernisierung von Studienorganisationen und offengelegte Prüfungsanforderungen sind neue Meilensteine, mit denen sich die Deputation und später natürlich auch das Parlament werden befassen müssen.
Natürlich, das können wir auch dem Bericht entnehmen, das Ziel ist es, die Zahl der Absolventen zu steigern und die Studienzeiten deutlich zu verringern, wie dies auch bereits in den Hochschulkontrakten definiert ist. Es ist auch davon auszugehen, dass sich
die Verweildauer und Absolventenzahl durch die Umstellung auf die Bachelor- und Masterstudiengänge positiv entwickeln werden.
Die heutige Debatte darf nicht zu dem Ergebnis führen, dass man nun glaubt, in dem Bereich der Wissenschaft den Rotstift ansetzen zu können. Vielmehr ist der Nutzen der Wissenschaft verständlich zu machen. Gute Wissenschaft in Forschung und Lehre ist teuer, und einige werden sich sicherlich, wenn sie die Große Anfrage beziehungsweise die Mitteilung des Senats gelesen haben, gewundert haben. Natürlich sind das hohe Zahlen, die dort genannt werden. Dennoch ist es ein Erfolg, und der zahlt sich aus.
Forschungsergebnisse des Landes werden überregional und international beachtet. Mit vergleichsweise niedrigem Einsatz an staatlichen Mitteln erzielen wir überdurchschnittlich hohe Drittmittelerfolge, wie mein Kollege Herr Grotheer ja vorhin auch schon dargestellt hat. Die Unterstützung für die regionale Wirtschaftsentwicklung und Beschäftigung ist beachtlich, und der Andrang von Studieninteressierten und neuen jungen Einwohnern hat erheblich zugenommen, was uns oftmals auch vor Probleme stellt, weil die Studiengänge überfüllt sind. Es ist auch noch mehr deutlich zu machen, dass sich jeder Euro bezahlt macht, der für Ausbildung, Forschung und Entwicklung verwendet wird, und ich betone das hier ganz besonders, denn wir stehen ja vor Haushaltsdebatten, wir warten noch auf die Investitionsliste beziehungsweise die Prioritätenliste des Senats. Der Kampf geht eigentlich erst los, wenn uns diese Liste vorliegt.
Wir haben ein paradoxes Verfahren. Wir haben hier eine so tolle Drittmittelquote, aber auch nur deswegen, weil wir die notwendigen Eigen- und Komplementärmittel dazu haben. Wenn wir diese nicht mehr haben, dann fahren wir natürlich richtig herunter und können dann im internationalen und nationalen Vergleich kaum noch mithalten. Ich erinnere an das Programm „Stadt der Wissenschaft“, mit dem die Städte Bremen und Bremerhaven im ersten bundesweiten Wettbewerb als Sieger ausgezeichnet wurden. Dazu zählt unter anderem auch die Intensivierung des Transfers des betrieblichen Innovationsprozesses in den Unternehmen. Das ist ein Thema, auf das wir in der übernächsten Debatte sicherlich noch einmal zurückkommen werden, wenn wir dann über das ttz debattieren. Ich hoffe, dass ich am Ende der Debatte alle überzeugt habe, dass sich Wissenschaft für uns alle lohnt.
Wir begrüßen auch die Beteiligung der wissenschaftlichen Einrichtungen des Landes am bundesweiten Exzellenzwettbewerb. So werden die Chancen für eine erfolgreiche Ausrichtung auf die leistungsfähigen Themenfelder und die Nutzung von Drittmitteln für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit deutlich erhöht. Die Stärkung der Wissenschaftsschwerpunkte in den Hochschulen muss deshalb in den Mittelpunkt der weiteren Hochschulentwicklung gerückt werden. Was mich dazu ganz besonders er
freut, ist, dass wir eine Übereinstimmung der Wissenschaftsschwerpunkte und der Wirtschaftsschwerpunkte haben. Mit dem Programm InnoVision 2010 kommen wir an die Ziele heran, die wir im Wissenschaftsplan aufgestellt haben. Ich finde alle Ziele, die dort genannt worden sind, richtig gut und auch wichtig für dieses Land, auch im internationalen Vergleich, und ich finde wichtig, dass wir uns hier nicht auf Ziele wie Kernenergie und Genforschung konzentrieren wollen.
Nun komme ich zu einem Abschnitt, der Frau Schön sicherlich ein bisschen beruhigen wird! Es ist klar, dass wir uns nicht einseitig zu Lasten kleiner geisteswissenschaftlicher Fächer in der Wissenschaftspolitik bewegen dürfen. In vielen Ländern sind von den Sparzwängen ganz besonders die Geistes-, Kultur und Sozialwissenschaften betroffen, weil deren Forschung in den Hochschulen stattfindet und durch Länderzuweisung finanziert wird. Es darf jedoch nicht vergessen werden, dass gerade Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften unverzichtbar für die Erarbeitung wichtiger Beiträge zur Bewältigung des gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Wandels im Zeichen der Globalisierung sind. Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften liegen deutlich geringer in der Akquisition von Forschungsgeldern, arbeiten weniger anwendungsorientiert und sind somit nicht unbedingt für die Produktion von wettbewerbsfähigem Wissen geeignet.
Das ist natürlich logisch. Darum ist ja auch die Antwort so, wie sie ist, Frau Schön! Darum ist sie so technologieorientiert, weil es hier eben um Drittmittel und Eigenmittel ging, und der Bereich der Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften steht dem eben ein bisschen nach. Darum dürfen wir ihn eben nicht vergessen. Wir müssen das als Schwerpunkt beibehalten, da stimme ich zu, und das soll auch das Ziel unserer Politik sein!
In einer Zeit, in der immer häufiger die Frage aufgeworfen wird, ob man sich nicht von weniger erfolgreichen Bereichen trennen muss, kommt es darauf an, eine inhaltliche Auseinandersetzung darüber zu führen, wie Erfolg und Misserfolg zu bewerten sind. Es sind gezielt Überlegungen über die Landesgrenzen hinweg anzustellen, um zu verhindern, dass überall an gleichen Stellen der Rotstift angesetzt wird. Mehr Kooperation zwischen den Hochschulen des Landes und mit den wissenschaftlichen Einrichtungen Niedersachsens, vor allem in Oldenburg, können den Erhalt eines breiten Fächerspektrums im Gesamtgebiet der Metropolregion Nordwest gewährleisten, das eine einzelne Hochschule allein nicht aufrechterhalten könnte. Dieses Thema werden wir sicherlich verstärken, wenn wir dann in der nächsten Bürgerschaftsdebatte die Kooperation mit Niedersachsen im Bereich der Wissenschaft debattieren.