Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! „Drittmittel, Eigenmittel des Landes und die regionalen ökonomischen Wirkungen von Wissenschaftsausgaben“, das ist der Titel unserer Anfrage. Der Hintergrund ist, dass wir in Erfahrung bringen wollten, wie sich eigentlich die eigenen Ausgaben des Landes zu dem verhalten, was wir an finanziellem Nutzen insgesamt in diesem Bereich erzielen können. Ich muss Ihnen ehrlich sagen: Als wir diese Initiative überlegt haben, hatten wir eine Ahnung, dass die Antwort positiv ausfallen könnte, aber wir wussten nicht, wie gut wir auf diesem Gebiet wirklich sind. Wir sind froh darüber, dass wir diese Fragen gestellt haben, weil es wichtig ist, dass wir diesen Komplex diskutieren und auch der Öffentlichkeit mitteilen, wie wir auf diesem Politikfeld arbeiten.
Wir wissen alle, dass die bremische Wissenschaftspolitik und auch das Wissenschaftsressort einen langen Weg hinter sich haben. Ich möchte an dieser Stelle, da in Bremen auf diesem Politikfeld nicht immer alles völlig unstreitig gewesen ist, daran erinnern, dass wir Ende der sechziger Jahre in Bremen die Universität gegründet haben, damals mit der Drittelparität und mit einer ganz tief verwurzelten Abneigung gegenüber allem, was mit Drittmitteln zu tun hatte. Drittmittel waren damals aus der Sicht der Politik der Versuch der Einflussnahme der privaten Wirtschaft auf den Wissenschaftsbetrieb, und das war damals politisch nicht gewollt. Nun kann man aus heutiger Sicht sagen: Da sind wir sicherlich so ein bisschen über das Ziel hinausgeschossen, aber das Ganze war damals eben auch ein Reflex auf die Verkrustung der Strukturen im Wissenschaftsbereich, die sich in den Nachkriegsjahren ergeben hatte. Da ist jetzt vieles verändert worden.
Entscheidend ist, dass wir in Bremen eine Universität gegründet haben, damals übrigens in den laufenden Kosten von den SPD-regierten Bundesländern unterstützt, während die CDU in Bremen, im Bund und in den Ländern diese Gründung auf allen Ebenen bekämpft hatte. Dies ist Gott sei Dank alles ganz anders geworden. Es hat sich vieles sortiert, und wir können heute sagen: Die Universität hat sich nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ gewaltig verändert und verbessert.
Sie hat sich von einer Einrichtung, die zunächst hauptsächlich auf die Lehrerausbildung bezogen war, zu einer Einrichtung verändert, die forschungsorientiert arbeitet, mit der Wirtschaft gut zusammenarbeitet und die bundes-, europa- und weltweit ein gutes Ansehen genießt. Da sage ich als Sozialdemokrat: Wir sind stolz darauf, dass wir diese Universität hier ins Leben gerufen haben, und wir sind stolz auf die Ergebnisse, die wir hier vorfinden.
Die Hochschulen und die Universität mit den Forschungseinrichtungen haben eine hohe regionalwirtschaftliche und standtortpolitische Bedeutung. Es geht nicht nur um wirtschaftliche und arbeitsplatzbezogene Effekte. Die wichtigste Aufgabe von Wissenschaftseinrichtungen bleibt weiterhin die wissenschaftliche Qualifizierung eines wachsenden Teils der Bevölkerung. Niveau und Qualität dieser Ausbildung bestimmen immer mehr die Chancen auf dem Arbeitsmarkt, die Chancen, ein Einkommen zu erzielen, die Lebenschancen insgesamt. Chancengleichheit ist für uns Sozialdemokraten kein abstrakter Begriff, sondern eine konkrete Aufgabe, der wir uns im tagespolitischen Geschäft stellen. Dafür stehen wir, und daran wollen wir weiter arbeiten.
Wir sind sehr stolz darauf zu sehen, dass hier in Bremen mit einem relativ geringen Anteil von eigenen öffentlichen Mitteln ein großer Anteil von Drittmitteln akquiriert werden kann. Wir stehen bei den Ausgaben bezogen auf vergleichbare andere Großstädte, also bei den eigenen Aufwendungen, an neunter Stelle, erreichen aber bei dem, was uns an Drittmitteln zufließt, also von Mitteln aus den anderen Bundesländern, aus verschiedenen Einrichtungen, die der Bund und die Länder finanzieren, den vierten Platz.
Da sieht man schon, wir haben mehr davon, als wir selbst geben müssen. Das ist eine tolle Leistung. Auch wenn man sich das Verhältnis der Drittmittel pro Einwohner anschaut, sieht man, dass wir hier gut dastehen, nämlich auf dem fünften Rang. Wir sind ja als Bremer nicht immer so weit vorn bei solchen Rankings, aber auf diesem Feld sind wir richtig klasse. Wenn wir sehen, dass wir seit 2003 externe Mittel von 210 Millionen Euro bekommen haben über das Bun
desministerium für Forschung und Technologie, über verschiedene Stiftungen, über die EU, über die Deutsche Forschungsgemeinschaft, über das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt und viele andere Einrichtungen, dann macht das deutlich, wie sehr doch mittlerweile die Wissenschaftspolitik des Landes Bremen bundesweit verankert ist und wie sehr die Einrichtungen und die Projekte, die diese Einrichtungen in Bremen betreiben, in der Wissenschafts- und Forschungspolitik des Bundes anerkannt und verankert sind.
Stichwort Forschungsförderung! Wir haben 112 Millionen Euro in den letzten Jahren nach Bremen holen können, das sind 2,5 Prozent der Gesamtsumme, die in der Bundesrepublik Deutschland für Forschungsförderung ausgegeben wird. Das bedeutet, wenn man es auf den Anteil an der Gesamtbevölkerung umrechnet, den wir als Bremer stellen, dass wir etwa das Zweieinhalbfache dessen hier einwerben können, was wir im Durchschnitt bekommen würden. Auch das ist eine Kennzahl, die sich durchaus nicht nur sehen lassen kann, sondern auf die man auch stolz sein kann.
Ich will an dieser Stelle natürlich auch nicht vergessen, auf die ökonomischen Effekte der BafögZahlungen hinzuweisen. Es ist im politischen Geschäft durchaus umstritten, ob es vernünftig ist, dass wir da so viel Geld für die Förderung von Studierenden ausgeben. Da kann ich Ihnen sagen, und das ist in der Antwort des Senats nachzulesen, dass die Beschäftigungseffekte, die sich aus den Bafög-Zahlungen ergeben, etwa 1900 Arbeitsplätzen entsprechen, die wir in Bremen und Bremerhaven haben. Angesichts der Situation auf dem bremischen Arbeitsmarkt sind auch das Zahlen, die sehr beeindruckend sind, verbunden mit einer Wertschöpfung von über 140 Millionen Euro, auch das also ein ganz wichtiges Datum.
Es erweist sich also als richtig, dass wir in der Wissenschaftspolitik auf Meereswissenschaften, auf die Umweltwissenschaften gesetzt haben, dass wir Schwerpunkte gebildet haben, dass wir auf die Neuro- und Kognitionswissenschaften setzen, auf Informationsund Kommunikationswissenschaften, auf Produktion und Logistik und dass wir auch die Luft- und Raumfahrt im Bereich der Wissenschaftspolitik in Bremen unterstützen.
Es gibt selbstverständlich noch Dinge, die verbessert werden können und müssen. Verbesserungsfähig ist sicherlich noch die Zahl der Absolventen je Professor. Da sind andere Bundesländer und andere Universitäten besser. Es gibt sicher auch bei allen schon vorhandenen Kooperationen zwischen der Wissenschaft und der Wirtschaft Verbesserungsmöglichkeiten bei der Kooperation mit den privaten Einrichtungen,
also mit den Einrichtungen der privaten Wirtschaft. Das wollen wir erreichen mit einer verbesserten Ausstattung des akademischen Mittelbaus. Auch da sind wir auf einem richtigen Weg.
Ich möchte dann auch nicht versäumen, heute noch ein Wort zum Technologiepark zu sagen. Rund um die Universität befinden sich, das kann man auch in der Antwort des Senats nachlesen, 322 Unternehmen mit insgesamt 6200 Mitarbeitern. Das ist eine ganz beachtliche Zahl, zumal sich die meisten Unternehmen in diesem Bereich bei einer Mitarbeiterzahl von zwei bis fünf bewegen. Es sind also nicht die großen Betriebe, die dort das Leben ausmachen, sondern es sind die kleinen Betriebe, die kleinen Unternehmen, die dort die Struktur ausmachen. Ich glaube, dass die Nähe von Wissenschaft und Wirtschaft einen ganz entscheidenden Anteil an dieser Entwicklung hat. Auch eine gewisse Exklusivität spielt sicherlich dabei eine große Rolle.
Ich sage aber als Sozialdemokrat auch: Wir wollen nicht vergessen, dass die Anfänge des Technologieparks, auf den wir heute alle stolz sind, nicht auf den Beginn der großen Koalition zurückgehen, sondern die Anfänge sind in den achtziger Jahren bereits gelegt worden. Wir haben dort also eine weitsichtige Politik betrieben, denn so etwas muss ja über viele Jahre wachsen. Es ist gut, dass die große Koalition diese Entwicklung mit Nachdruck weiter gefördert hat, aber es war eben keine Erfindung der großen Koalition, sondern eine Erfindung, die noch zu Zeiten der Alleinregierung der Sozialdemokraten in Bremen stattgefunden hat.
Wir wollen diesen Technologiepark weiterentwickeln. Wir diskutieren ja häufig über die Frage, wie sich das flächenmäßig alles eigentlich organisieren lässt. Ich denke, wir sind da insgesamt auf einem sehr guten Weg.
Wenn wir also eine Bilanz ziehen, sozusagen eine Zwischenbilanz – denn das, was gut ist, kann man immer noch weiter verbessern –, dann müssen wir sagen: Danke schön an die Mitarbeiter im Ressort, Danke schön an die Mitarbeiter in den Wissenschaftseinrichtungen des Landes Bremen, die diese Erfolge möglich gemacht haben, und Ihnen danke ich für die Aufmerksamkeit!
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Antwort, gerade in Bezug auf die Drittmittel, ist wahrlich sehr
positiv. Auch die CDU freut sich darüber sehr, das sind nicht nur die Sozialdemokraten. Das möchte ich hier vorweg einfach einmal zur Kenntnis geben, Herr Grotheer!
Ich werde jetzt einfach auch noch einmal so ein bisschen die positiven Effekte nennen, es ist ja hier von Ihnen schon einiges gesagt worden, weil sie eben auch wichtig sind, im Zusammenhang genannt zu werden. Die Forschungseinrichtungen im Land Bremen sind außerordentlich erfolgreich in der Einwerbung von Drittmitteln. Das ist auch umso erstaunlicher, da Bremen nur geringe Grundmittel je Student zur Verfügung stehen. Dabei belegt Bremen mit 5477 Euro den vorletzten Platz innerhalb der Bundesrepublik. In München betragen die Grundmittel je Student und Studentin 10 553 Euro, also fast doppelt so viel. Bremen, das hatten Sie ja auch schon gesagt, ist im Verhältnis der Drittmittel zu Grundmittel überdurchschnittlich gut und liegt mit einem Durchschnittswert von 0,35 nur knapp unter dem durchschnittlichen Spitzenwert, der ist nämlich 0,36, von Stuttgart und München. Das heißt also, wir sind, obwohl wir sehr geringe Grundmittel haben, mit den Drittmitteleinwerbungen bundesweit spitzenmäßig.
Damit Bremen in Zukunft weiterhin so erfolgreich sein kann, ist es allerdings wichtig, diese Grundmittel nicht weiter zu senken. Wenn wir im bundesweiten Vergleich wettbewerbsfähig bleiben wollen, ist einfach eine gewisse Ausstattung in den Hochschulen Voraussetzung. Dies gilt auch für die personelle Ausstattung gerade im Mittelbau. Wir erleben jetzt gerade auch in den Universitäten, dass diese doch stark reduziert wird. Dieser Mittelbau ist eigentlich auch hauptsächlich verantwortlich für die Forschung.
Seit 2003, Sie hatten es schon gesagt, Herr Grotheer, hat der Wissenschaftsbereich im Land Bremen 210 Millionen Euro an externen Mitteln pro Jahr eingeworben. Weil es im Wesentlichen Personalkosten sind, fließen diese Gelder zu einem hohen Anteil über den Lebensunterhalt in die bremische Wirtschaft. Allein über diesen Umstand stellen die Forschungseinrichtungen einen wesentlichen Faktor für die regionale Wirtschaft dar. Sie hatten auch schon angesprochen, dass diese Drittmittel eben nicht in Bremen selbst, sondern außerhalb Bremens, nämlich über die Deutsche Forschungsgesellschaft, das BMBF und auch über die europäischen Mittel im Rahmen der Forschungsprogramme, akquiriert werden. Diese Mittel werden extern, also außerhalb Bremens, eingeworben und zum größten Teil in Bremen und Bremerhaven wieder verausgabt. Das bedeutet auch, dass dies einen wesentlichen Teil des Bruttoinlandsprodukts ausmacht, und das sind rund ein Prozent.
sagt, hat Bremen einen sehr großen Gesamtforschungsförderungsbetrag eingeworben, nämlich 2,3 Prozent, und das entspricht 112 Millionen Euro. Wichtig ist dabei, dass der Eigenanteil Bremens davon nur 19 Millionen Euro war, und das sind lediglich 16,7 Prozent. Das ist der geringste Eigenfinanzierungsanteil aller Bundesländer. Das zeigt ganz deutlich die Stärke der bremischen Forschungseinrichtungen.
Sie hatten es gesagt, die Zahlen sind alle sehr erfreulich, aber ich möchte dennoch auf ein paar strukturelle Probleme der Universität und der Hochschulen hinweisen. Wir wissen aus der Antwort des Senats, dass Bremen in der Lehre nicht so erfolgreich ist wie in der Forschung, wir hatten ja auch bereits darüber debattiert. Die Zahlen der pro Professor in einem Jahr zu einem Abschluss geführten Studentinnen und Studenten belegen dies. Hier stellt Bremen das Schlusslicht der Studie dar. Wir sehen hier als CDU also wirklich noch Handlungsbedarf, wir müssen uns bemühen, mehr Absolventen zu erhalten.
Um den Anteil an Absolventen und damit hoch qualifizierten Arbeitskräften in der Region zu steigern, sollten die Wissenschaftseinrichtungen des Landes durchgängig eine individuelle, auch computergestützte Studienbewerberauswahl durchführen. Es hat sich gezeigt, dass zum Beispiel in der Hochschule Bremerhaven mit diagnostischen Eingangsprüfungen die Abbrecherquote stark gesenkt und die Absolventenzahlen erhöht werden konnten. Es ist nicht nur wichtig, dass wir mehr Studienanfänger in den ersten Semestern haben, denn das bedingt nicht unbedingt auch, dass die Anzahl der Absolventen erhöht wird, sondern es ist hauptsächlich auch eine Frage der Qualität der Lehre. Wir müssen die Qualität der Lehre deutlich erhöhen.
Aus der Antwort des Senats ist ebenfalls zu entnehmen, dass Bremen eine hohe Akademikerquote unter den Beschäftigten des Landes hat. Das bedeutet auch, dass die Wirtschaft abhängig ist von gut ausgebildeten und hoch qualifizierten Beschäftigten. Eine Verkürzung der Studiendauer, auch mit Hilfe von Umstrukturierungen bei den Bachelor- und Masterstudiengängen, würde zu einer höheren Anzahl von Akademikern führen und den Standort Bremen wirtschaftlich stärken. Auch wenn wir in der Forschung sehr stark sind, müssen die Wissenschaftseinrichtungen des Landes, bedingt durch die finanzielle Lage Bremens, Schwerpunkte in der Forschung setzen. Die Forschungseinrichtungen konzentrieren sich auf die Absicherung der bereits vorhandenen Schwerpunktfelder sowie auf die Stärkung der Excellenzen. Besonders erwähnenswert ist hier der Fachbereich fünf der Universität Bremen mit dem Forschungszentrum Ozeanränder, der bundesweit in dieser Fachgruppe die höchsten Drittmittel nach Bremen ziehen konnte.
Um die wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Potentiale Bremens stärker miteinander zu vernetzen, wurde das Innovationsprogramm InnoVision 2010 entwickelt, in dem Forschungsschwerpunkte so gewählt wurden, dass sie die ökonomische Entwicklung des Landes Bremen unterstützen. Zusätzlich zur Absicherung der vorhandenen Schwerpunktfelder wie zum Beispiel Informations- und Kommunikationswissenschaften oder Produktion und Logistik ist es wichtig, auch neue, innovative Felder mit hoher regionaler Relevanz zu erschließen, das wäre zum Beispiel die Robotik oder auch die Nanotechnologie, um die Entwicklung, die in den letzten Jahren an Schnelligkeit zugenommen hat, frühzeitig zu begleiten und die Chancen der Vermarktung und Anwendung zu nutzen. Das ZARM, das BIBA oder auch der Nutzen, den die OHB von der Wissenschaftsnähe hat, zeigen, dass Wirtschaft und Wissenschaft eng miteinander angesiedelt werden müssen.
Mit dem Technologiepark können wir uns sehen lassen. Das hatten Sie ja schon erwähnt, Herr Grotheer, dass er ein Erfolgsmodell ist. Auch wenn er nicht unter der großen Koalition entstanden ist, ist er aber durch die große Koalition begleitet worden, und damit hat auch die CDU dort einen wesentlichen Anteil mit geleistet.
Es kommt darauf an, das Potential an unserem hervorragenden Forschungsstandort für die regionale Wirtschaft zu nutzen. Wir müssen in Zukunft die Dynamik der Unternehmensgründungen aus den Forschungseinrichtungen, also die so genannten Spinoffs, stärker nutzen und fördern. Das können wir zum Beispiel durch eine weitere universitäre Ansiedlung. Die Kooperation von privaten Unternehmen mit den Hochschulen im Land Bremen hat bereits ein hohes Niveau erreicht, und hauptsächlich finden diese Kooperationen mit der Universität statt, was natürlich nicht verwunderlich ist, denn die Universität hat den Mittelbau und auch die Möglichkeit der Promotion, und dies hat die Hochschule nicht.
Ich möchte hier aber auch einmal die Hochschule Bremerhaven erwähnen, die im Gegensatz zur Hochschule Bremen mehr als doppelt so viele Kooperationen mit der Wirtschaft eingegangen ist, sich also dort auch sehr hervorgetan hat. Vielleicht müssen wir die Hochschulen dort noch stärker unterstützen und sagen, wir sind irgendwo in diesem Bereich behilflich.
Von der Zusammenarbeit profitieren offenbar besonders kleine und mittelständische Unternehmen, die diese Zusammenarbeit auch positiv beurteilen. Die Ziele der Kooperation wurden vor allem in der Entwicklung und der Verbesserung von Produkten sowie in der Erschließung neuer Märkte gesehen. Die
hohe Bedeutung der Zusammenarbeit liegt laut einer Prognos-Befragung von 2001 in der Schaffung von 300 Arbeitsplätzen pro Jahr. Es sollte unser Ziel sein, den Wissenstransfer durch die Anstellung hoch qualifizierter Mitarbeiter noch zu verstärken. Ein möglicher Ansatz wäre hier zum Beispiel die Übernahme von Diplom- und Doktorarbeiten, und hier sind auch die Unternehmen gefragt, die hier aufgefordert werden, aktiv zu werden und das angebotene Potential auch zu nutzen.
Wenn wir den Spielern von Werder Bremen die hochmodernen Fußballschuhe nehmen und sie barfuß spielen lassen, dann ist es fraglich, ob sie in der Ersten Bundesliga weiter mitspielen können.