Protokoll der Sitzung vom 13.10.2005

(Beifall bei der SPD und bei der CDU)

Ich möchte mich jetzt hier nur auf einige Punkte beschränken, die noch nicht so zur Sprache gekommen sind. Ich glaube, dass die Bedeutung der Elternbildung in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat. Man hat früher sehr stark den Gedanken verfolgt, dass Eltern naturgemäß in der Lage sind, ihre Kinder gut zu erziehen, dass die Lebensverhältnisse so stabil sind, dass es den Eltern in der Regel von sich aus gelingt, dass sie ihre Kinder auch auf einen guten Weg bringen. Ich glaube, dass die Zeiten so schwierig geworden sind, gerade für Eltern, dass wir mehr Unterstützung für die Eltern herstellen müssen. Diese Ambition kommt auch durch diese Antwort des Senats zum Ausdruck.

Ich finde es nicht richtig, was Sie gesagt haben, Herr Crueger, dass diese Vorlage des Senats nun so verkürzt ist und nicht genügend wiedergibt. Wenn wir uns anschauen, wie die Papierlage aus den vergangenen Jahren ist im Hinblick auf die Konzepte, dann wissen wir sehr genau, was hier in der Stadt tatsächlich läuft, und wir wissen auch sehr genau, wohin wir wollen. Ich will Ihnen dazu vielleicht auch gleich noch einmal ein paar Erläuterungen geben, damit Sie es besser verstehen.

Zunächst will ich noch einmal sagen, dass die Herausforderungen für die Eltern deswegen größer geworden sind, weil insbesondere die soziale Situation von Familien sehr schwierig ist. Wir wissen, dass ein sehr großer Teil der Kinder – hier in Bremen ist es besonders extrem, in Bremerhaven ist es noch ausgeprägter – mittlerweile von Transferzahlungen abhängig ist. Das heißt, die Familien insgesamt befinden sich in einer sozialen Situation, in der sie Unterstützung brauchen und eben nicht nur Transferleistungen.

(Beifall bei der SPD)

Wir haben mittlerweile aber auch einen gesellschaftlichen Diskurs, bei dem nicht mehr klar ist, mit welchem Erziehungsziel man eigentlich sein Kind großziehen soll. Da gibt es die einen, die sagen, dass man doch mehr Strenge walten lassen muss, wenn man die Kinder großzieht, und auf der anderen Seite gibt es ganz liberale Erziehungsstile. Mein Eindruck ist, dass viele Eltern nicht mehr genau wissen, welchen Weg sie eigentlich selbst verfolgen wollen. Auch deswegen brauchen sie dringend mehr Unterstützung. Es kommen viel mehr Entscheidungen auf die Eltern ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.

zu: die Individualisierung von Lebenslagen, die Frage der Religionszugehörigkeit, die Frage, an welche Schule die Kinder gehen, in welchen Kindergarten, mit welchem Konzept. Das alles sind mittlerweile Herausforderungen, denen sich die Eltern stellen müssen, von denen mein Eindruck ist, dass die Generation vor mir da doch viel stärker in vorgegebenen Bahnen operieren konnte und von den Eltern heutzutage viel mehr Entscheidungsfreude erwartet wird.

Wir wissen, dass mittlerweile vielen Eltern Basiskompetenzen fehlen. Das hat vielleicht auch damit zu tun, dass Kinder nicht mehr überall im Alltag gegenwärtig sind. Ich glaube, dass viele, die Eltern geworden sind, nicht mehr mit dieser Selbstsicherheit mit Kindern umgehen, wie es vielleicht früher der Fall war, als es viel mehr Kinder in unserem Land gegeben hat. Das alles sind Dinge, die wir natürlich im Hinblick auf die Familienbildung auch berücksichtigen müssen. Das wird aber auch getan. Wir versuchen deswegen auch, dieses System weiterzuentwickeln und genau die Familien zu erreichen, die es bitter nötig haben,

(Beifall bei der SPD)

weil wir genau wissen, und das hat Herr Bensch sehr deutlich gesagt, wenn es uns gelingt, dass die Familien ihre Kinder vernünftig erziehen können, wenn es uns also gelingt, sie in die Lage zu versetzen, ihre Kinder sinnvoll zu erziehen, dann schützt es uns auch im Hinblick darauf, dass wir auf weiterführende Hilfesysteme keinen so großen Aufwand verwenden müssen, um die Kinder wieder einzufangen, weil wir einfach wissen, sie werden schon in jungen Jahren auf eine gute Bahn gebracht.

Wir haben hier in Bremen ein sehr umfassendes Programm, um genau das zu erreichen. Ich kritisiere das, was Sie gesagt haben, Herr Crueger, weil Sie doch den Eindruck erwecken wollten, dass es sich hierbei um ein beliebiges Programm handelt. Dem will ich widersprechen. Wir haben ein sehr vielfältiges Programm, in dem es sehr, sehr unterschiedliche Angebotsformen gibt. Sie sind aber eben nicht beliebig, sondern es sind konkrete Konzepte, die mit einer sehr starken Stadtteilorientierung entwickelt worden sind und sich als sehr leistungsfähig erwiesen haben.

(Beifall bei der SPD)

Wir schauen bei den Kozepten sehr weit über den Tellerrand. Da gibt es Kurse „Mama lernt Deutsch“, in denen wir die Eltern in die Lage versetzen wollen, dass sie sich selbst sprachlich entwickeln. Wir haben mit „Hippy“ ein Programm, mit dem wir die Eltern fördern wollen, wie sie besser mit ihren Kindern umgehen. Das Programm haben wir aus Israel übernommen, weil Israel sich damit sehr stark auseinander gesetzt hat, da Israel ein Land ist – das wissen

Sie sicher alle –, das sehr viele Zuwanderer hat und sich deswegen ganz besonders anstrengt, Konzepte zu entwickeln, die genau diese Zielgruppe erreichen.

Wir haben mit dem Programm „Opstapje“ aus den Niederlanden Konzepte übernommen, weil wir wissen, dass auch die Niederländer an dieser Stelle sehr fortschrittlich sind, und wir haben auch solche Programme hier eingeführt. Im Moment führen wir genau die Diskussion – aus dem, was wir in Großbritannien auch schon gelernt haben, die „Early excellency center“ –, dass man solche Ansätze fördert, bei denen die Kindertagesheime stärker in die Verantwortung genommen werden, weil sie ein wichtiger Zugang sind, um an die Eltern heranzukommen.

(Beifall bei der SPD)

Wir haben noch eine ganze Reihe an Angeboten. Ich denke nur einmal an die Angebote, die beispielsweise die katholische Kirche macht, die sehr ambitioniert ist, um den Eltern auch Hife zu leisten, um ihrem Erziehungsauftrag auch wirklich gerecht zu werden. Das alles sind meiner Meinung nach Angebote, die total gerechtfertigt sind und von denen ich nicht sagen kann, dass es da Angebote gibt, die ich für obsolet halte, für verzichtbar halte. Da sind wir aber ganz schnell in einer Diskussion, wie man das Programm weiterentwickeln kann.

Ich will Ihnen nur noch einmal ein kleines Beispiel erzählen, welche Bemühungen wir unternehmen, um die Familienbildung noch besser zu organisieren. Wir haben aus der Bundesfinanzierung ein Programm finanziert bekommen, bei dem es darum ging, genau die Schichten stärker für die Familienbildung zu motivieren, die wir nicht so leicht erreichen können, und das sind die bildungsfernen Familien. Das ist in meiner Rede, hoffe ich, schon deutlich geworden, dass sich diese Konzepte nach israelischem Modell sehr stark daran orientieren. Wir haben eine richtige Kampagne mit einem Kleinbus, allen möglichen Flugblättern und persönlichen Ansprachen und im Internet ein System gehabt, wo jeder sofort sehen kann, welche Bildungsangebote es für Familien hier in der Stadt gibt, weil wir diese Ambitionen haben, dass wir jede Zugangsschwelle, die es irgendwie gibt, abbauen wollen.

Erst einmal will ich deutlich sagen, wir haben Probleme gehabt mit dem Programm. Diese Kampagne hat nicht die erwarteten Erfolge gehabt. Wir haben festgestellt, dass der Zugang über solche Kampagnen nicht so erfolgreich ist, wie wir es haben wollen. Deswegen werden wir auch stärker auf solche stadtteilbezogenen, einrichtungsbezogenen Strukturen zurückgreifen, weil sie uns den Zugang zu den Familien besser organisieren, als es mit einer Kampagne möglich ist. Das wollen wir auch weiter so betreiben.

Die Frage ist nur, wenn wir im Bereich der Familienbildung jetzt zu einer Neusystematisierung kom

men, Herr Crueger, und wir müssen davon ausgehen, dass die finanzpolitischen Spielräume nicht so groß sind, dann muss man eben nicht nur sagen, was man alles zusätzlich haben möchte, sondern da muss man auch sagen können, worauf man verzichten will. Das haben Sie bisher hier nicht gemacht. Das finde ich schwierig. Ich jedenfalls möchte deutlich sagen, dass das, was in dem Bericht des Senats deutlich formuliert worden ist, die produktive Vielfalt in unserem Bundesland sehr deutlich signalisiert hat. Es zeigt auch, dass wir große Ambitionen haben, und es zeigt auch auf, welchen Weg wir weitergehen wollen.

Die Botschaft der Senatsvorlage ist doch ganz deutlich: Wir haben diese Vielfalt und machen uns auf den Weg, über die Vernetzung der Hilfesysteme in Bremen und Bremerhaven den Zugang noch weiter zu intensivieren. Die Vernetzung in den Stadtteilen, die Vernetzung unter den Einrichtungen ist meiner Meinung nach der richtige Weg. Wir greifen auf die Kompetenzen zu, wir greifen auf die Kontakte zu den Bürgerinnen und Bürgern zu und können so erreichen, dass wir möglichst viele Familien auch für solche Angebote finden. Wir können, glaube ich, auch sagen, dass es unsere Ambition für die Koalition ist, dass wir das Niveau, das wir erreicht haben, auf jeden Fall auch halten wollen.

Es gibt eine große Rechtfertigung dafür, dass man in dem Bereich noch mehr macht. Die gesellschaftspolitischen Herausforderungen sind groß. Die Frage ist aber nicht in erster Linie: Wollen wir mehr für die Familienbildung tun? Die konkrete Frage lautet: Können wir angesichts der Haushaltslage mehr für die Familienbildung tun? Damit müssen wir uns auseinander setzen. Das ist unser großes Problem, und ich gebe Ihnen auch gern zu, dass wir hier an dieser Stelle nicht jedem Bedürfnis gerecht werden können, das es da noch gibt. Das gebe ich gern zu, denn auch an dieser Stelle ist das Geld zu knapp. Ich glaube aber, im Rahmen dessen, was wir an Ressourcen zur Verfügung haben, ist das Geld richtig angelegt, und deswegen wollen wir auch so weitermachen. – Vielen Dank!

(Beifall bei der SPD)

Das Wort hat Frau Senatorin Röpke.

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Familienbildung ist nach wie vor ein Schwerpunkt der Familien- und Sozialpolitik. Das sage ich noch einmal ganz deutlich auch mit Blick auf den Bericht, den wir hier im Haus 2003 vorgelegt haben, der eine gute Grundlage ist für die Arbeit in diesem Feld. Ich verweise noch einmal alle, die sich da etwas näher einarbeiten möchten, auf diese Schwerpunktbeschreibung, weil dieser Bericht auch deutlich macht, dass es nach wie vor natürlich einen großen Handlungsbedarf im Rahmen von Familienbildung

gibt, aber es gibt auch viel, was wir auf den Weg gebracht haben.

Es ist so, wie viele von Ihnen sicherlich auch aus der täglichen Arbeit in ihren Stadtteilen wissen, meine Damen und Herren, Familien sind an vielen Stellen verunsichert durch Medien, durch vielfältige Anforderungen in ihrem persönlichen Umfeld, sie sind natürlich verunsichert, weil sie zum Teil in sozialen Lebenslagen leben müssen, die ihnen an vielen Stellen die nötige Stabilität und Antwort nicht geben, die sie brauchen. Also müssen wir uns darum kümmern, dass wir die individuellen Unterstützungen für Familien auch bereitstellen.

(Beifall bei der SPD)

Ich glaube, dass wir uns darin einig sind. Aber ich bin mir sicher, dass wir auch schon sehr viel in Bremen und Bremerhaven auf den Weg gebracht haben. Ich möchte nur einmal ein Beispiel hervorheben, das hier noch gar nicht angesprochen wurde, das offensichtlich als selbstverständlich hingenommen wird. Das sind die Elternbriefe, die wir nach wie vor kostenlos verschicken. Sie können sich nicht vorstellen, wie viel Mühe es uns gemacht hat, dies zu finanzieren.

(Zurufe vom Bündnis 90/Die Grünen)

Ja, wunderbar! Das Geld ist leider nicht mitgekommen! Wir mussten sehen, wie wir das in unserem Haushalt hinbekommen, aber wir haben es geschafft. Es ist mir deswegen so wichtig, weil wir uns sehr viel Mühe gegeben haben, noch Finanzierungslösungen aufzuzeigen. Viele Gemeinden machen es einfach schon nicht mehr, weil sie es sich nicht mehr leisten können. Wir haben es noch geschafft.

Ich möchte an dieser Stelle auch noch einmal besonders den Arbeitskreis Familienbildung hervorheben, den wir in Bremen in meinem Ressort ins Leben gerufen haben, in dem immerhin 20 Anbieter von Angeboten mitarbeiten. Dieser Arbeitskreis leistet sehr wertvolle Arbeit, weil er das, was an Angeboten in dieser Stadt, in den Stadtteilen präsent ist, koordiniert. Es war vorher so, dass die Anbieter natürlich erst einmal geschaut haben, was ihnen in erster Linie als Anbieter dient. Durch den Arbeitskreis sind wir den Weg gegangen, das stärker zu koordinieren, zu vernetzen, dass die Anbieter sich auch absprechen, und vor allen Dingen machen sich die Anbieter untereinander gegenseitig schlau, das heißt, es findet eine fachliche Weiterentwicklung statt. Sie tauschen Erfahrungen aus, auch was in den Stadtteilen passiert.

Das Ganze muss man im Zusammenhang sehen mit dem Bremer Elternnetz. Das ist auch eine ganz wichtige Einrichtung. Das Elternnetz ist nicht nur einerseits dafür da, dass die Angebote, die wir hier haben, die zum Beispiel in der Broschüre „Erziehung ist nicht kinderleicht“ präsentiert werden, auch im

Elternnetz jederzeit für Eltern abrufbar sind, wichtig ist auch, dass sich Eltern beraten lassen können, wo sie konkret Hilfestellungen bekommen. Über dieses Elternnetz aber, weil vielfältige Kontakte stattfinden, können auch Erkenntnisse geschöpft werden, welche Bedürfnisse bei den Eltern tatsächlich vorhanden sind, damit wir nicht an den Bedürfnissen vorbeiplanen. Das wiederum wird eingespeist in den Arbeitskreis Familienbildung.

(Beifall bei der SPD)

Es gibt, das ist angesprochen worden, vielfältige Unterstützungsprogramme. Ich will sie hier nicht alle wiederholen, aber gerade diese Unterstützungsprogramme, das können Sie auch in der Antwort des Senats noch einmal nachlesen, richten sich an die Zielgruppe von Migranteneltern. Hippy ist genannt, Opstapje, Mama lernt Deutsch, dieses Fit-Programm oder Väter- und Mütterbildung, alles ganz wichtige Projekte! Wer einmal die Gelegenheit hat, sich das vor Ort anzusehen, dem empfehle ich es. Es ist eine unglaublich gute Arbeit, die mit Migranteneltern geleistet wird und auch tatsächlich fruchtet.

Es gibt sehr viel Unterstützungsarbeit für Familien im Stadtteil, Herr Crueger, das möchte ich Ihnen noch einmal ausdrücklich sagen. An der Stelle hat mir Ihr Beitrag doch wirklich zu kurz gegriffen. Sie haben zum Beispiel nicht erwähnt, dass wir elf Häuser der Familie in Bremen haben, elf Häuser! Das ist nicht auf wenige Stadtteile beschränkt, sondern es ist ein Netz von Häusern der Familie über die ganze Stadt verteilt, und das Ganze wird ergänzt durch unsere Kindertagesheime und durch unsere Schulen, die ebenfalls an vielen Stellen gute Elternarbeit machen. Ich freue mich ganz besonders, dass auch der ZEB es sich jetzt auf seine Fahnen geschrieben hat, das Thema Elternbildung, Familienbildung noch einmal besonders vorzunehmen. Also auch da ist viel in Bewegung.

Unsere Sozialzentren, wenn ich das an der Stelle noch einmal ergänzen darf, haben auch etliche Projekte vor Ort initiiert, zusammen mit WiN- oder LosProjekten. Ich möchte nur Gröpelingen mit der Elternschule nennen oder die Vahr mit „Mosaik“. Auch da passiert also kleinteilig, niedrigschwellig doch sehr viel.

Das gilt im Übrigen auch für Bremerhaven. Auch in Bremerhaven wird, was Stadtteilarbeit angeht, sehr viel geleistet. Vor allen Dingen kommt dort den Familienhebammen eine wichtige Rolle zu, die dort mit den Stadtteilbüros der Sozialen Dienste zusammenarbeiten. Elternschulen sind in den Stadtteilen orientiert. Insgesamt werden sich auch die Bremerhavener Stadtteile noch verstärkt um Elternkompetenz kümmern. Sie haben sich auch in dem Forum für Familie fest vorgenommen, das in Bremerhaven auf den Weg gebracht worden ist, das zu ihrem Schwerpunkt zu machen. Ich sage an dieser Stelle auch noch einmal

ausdrücklich, dass ich es sehr begrüße, dass Bremerhaven jetzt einen Arbeitskreis aus verschiedenen Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Kinderarmut initiiert hat. Das ist, glaube ich, gerade in Bremerhaven ein sehr brisantes Thema, und ich bin sehr gespannt auf die Ergebnisse dieses Arbeitskreises.

(Beifall bei der SPD)

Es ist unbestritten, meine Damen und Herren, dass Familienbildung nichts Statisches ist, dass sie permanent weiterentwickelt werden muss. Dass wir uns tatsächlich an den veränderten Bedürfnislagen von Familien zu orientieren haben ist keine Frage. Deswegen kann man sich auch heute anschauen, wo unsere Problemlagen sind. Sie werden sich in den nächsten Jahren wahrscheinlich sogar noch an vielen Stellen verschärfen, wenn ich an die soziale Lage von Familien denke.

Die zentrale Frage, das hat Herr Pietrzok gerade noch einmal ausgeführt, ist die Kernfrage: Wie schaffen wir es, an die Familien heranzukommen, die wirklich darauf angewiesen sind, unsere Unterstützung auch anzunehmen? Wir haben das Problem bei den so genannten bildungsnahen Familien nicht, die machen sich von selbst auf den Weg. Das Problem ist aber, in den sozialen schwierigen Problemlagen Familien überhaupt zu erreichen, ihnen die Zugänge zu ermöglichen. Wir haben bei diesem Modellversuch, den wir in den Stadtteilen gefahren haben, den Herr Pietrzok gerade vorgestellt hat, erfahren müssen, dass dies das Kernproblem und die Kernaufgabe ist. Deswegen bin ich auch fest davon überzeugt, dass über die Personen im Stadtteil, die in der Familienarbeit tätig sind, über die Erzieherinnen in den Kindergärten, über die Lehrerinnen in den Schulen, über die pädagogischen Mitarbeiterinnen in den Häusern der Familien und so weiter die Zugänge ermöglicht werden. Das ist eine Kernaufgabe für die Idee der Familienzentren, die wir nach wie vor verfolgen.

Wenn Sie unsere Antwort an der Stelle, lieber Herr Crueger, etwas aufmerksamer gelesen hätten, dann hätten Sie der Antwort entnehmen können, dass sich etliche Kindertagesheime genau mit diesem Profil auf den Weg machen wollen. Wir werden sie auch unterstützen, dieses Profil deutlich zu verstärken. Insbesondere sind die Häuser der Familie aus meiner Sicht gut dafür geeignet, solche Ideen für die Familienzentren zu entwickeln. Gerade deswegen sollen die beiden Pilotprojekte Horn-Lehe und Huchting schon einmal nach vorn gehen und ausprobieren, wie man so etwas tatsächlich noch besser, vernetzter im Stadtteil darstellen kann. Es wird in diesem Bundesprogramm „Fit für Familie“ auch wissenschaftlich begleitet und ausgewertet. Ich denke, dass wir da durchaus Erkenntnisse gewinnen können, die uns in der Frage weiterbringen, wie wir diese Familienzentren auch so ausgestalten können, dass das Ziel, El

tern niedrigschwellig tatsächlich zu erreichen, auch gelingt.

Ein kurzer Satz noch zur Ganztagsschule! Da haben Sie völlig Recht, ich sehe es auch so: Die Ganztagsschule ist eine große Chance für Familienbildung, für Elternbildung mit dem Ziel, die Eltern dort zu erreichen, weil mehr vom Lebensumfeld, mehr von den Problemen der Kinder doch stärker in diesem größerem Zeitraum von Schule stattfinden kann. Auch durch die zusätzliche sozialpädagogische Fachkraft, die in der Ganztagsschule mitarbeitet, ist ein breiteres Spektrum möglich, was die Betreuung von Familien und Kindern betrifft. In der Ganztagsschule muss der Schwerpunkt Elternarbeit noch deutlich stärker Platz finden. Es braucht aber auch ein bisschen Zeit, bis sich das entwickelt. Wir sind da eher am Anfang. Ich denke aber, dass das Stück für Stück doch auch bei den Lehrkräften, bei den Fachkräften Platz greifen wird. Wenn der ZEB auch da seine Motorfunktion einbringen kann, dann werden wir auch da ein großes Stück vorankommen.

Familienbildung, das sage ich noch einmal ganz deutlich, liegt mir sehr am Herzen. Wir machen da sehr viel, und ich bin auch nicht so pessimistisch, dass wir aufgrund der Haushaltslage da nicht mehr so viel bewegen können, im Gegenteil: Jetzt ist schon sehr viel in den Stadtteilen verankert, und das werden wir fortsetzen können. – Danke!

(Beifall bei der SPD und bei der CDU)

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