Ich glaube, dass man in jeder Großstadt dieses Ziel irgendwo – –. Herr Focke, hören Sie jetzt noch eben zu, es ist kurz vor sechs!
Ich glaube, dass es nach wie vor ein gutes Projekt wäre, sich in jeder Großstadt Grundstücke auszusuchen, die innenstadtnah und gut mit dem ÖPNV angebunden sind und dass man dort sehr wohl auch weiter das Ziel verfolgen sollte, autofreies Wohnen anzubieten. Aus den Fehlern, die man damals bei dem Projekt gemacht hat, glaube ich, können wir für die Zukunft eher lernen.
Jetzt noch einmal, ich versuche inständig, irgendwo diesen Widerspruch aufzulösen: Die Grünen haben noch nie, an keiner Stelle gesagt, es dürfen in Bremen keine Einfamilienhäuser mehr gebaut werden. Das haben wir nie vertreten und werden wir nie vertreten.
des demographischen Wandels, ist der, dass wir der Meinung sind, dass Bremen in den vergangenen Jahren zu einseitig – und nichts anderes habe ich in meiner Rede vorhin gesagt – auf ein Wohnungsbausegment gesetzt hat, was aber eigentlich die Bevölkerungszahlen überhaupt nicht mehr hergeben. Selbst wenn alle gebärfähigen Frauen jetzt auf einen Schlag fünf Kinder bekämen, ändern wir an der demographischen Kurve nichts.
Das ist unsere Kritik, und deswegen sagen wir, wir glauben, dass man bei der Ausweisung großer neuer Einfamilienhausgebiete am Bedarf vorbeiplant, nichts anderes!
In der ganzen Stadt können Einfamilienhäuser gebaut werden, so viel man will, und trotzdem sage ich, dass es nachhaltig ist, wenn man eine Politik verfolgt, die Innenstädte zu stärken, die gewachsenen Stadtteile zu stärken und sich sehr genau zu überlegen, ob es heute noch Sinn macht, auf der grünen Wiese, am Stadtrand, siehe Brokhuchting, neue Einfamilienhäuser zu bauen. Wir müssen die Infrastruktur bezahlen, wir müssen die Infrastruktur erhalten. Jede neue Straße kostet Geld, und wir müssen für eine gute ÖPNV-Anbindung sorgen. Deshalb unterstützen wir Sie bei allen Maßnahmen, die die gewachsenen Stadtstrukturen lebenswert und liebenswert machen und sie stärken, aber wir schauen sehr genau hin, wo neue Wohnungsbaugebiete zukünftig noch entstehen sollen.
(Abg. F o c k e [CDU]: Jetzt darfst du ru- hig lange reden! Frau Krusche darf nicht mehr, sie hat schon dreimal! – Heiterkeit)
Damit wollte ich anfangen, Dieter, aber keine Sorge, ich wollte noch einmal drei, vier Punkte kurz aufgreifen, weil das vorhin im Lauf der Debatte auch eine Rolle gespielt hat!
Punkt eins: Es ist völliger Quatsch, dass veränderte Nachfragen, zum Beispiel im Bereich Auto, autofreies Wohnen, weitestgehend autofreies Wohnen, nicht in irgendeiner Form berücksichtigt werden. Das Projekt damals ist gescheitert, weil man insgesamt nur drei Wohneinheiten davon verkaufen konnte und sonst in dem ganzen Gebiet keiner nachgefragt hat.
Wir reagieren aber auch darauf, liebe Frau Krusche, wenn ich mir gerade anschaue, wie sich auch das Thema Carsharing in Bremen entwickelt hat, dass dort eine ganze Menge passiert ist, dass wir verschiedene Cambio-Punkte ausgewiesen haben, dass wir
gerade Civitas-Stadt des Jahres geworden sind. Das sind, finde ich, alles positive Beispiele, die genau diesem Punkt schon längst Rechnung tragen, wo Sie so tun, als würde hier nichts gemacht.
Natürlich muss jemand, der vielleicht nur ein- oder zweimal im Monat ein Auto braucht, die Möglichkeit haben, möglichst nahe an ein Carsharing-Modell heranzukommen und dort weiter zu wohnen, und wenn er ein Auto braucht, bekommt er auch eines. Das machen wir aber schon längst. Wir sind selbst von der EU dafür ausgezeichnet worden, dass wir in diesen Fragen so vorbildlich sind, Frau Krusche. Deshalb tun Sie nicht so, als wenn hier in Bremen in diesem Bereich nichts passiert!
(Abg. Frau K r u s c h e [Bündnis 90/Die Grünen]: Habe ich doch gar nicht getan! Was werfen Sie mir denn dauernd vor? Sie re- den an meinem Beitrag völlig vorbei!)
Dann haben Sie zwei Dinge gesagt, die haben mich unter grünen Gesichtspunkten sehr erschreckt. Zum einen haben Sie vorhin gesagt, Familien fragen nicht mehr so den Wohnraum nach.
(Abg. Frau K r u s c h e [Bündnis 90/Die Grünen]: Nein, ich habe gesagt, der Anteil der Familien sinkt!)
Sie haben das in der Großen Anfrage etwas anders ausgedrückt, ich will das so sagen. Danach wird gesagt, Paare ohne Kinder, Alleinerziehende, Seniorenpaare bestimmen immer mehr die Nachfrage. So heißt es in der Antwort zu Frage sechs. Ich will nur einmal vorwegschicken, von meinem Verständnis her sind das auch Familien, aber das nur einmal am Rand!
Vielleicht ist da meine Weltvorstellung moderner als die der Grünen, Frau Krusche, das will ich gar nicht bewerten. Nach meiner Vorstellung sind das auch Familien.
Wir müssen also dieser geänderten Nachfragestruktur Rechnung tragen, und deshalb müssen wir in den verschiedensten Bereichen unterschiedliche Modelle bereitstellen. Daher brauchen wir genauso die Möglichkeit in der Osterholzer Feldmark, wie wir auch die Möglichkeit brauchen, Loftwohnungen in der Überseestadt auszubauen, denn das entscheiden nicht wir als Politiker, sondern das entscheiden diejenigen, die nachfragen.
Zwei weitere Bemerkungen! Stadtmonitoring! Genau deshalb, weil es Sinn macht, städtische Einrichtungen zu vernetzen und über die Ressorts hinweg zu arbeiten, haben wir diese Stadtmonitoring-Gruppe eingerichtet, da es überhaupt keinen Sinn macht, dass der Senator für Soziales im Stadtteil eine Einrichtung hat, 100 Meter weiter ist eine Sporthalle, 100 Meter weiter ist ein Kulturcenter, und dann gibt es noch irgendwo eine Einwohnermeldestelle. Das macht alles keinen Sinn. Dies muss konzentriert werden, Schulen, Kindergärten und so weiter, und das ist ein hochinteressantes Projekt, dem wir uns dort widmen.
Letzte Bemerkung, weil ich das vorhin vergessen hatte: Ich finde es sehr wichtig, dass wir gerade diese Projekte durch die Menschen vor Ort begleiten. Deshalb setzen wir verstärkt auf Bürgerbeteiligung wie zum Beispiel bei der Pauliner Marsch, und deshalb setzen wir auch verstärkt auf solche Gruppen wie in Tenever, die ihre Arbeit dort wirklich vorbildlich machen. Diese Meinung haben wir gemeinsam, Frau Krusche, das wollte ich an dieser Stelle nur noch einmal sagen.
Es war für mich ein großes Vergnügen, dass ich mit den Anwohnern über die Veränderungen in Tenever bereits im Februar auf einem Wochenendseminar sprechen konnte über die Vorstellungen, die dem ähnelten, was wir nachher im Juni/Juli auch in die Senatsvorlage gebastelt haben, dass es nicht gleich in der Zeitung stand, sondern man sich da gemein
sam austauschen konnte und tatsächlich eine solide Grundlage gefunden hat. Es ist wirklich vorbildlich, wie die Menschen in Tenever mit ihrem Stadtumbau umgehen. – Vielen Dank!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, nun liegen wirklich keine Wortmeldungen mehr vor.
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 16/792, auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD Kenntnis.
Meine Damen und Herren, es ist jetzt 17.59 Uhr. Vielleicht als Letztes: Wie ich gerade von Herrn Bürgermeister Röwekamp erfahren habe, beginnen wir morgen Vormittag mit einer Mitteilung des Senats, einer Regierungserklärung. Ich bitte, pünktlich zu sein, damit wir hier mit allen im Parlament beginnen können.