Die zweite wichtige Frage ist, wie es uns gelingt, die handwerklichen Betriebe besser als bisher zu motivieren, Lehrlinge auszubilden. Die Partner im Bündnis für Ausbildung haben große Anstrengungen unternommen, um ausbildende Betriebe zu finden. Viele dieser Betriebe scheuen aber die Mühen und auch die Kosten angesichts der oft fehlenden Qualifizierung der Schulabgänger. Dem Handwerk kann nicht zugemutet werden, die meist großen Lücken in der schulischen Bildung zu schließen, ich nenne nur die mangelhaften Kenntnisse im Rechnen, Schreiben, Lesen und der Allgemeinbildung, aber auch bei der Frage, die heute sehr viel wichtiger ist, als sie je war, wie man in einem serviceorientierten Betrieb auf die Kunden zugeht.
Viele Handwerksbetriebe bieten in Eigenregie Fortbildung an. Dieses Problem lösen wir grundsätzlich aber nur dann, wenn sich die Qualifizierung an den Schulen ändert. Wir haben einen neuen Weg in der Schulpolitik begonnen, aber es ist ein langer Weg, die Sünden der Vergangenheit zu beheben. Er muss konsequent und ganz sicher auch mit Qualitätsrichtlinien gegangen werden.
Die berufliche Bildung nach der Schule wird vom Senat mit einer Vielzahl von Programmen unterstützt, sie alle zu bewerten, würde heute den Rahmen sprengen. Sie können das Engagement in der Antwort des Senats nachlesen. Ich will daher nur einen Punkt aufgreifen, und das ist die Bremer Initiative für eine innovative Berufsausbildung 2010. Ziel dieser Initiative ist es, die Attraktivität und Qualität der Berufsausbildung zu erhöhen, die Ausbildungskosten zu senken und den Nutzen zu erhöhen, mehr Ausbildungsplätze einzuwerben und dem heute schon absehbaren Fachkräftemangel zu begegnen, die Stärkung der Berufsorientierung und Ausbildungsberatung, eine Professionalisierung des Ausbildungspersonals und eine Verbesserung des Technologietransfers.
Dieses Engagement ist im Ansatz richtig, einzelne Punkte sind allerdings zu hinterfragen. Mir liegt zum Beispiel eine 25 Seiten lange Liste der Berufsund Ausbildungsberater vor, und ich frage mich auch gerade angesichts unserer Haushaltsnotlage, ob wir nicht manchmal auch des Guten zu viel tun. Eine kritische Kontrolle wäre ganz sicher angebracht.
Das betrifft auch unsere umfassenden Qualifizierungsmaßnahmen. So nötig sie arbeitsmarktpolitisch sind, ihre Effekte sind aber oft problematisch. Warum zum Beispiel bilden wir angesichts von 800 arbeitslosen Malern weitere Maler bei den Beschäftigungsträgern aus? Was passiert anschließend mit diesen Malern am Markt? Sie werden für einen Euro in Schulen, an der Universität oder in Kirchen im Rah
men der gesetzlichen Regelung des SGB eingesetzt. Unter gewissen Bedingungen ist dies wünschenswert, möglich und richtig, es darf aber nicht zu einer Umgehung von regulären Aufträgen für das Handwerk in Bremen führen.
Die Frage, wie das Handwerk in Bremen besser an öffentlichen Aufträgen beteiligt werden kann, ist ein weiterer Punkt, der in der Vergangenheit für Diskussionen gesorgt hat. Das Bauressort hat im vergangenen Jahr die Grenze, ab der Aufträge nur beschränkt ausgeschrieben werden müssen, von 10 000 Euro auf 100 000 Euro heraufgesetzt. Das heißt konkret, dass bei einem Auftragswert unter 10 000 Euro Vergleichsangebote einzuholen sind, von 10 000 Euro bis 100 000 Euro die Bau-, Liefer- und Dienstleistungen mit einem transparenten, diskriminierungsfreien Verfahren in Anlehnung an die EU-Standards zu vergeben sind.
Wir waren uns damals einig, dass alle Ressorts diesem Beispiel folgen sollten. Nach meiner Kenntnis ist dieser Auftrag auch in Arbeit, ich gehe daher davon aus, dass der Senat uns kurzfristig sagen wird, wie er diesen Auftrag umsetzen will. Es wäre allerdings zu begrüßen, wenn diese Neuordnung der Vergabe von einer Kontrolle begleitet würde, um zu sehen, ob denn mit diesen Maßnahmen auch mehr Aufträge in Bremen bleiben, denn das ist schließlich die Zielrichtung des Ganzen.
Lassen Sie mich aus dem umfangreichen Paket zur Stabilisierung des Handwerks noch einen Punkt herausgreifen! Das ist neben der Existenzgründungsberatung das Thema Betriebsübernahme. Der Handlungsbedarf ist groß, die Gründergeneration der Nachkriegszeit steht am Ende ihres Berufslebens. Wenn es uns nicht gelingt, diese Firmen zu sichern, stehen zigtausend Arbeitsplätze und damit auch Ausbildungsplätze auf dem Spiel.
Die B.E.G.IN-Gründungsleitstelle erweist sich auch in diesem Zusammenhang als ein verlässlicher Partner neben dem großen Beratungsangebot und der Betriebsvermittlungsbörse der Handwerkskammern selbst. Dass das Beratungsnetzwerk mit vielen tausend Gründungen gerade auch im Handwerk die Betriebe auf einen sicheren Weg bringen konnte, hat sich inzwischen herumgesprochen. Es ist sehr zu begrüßen, dass die B.E.G.IN-Gründungsleitstelle auch einen neuen Schwerpunkt gesetzt hat, nämlich den Schwerpunkt Unternehmensnachfolge. Eine Arbeitsgruppe ist eingerichtet worden, und die kommende START-Messe wird sich explizit diesem Thema widmen.
Das, denke ich, ist der richtige Weg, aber auch die Schulen haben hier ihren Auftrag. Es muss mehr als bisher gelingen, unternehmerisches Denken und Handeln schon den Schülern zu vermitteln. Wir werden daher entsprechend angedachte Projekte des Bildungssenators weiter verfolgen und konstruktiv kritisch begleiten.
Es ist allerdings, sehr geehrte Grüne, ein Irrtum, immer noch zu meinen, dass die Gründungen ohne Meister ein Jobwunder wären. Alle Zahlen, alle Statistiken zeigen, das Gegenteil ist der Fall! Sie überleben oft nur wenige Monate, weil ihre Gründer meist die Anforderungen an die kaufmännischen Belange unterschätzen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die angesprochenen Punkte sind ein Ausschnitt, das gebe ich zu, aus den Problemen des Handwerks. Der Senat hat in seiner Antwort gezeigt, wie vielfältig seine Unterstützung ist. Die größten Hilfen für das Handwerk aber sind private und öffentliche Aufträge. Gefordert ist daher in erster Linie eine verlässliche Standortpolitik.
Wir haben uns mit dem Mittelstandsförderungsgesetz dazu bekannt, kleinsten und kleinen Betrieben verlässliche und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen zu sichern. Ich gehe davon aus, dass sich jetzt alle im Senat auch hierzu verpflichtet fühlen.
Wenn wir allerdings unsere Bemühungen um den Wirtschaftsstandort Bremen, unsere Förderprogramme und unsere notwendigsten Investitionen ständig in Frage stellen, hat das wenig mit Verlässlichkeit zu tun. Mit Investoren, die nicht kommen, ihre Betriebe und Arbeitsplätze bei uns nicht ansiedeln, gehen auch Aufträge für das Handwerk verloren. Wenn wir die Schlaglöcher in den Straßen nicht beseitigen und marode Brücken nicht sanieren werden, dann sind das auch fehlende Aufträge für das Handwerk, und damit auch Verlust von Arbeitsplätzen und Steuereinnahmen. Deswegen brauchen wir eine nachhaltige und verlässliche Politik gerade auch im Sinne des Handwerks.
Soweit mein erster Teil, es gibt sicherlich noch eine zweite Runde! Ich werde dann auch Gelegenheit haben, zu dem einen oder anderen Bundesthema hier noch Stellung zu nehmen. – Danke schön!
Herr Präsident, meine Damen, meine Herren! Ich freue mich, dass wir hier eine Debatte zum Thema „Situation im Handwerk“ führen. Frau Winther hat schon viele Dinge angesprochen und gesagt, dass man nur Ausschnitte liefern kann bei dem umfangreichen Thema. Dem kann ich mich nur an––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Meine Damen und Herren, wir haben der Antwort des Senats entnehmen können, dass wir 30 000 Beschäftigte im bremischen Handwerk haben, dazu 3500 Auszubildende. Das ist eine Ausbildungsquote von über zehn Prozent. Ich finde, daran müssten sich viele Industriebetriebe in Bremen einmal ein Beispiel nehmen, die Not der jungen Menschen verlangt das.
Den jungen Menschen, die uns jetzt zuhören, sage ich, ich weiß, wovon ich rede, ich bin selbst Handwerker: Handwerk hat goldenen Boden! Der Spruch stimmt nach wie vor. Macht eine gute Ausbildung im Handwerk, ihr werdet dann zukünftig gute Arbeit haben und gebraucht werden! Ich stelle bei mir im Büro fest, es gibt wieder mehr Wandergesellen. Sie kennen sie, im Straßenbild fallen sie auf. Viele laufen wieder von Ort zu Ort, um das Handwerk weiterzutragen und zu entwickeln. Das spricht dafür, dass Handwerk attraktiv ist, auch für junge Leute, wenn sie solch eine Tour – und manchmal auch Tortur – von drei Jahren und einem Tag auf sich nehmen, um sich im Handwerk weiterzubilden und Dinge weiterzutragen. Ich finde, das ist eine gute, positive Entwicklung!
In dem Bericht stehen viele Zahlen, bei manchen kommt man etwas ins Grübeln, aber die nenne ich jetzt nicht. Die muss man sich einmal genauer ansehen. Ich habe auch noch ein paar, die dann ziemlich aktuell sind. In dem Senatspapier steht, dass in Bremen 3,8 Milliarden Euro „erwirtschaftet werden“ über illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit. Schwarzarbeit ist im Übrigen für mich die Arbeit, die nicht nach Recht und Gesetz gearbeitet und abgerechnet wird, das ist Schwarzarbeit. Also, 3,8 Milliarden Euro, 380 Milliarden Euro im Bund, da kann man lange diskutieren, wie das gemessen wird! Nehmen wir diese Zahlen einmal als gegeben an! Jetzt teilt die FKS, Finanzkontrolle Schwarzarbeit, mit, dass sie in Bremen im Jahr 2005 1101 Strafverfahren eingeleitet hat, illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit. Das, finde ich, ist schon eine Menge. Höhe der Geldbußen: 426 000 Euro, die Schadenssumme wird beziffert auf 6,6 Millionen Euro.
Jetzt kann man natürlich, wenn man sich von 3,8 Milliarden Euro nähert, sagen, so wenig, wenn man sich aber von der anderen Richtung nähert und sich die Jahre davor ansieht, sagt man, so viel, es ist ein Fortschritt! Ich sage, darin ist Musik! Wenn wir illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit bekämpfen, wenn wir die Schwarzarbeit zurückdrängen können, schaffen wir jede Menge Arbeitsplätze. Wenn wir
diejenigen erwischen, die Schwarzarbeiter beschäftigen, und denen das Geld wegnehmen, das sie mit illegaler Beschäftigung verdient haben, schaffen wir Staatseinnahmen.
Wenn wir Staatseinnahmen schaffen, bekommen wir es hin, dass wir investieren können. Wenn wir investieren können, hat das Handwerk Beschäftigung. So schließt sich der Kreis.
Die Zahl der Betriebe hat abgenommen, das kann man der Statistik entnehmen, Personalabbau ist leider erfolgt. Das hat mehrere Ursachen, eine ist der Rückgang der Aufträge. Gerade am Bau, da kenne ich mich aus, gibt es Auftragsrückgänge, die Umsätze sind zurückgegangen. Es gibt auch das Problem der Unternehmensnachfolge, ein wichtiges Problem. Ich finde, dass die Handwerkskammer mit ihrer angeschlossenen Bürgschaftsbank hier eine verstärkte Aufgabe übernehmen muss. Die Nachfolgeprobleme müssen gelöst werden. Es kann nicht angehen, dass, nur weil kein Nachfolger da ist, man eine funktionierende Betriebsorganisation auseinander laufen lässt und damit Arbeitsplätze verloren gehen. Da muss die Handwerkskammer besser, schneller und stärker beraten, sie hat die Möglichkeiten dazu, um dann auch Neuund Ausgründungen zu machen.
Der zweite Punkt ist illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit, Lohn- und Sozialdumping und der damit verbundene Preisverfall! Die Konkurrenz um den billigsten Auftrag führt dazu, dass die Preise kaputtgehen. Wenn die Preise kaputtgehen, können die Handwerksgesellen in Bremen nicht mehr bezahlt werden, und dann werden sie arbeitslos, die Arbeitsplätze sind weg. Preisverfall müssen wir Einhalt gebieten! Daran sind aber natürlich die Handwerksmeister selbst auch ein bisschen Schuld. Konkurrenz belebt das Geschäft, das ist auch kein neuer Spruch, ich füge hinzu: wenn sie fair ist! Wenn Konkurrenz nicht fair ist, belebt sie das Geschäft nicht, sondern zerstört es. Das müssen wir vermeiden, dafür haben wir uns viele Regeln gegeben, die genau dies verhindern wollen.
Lohndumping ist unfair, und Qualität hat ihren Preis! Wir haben hier in der Bremischen Bürgerschaft viele Maßnahmen für einen fairen Wettbewerb durchgesetzt. Ich nenne einmal das Landesvergabegesetz! Wir haben das Landesvergabegesetz geschaffen, das besagt, dass bei öffentlichen Aufträgen der Tarif der Baustelle oder des Arbeitsplatzes oder des Arbeitsorts gilt. Wir haben eine ganze Liste von Tarifverträgen festgelegt, diese werden bei der Ausschreibung
Das funktioniert im Übrigen auch. Wer das verfolgt hat: Langenstraße, Baustelle Parkhaus! In den Medien ist über Lohndumping berichtet worden. Wir haben das dann dort festgestellt und haben mit der BIG gesprochen. Herzlichen Dank an die BIG, die dafür gesorgt hat, dass diese Firma von der Baustelle fliegt! Die Leute, die bei der Firma beschäftigt waren, sind geblieben, sie wurden bei einer anderen Firma weiter beschäftigt, sie haben ihren Arbeitsplatz behalten. Wir haben Lohnkonkurrenz nach Hause geschickt. Eine gute Geschichte!
Es gibt leider auch negative Beispiele. In der Stadtverordnetenversammlung am 21. Dezember 2005 hat Herr Bödeker eine Anfrage der CDU unterschrieben. Er hat gefragt, ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: „Zu welchen Erkenntnissen ist der Magistrat bei der Überprüfung von Tarifbrüchen auf der Baustelle B 71 nach Vorwürfen der Gewerkschaft IG Bau im Oktober 2005 gekommen?“ Er hat auch eine Antwort bekommen, ich zitiere weiter: „Es wurde festgestellt, dass ein Nachunternehmer Arbeitskräfte einer Zeitarbeitsfirma eingesetzt hat.“ Das ist ein Verstoß gegen das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz! „Es wurde weiterhin festgestellt, dass die Mitarbeiter des Auftragnehmers nicht bei den Sozialkassen des Baugewerbes angemeldet waren“ – das ist ein Verstoß gegen das Entsendegesetz, gegen den Bundesrahmentarifvertrag, der allgemein verbindlich ist –, „und bei den Sozialkassen waren weitere Arbeitnehmer nicht gemeldet.“
Nun muss man vermuten, damit Herr Bödeker und ich uns nicht allzu sehr ärgern, wenn wir das nächste Mal dort vorbeifahren, dass die Firma von dieser Baustelle verschwunden ist. Nein, wir werden uns weiter ärgern, sie ist noch da! Ich habe dann einen Brief bekommen von der Stadt Bremerhaven, die ein Rechtsanwaltsbüro beauftragt hat, ich zitiere wiederum: „dass eine Kündigung des Werkvertrages mit der Firma XY aus den von Ihnen mitgeteilten Gründen nicht möglich ist, jedenfalls aber mit erheblichen Risiken für die Durchführung des Bauvorhabens in kostenmäßiger wie auch zeitlicher Hinsicht verbunden ist.“
Das kann ja wohl nicht angehen! Darin steht, wenn die Schwarzarbeiter erst einmal angefangen haben und die Baustelle läuft, dann fliegen sie nicht mehr von der Baustelle, auch wenn wir sie erwischen. Das ist ein Negativbeispiel. So etwas will ich nicht noch einmal lesen und hören, hier muss gehandelt werden!
Wir haben nach einigen Diskussionen das Mittelstandsförderungsgesetz beschlossen oder werden es beschließen. Das ist sehr gut. Darin steht, dass wir Aufträge dann auch zerlegen wollen, soweit es möglich ist, damit kleine Lose, kleine Aufträge entstehen, damit wir Aufträge vor Ort vergeben können. Dieses Mittelstandsförderungsgesetz soll angewendet werden und wird dazu führen, dass heimische Betriebe sich an den Aufträgen vor Ort beteiligen können und hier dann Aufträge bekommen. Das ist übrigens keine neue Erkenntnis, dass wir Aufträge in Lose zerlegen, das steht seit Jahr und Tag, wieder so ein Handwerksbegriff, in der VOB.
Wir haben die gemeinsame Ermittlungsgruppe für Arbeit gehabt, die in der Finanzkontrolle für Schwarzarbeit aufgegangen ist, wir haben ein Schwarzarbeitergesetz, das mit Informationen versorgt werden muss, an dem Thema arbeiten wir noch, Mittelstandsförderungsgesetz und so weiter. Wir haben also schon viel erreicht und kommen auf dem Weg, das bremische Handwerk mit Aufträgen zu versorgen, wie es unsere Aufgabe ist, voran. Ich freue mich gegebenenfalls auf eine zweite Diskussionsrunde.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Jägers, am Anfang haben Sie gesagt, Sie reden über einen Ausschnitt, es ging im Wesentlichen um den Baubereich. Das Handwerk ist natürlich insgesamt sehr viel mehr als der Baubereich. Ich glaube, die Problematik ist im Handwerk in etwa so zu kennzeichnen, dass das Handwerk im Spannungsfeld zwischen Tradition und Moderne steht. Die alten Traditionen, auch die von Herrn Jägers angesprochenen wandernden Handwerksgesellen, schön und gut, gleichzeitig ist aber die Moderne gekennzeichnet durch die Globalisierung der Welt. Man muss nicht glauben, dass das im Handwerk keine Rolle spielt. Das kommt im Mittelstand und auch in den Klein- und Kleinstbetrieben an, weil die Ökonomie nun einmal zusammenhängt, wie sie zusammenhängt.