Protokoll der Sitzung vom 13.09.2006

Sie sehen schon, dass es durchaus nicht so ist, dass man, nur weil man gemeinsam Lobby für den Sport ist, dort keine Fragen hätte, die nicht politisch strittig zu klären wären. Dort gibt es durchaus auch Unterschiede. Ich denke, wir werden uns trotzdem in dieser Allianz für den Sport einfinden. Es ist aber auch so, und ich schätze einmal, dass die Kollegen Pohlmann, Gerling, der Sportsenator, dass wir auch alle so gestimmt sind, dass wir nicht unkritisch den Entwurf des Landessportbundes einfach nur abnicken und sagen, nun sind wir eine Allianz für den Sport, machen alles genauso wie vorher, haben aber ein schönes Papier, sondern hier sind ja auch einige Dinge enthalten, in der Antwort des Senats wird es schon so ein bisschen angedeutet: Braucht man noch einmal neue Netzwerke, neue Gremien und Dinge, die dort vielleicht angedeutet sind, oder geht es möglicherweise eher in Richtung einer Verschlankung der Verbandsstruktur oder der Gremienstrukturen? Dann glaube ich, dass Sportpolitik eher auf Letzteres setzen sollte, um damit gerade umso effektiver den Sport zu unterstützen, den Landessportbund zu unterstützen und damit auch die vielen Vereine und die Menschen, die dort in den Vereinen Sport treiben.

Lassen Sie mich eine letzte Anmerkung machen, weil wir das wahrscheinlich entgegen dem, was, glaube ich, der Kollege Pohlmann sagte, morgen nicht mehr diskutieren werden, die Frage der Sportwetten! Das wird dann wahrscheinlich im Oktober hier aufgerufen werden nach dem Urteil heute. Ich glaube, dass wir eine große Chance verpassen würden, die Finanzierung des Sports, die uns soviel Kopfzerbrechen bereitet, auf eine breitere Grundlage zu stellen, wenn wir darauf setzen, dass wir ausschließlich über die etwas krampfhafte Erhaltung des staatlichen Wettmonopols hier glauben, die Finanzierung des Sports sicherstellen zu können.

Ich glaube, der Sport würde davon profitieren, wenn wir ein System hätten, mit dem unter den bestimmten Auflagen, Sie haben unseren Antrag ja gesehen, begrenzt private Anbieter zugelassen würden, steuerpflichtig würden und auch pflichtig würden, Abgaben in dem Sportbereich abzuführen. Lassen Sie uns gemeinsam darüber nachdenken, ob hier schon wirklich das letzte Wort gesprochen ist! Die Finanzierungsgrundlage des Sports aus reinen Haushaltsmitteln ist immer schwieriger, wir sehen das jeden Tag in der Sportdeputation in den entsprechenden Gremien, und wir müssen sicherstellen, dass in Zukunft alle Quellen, die vertretbar sind, hier für die Finanzierung des Sport mit herangezogen werden können. Ich glaube, wenn ich mir so anschaue, was sich hier bundesweit gerade tut, so ist die abschließende Meinungsbildung der Länder noch nicht zu Ende. Hier ist bis Dezember noch ein bisschen Zeit. Lassen Sie uns also auch noch in diesem Punkt darüber

nachdenken, was wir für den Sport mehr und besser tun können als bisher! – Vielen Dank!

(Beifall beim Bündnis 90/Die Grünen)

Als Nächster erhält das Wort der Abgeordnete Tittmann.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Große Anfrage mit der Drucksachen-Nummer 16/1009, Sportentwicklung im Land Bremen, ist eine wichtige und richtige Anfrage, die ich namens der Deutschen Volksunion im Interesse des Sports nur unterstützen kann. Eine effektivere verbesserte Sportentwicklung ist in der heutigen Gesellschaft gerade für das verarmte und ruinierte Bundesland Bremen unverzichtbar. Deshalb ist Ihre Anfrage auch eine wichtige Anfrage. Da ich ja noch – ich betone noch – als Einzelabgeordneter der DVU keine Kleinen oder Großen Anfragen stellen darf, werde ich selbstverständlich Ihre Anfrage voll und ganz unterstützen.

Der Sport in seiner Gesamtheit hat eine sehr große gesellschaftliche Bedeutung. Sport begeistert junge und alte Menschen gleichermaßen. Sport integriert Menschen mit Behinderung, junge und alte Menschen aus allen Gesellschaftsschichten, und das ist auch gut so. Sport trägt in hohem Maße zur Völkerverständigung bei, es sei denn, einige ausländische Amateurvereine benehmen sich bei einigen Fußballspielen wie gewalttätige Holzhacker, das gibt es auch im Lande Bremen und muss auch einmal genannt werden. Zahlreiche gewalttätige Übergriffe und Ausschreitungen gegen den Schiedsrichter und die Spieler gibt es zur Genüge. Diese traurige, nachweisbare Tatsache trägt nicht gerade zu einer erfolgreichen Integration und einer friedlichen Völkerverständigung bei.

(Glocke)

Herr Abgeordneter Tittmann, bleiben Sie jetzt endlich einmal beim Thema! Sie haben jetzt den Sport als Thema, bekommen Sie nicht wieder die Kurve zu Hasstiraden gegen die Ausländer hier!

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Sie haben hier schon Vokabular benutzt mit ruiniert, verarmt. Ich denke, Sie sollten einmal zu einer Sprache zurückfinden, die erträglich ist.

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Ich bin der Meinung, das sind Tatsachen, aber die können Sie ja nicht mehr erkennen.

Meine Damen und Herren, der Sport auch in Bremen gerade zur Fußballweltmeisterschaft 2006 in Deutschland hat eine ganz besonders große Anziehungskraft ausgeübt, aber wie schon vorhin erwähnt, nicht nur zur WM 2006. Tatsache ist, dass im Land Bremen zirka 120 000 Menschen in 430 Sportvereinen als Mitglieder in verschiedensten Funktionen, als ehrenamtliche Helfer, als Funktionäre oder als Sportler, insgesamt aktiv das Vereinsleben in Bremen gestalten, unbezahlbar und aufopferungsvoll für das Gemeinwesen den Sport im Lande Bremen direkt am Leben erhalten. Dafür im Namen der Deutschen Volksunion allerherzlichen Dank an alle Funktionäre, ehrenamtlichen Helfer und Sportler aller Bremerhavener und Bremer Sportvereine!

Meine Damen und Herren, dazu kommen noch zirka 10 000 Menschen, die an verschiedenen Kursangeboten der Vereine teilnehmen. Diese Zahlen sind schon ein ganz kleiner wichtiger Hoffnungsschimmer für eine gute zukünftige Sportentwicklung im Lande Bremen, aber eben nur ein ganz kleiner Hoffnungsschimmer am düsteren Horizont. Insgesamt haben wir durch Ihre unerträglichen Kürzungen im sehr wichtigen Sportbereich im Lande Bremen eher einen undichten Nebel des Grauens. Darum habe ich ja auch in unzähligen Redebeiträgen im Namen der Deutschen Volksunion nachweislich unermüdlich deutlich gefordert, dass zum Beispiel das Ehrenamt im Sport deutlich gestärkt und verbessert werden muss, dass auch die Übungsleiterpauschale erhöht werden muss, dass die Rahmenbedingungen für die Sportvereine insgesamt spürbar und effektiver verbessert werden müssen und so weiter und dass der Spitzensport besonders in Bremerhaven viel stärker unterstützt und gefördert werden muss.

Das heißt, dass die Sportstättensituation vorrangig in Bremerhaven deutlich verbessert werden muss. Wir haben in Bremerhaven schon seit Jahren konstant großartige sportliche Erfolge im Spitzensport zu verzeichnen, die für das ganze Bundesland Bremen bundesweit ein unbezahlbarer Werbeträger von unschätzbarem Wert geworden sind. Ich denke hier nur einmal stellvertretend für sehr viele Bremerhavener Sportvereine zum Beispiel an den mehrfachen Welt-, Europa- und deutschen Meister TSG Bremerhaven, an die sehr erfolgreiche Bremerhavener BundesligaBasketballmannschaft, an die großartigen Erfolge Bremerhavener Eishockeymannschaften und so weiter. Meine Damen und Herren, diese erfolgreichen Spitzenmannschaften aus Bremerhaven haben schon seit Jahrzehnten unter äußerst entsetzlichen und katastrophalen Trainingsbedingungen konstant meisterliche Erfolge erzielt. Ich bin sehr stolz darauf, dass unser Bremerhavener Sport, gerade unsere Eishockeymannschaft LV, mit großer erfolgreicher Unterstützung der Deutschen Volksunion

(Abg. D r. G ü l d n e r [Bündnis 90/ Die Grünen]: Was?)

nun endlich, vielleicht hoffentlich bald, ein neues Eishockeystadion bekommen soll – ja, das Ergebnis ist ja nun nicht immer bekannt –,

(Abg. B ö d e k e r [CDU]: Der spricht im Delirium!)

und dass dieses jahrzehntelange Trauerspiel wahrscheinlich bald beendet ist.

Meine Damen und Herren, dafür hat die Deutsche Volksunion schon seit Jahren gemeinsam mit den Eishockeyfans und dem Bremerhavener Sport erfolgreich gekämpft und demonstriert. Auch die Stadt Bremerhaven gehört zu einer wichtigen, zukunftsorientierten Sportentwicklung im Lande Bremen. Damit Sie die Stadt Bremerhaven und ihre Sportentwicklung nicht vergessen, dafür sitze ich als Bremerhavener Abgeordnete hier und passe darauf auf. Darauf können Sie sich verlassen!

Meine Damen und Herren, Sie schreiben in Ihrer Anfrage folgerichtig: „Die Haushaltsnotlage des Landes Bremen stellt in diesem Zusammenhang eine weitere Herausforderung für den Sport dar. Von daher sind die unterschiedlichen Anstrengungen des organisierten Sports zu begrüßen, über die aktuelle Diskussion der Haushaltsaufstellungen hinaus eine langfristige strategische Neuerstellung der Sportpolitik zu diskutieren.“

Meine Damen und Herren, genau das ist der Punkt. Tatsache ist doch: Sie brauchen über weitere Herausforderungen, über eine langfristige Strategie, Neuaufstellung im Sportbereich, die Sportpolitik insgesamt, gar nicht mehr lange zu diskutieren. Sie waren es doch, auch Ihre SPD, die im sehr wichtige Sportbereich unverantwortliche drastische, dramatische finanzielle Kürzungen zum Schaden der Sportler, der Vereine rücksichtslos vorgenommen haben. Sie waren es doch und niemand anders! Also, worüber wollen Sie denn noch ohne ausreichende Mittel diskutieren? Darum sage ich Ihnen in aller Deutlichkeit: Ohne Geld kein Sport, und ohne Sport keine positive Sportentwicklung im Lande Bremen! So einfach ist das! Das dürfte sogar Ihnen einleuchten!

Meine Damen und Herren, Ihre unverantwortlichen Kürzungen im Sportbereich haben doch bereits jetzt schon dazu geführt, dass zum Beispiel die Bereitschaft, sich ehrenamtlich im Verein für andere einzusetzen, dramatisch zurückgegangen ist. Auch die Bereitschaft, Verantwortung in wichtigen Funktionen, Ämter im Verein zu übernehmen, ist ebenfalls erschreckend zurückgegangen. Die Folge ist, dass sehr viele Sportvereine ihre sportlichen Angebote zu Lasten von Kindern, Jugendlichen und älteren Menschen unverantwortlich weiterhin drastisch reduzieren mussten. Diese traurige, erschreckende Tatsache trägt mit Sicherheit nicht zu einer verbesserten Sportentwicklung im Land Bremen bei, ganz im Gegenteil! Deshalb rate ich Ihnen dringend, bringen Sie hier keine unnötigen Anfra

gen ein, deren Antworten Ihnen schon seit Jahrzehnten bekannt sein dürften, sondern bringen Sie hier schnellstens klare und effektive Anträge ein, die wir dann im Sinne der Sportler und zum Nutzen der Vereine des Landes Bremens einstimmig beschließen und für eine verbesserte Sportentwicklung schnellstens politisch auch umsetzen können! Hierzu haben Sie immer die hundertprozentige Unterstützung der Deutschen Volksunion.

Darüber hinaus hat sich die Deutsche Volksunion immer ausdrücklich, wo das hier schon einmal genannt worden ist, gegen Rassismus, gegen Fremdenfeindlichkeit ausgesprochen, ganz deutlich!

(Zurufe vom Bündnis 90/Die Grünen)

Ja, Sie lachen! Vielleicht sollten Sie öfter einmal die „National-Zeitung“ lesen, da konnten Sie es nämlich genau mitverfolgen. – Ich danke Ihnen!

Als nächster Redner hat das Wort Herr Senator Röwekamp.

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich versuche, so ein bisschen den Nebel des Grauens hier zu beseitigen.

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Ich gebe zu, dass ich in der kommenden Woche einen entscheidenden Geburtstag feiere, aber dass man mit 40 Jahren schon anfängt, an Amnesie zu leiden, das wäre mir auch medizinisch neu, Frau MohrLüllmann, darüber müssen wir uns wieder einmal unterhalten. Herr Tittmann, ich habe heute das erste Mal überhaupt gehört, dass Sie hier im Parlament etwas zum Thema Sport sagen.

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Das Thema hat Sie bisher überhaupt nicht interessiert. Ich habe das bisher auf unterschiedliche Ursachen geschoben, dass Sie keine besondere Affinität zu Sport haben. Sie haben ja in dieser Legislaturperiode auch noch an keiner einzigen Sitzung der Sportdeputation teilgenommen, obwohl Sie ihr angehören.

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen)

Ich möchte Sie nicht provozieren, ich möchte auch nicht, dass Sie mich falsch verstehen. Ich habe Sie da nicht vermisst.

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen – Glocke)

Herr Bürgermeister, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Tittmann?

Ja, klar!

Bitte, Herr Tittmann!

Herr Senator Röwekamp – –.

(Abg. P f a h l [CDU]: Schrei mir nicht so in die Ohren! – Heiterkeit)

Soll ich Ihnen Ohrstöpsel geben? Bleib doch ganz ruhig da!

Herr Senator Röwekamp, ich habe Sie auch nicht vermisst. Aber vielleicht sollten Sie mir auch einmal eine Einladung schicken.

Haben Sie eine Frage, Herr Tittmann?

Ja! Wie ist es mit Einladungen für Sitzungen, nicht der städtischen, zu der ich ja nicht gehöre, sondern der regulären?

Herr Abgeordneter Tittmann, dies gehört nicht hierher. Das hätten Sie mit der Verwaltung klären können, wenn Sie keine Einladung bekommen.

Herr Bürgermeister Röwekamp, Sie haben das Wort!

Sehr geehrter Abgeordneter Tittmann, selbstverständlich bekommen Sie Einladungen zu diesen Sitzungen. Das heißt nicht, dass wir uns darüber freuen, dass Sie kommen. Ich möchte ja auch wirklich nicht, dass Sie das Verhalten jetzt ändern. Bleiben Sie so, wie Sie sind! Ich sage Ihnen, wir werden Sie auch in der nächsten Legislaturperiode hier im Parlament nicht vermissen. Deswegen, glaube ich, ist das Ihre Abschiedsrede zum Thema Sport hier heute gewesen.

(Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen – Zuruf des Abg. T i t t m a n n [DVU])