(Beifall bei der SPD, bei der CDU und beim Bündnis 90/Die Grünen – Zuruf des Abg. T i t t m a n n [DVU])
Ich will an dieser Stelle deswegen auch ganz bewusst vorwegschicken, dass ich mich freue, dass wir hier im Parlament über diesen Bereich auch so ausführlich auf der Grundlage einer Großen Anfrage miteinander diskutieren können, weil man die gesellschaftliche Bedeutung des Sports eigentlich nicht genug zum Ausdruck bringen kann und ich bei aller Einigkeit, die uns in vielen Sachfragen immer verbindet, manchmal auch den Eindruck habe, dass
Deswegen will ich an dieser Stelle noch einmal sagen, wenn wir viel mehr Menschen hätten, die sich in Sportvereinen bewegen würden, dann hätten wir wahrscheinlich viel weniger Probleme damit, eine Gesundheitsreform zu finanzieren, weil die Menschen mehr für ihre Gesundheit tun würden. Wir hätten viel weniger Probleme mit der Integration von Menschen mit körperlichen Nachteilen, genauso wie mit Menschen mit anderen Migrationshintergründen, weil sie beim Fußball eben nicht nach Nation spielen, sondern weil sie danach spielen, dass sie gemeinsam versuchen, ein gutes Ergebnis zu erreichen. Das ist für Integration ganz wichtig.
Wir haben natürlich auch keine Probleme im Sport, was die Integration und die Gleichberechtigung von Menschen mit unterschiedlichen Geschlechtern oder auch unterschiedlichen sexuellen Neigungen betrifft. All das leistet Sport in vorbildhafter Art und Weise, und dafür können wir nur sehr dankbar sein. Wir könnten es nämlich staatlich überhaupt nicht finanzieren, was der Sport leistet, meine sehr verehrten Damen und Herren.
Ich habe ja nun das Vergnügen gehabt, im letzten und in diesem Jahr Vorsitzender der Sportministerkonferenz zu sein. Das war nicht nur deswegen erfreulich, weil in diese Zeit zufällig die Fußballweltmeisterschaft in Deutschland fiel und ich auch das Vergnügen hatte, an den Olympischen Winterspielen in Turin teilzunehmen. Der nächste Vorsitz der Sportministerkonferenz wird in 32 Jahren wieder an Bremen fallen, es ist also durchaus möglich, dass ich noch einmal die Gelegenheit habe, diese Funktion auszuüben.
Ich bin mir ziemlich sicher, Frau Hövelmann, dass wir beide bis 72 arbeiten müssen, weil die Rentenversicherung uns vorher gar nicht haben will.
Ich will damit nur sagen, auch bundesweit hat Bremen in dieser Zeit genauso wie auch die Vorsitzende des Landessportbundes Bremen als Vorsitzende der Ständigen Konferenz der Landessportbünde eine ganz entscheidende Rolle in dieser Sportentwicklung in den letzten Jahren gespielt. Wir haben zwei Schwerpunkte gesetzt, und das ist heute auch in der Debatte deutlich geworden. Wir haben im letzten Jahr aus Anlass der Sportministerkonferenz über die Frage der Spitzensportförderung, Drop-out-Effekt und die Frage der Vereinbarkeit zum Beispiel von Studium und Spitzensport miteinander gesprochen. Wir werden in
diesem Jahr sehr ausführlich über die gesellschaftliche Bedeutung des Sports hier Bremen reden in der nächsten Woche anhand der Studie von Professor Hickel, der diese national allen Sportministern aller Länder vorstellen wird. Das macht auch noch einmal deutlich, dass wir nicht nur eine soziale, integrative und gesundheitliche Bedeutung des Sports haben, sondern auch eine wirtschaftspolitische Bedeutung des Sports. Das, was Sport in diesen Fragen leistet, ist, wie gesagt, staatlich nicht zu ersetzen, und daran sollte man in diesen Tagen auch denken.
Herr Dr. Güldner, ich bin dafür, dass man Feste feiert, wie sie fallen, und dass man Anträge dann berät, wenn sie auf der Tagesordnung stehen. Ihr Antrag wird vielleicht morgen nicht an die Reihe kommen, aber ich bin mir völlig sicher, dass Sie in der Frage der Bewertung des staatlichen Lotteriemonopols völlig falsch liegen. Sie liegen ordnungspolitisch völlig falsch, Sie liegen aber auch völlig falsch, was die Frage der Finanzierung betrifft. Wir wären ohne Staatsmonopol in der Lotterie überhaupt nicht in der Lage, die Entwicklung im Sport auch nur ansatzweise finanziell zu unterstützen. Deswegen ist das System, wie wir es haben, wie ich finde, gut. Es ist ein Präventionsmodell, nirgendwo wird besser Prävention gegen Spielsucht, gegen viele andere gesellschaftliche Probleme betrieben als im Sport, und deswegen ist es richtig und vernünftig, dass wir aus solchen Dingen wie Wetten beispielsweise nicht Haushaltsmittel speisen, sondern den Sport fördern. Ich finde, das ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer Übereinkunft mit dem organisierten Sport, und den sollten wir und auch Sie, Herr Dr. Güldner, nicht versuchen, einseitig aufzukündigen.
Ich will, meine Damen und Herren, was die Debatte betrifft, mich hier ausdrücklich bei den Abgeordneten bedanken, da man sich in dieser ja nicht ganz einfachen Frage der Sportentwicklung und Sportflächenentwicklung in Bremen natürlich gehörig in die Haare kriegen kann. Da macht man sich nichts vor. Das Ergebnis der Studie, die wir gemeinsam mit dem Landessportbund in Auftrag gegeben haben, ist ja zunächst einmal, dass wir das Sportverhalten untersucht haben und versuchen zu antizipieren, welche Anforderungen an Sportflächeninfrastruktur es eigentlich in zehn oder 15 Jahren geben wird, welche es heute gibt und wohin die Entwicklung geht.
Da muss man ganz klar sagen, dass uns hier eine Tendenz aufgezeigt worden ist, die gesagt hat, ihr müsst multifunktional nutzbare Hallen haben, also nicht mehr die klassische Dreifeldhalle, sondern eben Hallen, in denen man andere Kursangebote beispielsweise machen kann, in denen man Gesundheitssport machen kann, in denen man Sport machen kann, der auch die Frage der Kur oder Behandlung nach bestimmten gesundheitlichen Ausfallerscheinungen be
trifft, also ein völlig verändertes Sportangebot. Wir brauchen weniger Großspielfelder, das ist eben auch eines der Ergebnisse, weniger Tennisplätze, aber wir brauchen mehr und besser ausgestattete sportliche Infrastruktur auch hier in Bremen.
Das ist natürlich regional ganz unterschiedlich zu bewerten, das will ich an dieser Stelle sagen. Dass es uns gelungen ist, mit dem organisierten Sport, mit dem Fußballverband, mit dem LSB, mit den Kreissportbünden hier zu einer Verabredung darüber zu kommen, wie man ein solches Programm umsetzen kann, das ist nicht ganz einfach gewesen. Das liegt aber auch daran, und das will ich ausdrücklich sagen, dass ein Ergebnis dieser Studie ist, dass die Sportflächeninfrastrukturplanung in Bremen in den letzten 20 Jahren hervorragend war. Das darf man an dieser Stelle auch einmal sagen. Herzlichen Dank an die Menschen im Sportamt, die das über diese vielen Jahre gestaltet haben!
Wir haben regional ein sehr gut aufgestelltes Sportflächenangebot, das natürlich optimiert werden kann, aber es hat sich Bremen keine Fehlplanungen geleistet. Herr Dr. Güldner, wenn Sie sagen, wir hätten Millionen Euro teure DLRG-Stationen, dann will ich an dieser Stelle nur sagen, es gibt keine DLRG-Station, die Millionen gekostet hat, nicht einmal die am Sportparksee in Grambke, sondern hier reden wir über keine Investitionssummen, mit denen Sie üblicherweise in der Öffentlichkeit auch spielen, sondern hier reden wir über eine Investition, die deutlich reduziert und gedrosselt worden ist. Ich glaube, in Anbetracht des Umstandes, dass wir hier sowieso Badebetrieb an diesem See hatten, wäre es unverantwortlich gewesen, der Lebensrettung vor Ort nicht geeignete Räumlichkeiten zur Verfügung zu stellen. Ich denke, das muss man an dieser Stelle auch einmal sagen.
Herr Bürgermeister, Sie haben eben sehr eindrucksvoll gesagt, wie wichtig so ein Sportmanagement ist, Entwicklungsperspektive für die nächsten Jahre, Sie haben es für Bremen explizit gesagt. Mich würde schon einmal interessieren, warum Sie dann in der Antwort auf Frage zwei zu der Beurteilung kommen, dass für die Stadtgemeinde Bremerhaven das, was da wohl bisher mit reinen Bordmitteln auf den Ist-Stand abgesprochen, analysiert wurde, dann aus Ihrer Sicht kein Bedarf ist für einen Sportentwicklungsplan. Sie haben ja sehr ein
drucksvoll gesagt, wie wichtig der für Bremen ist und welche Perspektiven er bietet. Für Bremerhaven gibt es ihn in dieser Form nicht, und Sie kommen in der Beantwortung zu dem Urteil, dass da kein Handlungsbedarf besteht. Teilen Sie diese Auffassung?
Ja, sonst hätten wir sie dem Parlament ja nicht mitgeteilt! Ich entnehme Ihrer Frage, dass Sie diese Auffassung offensichtlich nicht zu teilen bereit sind, und es würde mich einmal interessieren, warum nicht. Aber vielleicht kommen wir darüber einmal ins Gespräch.
Ich glaube, dass diese Sportbedarfsanalyse der erste, ganz entscheidende Teil eben zu der Frage gewesen ist, welche Anforderungen an Sportflächen wir in den nächsten Jahren haben. Wir sind im zweiten Schritt in die Bestandsanalyse gegangen, und dann reden wir darüber, wie das eine mit dem anderen zu vergleichen ist. Ob und inwieweit das in Bremerhaven mit für die kommunalen Sporteinrichtungen auch in diesem Umfang und in dieser Leistungsfähigkeit nachgewiesen und überprüft worden ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Ich kenne eine solche Sportflächenanalyse in diesem Detail für Bremerhaven mit wissenschaftlicher Unterstützung nicht.
Ich habe nur eine kurze Bemerkung. Würden Sie im Grunde meine Einschätzung teilen, dass es durchaus auch Sinn macht, für die Stadtgemeinde Bremerhaven auf einem niedrigeren Level, aber auch perspektivisch sich darüber zu verständigen, wie die Entwicklung weitergeht?
Ich würde empfehlen, dieses Problem da zu klären, wo es hingehört, nämlich in Bremerhaven. Wir reden hier ja über stadtbremische Sportflächen.
Wir reden aber trotzdem über stadtbremische Sportentwicklung im gesamten Land, da gibt es viele Tendenzen, die selbstverständlich für beide Städte gelten, aber die Bestandsanalyse und die Bedarfsanalyse haben wir für die Stadtgemeinde Bremen gemacht. Das will ich an dieser Stelle nur sagen. Wenn Bremerhaven dem folgen will, ist es völlig frei, wie es ja sowieso die freieste Kommune ist. Ich maße mir
kein Urteil darüber an, ob das erforderlich ist oder nicht. Das kann der KSB-Vorsitzende mit dem Sportdezernenten in Bremerhaven dann sicherlich entsprechend klären.
Ich glaube, ich will das an dieser Stelle noch einmal sagen, dass der Prozess nicht ganz einfach gewesen ist. Wir haben nicht nur in der politischen Abstimmung, sondern wir haben in der Abstimmung mit Fußballverband und Landessportbund häufig eben auch vor Ort Einvernehmen erzielen können über die Frage, wie geben wir bestimmte Sportflächeninfrastruktur auf, aber gleichzeitig, wie schaffen wir eigentlich eine leistungsfähige neue Sportflächeninfrastruktur. Ich finde, dass dieser Zeit- und Maßnahmenkatalog, den wir da entwickelt haben und der in der Deputation einstimmig beraten worden ist, eine sehr gute Vorlage ist.
Ich möchte Herrn Pohlmann natürlich sagen, dass wir nicht im Jahr 2010 damit beginnen, sondern wir sind aufgefordert, sofort damit anzufangen. Das ist ein Programm, das auf mehrere Jahre angelegt ist, das auch ja Geld in Anspruch nimmt, das umgeschichtet werden muss. Deswegen, glaube ich, werden wir mit unseren Haushaltsmitteln und mit den Anreizmitteln bereits im nächsten Jahr mit der Umnutzung entsprechender Flächen beginnen müssen. Wir fangen ja schon an, die einzelnen Vorlagen in der Deputation zu beraten.
Ich möchte an dieser Stelle aber auch den Vertreterinnen und Vertretern des Landessportbundes danken, die natürlich an solch einem Prozess nicht nur mitgewirkt, sondern sich dabei auch aktiv eingebracht haben, Vorschläge unterbreitet haben und auch moderierend da, wo es gerieben hat, immer wieder mitgeholfen haben. Sie müssen sich vorstellen, wir reden hier natürlich auch über Vereinsflächen, also Flächen, die Vereine schon teilweise seit vielen Jahren für sich in Anspruch nehmen. Diese jetzt davon zu überzeugen, dass man sich vielleicht einmal neu sortieren und neu aufstellen muss, ist ein ganz besonderes Verdienst des Landessportbundes, der das, wie ich finde, in hervorragender Weise mit begleitet und teilweise auch die Federführung übernommen hat.
Ich glaube, dass wir auch mit der Frage Sportflächenmanagement sofort auf die Bereitschaft des Landessportbundes getroffen sind, eine solche Aufgabe zu übernehmen. Auch das ist nichts Selbstverständliches, weil auch das nicht ganz leicht ist, wie man sich vorstellen kann. Da muss man versuchen, unterschiedliche Vereinsinteressen miteinander in Einklang zu bringen und auch über viele Jahre angestammte Hallen- und Trainingszeiten miteinander zu verhandeln und eine optimale Ausnutzung unserer Sportflächen zu nutzen.
Ich möchte an dieser Stelle an Sie appellieren, deutlich darauf zu achten, dass wir in dem Bereich des Sports mit einer überschaubaren Menge von Geld für unsere gesamte Gesellschaft eine Riesenmenge an
ehrenamtlichem Engagement, an sportlicher Bereitschaft, an Vorbildfunktion und letztendlich auch an gesamtgesellschaftlicher Leistung erzielen können. Deswegen ist es richtig und vernünftig, dass die Große Koalition keine Einschnitte bei den Übungsleiterzuschüssen vereinbart hat. Deswegen ist es richtig, dass wir dabei bleiben, dass wir die Investitionsbereitschaft der Vereine weiter durch Toto- und Lottomittel fördern wollen. All das ist ein kleiner Beitrag dafür, was der Sport als großer Beitrag für unsere Gesellschaft leistet. Vielen herzlichen Dank also für die sehr konstruktive Begleitung in diesem Thema und in der Sportdeputation! Ich glaube, wir sind, was das insgesamt betrifft, auf einem sehr guten Weg, und die Unterstützung des Landessportbundes und seiner Vertreter ist in dieser Frage außerordentlich hilfreich. – Vielen Dank!
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats mit der Drucksachen-Nummer 16/1124 auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD Kenntnis.