Hier im Land Bremen haben wir zwei Palliativabteilungen, eine am Krankenhaus Links der Weser und eine am St. Joseph-Stift in Bremerhaven.
(Abg. Frau H o c h [Bündnis 90/Die Grü- nen]: Das St. Joseph-Stift ist in Bremen! St. Joseph-Hospital!)
Ja, Entschuldigung, das St. Joseph-Stift ist in Bremen! Gut, das haben wir jetzt noch einmal geklärt, St. Joseph wurde zwei Mal genannt, und das kann man dann noch einmal im Protokoll nachlesen.
Wie gesagt, wir sind zufrieden mit dieser Mitteilung des Senats. Sie gibt Antworten auf dieses große Zukunftsproblem, demographisch haben wir hier in Zukunft noch sehr viel zu tun. Ich finde es auch den richtigen Weg im Gegensatz zum holländischen und belgischen Weg, dass wir eben mehr auf Palliativmedizin und Hospiz setzen als auf andere Dinge, die in diesen Ländern gesetzlich geregelt sind. – Ich danke Ihnen!
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bevor ich auf die Situation der Palliativmedizin und der Hospiz-Arbeit hier in Bremen komme, möchte ich ein paar allgemeine Anmerkungen machen, damit es ein stimmiges Gesamtbild gibt und wir auch noch einmal sehen, wo wir in diesem bundesweiten Ranking stehen.
Am Anfang der Hospiz-Bewegung und der Palliativmedizin stand die Feststellung, dass schwerstkranke Menschen und sterbende Menschen in einem auf Heilung ausgerichteten Gesundheitssystem oft menschlich und medizinisch vernachlässigt wurden. Aus dieser Erkenntnis heraus ist die Idee geboren, diesen Patientinnen und Patienten und auch ihren Familien eine umfassende medizinische, pflegerische, spirituelle, psychologische und soziale Betreuung und Begleitung an einem geeigneten Ort anzubieten. Dieser erste Ort war das St. Christopher’s Hospiz in London. Dort ist sozusagen die Wiege der Hospiz-Bewegung, die dann, 20 Jahre später auch in Deutschland ankam. In Köln wurde 1983 die erste Palliativstation, in Aachen im Jahre 1986 das erste Hospiz eröffnet.
Ich erzähle das deshalb, auch wenn Bremen im Bundesvergleich hier einen Spitzenplatz einnimmt, mit der Palliativmedizin und der Hospizarbeit befinden wir uns noch in der Ausbauphase. Auch vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung ist davon auszugehen, dass der Bedarf an palliativmedizinischen Versorgungen und Hospizen noch zunehmen wird. Auch die zunehmende Akzeptanz der Menschen an diesen Einrichtungen wird das noch erhöhen.
Durch die Hospiz-Bewegung ist das Sterben und die Begleitung von Sterbenden wieder in die Gesellschaft zurückgeholt worden, um sie somit wieder an gesellschaftlichen Prozessen teilhaben zu lassen. Ich denke, das ist ein ganz großes Verdienst dieser Bewegung. Auch das Ziel, den Menschen möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und die Angehörigen einzubeziehen, war vor 20 Jahren fast revolutionär. Denken wir doch alle einmal daran zurück! Die starren Besuchszeiten der Krankenhäuser vor 20 Jahren, heute fast unvorstellbar, eine Stunde maximal, manchmal zwei Stunden am Tag, dann musste man die Klinik verlassen!
Doch was muss hier im Land Bremen getan werden, damit das Angebot weiter bedarfsgerecht weiterentwickelt und ausgebaut werden muss? Die Palliativmedizin und die Schmerztherapie haben in den letzten Jahren rasante Fortschritte gemacht. Implantierte Medikamentenpumpen und individuell angepasste Schmerzmedikation haben die Lebensqualität von kranken Menschen deutlich erhöht. Menschen, die auch einmal Suizidgedanken gehabt haben, sind nach vielen Behandlungen in der Lage gewesen, wieder am Leben teilnehmen zu können. Ich denke, dieser Ausbau und gerade diese Form der medizinischen Betreuung setzen der aktiven Sterbehilfe auch etwas entgegen.
Damit Menschen aber möglichst lange in ihrem häuslichen Umfeld bleiben können, ist es auch nötig, eine ambulante und sektorenübergreifende palliativmedizinische und palliativpflegerische Versorgung aufzubauen sowie ein Netzwerk der Handelnden, meine Kollegin Frau Dr. Mohr-Lüllmann hat schon darauf hingewiesen. Diesen Beschluss hat die Gesundheitsministerkonferenz auch gefasst. Aber alle, die in der Gesundheitspolitik tätig sind, wissen oft, wie schleppend und wie langsam so etwas manchmal vor sich geht, so dass man manchmal die Hoffnung verliert. Aber ich denke, hier mit der integrierten Versorgung können wir dem Ganzen noch etwas Schub verleihen.
Doch es ist nicht nur wichtig, in die Strukturen zu investieren, sie zu schaffen und auszubauen, sondern auch in der Ausbildung und Weiterbildung muss die Palliativmedizin ein fester Bestandteil sein. Seit dem Jahr 2003 ist die Palliativmedizin in die studentische Ausbildung integriert, allerdings nur als optionales Fach. Es liegt also im Ermessen der Fakultät, wie dies umgesetzt wird. Aber da gibt es auch gute Beispiele. In Bonn, Aachen, München, Göttingen, Köln und Jena wurde durch eine Selbstverpflichtung der Universitäten erreicht, dass Palliativmedizin als sogenanntes Querschnittsfach für alle Studierenden der Humanmedizin Pflichtunterricht und prüfungsrelevant ist. Das finde ich den richtigen Weg, dem andere auch folgen sollten. Für andere Berufsgruppen wie Pflege, Seelsorge und psychosoziale Berufe liegen seit einigen Jahren Curricula vor.
Eine wesentliche Rolle in der Hospiz-Bewegung spielen die dort ehrenamtlich tätigen Menschen, die diese schwierige Aufgabe übernehmen, und meistens ist der größte Anteil Frauen. Wenn sich dem noch einige Männer anschließen würden, wäre das für diese Bewegung auch sehr hilfreich. Wir haben uns vor anderthalb Jahren im Gleichstellungsausschuss ein Bild über die Hospiz-Versorgung hier in Bremen machen können, und das Engagement dieser ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen, das hat Frau Dr. Mohr-Lüllmann schon gesagt, ist wirklich lobenswert.
Ein Problem ist weiterhin die Finanzierung im stationären Bereich, die Weiterentwicklung der DRG, die das auch abbilden müssen, was hier in der Pflege dafür geleistet wird. Das gilt natürlich auch für den ambulanten Bereich, wo die Finanzierung nach dem SGB V seit 2002 möglich ist, aber das muss auch weiterentwickelt werden. Hier muss die Finanzierung so weiterentwickelt werden, dass auch die Möglichkeit besteht, sogenannte palliative Care-Teams flächendeckend einzuführen, das ist diese Art der Vernetzung. Ich denke, in dieser Zielsetzung sind wir uns alle einig, das habe ich jedenfalls bei meinen Vorrednerinnen und Vorrednern herausgehört. Ich denke, gerade diese Vernetzung und die Vernetzungsstrukturen würden für alle Beteiligten, die darin arbeiten, aber auch für die Patienten der richtige Weg sein, um eine individuelle Pflege dann möglich zu machen.
Jetzt möchte ich noch einen Satz als Bremerhavenerin sagen. Wenn wir diese Möglichkeit schaffen, dass wir ein solches Netzwerk der Handelnden aufbauen, dass es dann auch möglich sein wird, endlich für Bremerhaven auch stationäre Betten im HospizBereich zu bekommen. Die Bremerhavener kämpfen schon lange dafür, aber die Kassen haben das bis jetzt immer abgelehnt, weil sie gesagt haben, das würde sich erst ab acht Betten rechnen, und das wäre im Moment nicht wirtschaftlich. Aber wenn ich einen Blick auf die Bevölkerungsstruktur in Bremerhaven werfe, denke ich, dass wir Bremerhavener dieses Angebot einer stationären Hospizversorgung brauchen.
Fazit: Ich denke, uns wird ein Konzept vorgelegt werden, wie diese Vernetzung weiterentwickelt werden soll, und dann werden wir auch darüber reden können, wo eine solche Stelle angesiedelt werden soll, ob es in einer Klinik ist oder woanders. Ich denke, das müssen wir dann entscheiden. – Vielen Dank!
tiv- und Hospiz-Medizin in Deutschland lange Zeit ein Schattendasein geführt haben. Das war auch für mich erstaunlich festzustellen, dass es auch für viele Mediziner offensichtlich ein fremdes Terrain über lange Jahre war, was jetzt so nach und nach in den Mittelpunkt rückt, was ich aber sehr begrüße. Wir stellen fest, dass in Deutschland in der Fachdiskussion, aber auch in den Medien Palliativmedizin und Hospiz doch sehr nach vorn gerückt sind. Wir sind uns hier alle einig, das ist notwendig, weil die Versorgungs- und Betreuungssituation über viele Jahre für die Menschen, die in der letzten und oft sehr schweren Phase ihres Lebens sind, sehr unterentwickelt war. Vor allen Dingen auch die Diskussion über Schmerzfreiheit, die hier lange kontrovers geführt worden ist, ist in den letzten Jahren auch sehr positiv nach vorn entwickelt worden.
Ich sehe uns insgesamt in der Verpflichtung, dass wir alles dafür tun, dass wir den Menschen in ihren letzten Tagen und Wochen doch eine sehr angenehme Atmosphäre schaffen, eine gute medizinische Betreuung, eine gute pflegerische Betreuung. Das, was dann noch ergänzend hinzukommt neben der professionellen Versorgung, das ist hier auch schon angesprochen worden, das ist eben das, was viele engagierte Menschen leisten, gerade auch zwischenmenschlich in vielen Gesprächen, wofür die professionellen Kräfte gar keine Zeit haben: die Kranken zu unterstützen, die Angehörigen zu unterstützen und ihnen ganz konkrete Hilfestellung zu geben. Das ist die Hospiz-Bewegung.
Sie haben es auch schon gesagt, wir haben hier in Bremen und Bremerhaven sehr viele Menschen, die sich unglaublich engagieren. Ich bin ebenfalls sehr beeindruckt davon, dass sich viele Menschen auch auf diesen schweren Weg für sich selbst machen. Aber sie berichten auch, wenn sie in der Hospiz-Bewegung tätig sind, dass sie sehr viel zurückbekommen von den betroffenen Kranken und von den Angehörigen. Ich finde es erstaunlich und ermutigend, dass in vielen Bereichen, wo das Ehrenamt sich zum Teil zurückentwickelt, in der Hospiz-Bewegung offensichtlich eine so große Motivation vorhanden ist, dass sehr viele neue Menschen dafür auch gewonnen werden können. Das ermutigt uns insgesamt, diesen Weg weiter zu entwickeln.
Wir haben, denke ich, in Bremen und Bremerhaven, was die stationäre Versorgung der Palliativmedizin betrifft, eine gute Situation. Wir haben allerdings eine Aufgabe im ambulanten Bereich. Wir müssen diesen Bereich noch stärker ausbauen. Da sind wir uns einig, das habe ich so verstanden. Diese Ausweitung sollte dann im besten Fall, auch das ist, glaube ich, Konsens, über eine Vernetzung der Akteurinnen und Akteure erfolgen, und selbstverständlich gehört dazu auch die Hospiz-Bewegung mit ihrem Engagement. Das muss ein übergreifendes flächendeckendes Netz werden, was wir dann entwickeln sollten.
Im Übrigen, Frau Hoch, habe ich mir sagen lassen, dass das St. Joseph Hospital in Bremerhaven damals wohl die erste Palliativstation bundesweit in einem Krankenhaus hatte und auch noch mit Unterstützung des Bundes. Also, Bremerhaven war damals schon ganz vorn. Aber ich gebe Ihnen recht. Wenn ich mit den Krankenkassen spreche, spreche ich auch immer wieder das Thema Hospiz in Bremerhaven an. Das ist in der Tat sehr mühsam, dort etwas zu erreichen, aber wir sind uns einig, dass wir dort gemeinsam nicht nachlassen.
Die in der Antwort auf die Große Anfrage erwähnte Konzeption „Integrierter ambulanter hospiz- und palliativmedizinischer pflegerischer Beratungsdienst“, ein etwas langer Name, deswegen gibt es dafür bereits eine Abkürzung – IHPD –, ist angesiedelt am Krankenhaus Links der Weser und ist wohl am weitesten in der Konzeption, in der Verhandlung ausgereift. Es wird also derzeit zwischen dem Krankenhaus und den Kassen sehr konkret verhandelt. Wir hoffen, dass es in diesem Herbst, wenn es gut läuft, noch zu einem Vertrag kommen kann.
Selbstverständlich, Frau Dr. Mohr-Lüllmann, sollen auch die Bremer niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte einbezogen werden in das neu aufzubauende Netz. Sie haben selbst gesagt, dass Sie auch schon Gespräche geführt haben. Das ist für uns eine weitere Option, die überhaupt nicht als Konkurrenz zu empfinden ist, sondern die der Gesamtkonzeption einen wichtigen Stellenwert verleiht. Diese von den niedergelassenen Ärzten entwickelte Konzeption, das habe ich so verstanden, soll nach deren Vorstellungen an eine unabhängige Koordinierungsstelle angebunden werden. Da gibt es wohl zurzeit zwei Optionen: die Ärztekammer oder die unabhängige Patientenberatungsstelle. Auf jeden Fall soll es eine neutrale und unabhängige Stelle sein, die dann – so die Konzeption – die notwendigen Versorgungsleistungen von dieser Stelle zunächst qualifiziert sichtet und dann an Fachleute weitervermittelt. Allerdings ist es noch nicht so weit nach meinem Kenntnisstand, dass dort auch schon Verhandlungen laufen. Aber es ist sicherlich zu unterstützen, dass die Konzeption weiterentwickelt wird und sich das konkretisiert.
Auch in anderen Bundesländern sind viele Aktivitäten entfaltet worden. Es ist bundesweit sehr viel in Bewegung. In unserem Nachbarland Niedersachsen sollen zum Beispiel ambulante Palliativ-CareTeams flächendeckend eingeführt werden. Die Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin verzeichnet bereits eine Vielzahl von Verträgen, die zurzeit in Deutschland abgeschlossen werden.
Angesprochen worden ist auch schon die gesetzliche Regelung, die in der neuen Gesundheitsreform geplant ist. Ich finde es auch sehr begrüßenswert, was sich dort wiederfindet, wenn es denn insgesamt so kommt. Aber an dieser Stelle sind wir uns, glaube ich, einig, dass es notwendig ist und richtig, dass sich das gesetzlich endlich auch etabliert, dass detaillierte
Ausführungen dazu entwickelt werden, dass Handlungskorridore zur Etablierung der Palliativ-CareTeams, die ambulant arbeiten sollen, vorgesehen sind mit Behandlungsansprüchen, das hatten Sie auch schon erwähnt, für die betroffenen Patientinnen und Patienten. Das wäre wirklich ein deutlicher Fortschritt und würde die ganze Bewegung noch einmal weiter nach vorn bringen.
Insofern würde ich das, was wir vom Gesundheitsressort, was wir gemeinsam als Gesundheitspolitikerinnen und -politiker hier in Bremen anstoßen, als Impuls betrachten weiterzumachen und dafür zu sorgen, dass wir eine gute weiterentwickelte auch ambulante Versorgung haben. Allerdings, das darf ich Ihnen dann noch sagen, Frau Hoch, wenn es dann so kommt, dass das Gesetz auf Bundesebene verabschiedet wird, dann ist es ausschließlich in dieser Sache Angelegenheit der Selbstverwaltung, diese gesetzlichen Vorgaben umzusetzen. – Danke schön!
Die Bürgerschaft Landtag nimmt von der Antwort des Senats auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU und der SPD Kenntnis.
Meine Damen und Herren und sehr geehrte Frau Senatorin, auch hier wieder eine Große Anfrage, und Sie verzichten auf die Beantwortung, so dass wir gleich in die Debatte eintreten können.
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte erst eine Vorbemerkung machen: Die Überschrift „Wohnen für Menschen mit Behinderungen“ schließt nicht nur die Menschen ein, die in herkömm––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
lichen Einrichtungen der Eingliederungshilfe sind, sondern mit Behinderungen meinten wir hier, und so ist die Antwort des Senats auch ausgefallen, und Herr Schuster, so hatten Sie es auch verabredet, dass wir die Altersbehinderungen wie Schwerhörigkeit, Taubheit, Gehbehinderung und so weiter dort mit hineinnehmen, denn auch für diese Menschen müssen wir speziellen Wohnraum schaffen, sonst wäre eine Heimunterbringung nötig, und dies würde den Kostenrahmen sprengen. Wir wissen das alle, haben das vor kurzem erst diskutiert, als wir hier über die demografische Entwicklung gesprochen haben.
Dank nicht nur der medizinischen Entwicklung werden wir, vorausgesetzt, wir führen ein einigermaßen solides Leben, alle glücklicherweise sehr viel älter werden als die Generationen vor uns. Das führt allerdings, und das ist der Nebeneffekt, dazu, dass die Altersgebrechen in ihrer Mehrzahl zunehmen werden und dass auch mehr Menschen auf eine Heimunterbringung angewiesen sind. Es kommt auch etwas dazu, meine Damen und Herren, dass wir zum ersten Mal überhaupt in diesen Jahren aus der Werkstatt Bremen, aus dem Martinshof, Menschen in den Ruhestand versetzen. Das hat es, Sie kennen die Gründe, viele Jahre nicht gegeben. Im Moment ist es noch so, dass einige derjenigen, die Rentner werden, sagen, ich will lieber noch zwei Jahre arbeiten, weil ich gar nicht weiß, wohin ich soll, was ich machen soll mit meinem Tag, weil die Tagestrukturierung fehlt. Auch für diese Menschen, meine Damen und Herren, für diesen Personenkreis müssen wir speziellen Wohnraum schaffen. Ihre Eltern sind in der Regel nicht mehr da. Wir müssen dafür sorgen, dass sie ein Zuhause haben, dass sie ein Zuhause annehmen, eines, das sie auch bewohnen können.
Wir wollen also den Begriff „Menschen mit Behinderungen“ umfassender als „Menschen mit erheblichen körperlichen Einschränkungen“ verstanden wissen. Dieser Umstand trifft im Alter auf viele Menschen zu, nicht auf alle, auch wenn sie keinen Behindertenausweis vorweisen können. Der Bedarf an den unterschiedlichsten Wohnformen und Wohnungen wird stetig ansteigen. Zur Abdeckung der Bedarfe können auch Um- beziehungsweise Anbauten wie Fahrstühle an den Altbestand dienen. Ich habe bei den Vorbereitungen dieser Debatte auch immer daran gedacht, ich erinnerte mich daran, dass einer meiner Onkel eine Lichtklingel hatte, weil er durch die Kriegseinwirkungen nicht mehr hören konnte. Da ging also, wenn jemand an der Tür klingelte, das Licht an, beziehungsweise wenn es an war, fing es an zu blinken, und dann wusste er, es hat jemand geklingelt. So etwas gibt es heute für Telefone, solche Menschen brauchen nicht in ein Heim, sie können durchaus in ihrer Wohnung bleiben. Das ist erstens humaner, und zweitens ist es auch kostengünstiger.
Der Bedarf zeigt eine große politische Aufgabe, und diese große politische Aufgabe, das müsste allen klar sein, kann nur von allen Ressorts gemeinsam geschultert werden. Dankenswerterweise sehen wir dort jetzt auch schon große Ansätze, der Bausenator hat neulich für „Wohnen im Alter“ einen Plan verfasst, da ist die Zusammenarbeit zwischen den Ressorts jetzt schon gut dabei.
Ich möchte an dieser Stelle die Zahlen, die Sie hier alle gelesen haben oder lesen können, nicht wiederholen, sie sind beeindruckend genug, und die Dimensionen, die daraus erwachsen, können Sie alle einschätzen. Wir müssen heute, und das haben wir dankenswerterweise schon begonnen, mit der Vorsorge für morgen für alle vielschichtigen Unterbringungsmöglichkeiten beginnen. Wir werden Vorsorge treffen müssen für eine zunehmende Zahl von Menschen, die in stationären Wohneinrichtungen untergebracht sein müssen, weil es keine andere Möglichkeit gibt. Ich kenne jedenfalls zurzeit keine andere Möglichkeit, Menschen unterzubringen, die zurzeit in Einrichtungen der Eingliederungshilfe untergebracht sind. Wer den Personenkreis näher kennt, wird meine Einschätzung bestätigen müssen.