7. Männliche Mitarbeiter in die KTH – Konzept zur Steigerung des Anteils männlicher Mitarbeiter in Tageseinrichtungen für Kinder
Zur Abwicklung der Tagesordnung wurden interfraktionelle Absprachen getroffen, und zwar zur Aussetzung des Tagesordnungspunktes 9, ich erspare mir, die Überschrift zu nennen, dann geht es ein bisschen zügiger, des Tagesordnungspunktes 19, des Tagesordnungspunktes 20, des Tagesordnungspunktes 24, des Tagesordnungspunktes 25, des Tagesordnungspunktes 30, des Tagesordnungspunktes 31, des Tagesordnungspunktes 32, des Tagesordnungspunktes 33, des Tagesordnungspunktes 36, des Tagesordnungspunktes 37, des Tagesordnungspunktes 38 und des Tagesordnungspunktes 42. Des Weiteren wurden Vereinbarungen getroffen zur Verbindung der Tagesordnungspunkte 4 und 5, der Tagesordnungspunkte 13 und 14, der Tagesordnungspunkte 16 und 17, der Tagesordnungspunkte 28 und 29, der Tagesordnungspunkte 34 und 35 und der Tagesordnungspunkte 39 und 40. Außerdem ist eine Vereinbarung von Redezeiten bei einigen Tagesordnungspunkten beschlossen worden. Hinsichtlich der Reihenfolge der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag) wurde vereinbart, dass heute Nachmittag zu Beginn der Sitzung der Tagesordnungspunkt 8, Überschuldung privater Haushalte und Insolvenzverfahren, aufgerufen wird. Nachträglich wurde interfraktionell vereinbart, die Tagesordnungspunkte 6, Perspektiven des bremischen Strafvollzuges – Resozialisierung und Sicherheit in den Vollzugsanstalten in Bremen und Bremerhaven, und 27, „Schwitzen statt Sitzen“, miteinander zu verbinden.
Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) ist mit den interfraktionellen Absprachen einverstanden.
Bevor wir in die Tagesordnung eintreten, möchte ich Sie in Kenntnis setzen von einem Schreiben, das mir der Präsident des Senats übergeben hat. Er schreibt:
„Sehr geehrter Herr Präsident, ich beehre mich, Ihnen mitzuteilen, dass Frau Ingelore Rosenkötter nach ihrer Wahl zur Senatorin durch die Bremische Bürgerschaft vom Senat der Freien Hansestadt Bremen anstelle von Frau Senatorin a. D. Karin Röpke das Ressort ,Der Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales’ übertragen wurde.
Weiter hat der Senat der Freien Hansestadt Bremen die Benennung seiner Vertreter in Deputationen insoweit geändert, als dass Frau Senatorin Ingelore Rosenkötter anstelle von Frau Senatorin a. D. Karin Röpke als Vorsitzende in die Deputation für Arbeit und Gesundheit und in die Deputation für Soziales, Jugend, Senioren und Ausländerintegration entsandt wurde.“
Des Weiteren möchte ich davon Kenntnis geben, dass mir der Landeswahlleiter mitgeteilt hat, dass für den durch Verzicht aus der Bürgerschaft ausgeschiedenen Abgeordneten Dr. Joachim Schuster die bereits für den Landtag berufene Frau Gule Iletmis ab 14. November 2006 in die Stadtbürgerschaft und Herr Jan Holthuis ebenfalls ab dem 14. November 2006 in die Bürgerschaft (Landtag) eingetreten ist.
Ich möchte Sie, Herr Holthuis, ganz herzlich beglückwünschen, Sie im Hause begrüßen und Ihnen für Ihre Arbeit hier im Parlament alles Gute wünschen.
Für die Fragestunde der Bürgerschaft (Landtag) liegen 13 frist- und formgerecht eingebrachte Anfragen vor.
Die erste Anfrage trägt die Überschrift „Breitbandiger Internetzugang“. Die Anfrage ist unterschrieben von den Abgeordneten Schildt, Liess, Dr. Sieling und Fraktion der SPD.
Zweitens: Wie beurteilt der Senat die qualitative Verfügbarkeit der Breitbandtechniken, und inwieweit stellt Bremen sicher, dass alle neuen Breitbandtechnologien zeitgleich in Bremen pilotiert werden?
Drittens: Was wird der Senat unternehmen, um das von der Bundesregierung gesetzte Ziel, dass bis zum Jahr 2010 in 50 Prozent aller Haushalte ein breitbandiger Internetzugang über Festnetz, Kabelnetz oder terrestrische Funktechnologien verfügbar ist, zu erreichen?
Zu Frage 1: Im Land Bremen stehen in den jeweiligen drahtlos oder drahtgebunden Übertragungswegen nahezu alle Breitbandtechnologien zur Verfügung.
Die Deutsche Telekom AG baut derzeit in Deutschland ein neues Netz auf Basis von DSL und Glasfasertechnologie mit Übertragungsgeschwindigkeiten von bis zu 50 MBit/s auf, das sogenannte V-DSL-Netz. Nach derzeitigen Informationen wird das stadtbremische Gebiet im kommenden Jahr anschlussbereit sein, für Bremerhaven liegen dazu noch keine Informationen vor.
Zu Frage 2: Nach Kenntnis des Senats ist die technisch-qualitative Netzabdeckung in Bremen als sehr gut zu bezeichnen. Bremen und Bremerhaven verfügen bei der DSL-Versorgung, die mehr als 97 Prozent aller Breitbandanschlüsse ausmacht, flächendeckend über eine gute technische Verfügbarkeit von über 95 Prozent der Haushalte. Die Versorgung mit anderen Breitbandtechniken ist ähnlich gut gegeben.
In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass Telekommunikationsanbieter neue Produkte zunächst in großen Städten testen. Häufig werden entsprechende Testphasen auch in Bremen durchgeführt. Darüber hinaus ist der Senat unter anderem durch Kooperationsrahmenverträge oder sonstige Initiativen mit TKAnbietern in ständigem Austausch, um die Einführung neuer Technologien möglichst frühzeitig auch in Bremen zu erreichen.