Ich gehe davon aus, Herr Senator Dr. Nußbaum, dass Sie die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktionen der CDU und der SPD nicht mündlich wiederholen möchten.
Auf die Antwort des Senats auf Große Anfragen folgt eine Aussprache, wenn dies Mitglieder der Bürgerschaft in Fraktionsstärke verlangen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Große Anfrage, finde ich, ist in Teilen sehr ausführlich beantwortet worden, in anderen Bereichen eher ein bisschen spärlich. Dies liegt sicherlich an den fehlenden Daten beziehungsweise, wie auch darin steht, an den im System überhaupt nicht erfassten Aufzeichnungen und Daten. Festzustellen bleibt ferner auch nach Beantwortung dieser Fragen, dass die gesamten Facetten, die alle unter dem Oberbegriff Schwarzarbeit fallen, weiterhin immensen volkswirtschaftlichen Schaden verursachen. Gerade deshalb ist es besonders wichtig, alle ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Bemühungen und Bekämpfungsinstrumente noch besser zu bündeln und zu optimieren, um den Umfang der Missbrauchsfälle einzudämmen und den Schaden zu begrenzen, besser noch, deutlich zu verringern.
Positiv möchte ich als Erstes anmerken, dass nach Einführung des Gesetzes zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und damit zusammenhängenden Steuerhinterziehungen – ich finde, ein wahrlich langer Titel für das große, aber relativ einfache Problem – relativ klare Zuständigkeiten benannt sind. Hierbei soll die Zollbehörde, Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit, für die Ausführung und Durchführung der Kontrollen und für Aufklärung zuständig sein. Parallel dazu hat der Bremer Senat am 22. Dezember 2004 beschlossen, die bis dahin gültige Verantwortung vom Senator für Arbeit und Frauen auf den Senator für Finanzen zu übertragen. Ebenfalls wurde die Zusammenarbeit der Zollbehörde mit den auf bremischer Seite beteiligten Ressorts neu und besser organisiert. Dadurch soll sichergestellt werden, dass die Fachkompetenzen der einzelnen Ressorts bei der Behandlung des Gesamtkomplexes illegale Tätigkeiten mit all ihren Auswirkungen berücksichtigt werden.
Schaut man sich weiter die Beantwortung der Fragen an, muss man feststellen, dass die eingeleiteten Verfahren des Hauptzollamtes von 2004 auf 2005 eine deutliche Zunahme zu verzeichnen haben. Leider spiegeln die Zahlen nicht die Fälle für Bremen ausschließlich wider, sondern die Gesamtzahlen des Hauptzollamtes Bremen, dessen Zuständigkeit über die Grenzen Bremens hinausgeht. Das sind die Zahlen, die dort aufgezeigt sind, also ganz spezifisch nur für das Land Bremen gibt es sie nicht, wie gesagt, weil der Zuständigkeitsbereich über die Grenzen hinausgeht. Nimmt man aber die Zahlen der Bremer Behörden wie Staatsanwaltschaft, Steuerfahndungsstellen, Kriminalpolizei, Ortspolizeibehörde zusammen, kommen zu den Zollzahlen, die circa 2070 Fälle im Jahr sind, noch einmal reine Bremer Zahlen, 623 Fälle, dazu. Bei einem Großteil dieser Bremer Fälle handelt es sich um Verfahren gegen Arbeitnehmer, die beschuldigt werden, neben dem Bezug von Sozialleistungen Einkünfte erzielt zu haben, ohne diese anzugeben.
Bei der weiteren Beantwortung der Fragen muss ich aber auch feststellen, dass es in bestimmten Bereichen überhaupt keine Ermittlungsmöglichkeiten gibt, da zum Beispiel in der Handwerksordnung oder dem Landesvergabegesetz keine Straftatbestände enthalten sind. Hier sollte man über Nachbesserungen nachdenken, um missbräuchlichen Entwicklungen vorzubeugen. Allerdings, was die Tariftreue im Landesvergabegesetz betrifft, gibt es gute Kontrollmechanismen, die in der Regel bei der Durchsetzung der Tariftreueverpflichtung in der Praxis sogar zweifach abgesichert sind, wobei schon bei der Angebotsabgabe die Angebote auf Plausibilität geprüft wer
man gar nicht messen. Wir haben nach wie vor ein Riesenproblem mit der Schwarzarbeit und mit der illegalen Beschäftigung, das wir hier bereden müssen und wo wir hier etwas tun müssen.
Unter der illegalen Beschäftigung verstehen wir den sozialen Missbrauch und illegale Beschäftigung von Ausländern, die hier, ich weiß, wovon ich rede, auch in Bremen oftmals wie Sklaven gehalten werden, die Menschen, die hierherkommen. Was für ein Bild geben wir eigentlich an Ausländer, die hierherkommen und hier arbeiten müssen und die wir hier einpferchen zu unmöglichsten Bedingungen und zu Hungerlöhnen? Ich finde, das ist eine Schande, die wir uns als weltoffene Stadt nicht leisten können.
Zu jedem Schwarzarbeiter gehört im Übrigen ein Schwarzarbeitgeber, sonst geht das nicht auf. Also müsste man eigentlich genauso viele Ermittlungsverfahren gegen Arbeitgeber laufen haben, die Leute schwarzbeschäftigen, wie gegen Leute, die schwarzarbeiten. Herr Professor Schneider hat ausgerechnet, bei den 360 Milliarden gehen uns 8,1 Millionen Arbeitsplätze verloren. Wo ist das Arbeitslosenproblem in Deutschland, wenn wir das hinbekommen? Es löst sich auf! Wir haben in Deutschland 950 000 illegal beschäftigte Menschen aus dem Ausland. 950 000!
Wir reden hier nicht über Kleinkram, wir reden hier über eine wichtige Sache, an die wir heran müssen, um auch unsere Einnahmen wieder hinzubekommen. Wir haben in Deutschland ein Ausgabeproblem, das mag sein, das wird mir auch immer wieder erzählt. Wir haben in Deutschland aber auch ein viel größeres Einnahmeproblem.
Das Geld fehlt uns schlicht und ergreifend, wichtiges Geld, das dazu dient, dass der Staat die Dinge tun kann, die er tun muss. Der Staat muss und soll nun einmal für den Straßenbau zuständig sein, Krankenhäuser bauen, Lehrer einstellen, Sozialarbeiter und so weiter und vielleicht noch ein paar Kontrolleure, die die Einhaltung der Vorschriften kontrollieren. Wir wollen die Einnahmen des Staates verbessern.
Ein Ausschuss der SPD-Bürgerschaftsfraktion beschäftigt sich seit zwei Jahren mit der Thematik. Ich habe dessen Arbeit außerhalb oft vorgestellt. Viele Leute sagen, das reicht noch nicht. Das ist auch so, was Herr Peters gesagt hat, das reicht noch nicht. Aber die Leute sagen mir auch, es ist wenigstens ein Ansatz vorhanden und erkennbar, dass sich Parlamen
Die Antwort stellt trotzdem noch weiteren Handlungsbedarf dar, denn es wird festgestellt, dass geplant ist, die Kontrollen zu intensivieren. Wenn man das feststellt, heißt es, dass man noch viel mehr machen könnte, das aber, glaube ich, noch mehr unter Bündelung aller Ressourcen, die wir haben. Dass eine entsprechende einheitliche Struktur hierfür derzeit von der Verwaltung vorbereitet wird, begrüßen wir von CDU.
Festzustellen bleibt auch nach Beantwortung der Großen Anfrage, dass schon eine ganze Menge bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung verbessert wurde. Trotzdem ist der Sumpf der Illegalität noch sehr groß, besonders auch bei der illegalen Beschäftigung. Dadurch wird immer noch ein viel zu großer volkswirtschaftlicher Schaden angerichtet. Die Ahndung dieser Delikte ist noch viel zu gering. Wenn man sich in der Antwort anschaut, wie geringe Bußgelder eingefahren werden, so ist das noch nicht sehr viel und besonders auch überhaupt nicht abschreckend, glaube ich. Deshalb müssen wir weiterhin alles daran setzen, die Bekämpfung und Aufklärung zu optimieren, eventuell auch mit höheren personellen Ressourcen.
Ferner ist in der Antwort festgestellt, eine Verschärfung der bestehenden Strafvorschriften ist aus Sicht der staatsanwaltschaftlichen Praxis nicht erforderlich. Die Schwierigkeiten der Strafverfolgung bestehen eher im komplizierten Tatnachweis im Einzelnen. – Danke!
Frau Präsidentin, meine Damen, meine Herren! Die Große Anfrage wird mit der Feststellung einer großen Zahl eröffnet: 3,8 Milliarden Euro werden jedes Jahr in Bremen in Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung umgesetzt. Man kann sicherlich streiten, wie diese 3,8 Milliarden ermittelt worden sind, denn das sind Schätzungen, die in unterschiedlichen Arten erfolgen.
Eine Schätzungsmethode ist, den Bargeldumlauf einfach zu schätzen, weil man davon ausgeht, dass Schwarzarbeit immer cash bezahlt wird. Da wird dann gemessen und geschaut. Der Herr Schneider in Linz, er ist dort Professor an der Universität, hat herausgefunden: 346,2 Milliarden werden im Jahr in Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung umgesetzt. Wir haben geschrieben, weil das die Tübinger festgestellt haben, es sind 364 Milliarden, 18 Milliarden Differenz. Das sagt aus, wenn man hört, die illegale Beschäftigung geht um drei Prozent zurück, das kann ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
tarier darum kümmern, dass das Problem kleiner wird. Ich finde, das ist unsere Aufgabe, das müssen wir tun.
Wir haben ein Landesvergabegesetz. Es gibt einen Vorschlag, das zu ändern. Wenn man die Änderungen so durchführt, wie sie vorgeschlagen sind, haben wir ein leeres Landesvergabegesetz, das gar nichts mehr wert ist. Von daher sperren wir uns zurzeit als SPD-Bürgerschaftsfraktion dagegen, das so umzusetzen, wie der Herr Senator das vorgeschlagen hat. Wir wollen ein Landesvergabegesetz haben, das sicherstellt, dass heimische Firmen zu heimischen Tarifbedingungen hier im Lande Arbeit haben. Der Ehrliche darf nicht immer der Dumme sein!
Der Ehrliche muss die Aufträge bekommen, ganz besonders Staatsaufträge. Wir haben uns natürlich mit den Dingen befasst, die man tun muss. Die Große Anfrage gibt da nicht viele Ansatzpunkte, aber wir haben uns mit den Dingen befasst, die man tun muss. Ich zähle ein paar beispielhaft auf: Illegale Gewinne müssen konsequent abgeschöpft werden. Wir haben ein gutes Instrument, wir müssen sehen, ob das funktioniert, steuerliche Absetzbarkeit von Handwerksrechnungen. Man muss dann auch noch einmal diskutieren, ob man die Mehrwertsteuergesetze der Handwerksarbeiten so lässt, wie sie sind, oder wie in Luxemburg reduziert. Dort hat man gute Erfahrungen damit gemacht, die Mehrwertsteuersätze zu reduzieren, die Schwarzarbeit ist da deutlich zurückgegangen.
Wir haben die Generalunternehmerhaftung. Wir haben das Landesvergabegesetz, was nicht ausreicht. Wir brauchen auch noch eine zentrale Vergabestelle, um die Kompetenzen zu bündeln, die für Kontrollen notwendig sind. Herr Peters hat das gesagt, es wird kontrolliert, aber meine Erfahrung ist, dass eher wenig kontrolliert wird und immer nur kontrolliert wird, wenn es konkrete Verdachte gibt, die dann eingebracht werden. Von selbst gehen die vergebenden Stellen nur sehr unterschiedlich los und kontrollieren. Im Baubereich, wo ich zuständig bin, gibt es Kontrollen, mehr als in anderen Senatsbereichen. Auch da müssen wir, ich habe hier einmal formuliert, jedem Unternehmer die Chance geben, dass er auch einmal kontrolliert wird. Das müssen wir schaffen.
Ich bin sowieso am Schluss meiner Ausführungen. Ich habe noch einen Satz hier stehen. Wir müssen das tun, wir brauchen die Einnahmen, denn nur Reiche können sich einen armen Staat leisten, die Armen
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Schwarzarbeit ist in der Tat ein großes Problem. Herr Jägers hat ja die Zahlen dazu genannt, auch wenn die Schätzungen unterschiedlich sind, in der Größenordnung von 360 Milliarden in Deutschland wirtschaftlicher Schaden und nach dem Königsteiner Schlüssel dann auf Bremen umgerechnet 3,8 Milliarden, das ist eine ganze Menge Geld. Herr Jägers hat ja Ausführungen zu unserem Gemeinwesen dazu gemacht. Schwarzarbeit belastet unsere Sozialversicherung, sie mindert Steuereinnahmen und unterminiert in Wirklichkeit auch den fairen Wettbewerb unter den Unternehmen. Das ist ein großes Problem, und dem müssen wir uns stellen.
Allerdings ist es auch so, dass es große Probleme gibt, Schwarzarbeit überhaupt nachzuweisen, auch dazu ist hier einiges genannt worden. Es ist relativ schwer, Schwarzarbeit zunächst auch zur Nachbarschaftshilfe abzugrenzen. Es ist im Gesetz überhaupt nicht definiert, und das ist mit Sicherheit auch ein Graubereich an dieser Stelle. Zur Kontrolle wurde hier auch schon ein bisschen gesagt, dass es extrem schwierig ist, Schwarzarbeit nachzuweisen.
Wenn ich mir die Große Anfrage hier anschaue, wer alles daran beteiligt ist, allein auf Landesebene: Da ist der Senator für Finanzen beteiligt, der Senator für Justiz und Verfassung, der Senator für Inneres und Sport, der Senator für Wirtschaft und Häfen, der Senator für Arbeit, Frauen, Gesundheit, Jugend und Soziales sowie die Staatsanwaltschaft, Steuerfahndung, Stadtamt und Polizeiamt, Kriminalpolizei. Es sind nur der Kultursenator, der Bildungssenator und der Bausenator nicht beteiligt. Also, alle sind irgendwie beteiligt, das zeigt, wie kompliziert das Problem offenbar sein muss, und da kann ich mir auch durchaus vorstellen, dass es noch Optimierungspotenziale in der Zusammenarbeit an dieser Stelle gibt, darauf ist ja auch schon eingegangen worden.
Ich glaube, dass wir uns über ein paar Strukturen an dieser Stelle auch noch Gedanken machen müssen, wobei ich allerdings glaube, dass sie auf der Bremer Ebene nicht ohne Weiteres zu lösen sind. Ein Problem ist sicherlich, dass wir hier viel in Sachen Bürokratieabbau machen. Im Rahmen von Bürokratieabbau wurden auch die Fristen geändert für die Anmeldung sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung. Das heißt, mittlerweile ist es so, dass in etwa in der Größenordnung von 4 Wochen erst Arbeitneh––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
mer angemeldet werden müssen. Dadurch entsteht die Situation, es gibt eine Kontrolle, auf einer Baustelle oder wo auch immer, dann wird gesagt, der oder die hat heute Morgen doch erst bei mir angefangen, und die wollte ich doch auch gerade anmelden. Also gibt es immer eine Zeit von 4 Wochen, in der erst einmal nichts passieren muss. Ich glaube, darüber muss nachgedacht werden, dass das an der Stelle auch wieder geändert wird.
Die rotgrüne Bundesregierung hatte vor Jahren die Ich-AGs eingeführt, und auch die Ich-AGs waren eigentlich ein Instrument, es gab verschiedene Bedürfnisse, die man daran orientiert hat, unter anderem auch die Schwarzarbeit einzudämmen. Auch bei den Ich-AGs oder vielen Leuten, die sich praktisch aus der Nachbarschaftshilfe heraus gegründet haben, sich selbstständig gemacht hatten, war das auch ein Instrument, um Menschen aus der Schwarzarbeit herauszuführen. Es ist sehr bedauerlich, dass die Große Koalition in Berlin das wieder so eingedampft hat, wie sie das gemacht hat. Man hätte das lieber so bestehen lassen sollen, wie es ursprünglich war, auch das ist in Wirklichkeit ein Instrument zur Bekämpfung von Schwarzarbeit, aber wohlgemerkt auch eines, was wir nur auf Bundesebene nutzen können.
Auf kommunaler Ebene beziehungsweise hier auf Landesebene hat Herr Jägers schon einiges genannt, über das man, glaube ich, sehr konstruktiv nachdenken muss an der Stelle. Was wir, ich sage einmal aus grüner Sicht, auch richtig finden würden, ist auch bei Schwarzarbeit immer das Problem, dass Schwarzarbeit neben dem ganzen Bereich, den Herr Jägers genannt hat mit ausländischen Unternehmen, auch immer das Problem besteht, dass Schwarzarbeit in dem Bereich sehr stark existiert, wo Menschen nicht einsehen könne, dass sie für eine Dienstleistung so viel Geld zahlen müssen und eher denken, dass sie das auch allein können. Zum Beispiel bei einem Maler, das ist so das typische Problem, denken alle, dass das alle irgendwie selbst machen können.
Auf Bundesebene diskutieren wir das grüne Progressionsmodell, das heißt, dass wir eigentlich wollen, dass die Sozialversicherung auch einer Progression unterliegt ähnlich wie die Einkommensteuer und dass sie dann im unteren Bereich sehr niedrig und bei mehr Einkommen dann entsprechend höher ist, und das würden wir uns auch für die Sozialabgaben wünschen. Dadurch würden wir gerade Arbeit in bestimmten Bereichen auch billiger machen können. Das würde auch die Schwarzarbeit eindämmen. Das wäre aus unserer Sicht auch ein richtiger Weg, aber das sind natürlich Dinge, die wir sehr schwer von Bremer Seite lösen können.
Wir würden uns allerdings wünschen, dass der Senat sich hier auf Bundesebene offensiver zeigen würde, weil wir das im Bund hinbekommen müssten, und
ansonsten würden wir gern sehr konstruktiv darüber reden wollen, was wir hier auf Landesebene machen können, wie das Herr Jägers auch gesagt hat. Dabei will ich es bewenden lassen, weil bei einer Fünfminutendebatte meine Redezeit nämlich abgelaufen ist.