Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Uns liegt heute die Neufassung des Wissenschaftsplans 2010 vor, der Veränderungen gegenüber der in 2003 beschlossenen Fassung vorsieht. Wir erzählen das heute nicht zum ersten Mal. Wir haben darüber schon einmal aufgrund eines Antrags der Fraktion der CDU und auch einer Anfrage der Grünen über die veränderte finanzielle Situation gesprochen. Es geht um erhebliche finanzielle Veränderungen gegenüber der Fassung von 2003 und natürlich auch um eine inhaltliche Neuausrichtung.
Ich möchte voranstellen, der Wissenschaftshaushalt wird quasi auf eine Summe von circa 245 Millionen Euro jährlich eingefroren und das bis 2010, so ist die aktuelle Planung. Was bedeutet das nun für die einzelnen Hochschulen? Ich gebe Ihnen jetzt einmal die Stände für das Jahr 2007 bekannt, damit Sie einen Überblick bekommen: Bei der Universität reduzieren sich die Stellen der Professoren, die nehme ich jetzt einmal beispielhaft, von geplanten 298 Stellen auf jetzt 262 Stellen und im Jahr 2010 auf 243 Stellen. Der Haushalt der Universität reduziert sich von 113,2 Millionen Euro auf 107,3 Millionen Euro. Für die Hochschule Bremen bedeutet das, dass die geplante Stellenzahl von 216, die einmal angedacht war, nicht gehalten werden kann. Sie reduziert sich jetzt aktuell im Jahr 2007 auf 175 Professorenstellen, steigt bis zum Jahr 2010 leicht wieder an auf 179 Stellen.
Der Etat der Hochschule Bremen verringert sich von 29,6 Millionen Euro auf 25,8 Millionen Euro im Jahr 2007. Die Hochschule für Künste hat statt geplanter 74 Professorenstellen jetzt nur noch 66, und die verringern sich weiter auf 63 Stellen. Der Haushalt verringert sich von 11,2 Millionen Euro auf 10,4 Millionen Euro. Die Hochschule Bremerhaven, die einmal 61 Stellen geplant hatte, hat jetzt 67 und muss diese bis zum Jahr 2010 auch noch um eine Stelle
Meine Damen und Herren, wer nun glaubt, dass in den Hochschulen ein Tod auf Raten bevorsteht, Bremerhaven eine Extrawurst bekommt oder der Betrieb an der Universität nur noch mit Mühe aufrechterhalten werden kann, ist vielen Falschmeldungen auf den Leim gegangen. Etwas anderes ist der Fall! Ich will überhaupt nicht beschönigen, in welcher extrem schwierigen Situation sich jede einzelne Hochschule befindet, aber wenn ich die Presse der vergangenen Tage, Wochen, Monate ansehe, finde ich, dass das, was dort an Ängsten und Befürchtungen geschrieben worden ist, absolut nicht in die Landschaft passt. Wir alle kennen die Situation unserer Hochschulen. Wir haben eine hervorragende Universität im Land Bremen, die Exzellenzinitiative hat das bewiesen. Die Stadt der Wissenschaft hat bewiesen, dass Bremen und Bremerhaven exzellente Wissenschaftsstandorte sind.
Das letzte Interview zum Hochschulstandort Bremerhaven, das ich in der „Nordsee-Zeitung“ gelesen habe, gibt absolut nicht die Situation wieder, wie sie dort herrscht. Ich begrüße die Aktivität gerade in Bremerhaven sehr, dass dort erkannt worden ist, welches Potenzial für den Standort in der Wissenschaft liegt, ist genau richtig. Aber das jetzt derart herunterzureden ist die falsche Maßnahme, insbesondere weil auch die Presse und auch alle Aktiven in Bremerhaven wissen, was wir ansonsten für den Standort tun.
Wir haben gerade in der letzten Wissenschaftsdeputation erhebliche Maßnahmen in Bremerhaven für Bremerhaven beschlossen. Das sind Maßnahmen in Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft. Das ist gerade auch im Wissenschaftsbereich überhaupt das Pfund, mit dem wir wuchern können, diese hervorragende Arbeit gerade zwischen Wirtschaft und Wissenschaft und dieser Nutzen, den auch die Wissenschaftslandschaft aus Wirtschaftsmaßnahmen zieht.
Sie werden es mir vielleicht kaum glauben, ich möchte explizit auch die Arbeit der BIS in Bremerhaven und auch die der BIG in Bremen loben, weil sie mit ihrer guten Arbeit, mit der guten Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Ressorts Wirtschaft und Wissenschaft Sorge tragen, dass wir diese Erfolge in der Wirtschaft und in der Wissenschaft insbesondere auch in Bremerhaven erzielen konnten.
Meine Damen und Herren, der Wegfall von Ausbauplänen ist keine Spaßveranstaltung, erst recht nicht, wenn die bisherige Planung eigentlich der richtige Weg war. In der Nachbetrachtung kann man auch daran zweifeln, gemessen an den heutigen Zwängen hätte der alte HEP IV seinerzeit bejubelt werden
Aber lassen Sie mich einige Worte zu den Schwierigkeiten sagen, vor denen die Wissenschaftspolitik neben der Haushaltsnotlage steht! Wir hatten die Umstellung der Studienstrukturen auf Bachelor und Master, die Föderalismusreform I, und wir haben versucht, dem mit der Verabschiedung eines neuen Hochschulreformgesetzes zu begegnen. Erlauben Sie mir dazu angesichts der Diskussion in den Medien und in den Wissenschaftsgremien ein paar Worte.
Ausgangslage für ein neues Gesetz war auch der Wunsch der Rektoren nach sehr viel mehr Autonomie für die Hochschulen. Die Behörde sollte sich möglichst oft heraushalten, Inhalte und Ausrichtung der Hochschulen sollten durch diese selbstbestimmt werden. Es musste in der Erarbeitung des neuen Gesetzes ganz schön zurückgerudert werden.
Jetzt ist die Universität mit ihrem Akademischen Senat nicht einmal mehr bereit, die Entscheidungen zu treffen, in welchen Bereichen gespart werden soll, obwohl sie ein Jahr in dieser HEP-V-Kommission hervorragend gearbeitet hat und zu einem Ergebnis gekommen ist. Studiengänge wie Sport und Behindertenpädagogik zu schließen ist nun wirklich keine Erfindung der Politik! Wer Verantwortung will, muss sie auch in schwierigen Zeiten ausüben, und ich appelliere an die Universität und an ihren Akademischen Senat, von ihrer Autonomie Gebrauch zu machen und einen HEP-V-Beschluss zu fassen.
Da ich gerade dabei bin, die Vollversammlung der Universität habe ich natürlich auch besucht: Ich fand es in Ordnung, wie die Studierenden sich dort geäußert und verhalten haben. Wenn ich das einmal sehe, was sie vorbereitet haben, ich zeige Ihnen einmal dieses Heft, den Semesterbrief, den der AStA in hervorragender Arbeit herausgegeben hat, teils witzig, nicht immer meine Meinung treffend, wie mit dem Thema HEP V umgegangen worden ist, das, meine Damen und Herren, ist die richtige Art und Weise, in der Studierende sich mit ihrer Problematik befassen müssen. Aber überhaupt kein Verständnis habe ich für die Professoren, die in verklärter Erinnerung an die eigene Studienzeit einer Resolution zustimmen, in der behauptet wird, dass die schiere Existenz der Universität bedroht sei.
Das dann auch noch von den Professoren, die in der Vergangenheit ganz erheblich von den Mitteln aus dem ISP und AIP profitiert haben und auch, wie man dem Wissenschaftsplan entnehmen kann, bei den Wissenschaftsschwerpunkten und auch in Zukunft weiter profitieren werden!
Völlig daneben finde ich es dann, wenn öffentlich behauptet wird, dass mangels Personals in der Informatik keine Prüfungen mehr möglich seien. Ich danke
Meine Damen und Herren, ich habe großes Verständnis für die Unsicherheit bei den Studierenden, dem wissenschaftlichen Personal und allen Betroffenen. Dennoch brauchen wir eine Lösung der vielen offenen Fragen künftiger Hochschulpolitik und eine gemeinsame Vorgehensweise. Wie sollen wir sonst die Quadratur des Kreises zum Beispiel beim Hochschulpakt lösen? Hier wird uns abverlangt, Studienplätze zur Deckung künftiger Bedarfe bereitzuhalten. Fakt ist, dass nach sechsjähriger Steigerung der Studierendenzahlen im Land Bremen diese im Wintersemester 2006/2007, bedingt durch Einführung von Langzeitstudiengebühren und Zulassungsbeschränkungen, auf 30 851 gesunken sind. Bremen hat sich mit dem Hochschulpakt verpflichtet, die Studierendenzahl zumindest auf dem Stand vom Jahr 2005 beizubehalten. Herr Staatsrat Dr. Wewer hat hierzu erfolgreich die Verhandlungen geführt und 8 Millionen Euro für das Land Bremen erkämpft, – vielen Dank dafür!
Zeit, sich darüber zu freuen, bleibt aber nicht, da einerseits in der kommenden Legislatur die Frage der Komplementärfinanzierung zu lösen ist und uns andererseits immer noch die Aussage der Bundesverfassungsrichter im Nacken sitzt, die dem Land Berlin unter anderem wegen der zu hohen Hochschulfinanzierung keine Finanzhilfen zugestanden haben. Wie sollen wir da herauskommen? Ich finde, das ist eine völlig falsche Ansicht der Richter in Berlin!
Bevor ich dann zu neuen Überlegungen des Wissenschaftsplans komme, lassen Sie mich noch ein wenig auf das eingehen, was ich am Montag/Dienstag im Rahmen der 57. Deutschen Hochschulverbandstagung in Bremen erlebt habe. Ich habe nun gelernt, Wissenschafts- und Hochschulpolitik ist keine leichte Kost, und ich würde Ihnen gern das, was ich dort erlebt habe, dann in einem zweiten Redebeitrag erzählen. – Herzlichen Dank!
Bevor ich der nächsten Rednerin das Wort erteile, möchte ich Sie davon in Kenntnis setzen, dass inzwischen interfraktionell vereinbart wurde, den Tagesordnungspunkt 26, das ist der Tagesordnungspunkt zum Girls’ Day, für diese Sitzung auszusetzen und dass die Tagesordnungspunkte 27 und 28 zum Thema „In Kinder investieren“ nicht vor 16.30 Uhr aufgerufen werden.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist natürlich immer betrüblich, wenn Mittel gestrichen werden müssen und wenn man bei einem Wissenschaftsplan 2010, der im Jahr 2003 erstellt worden ist, der eigentlich den Aufbau der Hochschulen und die Konsolidierung der Universität vorsah, jetzt andere Entscheidungen treffen muss. Aber wodurch sind denn diese anderen Entscheidungen bedingt, und warum mussten wir einen neuen Wissenschaftsplan 2010 erstellen?
Es ist doch jedem klar, dass wir in der Sanierungspolitik des Landes eine Anpassung des Hochschulgesamtplans brauchen, die erforderlich ist, weil wir eben eine Finanznotlage haben und weil auch die Wissenschaft ihren Beitrag dazu leisten muss.
Damit verbunden ist auch, dass der Hochschulentwicklungsplan IV nicht mehr eingehalten werden kann. Auf der Basis des Senatsbeschlusses vom 26. September 2006 wird daher auf der Grundlage von geänderten Zielzahlen ein revidierter Wissenschaftsplan für den Zeitraum bis zum Jahr 2010 vorgelegt.
Die Hochschulen stehen nun vor großen Herausforderungen, deren Ausgang ist noch nicht eindeutig vorhersehbar. Aber in dem Wissenschaftsplan 2010 sind sehr wohl auch Vorgaben und Schwerpunkte aufgelistet, nach denen sich die Hochschulen und die Universität richten können und aufgrund derer man eigentlich auch sehen kann, dass bei einer Kooperation und einer Vernetzung auch Möglichkeiten bestehen, dies zu einem Erfolg werden zu lassen.
Einsparungen müssen vorgenommen werden, das ist von meiner Vorrednerin Frau Busch schon berichtet worden. Sie hat auch die Zahlen genannt, und auch die Einsparungen beim Personal sind hier schon genannt worden. Aber ich finde immer, dass es doch deutlich macht, wenn man die Summe noch einmal genannt bekommt, was es eigentlich heißt, wenn man 93,8 Millionen Euro in den nächsten 4 Jahren einsparen muss. Das sind erhebliche Summen. Da stehen die Hochschulen und die Universität wirklich vor großen Herausforderungen.
Wie sind nun die Wege, die aufgezeigt werden im Wissenschaftsplan 2010? Die Universität Bremen soll im Bereich der Forschung weiter gestärkt werden! Das positive Abschneiden bei der Exzellenzinitiative hat die Kompetenz der Universität eigentlich bundesweit gezeigt. Die vorhandenen forschungsstarken Bereiche müssen abgesichert und gestärkt werden, um im internationalen Wettbewerb auch konkurrenzfähig zu bleiben.
Das findet in erster Linie in den interdisziplinär angelegten und in Kooperation mit anderen Wissenschaftseinrichtungen betriebenen drittmittelstarken Wissenschaftsschwerpunkten statt, zu denen in Bremen Meereswissenschaft und Umweltwissenschaf––––––– *) Von der Rednerin nicht überprüft.
ten mit Anwendungsprofil im Bereich maritimer Technologie; Materialwissenschaften mit breitem Anwendungsfeld in der Luft- und Raumfahrt sowie Automobiltechnologien, dort ist auch das Fraunhofer-Institut besonders stark in der Kooperation, und der Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien mit Robotik und Logistik gehören.
Was bedeutet das, dass wir diese Schwerpunkte haben, und warum müssen wir neue Strukturen schaffen? Wir brauchen neue Strukturen, um neue Organisationsformen zu finden sowohl in öffentlich geförderten Forschungseinrichtungen der Universität, den Aninstituten als auch den privat betriebenen Forschungseinrichtungen, insbesondere der Wirtschaft. Hier gilt es, übergreifend Netzwerke zu schaffen und eine gemeinsame Strategie zur Stärkung der Kompetenzen weiterzuentwickeln. Es bedeutet aber auch, und das steht auch im Wissenschaftsplan 2010, dass Doppelstrukturen abgebaut werden und Kooperationen mit der Universität Oldenburg verstärkt in Betracht gezogen werden müssen.
Wir müssen hier im Bereich Norden eine starke Universität bekommen, die sich dann auch behaupten kann gegen das Nord-Süd-Gefälle, und dazu brauchen wir auch die Universität Oldenburg. Die internationalen Abschlüsse machen durch ihre modulare Struktur eine solche Kooperation leichter. Im Bereich der Meereswissenschaften zum Beispiel haben beide Universitäten in unterschiedlichen Bereichen starke Forschungsbereiche, die zusammen noch verstärkt werden können, insbesondere auch, um Drittmittel einzuwerben. Das heißt, wir können beide Kompetenzfelder nehmen, sowohl das Kompetenzfeld Ozeanränder als auch das Kompetenzfeld in der Universität Oldenburg, und können Fakultäten schaffen, die dann gemeinsam nach außen wirken und gemeinsam auch gegenüber der EU auftreten können.
Mit Qualitätssicherungssystemen wird regelmäßig eine Überprüfung von Forschungsleistung und Studien einschließlich Promotionsprogrammen sowie Leistung der Verwaltungseinheiten gewährleistet und – das ist auch ein ganz wichtiger Faktor – dass, wenn wir solche Bereiche schaffen und erhalten, wir auch eine Qualitätskontrolle brauchen, um dann sicherzustellen, dass dies gegeben ist.
Wir haben die Kooperation mit der Jakobs University Bremen. Sie hat eine positive Entwicklung gezeigt nämlich auch dahingehend, dass wir jetzt in dem zweiten Call der Exzellenzinitiative mit der JUB auch erfolgreich waren, dass wir dort eben auch Projekte haben, die in den zweiten Call gekommen sind und die dann auch in einer Kooperation mit einer privaten Hochschule weiterentwickelt werden.
Es bedeutet aber auch, dass nicht mehr alle Studienfächer angeboten werden können, und Frau Busch hatte schon darauf hingewiesen, dass dort die Sportwissenschaft und auch die Behindertenpädago
gik zur Disposition gestellt werden. Mit der Universität Oldenburg wurden dann Alternativen angeboten, und man hat auch im Bereich dieser internationalen Abschlüsse ganz neue Möglichkeiten, eine solche Kooperation zu schaffen, dass man nämlich in einem Teil der Ausbildung zum Beispiel die Bachelorausbildung in der Universität macht und die Masterausbildung dann in Oldenburg oder auch umgekehrt.
Um die Leistungsfähigkeit der Hochschule zu sichern und die Zahl der Studienanfänger zu erhöhen, wurde der Hochschulpakt geschlossen. Das ist auch ein Verdienst von Frau Schavan, die sich dafür eingesetzt hat, dass man auch hier die Möglichkeit hat, Studienanfänger neu zu akquirieren, dass man die Möglichkeit hat, Studienangebote neu zu schaffen. Das ist für uns auch ein bedeutender Faktor, der den Universitäten und den Hochschulen hilft, als Stadtstaat nicht zusätzlich abzubauen, sondern hier die Studienanfängerzahl von 2005 zu halten. Ich finde, dass das ein ganz wesentlicher positiver Faktor ist, den wir hier auch noch einmal hervorheben sollten.
Es ist bei den Einsparungen allerdings auch darauf zu achten, dass man hier nicht mit dem Rasenmäherprinzip durch die Gegend geht und man auch seitens der Universität und der Hochschulen nicht die Stellen streicht, in denen gerade die Professoren pensioniert werden, sondern dass man sich seitens der Universitäten und der Hochschulen schon Gedanken darüber macht, wie die neue Struktur aussehen soll. Ich muss meiner Vorrednerin Frau Busch beipflichten, dass ich von den Hochschulen und der Universität auch eine eindeutige Aussage erwarte zu den Schwerpunkten, die sie wählen wollen, und zu den Strukturen, die sie jetzt auch vorhalten wollen, denn es ist nicht die politische Aufgabe, dies zu entscheiden. Ich meine, wenn wir die Autonomie wirklich wollen, dann sind die Hochschulen und die Universität hier auch gefragt.
Die Hochschulen Bremen und Bremerhaven müssen ihre forschungs- und anwendungsorientierten Felder weiterentwickeln, sie müssen die Kooperationen mit den Unternehmen verstärken. Die Hochschule Bremen hat durch ihre anwendungsorientierte Forschung zahlreiche technische Transferleistungen gezeigt und dabei einen hohen Anteil an Drittmitteln eingeworben. Die Hochschule Bremerhaven profiliert sich durch maritime technische Studiengänge. Der vorhergesehene Ausbau kann zurzeit nicht stattfinden, aber man kann den Istzustand halten, und ich finde, dass das eine ganz wichtige Aussage ist, womit die Hochschule Bremerhaven positiv umgehen sollte.
Der Wissenschaftsplan 2010 gibt sehr detailliert die Schwerpunkte der Wissenschaftsentwicklung in Bremen wieder. Ich möchte sie hier jetzt nicht noch einmal alle in der Komplexität, wie sie dort genannt worden sind, wiedergeben. Eine gemeinsame Orientierung
ist wichtig, um ressortübergreifend die Entwicklung voranzutreiben. Der Weg, neue Möglichkeiten zu nutzen, zum Beispiel durch Akquirierung von Stiftungsprofessuren, muss verstärkt werden. Wir wissen alle, dass es jetzt auch notwendig ist, ein bestimmtes Marketing zu betreiben. Mit der Novellierung des Hochschulgesetzes haben wir ja auch die Hochschulleitung, das Rektorat, gestärkt. Diese wird da jetzt auch besonders aktiv werden müssen.
Aufgrund der exzellenten Forschung und Kooperation der Universität mit der Wirtschaft ist es gelungen, einen Stützpunkt des DLR nach Bremen zu bekommen, und dieser wird mit 90 Prozent vom Bund finanziert. Auch das ist nicht zu vernachlässigen und ist auch eine Leistung, die hier gezeigt wird und die auch in Zukunft nicht in Frage gestellt wird. Wir haben auch die Möglichkeit, in anderen Bereichen zu kooperieren, zum Beispiel GMES, General Monitoring Environment and Security, ein Büro in Bremen haben wir bereits, und wir werden vielleicht auch eine Agentur bekommen. Aber das ist alles mit einem gemeinsamen und einem positiven Auftreten verbunden.