Deshalb warnen wir davor, jetzt hier vorschnell zu sagen, wir müssen jetzt alles tun, dass Geld in das Unternehmen fließt, nein! Deswegen habe ich vorhin auch mit einer Süffisanz auf mein Alter hingewiesen, weil ich mich an einen Artikel im Managermagazin
aus dem Jahr 1981 erinnern kann. Da gab es noch die Karstadt Warenhaus AG, sie war damals noch das führende Unternehmen des Konzerns mit dem Vorstandsvorsitzenden Walter Deuss. Damals wurden schon die Probleme des Unternehmens beschrieben. Das heißt, seit 30 Jahren hat dieses Unternehmen Probleme und kommt damit nicht auf die Beine. Wenn wir Strukturwandel wollen und ihn anstreben, müssen wir deshalb sagen, hier muss jetzt ein Schnitt gemacht werden. Damit dürfen wir auf der anderen Seite natürlich nicht unsere Bemühungen um die Arbeitsplätze und die Standorte fallen lassen, aber jetzt einmal ganz schnell zu sagen, wir hebeln alle Dinge aus, weil das jetzt gerade so schön erscheint, und fordern möglichst viel Geld für den Konzern, so kann das nicht funktionieren!
Deshalb sagen wir, wir unterstützen den Senat und sind dabei, wenn es darum geht, den Standort Bremen zu sichern. Das ist das, was wir überschauen können, und da glaube ich auch nicht, dass das Kaufhaus am Ende ist. Es ist doch völlig widersinnig – da kann ich dem Kollegen Möhle mit seiner Argumentation überhaupt nicht folgen – zu sagen, die Innenstadt sei insgesamt geschwächt worden, wenn man das nur auf Karstadt bezieht. Das Haus schreibt schwarze Zahlen, das kann ja in diesem Sinne nicht geschwächt worden sein. Da muss man auch noch einmal über die Argumentation insgesamt nachdenken. Wir wollen diesen Standort sichern, wir wollen Karstadt in Bremen und Bremerhaven sichern, wir wollen den Mitarbeitern und dem Unternehmen an diesem Standort, der Karstadt-Filiale Bremen, eine Perspektive bieten. Ich denke, der Senat kann mit unserer Unterstützung rechnen, dass wir uns dafür einsetzen, dass die Standorte, weil sie offensichtlich gesunde Standorte sind, auch gesichert werden.
Eventuell muss man da nach anderen Möglichkeiten suchen. Bei Opel wird ja darum gerungen, wie man es organisieren kann, Dinge aus einem Konzern herauszuschneiden. Wir haben übrigens gerade AG Weser gehört. Bei AG Weser war ja das Problem, dass die Werft zum Krupp-Konzern gehört und der KruppKonzern beschlossen hatte, sich aus dem Schiffbau in diesem Bereich teilweise zurückzuziehen. Das war ja keine Unternehmenspleite im klassischen Sinne. Deshalb muss man hier auch noch einmal sehen, ob man etwas aus dem Konzern herauslösen kann und ob es hier andere Strukturen gibt, aber das können wir in letzter Konsequenz nicht hier von Bremen aus entscheiden.
terstützung, dafür haben wir diesen Antrag eingebracht. Ich glaube, wir sind in diesen Positionen gar nicht so weit auseinander. – Danke!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Rede von Frau Nitz hat mich einmal wieder dazu bewogen, hier nach vorn zu kommen. Frau Nitz, ich weiß ja, dass Sie jetzt wieder hinauslaufen, aber das macht nichts, Sie können das im Protokoll nachlesen! Ich möchte nur kurz bemerken, irgendwie erinnern mich Ihre Rede und die Reden der LINKEN insgesamt an die Rede des Vorsitzenden Ihrer Mutterpartei, die da lautet: Niemand hat die Absicht, hier eine Mauer zu bauen. Wenn ich als ehemaliger Mitarbeiter der Firma Karstadt Ihnen sage, dass ich mir wirklich Sorgen um die Ängste und Nöte der Mitarbeiter, um die Arbeitsplätze insgesamt mache, kann man mir das wirklich zu 100 Prozent glauben, ganz im Gegensatz zu dem Vorsitzenden der ehemaligen Mutterpartei der LINKEN. – Ich danke Ihnen!
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, das Fazit dieser Debatte ist, wenn man es zusammenfasst, dass alle Fraktionen in diesem Hause großes Interesse daran haben, den Standort Karstadt in Bremen zu sichern.
Ich hoffe, dass ich das richtig zusammengefasst habe. Der Applaus gibt mir allerdings in der Frage recht. Ich habe eben nicht behauptet, dass es der Innenstadt einfach nur schlecht geht, aber der Innenstadt geht es auch nicht einfach nur gut. Das Problem ist, dass wir große Sorge dafür haben müssen und dafür eben auch gerade das Einzelhandelskonzept benötigen, von dem Staatsrat Dr. Heseler auch schon geredet hat. Daran wird gearbeitet, darüber wird nachgedacht. Wir wollen, dass die Innenstadt konkurrenzfähig bleibt, und die Konkurrenz auf der grünen Wiese ist auch marktwirtschaftlich nicht fair und nicht richtig, um das einmal ganz deutlich zu sagen. An der Stelle jedenfalls bin ich hartnäckig und entschieden dafür, den Konzern Karstadt hier in der Innenstadt und in Bremerhaven zu erhalten. Herr Tittmann, eines ärgert mich wirklich! Ich glaube einfach nicht, dass es richtig ist zu glauben, wenn ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
man hier relativ undeutlich und schwammig formuliert, man sei irgendwie für die Mitarbeiter, sodass die Mitarbeiter dann sagen: Dann sind wir aber auch für Ihre Position. Das ist unredlich! Sie versuchen immer wieder, auch an dieser Stelle, aus den Ängsten von Mitarbeitern für Ihre politischen Interessen irgendwie Profit zu saugen.
Das ist richtiggehend ärgerlich, weil alle anderen Fraktionen ernsthaft versucht haben, ihre Argumente auszutauschen. Diese sind an bestimmten Punkten in der Tat unterschiedlich, wir haben nicht alle die gleichen Argumente. Ich habe mich eben deswegen noch einmal gemeldet, weil ich glaube, dass es wichtig ist, am Ende zu sagen, dass alle Fraktionen Karstadt in Bremen am Standort erhalten wollen, bei aller unterschiedlichen Begründung, bei aller unterschiedlichen Wahrnehmung. Was Sie aber hier abliefern, ist einfach nur zu versuchen, sich irgendwie einzuschleimen nach dem Motto: Dann werde ich auch ernst genommen. Ich kann Ihnen sagen, das wird nicht so sein! Die Kolleginnen und Kollegen bei Karstadt brauchen Ihre Solidarität am allerwenigsten!
Gemäß Paragraf 51 Absatz 7 unserer Geschäftsordnung lasse ich zunächst über die Änderungsanträge abstimmen.
Als Erstes lasse ich über den Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen abstimmen.
Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der DrucksachenNummer 17/806 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Wer dem Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP mit der Drucksachen-Nummer 17/807 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) lehnt den Änderungsantrag ab. Jetzt lasse ich über den Antrag der Fraktion DIE LINKE abstimmen. Wer dem Antrag der Fraktion DIE LINKE mit der Drucksachen-Nummer 17/804 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Änderungen seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Stimmenthaltungen? Meine Damen und Herren, ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt dem Antrag zu.
Dazu als Vertreterin des Senats Frau Senatorin Jürgens-Pieper. Die Beratung ist eröffnet. Als erster Redner hat das Wort der Abgeordnete Strohmann.
Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Antrag heißt Kinder brauchen Bewegung, nicht Abgeordnete, die können eigentlich noch sitzen bleiben.
sagt –, auf das Wesentliche konzentrieren. Ich möchte nur darauf hinweisen, dieser Antrag passt auch an diesem Tag, weil heute Donnerstag der 28. Mai ist, der Weltspieltag. Da fragt man sich erst einmal, was das mit Sport zu tun hat. Weniger, aber mit Bewegung. Dieser Weltspieltag wurde vom Deutschen Kinderhilfswerk initiiert und findet jetzt zum zweiten Mal statt. Es geht darum, eine gesellschaftliche Akzeptanz für lautstark spielende Kinder zu gewinnen, damit sie sich bewegen, und ich brauche auch nicht weiter zu referieren, wie wichtig Sport und Bewegung für Kinder in unserer Gesellschaft sind. Wir haben auch schon öfter im Gesundheitsbereich oder auch im Sportbereich und im Bildungsbereich diskutiert, wie wichtig Sport bei Kindern für die Motorik ist, und ich will das eigentlich nur abschließend mit einem Satz klarstellen: Kinder, die nicht rückwärts laufen können, können auch nicht Kopfrechnen, und, ich glaube, damit ist eigentlich gesagt, wie wichtig Sport ist, und hierzu zählt natürlich auch Schulsport.
Da geht es ja nicht nur um die Bewegung und die Motorik, sondern es geht auch darum, dass die Kinder gesellschaftliches Zusammenleben lernen, dass im Schulsport auch das Sozialverhalten entwickelt wird. Jungen und Mädchen machen zusammen Sport, es wird über Mannschaftsspiele Fairplay und Integration gefördert, das haben wir aber auch schon das eine oder andere Mal hier diskutiert, und wir haben dann auch in jeder Sonntagsrede gesagt, wie wichtig das ist, wie wichtig Motorik ist, wie wichtig Sportunterricht ist und wie wichtig auch die dritte Sportstunde ist.
Jetzt haben wir gestern ein neues Schulgesetz beschlossen, das auch sehr gut ist, und im Zuge der Umsetzung werden jetzt zahlreiche neue Verordnungen von der Bildungssenatorin erlassen. In der Bildungsdeputation wurden bereits zwei Rechtsverordnungen im Entwurf vorgelegt, nämlich für die Arbeit in der Sekundarstufe, der künftigen Oberschule, und im Gymnasium. In den Anlagen zu diesen Verordnungen ist auch eine neue Stundentafel enthalten, die die Mindeststundenzahl in einzelnen Fächern oder Fächergruppen für die Klassen fünf bis zehn festlegt. Das Ganze heißt dann Kontingentstundentafel. Ich möchte nur erwähnen, ich bin kein Bildungspolitiker und möchte eigentlich auch keiner werden.