Erdwärme, Sie haben völlig recht, Herr Imhoff! Insofern sind das alles Dinge, die hilfreich sind. Wenn man dann schon ein Netz zur Verfügung hat, mag das dann auch gehen, aber heute scheint mir sehr viel dafür zu sprechen, dass es sinnvoll ist, die vorhandenen Fernwärmenetze mit den Energien weiter auszubauen, die sie heute speisen. Auch das muss man ehrlich sagen! Insofern ist Erdwärme dann nur ein Mosaikstein, über den wir nachdenken müssen, der in einigen öffentlichen Gebäuden sinnvoll ist und in einigen Privathaushalten sinnvoll sein wird. Dafür wird Strom gebraucht, das darf man nicht ganz und gar vergessen. Dieser Strom muss irgendwie erzeugt werden, das kann auf verschiedene Weise passieren, aber das ist nicht immer nur Wasserkraft und Solarenergie, die da genutzt werden wird. Auch darüber muss man dann ehrlich miteinander reden und auch schauen, dass die Wirkungsgerade der Wärmepumpen noch weiter gesteigert werden, was auf der anderen Seite auch notwendig macht, dass die Wärmedämmung der Häuser entsprechend verbessert wird und dadurch erreicht wird, dass damit das Gesamtsystem einen hohen Wirkungsgrad erreicht.
Lassen Sie mich noch einen letzten wichtigen Aspekt ansprechen! Es geht hier in einer Antwort natürlich dann auch um die Fragen: Anzeigen, Genehmigungsverfahren und so weiter. Wir haben in Bremen auch die Notwendigkeit, Trinkwasser zu gewinnen. Wir haben auch die Notwendigkeit, unser Grundwasser sauber zu halten, und wir haben an einigen Stellen Kontamination durch Altlasten, die schon größere Bereiche bedecken. Insofern ist es notwendig, dass dort immer genau darauf geachtet wird: Wo sind solche Bohrungen möglich, wie werden sie fachge
recht durchgeführt, sodass dann die Grundwasserkörper und der Untergrund nicht durch die Nutzung für die Wärme gestört werden? Es gibt beispielsweise auch dann andere Nutzungen, wir haben ja Mineralbrunnen hier, wie ich immer wieder in Geschäften sehe. Die Wasservorräte müssen geschützt werden, genauso, wie für eine große deutsche Brauerei, die wir auch immer wieder schätzen. Auch das muss entsprechend berücksichtigt werden!
In all diesen Abwägungsprozessen ist es dann an einigen Stellen hier auf diese Weise sinnvoll und wirtschaftlich möglich, Energie zu gewinnen. Auf diese Fälle müssen wir hinaus, die müssen wir in öffentlichen und dann auch unterstützt in privaten Gebäuden nutzen. Wie schwer das ist, haben wir an dem Fall des Alfred-Wegener-Instituts gesehen, wo es bei einer Förderung, die weit mehr als die Hälfte der Kosten tragen sollte – wenn ich es richtig im Kopf habe, von 65 Prozent! –, immer noch nicht wirtschaftlich war. Wenn bei solch hohen Fördersummen etwas noch nicht wirtschaftlich ist, muss man weiter überlegen, das ist hier gemacht worden, und es dann vielleicht anders realisieren. Ich verspreche mir davon heute noch nicht viel, aber wenn wir die Wege weitergehen, ist es ein Mosaikstein, den wir brauchen, denn eines ist doch klar: Wir werden die Probleme, die wir im Klimaschutz haben, nicht dadurch lösen, dass wir nur auf ein Pferd setzen, sondern wir müssen ganz viele Mosaiksteine hier zusammentragen, damit es ein vernünftiges Bild gibt, um dann am Ende wenig Treibhausgase auszustoßen! Im diesem Sinne unterstützen wir das hier vorgebrachte Anliegen! – Danke!
Herr Präsident, verehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie immer sind die technischen Rahmenbedingungen und die notwendigen Einführungen in die unterschiedlichen Technologien durch meine Vorrednerin und Vorredner hinlänglich erledigt, sodass ich mich auf ein paar Bemerkungen beschränken kann, die unsere Position zu diesem Thema darstellt. Es wird Sie nicht verwundern, dass auch DIE LINKE sehr dafür ist, dass man diese Form von Potenzial nutzt. Die Anfrage der CDU hat gezeigt, es gibt Potenziale sowohl bei der Oberflächengeothermie als auch bei der Tiefengeothermie. Es wurde aber auch gesagt, dass es sowohl bei der Nutzung als auch bei der Datenerfassung noch Nachholbedarf gibt und dass es sich wahrscheinlich lohnt, diesen Nachholbedarf in irgendeiner Weise auszugleichen.
Wir stellen fest, dass es bei der Oberflächengeothermie mittlerweile ausgereifte Techniken gibt, die ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
auch marktfähig sind. Sie werden von unterschiedlichen Anbieterinnen und Anbietern auf den Markt gebracht. Wir wissen, dass es eine Rechenaufgabe ist, ob das mit dem Wirkungsgrad hinkommt, und wir wissen auch, dass es unterschiedliche Konzepte für Einfamilienhäuser, für Mehrfamilienhäuser, für größere öffentliche Gebäude und für Bürogebäude geben muss. Da kann man relativ viel machen, und ich denke, dass auch die Möglichkeiten dafür vorhanden sind. Was ich insbesondere in dem Zusammenhang fühle? Es gibt noch keine gesicherte Datenlage, inwieweit tatsächlich integrative Konzepte Vorrang haben, weil ja das Problem besteht, dass wir relativ viele technologische Möglichkeiten haben und jetzt die Fragen stellen: Macht man alles gleichzeitig, macht man es per se im Wettbewerb zueinander?
Meine technische Erfahrung mit thermodynamischen Anlagen ist die, dass man in der Tat für jedes Gebäude und für jede Gebäudegröße sehr auf diese Gebäudegröße abgestimmte Technologien von Wärmedämmung, möglicherweise von Solarenergieanlagen, von Strom aus Solaranlagen, von Wärmepumpen und so weiter entwickeln muss. Ich fühle, dass es da vielleicht Nachholbedarf gibt, dass man als Hausbesitzerin oder Hausbesitzer mit unterschiedlich großen Häusern irgendwo hingehen und sagen kann: Sehen Sie, ich habe hier so ein Haus, machen Sie mir einmal ein abgestimmtes Konzept, bei dem nicht Fotovoltaik oder Dämmung als Erstes angeboten wird, sondern dass man tatsächlich auf ein speziell abgestimmtes Modell für diese Form von Haus schaut! Da gibt es, glaube ich, noch eine Menge Potenzial, und es wird auch deutlich mehr reizen, das so zu machen.
Ich werbe nur dafür, dass man, insbesondere was diese Oberflächengeothermie angeht, noch einmal schaut, ob es in Bremen möglicherweise einen Ansatz gibt, bei dem man mit Beratung und konkreter Auslegung von Anlagen etwas machen kann. Sicherlich muss man da wahrscheinlich noch etwas forschen und optimieren, aber da, glaube ich, gibt es marktfähige Systeme, die auf jeden Fall heute einsetzbar sind.
Bei der Tiefengeothermie haben wir festgestellt, dass man auf diesem Gebiet noch nicht ganz so weit ist und dass es aus unterschiedlichen Gründen möglich sein muss, das weiter zu entwickeln. Was ich relativ wichtig finde, ist, dass sie grundlastfähig ist, dass sie also von Wind, Wetter, Gezeiten und so weiter weitgehend unabhängig ist, dass das Potenzial da ist, tatsächlich als Ersatz für Energieversorgung aus fossilen Brennstoffen zu fungieren oder, was ich viel wichtiger finde, als ein Ersatz für Energieversorgung oder Energiegewinnung aus Atomkraft. Das Potenzial ist da, und ich wage die These, dass der investive Aufwand, den man betreiben muss, um aus dieser Technologie eine sichere Technologie zur Energieversorgung zu machen, wahrscheinlich kleiner ist als der Aufwand, den man unternommen hat, Atomkraftwer
ke soweit zu entwickeln, dass sie überhaupt einmal funktionieren, und wahrscheinlich sind Kosten deutlich geringer als die Gestehungskosten und die Folgekosten der Nutzung von Atomenergie. Das steht meines Erachtens in keinem Verhältnis, deswegen ist es ein generationenübergreifendes Investitionsprojekt, mit dem man mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Energiegewinnung realisieren kann, die diese Grundlast deckt und deren Risiken im Vergleich zu Atomkraft deutlich geringer sind, obwohl diese Risiken bestehen.
Ich habe jetzt mit Interesse einen Artikel über eine Stadt gelesen, wo man das Rathaus mit Tiefengeothermie versorgt hat, und das Ding kommt jetzt auf einmal hoch, weil sich irgendwie Gips bildet und ausdehnt. Davor sind wir natürlich nicht gefeit. Diese Form von Risiken gibt es bei allem, was wir erforschen, deswegen muss man da natürlich sorgfältig sein. Aber selbst wenn da mehrere Millionen Euro Schaden entstehen und wenn da möglicherweise auch ein Haus zusammenbricht, steht das in keinem Verhältnis zu dem Risiko, das man eingeht, wenn man Atomkraftwerke weiter betreibt. Da sind ganze Landstriche gefährdet, da haben wir das Endlagerproblem und so weiter. Deswegen würde ich dafür werben, diese Technologie deutlich in den Vordergrund zu stellen und nicht gegeneinander auszuspielen.
Die CCS-Technologie sollte man nicht machen, das ist für mich schwer verständlich. Als Ingenieur ist es wirklich die abstruseste Möglichkeit, CO2 erst zu erzeugen, dann herauszufiltern und dann wieder zu bunkern. Was das auch kostet! Dafür gibt es, glaube ich, überhaupt keinen vernünftigen Grund, das zu machen.
Es zeigt sich letztendlich in Bremen, dass wir vielleicht, wenn wir in Bremen Zentrum für erneuerbare Energie werden wollen, dass wir möglicherweise in diesen Bereich, insbesondere der Tiefengeothermie, weil es hier auch möglich ist – wir sind eines von drei Gebieten in Deutschland, wo es denkbar ist, dass man sie überhaupt nutzt –, dass wir vielleicht da etwas haben, wo wir in Zukunft deutlich mehr investieren können und wo wir vielleicht auch Vorreiter sein können. – Vielen Dank!
Herr Präsident, verehrte Abgeordnete! Wir als Senat unterstützen natürlich die Entwicklung der erneuerbaren Energien in vollem Umfang, und zwar alle erneuerbaren Energien: Wind, Wasser, Sonne, Biomasse und Erdwärme. Beim Wind muss ich jetzt hier nicht über Details reden. Es ist klar, wir sind bestrebt, an allen Standorten die Potenziale zu nutzen, aber der größte Beitrag Bremens und Bremerhavens bei der Windenergie liegt sicherlich da
rin, dass wir die Technologie entwickeln und weltweit verfügbar machen. Beim Thema Wasser setzen wir auf das Weserkraftwerk. Auch das muss hier jetzt nicht vertieft beschrieben werden.
Beim Thema Sonne setzen wir sehr stark auf Fotovoltaik. Wir sind sehr froh darüber, dass solche Großprojekte wie die Markthalle, das Weserstadion oder perspektivisch auch die Blocklanddeponie mit Fotovoltaik bestückt werden. Wir sehen das mit großer Freude, unterstützen und flankieren das auch, dass jetzt zunehmend im Baubereich ganze Siedlungen, wie beispielsweise am Barbarossapark, mit solarthermischen Anlagen ausgestattet werden.
Bei der Biomasse geht noch mehr. Wir haben jetzt demnächst die Einweihung des Mittelkalorik-Kraftwerks, wo immerhin 50 Prozent der Brennstoffe biologischen Ursprungs sind. Das ist gut, vor allem, weil es Reststoffe sind und nicht Stoffe vom Acker. Das ist alles auf dem Weg, das kann noch besser werden, das muss mehr werden, da geht auch noch viel mehr, aber das ist eindeutig.
Bei der Erdwärme stehen wir noch am Anfang, das muss man ganz klar sagen. Die theoretischen Potenziale sind gewaltig! Das BMU hat gesagt, wenn man die Tiefengeothermie nimmt, aber in einer Tiefe von 3 000 Metern, das ist schon gewaltig, und alle Potenziale in Deutschland nutzen würde, könnte man damit 20 Prozent der deutschen Stromerzeugung bereitstellen. Das ist natürlich gewaltig, aber es geht da um Tiefengeothermie.
Bei den oberflächennahen Wärmepumpen muss man schon etwas genauer hinschauen, gerade bei uns hier, das muss ich schon sagen! Denn es ist so, dass dort das Wasser nicht 100 Grad, sondern 10 bis 15 Grad warm ist, je nachdem wie tief man geht. Das, was man dann beispielsweise in der Heizung haben will, muss man hochfahren. Man braucht also Strom, um die Temperaturen zu erhöhen.
Es kommt natürlich sehr darauf an, woher dieser Strom kommt. Wir produzieren hier in Bremen aufgrund unserer sehr kohlenstoffintensiven Stromerzeugung pro Kilowattstunde 900 Gramm CO2 und liegen damit übrigens weit über dem Bundesdurchschnitt, der bei 690 Gramm liegt. Das heißt also, der Strom, der verwendet wird, um in die Wärmepumpe zu gehen, muss natürlich in die CO2-Bilanz einbezogen werden. Wenn man das dann beispielsweise mit Erdgas vergleicht oder sogar mit solarthermischen Anlagen, dann schneiden diese Wärmepumpen gar nicht so gut ab.
Das heißt also, man muss, glaube ich, an den Wärmepumpen noch etwas verbessern. Wichtige Voraussetzung dafür, dass sie so richtig in der Breite zur Anwendung kommen, ist, dass wir unsere Häuser energetisch besser gestalten, also besser dämmen, damit überhaupt weniger Wärmeenergie gebraucht wird, und der Strom, mit dem diese Wärmepumpen angetrieben werden, muss aus erneuerbaren Energien kom
men. Dann ist es praktisch CO2-neutral. Insofern würde ich sehr dafür plädieren, dass wir noch einmal genau hinschauen.
Trotzdem will ich Ihnen, Herr Imhoff, noch einmal ein bisschen widersprechen, wenn Sie sagen, wir machen da nichts. Das ist falsch! Ich referiere Ihnen einfach einmal die Dinge, die wir als Land Bremen machen. Der Geologische Dienst informiert regelmäßig öffentlich über die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Erdwärmenutzung. Für Bauherren sind dort Checklisten mit technischen und rechtlichen Hinweisen erhältlich, und es können erwartete Potenziale durch die Auswertung archivierter Bohrungsdaten ermittelt werden. Flächendeckende Karten ermöglichen die Identifizierung von gut geeigneten Standorten und liefern Erkenntnisse zur Dimensionierung der unterirdischen Anlagenteile, das macht der Geologische Dienst.
Dann haben wir – meine Behörde, also das Ressort für Umwelt, Bau, Verkehr und Europa, und das Ressort für Wirtschaft und Häfen – gemeinsam ein Projekt finanziert, nämlich das GeoPlan-Projekt des Geologischen Dienstes. Dort werden bis 2011 sämtliche geologischen Daten für die Stadt Bremen digital erfasst und auch neu bewertet. Für Interessenten wird so eine detaillierte, aktuelle und bessere als heute, schneller zugängliche Datengrundlage zur Erdwärmenutzung geschaffen.
Dann die Bremer Energie-Konsens GmbH, das ist auch nicht trivial! Sie haben gesagt, nur die Bremer Energiekonsens. Was macht sie? Sie greift das Thema obenflächennahe Geothermie im Rahmen ihrer Öffentlichkeitsarbeit und Informationsarbeit auf und vor allem im Rahmen der Qualifizierung von Handwerkern und Fachleuten. Dann haben wir, das haben Sie auch schon gesagt, mit dem bauraum Bremen eine neue Anlaufstelle für Verbraucher und Fachleute geschaffen, um sich über Energiesparen und Gebäudemodernisierung zu informieren. Dort ist, wie Sie wissen, auch eine Wärmepumpe installiert, um die Technik zu demonstrieren. Dann ist im Auftrag der Bremer Energie-Konsens eine Studie in Bezug auf Geothermie durchgeführt worden, und sie zeigt, dass der Raum Bremen-Bremerhaven trotz geologisch verhältnismäßig komplizierter Verhältnisse des tiefen Untergrundes grundsätzlich für eine tiefengeologische Nutzung geeignet wäre.
Ich wäre der Erste, der dies auf der ganzen Strecke befördern würde, ich habe auch schon mit der GEWOBA und mit anderen darüber gesprochen. Wenn dieses Projekt in Bremerhaven vom AWI zustandekäme, würde es meine volle Rückendeckung haben. Nur, es hat jetzt schon einen Zuschuss quasi aus Bundes- und Landesmitteln bekommen, der in Aussicht gestellt worden ist, der wirklich gewaltig über allem anderen liegt, und trotzdem „fliegt das Baby nicht“. Vielleicht wird es durch die zusätzliche Bun
Es wäre gut, wenn wir eine solche Pilotanlage hätten. Es gibt übrigens von den großen Anlagen, wie es eben hieß, nicht 13, sondern ganze drei in Deutschland. Insofern stehen wir da wirklich erst am Anfang, aber wir sollten uns bemühen, dabei zu sein. Was macht die swb AG? Auch wichtig: Sie informieren, ganz klar. Das finde ich auch erfreulich, weil ich gesagt habe, wenn die Wärmepumpen dieser Anlagen mit erneuerbaren Energien betrieben werden, dann ist es quasi CO2-neutral. Die swb AG stellt jetzt den Tarif „Thermo pro Natur“ bereit, der auch wahrgenommen wird, wie ich mir versichern lassen habe.
Abschließend noch ein Punkt zu der Fernwärme, über die wir natürlich schon nachdenken müssen! Es wird gesagt, wir sollen doch lieber die Fernwärmenetze ausbauen! Ich halte das für falsch, weil wir die Fernwärmenutzung zwar auf jeden Fall ausbauen müssen, wir werden aber in Zukunft nicht mehr diese großen 350- oder 500-Megawatt-Blöcke haben, sondern wir werden eher eine dezentrale Struktur bekommen, die sozusagen verbrauchernah stationiert und wärmegeführt ist. Deswegen ist die Fernwärme für uns für einen Übergangszeitraum von etwa 20 Jahren noch wichtig. Danach müssen wir uns Gedanken machen, wenn wir diese großen Kohlekraftwerke nicht mehr haben, wie wir die Wärme in die Netze hineinbekommen.
Da ist die Tiefengeothermie natürlich schon eine Option. Wir sind im Moment noch nicht an dem Punkt, weil die Kraftwerke noch bis 2018 oder 2020 laufen, aber die Überlegungen, wie man Wärme in die Netze hineinbekommt, ohne auf große Kohlekraftwerke zu setzen, finde ich durchaus angemessen. Deswegen würde ich jetzt keinen falschen Widerspruch aufbauen, der da lautet: Lasst uns lieber über Kohle befeuerte Fernwärme – im Moment ist es ja nur Kohle – nachdenken und nicht über Tiefengeothermie! Das würde ich für falsch halten.
Die politische Rückendeckung ist aber – ich sage es abschließend noch einmal – vollständig vorhanden; wenn jemand eine Pilotanlage betreiben will, wird er planerisch auf der ganzen Strecke von uns unterstützt, doch finanziell sind uns da aber die Hände gebunden. Wir unterstützen das, wenn es insgesamt noch mehr Finanzierungen über Forschungsmittel gibt und wenn da einer an uns herantritt, das zu betreiben. Deswegen wäre unser Wunsch auch groß, dass das tatsächlich in Bremerhaven realisiert wird. Wir selbst können eine solche Anlage im Moment nicht betreiben und bezahlen. Vielleicht so viel dazu!
Wir sind uns einig, Geothermie ist eine hervorragende Sache und besitzt große Potenziale. Wir wollen das ausbauen, wir können bestimmt auch noch mehr machen, und wir sollten einfach dranbleiben, das ständig weiter diskutieren und es verbessern. Ich wollte nur dem Eindruck ein bisschen entgegentre
Die Bürgerschaft (Landtag) nimmt von der Antwort des Senats, Drucksache 17/858, auf die Große Anfrage der CDU Kenntnis.
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir debattieren heute erneut über die Tagesmütter im Lande Bremen. Nicht schon wieder, wird jetzt sicher der eine oder andere denken, hatten wir das Thema doch erst Ende letzten Jahres hier in der Bürgerschaft debattiert, nachdem im Landesjugendhilfeausschuss und in der Sozialdeputation neue Regelungen beschlossen waren.
Doch genau um diese konkrete Auslegung unserer damaligen Beschlüsse geht es jetzt hier in dem vorliegenden Antrag. Der damalige Beschluss im Landesjugendhilfeausschuss sagte aus – zur Erinnerung! –, dass Tagesmütter, die erkranken, für maximal 14 Tage im Jahr weiterhin Tagespflegegeld erhalten sollen. Es gab eine Festlegung in den Richtlinien zur Förderung und Betreuung von Kindern durch Tagespflegepersonen im Lande Bremen, dass Tagesmütter einen Anspruch auf vier Wochen betreuungsfreie Zeit pro Kalenderjahr haben. Die weitergehenden Beschlüsse im November 2008, die sich mit der Einführung der neuen Entgeltstruktur beschäftigten, haben zudem die Zahlung für die Tagespflege von elf auf zwölf Monate umgestellt. So weit, so gut!