Herr Präsident, verehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Über Aufzucht und Pflege von Energiesparlampen haben wir jetzt sehr viele interessante, wichtige technische Details gehört. Es ist nicht notwendig, das zu wiederholen. Nach intensiven politischen Debatten hat sich auch die Fraktion DIE LINKE entschieden: Ja, wir sind auch dafür, Energiesparlampen sicher zu entsorgen.
Ich habe noch zwei kleine Anmerkungen, die durchaus ernsthafter sind. Da es ja vielleicht auch wichtig ist, dass die Leute verstehen, um was es geht, muss man noch einmal erwähnen, dass Quecksilber ein Depotgift ist.
Ein Depotgift! Das heißt, es baut sich im Körper nicht ab. Das macht das Problem ein Stück weit ernsthafter, dass eine Überschreitung von Sicherheitsgrenzen zunächst nicht besonders gefährlich ist, aber über die Zeit, über die Jahre reichert das Gift sich im Körper an und wird nicht abgebaut. Daher ist es ein sehr ernst zu nehmendes Problem. Last, not least würde ich mich gern der Anregung von Frau Ahrens deutlich anschließen. Ich glaube, dass es sehr im Rahmen der Möglichkeiten Bremens, des Umweltsenators und sonstiger zuständiger ––––––– *) Vom Redner nicht überprüft.
Behörden, ist, zusammen mit beispielsweise Baumärkten und anderen ein etwas dichteres Netz von Sammelbehältern aufzustellen. Möglicherweise gibt es ja irgendeine Form von Joint Venture – oder wie das heißt – zwischen Baumärkten und den Entsorgungsbetrieben. Also, ich bin sehr dafür, dass man noch einmal genau prüft, ob außer einer Bundesratsinitiative, die erst was-weiß-ich-wann wirkt, ob wir nicht hier in Bremen auch sehr konkrete Handlungsmöglichkeiten haben. Ich bin überzeugt davon, wenn man einen Augenblick hinschaut, findet man welche, und meine Anregung ist, sie zu nutzen. – Vielen Dank!
Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die Entsorgung von Energiesparlampen ist in der Tat ein Problem. Leider ist auch ein Problem, dass immer noch sehr viele Lampen im Handel sind, die keinen Splitterschutz haben beziehungsweise bei denen das Quecksilber nicht gebunden ist. Wenn wir darüber nachdenken, was wir außer dieser Bundesinitiative machen könnten, dann sollten wir nicht nur die Frage untersuchen, was man aufseiten der Kommune tun kann, außer dem Angebot über die Recyclinghöfe, sondern wir müssen uns auch überlegen, wie man erreichen kann, dass alte Bestände, die jetzt noch in den Regalen der Baumärkte liegen, nicht mehr in den Verkauf gelangen. Es gibt inzwischen neue Produkte. Die liegen aber meistens unsortiert neben alten Produkten, die man nicht kaufen sollte.
Wir werden natürlich den Beschluss – ich nehme einmal an, er wird einstimmig sein – gern umsetzen und auch natürlich auf der kommunalen Ebene noch einmal prüfen, welche Möglichkeiten wir haben, dezentral Sammelstellen einzurichten, die über das hinausgehen, was wir bis jetzt bereits haben.
Es sei mir noch eine Bemerkung erlaubt. Ich habe meine Versuche mit Energiesparlampen und LEDs bereits abgeschlossen und meinen gesamten Haushalt entsprechend umgestellt. Das kann man bei mir schon sehen.
Das war eine Selbsteinladung. Herr Präsident, wenn Sie mich schon ansprechen, noch eine letzte Frage: Was sind das hier eigentlich für Lampen?
Wer dem Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit der Drucksachen-Nummer 17/1585 seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen!
Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist jetzt 17.41 Uhr. Interfraktionell, glaube ich, besteht Einvernehmen, dass wir den nächsten Tagesordnungspunkt, die Große Anfrage, nicht mehr für heute aufrufen, sondern erst im April behandeln. Ich darf Ihnen folgenden Sachstand mitteilen: Von den 73 Tagesordnungspunkten wurden 53 Tagesordnungspunkte abgehandelt.
Das sind 73,9 Prozent. Zwei Punkte wurden zurückgezogen und 17 Punkte bleiben für die April-Sitzung. Ich glaube, das ist ein gutes Resultat.